Zwar wird immer wieder das Verhalten der nichtjüdischen Deutschen untersucht, aber eben ihr Verhalten zu den Juden, und somit werden alle diese immer wiederkehrenden Untersuchungen auf den Rücken der Juden gemacht, und es werden Unsummen ausgegeben, um festzustellen, dass im Vergleich zu 2014 der Antisemitismus im Jahre 2015 abgenommen oder zugenommen hat, je nachdem wer die Studien finanziert hat und welche Ergebnisse erwünscht waren.

Ich lebe seit beinahe sechzig Jahren in diesem Land und muss gestehen, dass ich in all diesen Jahren keine Abnahme und keine Zunahme des Antisemitismus erfahren habe, obwohl ich gleich nach der Ankunft in Köln im Jahre 1958, die Erfahrung mit den Hakenkreuz-Schmierereien an der Synagoge in Köln gemacht habe. Der Schock saß tief aber wurde im Laufe der Jahre überdeckt von guten Erfahrungen, über die ich mich schäme zu schreiben, weil sie so natürlich und selbstverständlich sind. 

Ich konnte in diesen vielen Jahren nur eine Zunahme der Antisemitismus-Hysterie beobachten und habe festgestellt, dass diese mittelbar und unmittelbar immer mit der Politik des Staates Israel zu tun hatte. Wenn die Bevölkerung in Deutschland immer mehr für das Leid der Palästinenser sensibilisiert wurde und immer deutlicher das Unrecht erkannte, dass den Palästinensern widerfahren ist, hat man es mit Hilfe von Helfern und Helfershelfen wie Volker Beck oder Petra Pau als Antisemitismus interpretiert und überdeckt und die Augen und Ohren verschlossen gegenüber Unrecht, nur weil es von Juden begangen wurde.

Diese Art von Philosemitismus ist nichts anderes als umgekehrter Antisemitismus und ist Juden wie mir peinlich und widerlich. Es heißt nicht umsonst: „Philosemiten sind auch Antisemiten, die Juden lieben.“

Wenn Kritiker des Antisemitismus einen solchen schon darin sehen, dass „von Israelis (…) durchgängig als Juden gesprochen wird“, dann möchte ich sie darauf aufmerksam machen, dass in meinem israelischen Personalausweis mit keinem Wort erwähnt wird, dass ich „Israeli“ bin, sondern ausdrücklich, dass ich „Jude“ bin. Es klingt zwar unglaublich, aber unter Nationalität steht im israelischen Personalausweis: Jude. Und falls der Inhaber ein Moslem ist, dann steht „Araber“. So wird eben zwischen „Israelis“ und „Israelis“ unterschieden, damit man im Zweifelsfall immer sofort weiß, mit wem man es zu tun hat.

Und wenn die fanatischen und obsessiven Verteidiger der israelischen Politik Antisemiten darin erkennen, dass manche kritische Zeitgenossen „die israelische Gegenwart jedoch als brutale und unverhältnismäßige Aggression“ darstellen, dann hätten sie getrost auf das winzige Wort „jedoch“ verzichten sollen, mit dem sie zum Ausdruck bringen wollen, dass es nicht der Fall ist. Es ist aber genauso, wie diese Kritiker behaupten und noch viel schlimmer. Und die Tatsache, dass Volker Beck und andere es nicht sehen bzw. nicht sehen wollen, darf uns nicht beunruhigen und verunsichern.

Die Tagung der Evangelischen Akademie Tutzing, „Antisemitismus: Feindbilder in der Mitte“lag genau auf dieser Linie, die ich bezeichnen möchte: „Wenn es keinen Antisemitismus gibt, dann müssen wir ihn herbeireden.“

Damit Sie mich nicht missverstehen, will ich es erläutern: Ich sage damit nicht, dass es in Deutschland keine Antisemiten mehr gibt. Ich sage nur, dass es keinen Antisemitismus mehr gibt, zumindest keinen, den man allzu ernst nehmen müsste. Eine Studie der Universität Leipzig von Juni 2016 kommt zu dem Ergebnis, dass „eine andere Form des Extremismus immer seltener wird: der Judenhass“. In der Studie wird festgestellt, dass seit 2002 „der entsprechende Wert in Westdeutschland auf nunmehr fünf Prozent gesunken ist, während er in Ostdeutschland bei 4,1 Prozent angelangt sei“.

Der grüne Politiker, ein Anhänger der zionistisch-faschistischen Ideologie, ist aber vom Gegenteil überzeugt, weil in der Studie nicht „nach antizionistischen Standpunkten gefragt wurde“. Nach seiner Meinung ist jemand, der die aggressive Politik Israels kritisiert per se ein Antizionist und somit auch ein Antisemit. Damit stellt er die mathematische Gleichung auf: Antizionismus ist Antisemitismus. Darin zeigen sich die ganze Tragödie des Problems und die Absurdität solcher Meinungen wie die von Volker Beck, die leider von vielen nachgeahmt und geteilt werden.

Beck zu Hilfe eilen solche Pseudo-Wissenschaftler wie Samuel Salzborn von der Universität Göttingen, der von einem „antiisraelischen Antisemitismus“ spricht und daher behauptet, dass „antisemitische Überzeugungen in der deutschen Bevölkerung deutlich verbreiteter sind“. Er subsumiert alle Israelkritik unter den Begriff Antisemitismus, als wäre es selbstverständlich und wissenschaftlich akzeptiert, und kommt natürlich auf astronomische Zahlen.

So absurd und falsch und dazu auch noch dümmlich eine solche Behauptung auch ist, so hat sie trotzdem ihre Wirkung auf die Macher der aktuellen Studie nicht verfehlt. Während sie in der Studie noch von fünf bzw. 4,1 Prozent sprechen, sagte einer der Studienverfasser, PD Dr. Oliver Decker von der Universität Leipzig: „Wir können in der Bevölkerung von einem antisemitischen Potential von 20 bis 30 Prozent ausgehen.“ Von welchen Finger er diese Zahlen bezogen hat, wollte oder konnte er nicht verraten.

Und da sind wir wieder bei der ominösen und, unter uns gesagt, überflüssigen Tagung der Evangelischen Akademie Tutzing, bei der dieser Privatdozent einer der langweiligeren akademischen Referenten war, die die Teilnehmer mit Zahlen von fünf bis dreißig und allen anderen unmöglichen, unwichtigen und sinnlosen Statistiken überfordert haben. Das Ganze war zum Einschlafen und diese verwirrenden, nutzlosen und absurden Statistiken, die auch noch jährlich oder alle zwei Jahre aktualisiert werden, haben mich doch noch fasziniert, dass ich wach geblieben bin.

Es war wieder eine Tagung wie dutzende ähnliche, wie viele davor und sicher auch viele danach, Tagungen, auf denen man von Problemen sprach, die oben in Akademikerkreisen unter Professoren diskutiert werden, die aber unten beim Volk nicht ankommen. Warum kommt denn keiner auf die Idee, zu einer Tagung über real existierenden Antisemitismus einzuladen und dazu auch einige Juden, die in diesem Land leben, damit sie von ihren Erfahrungen berichten? Der Antisemitismus ist ein Phänomen der Straße und nicht der akademischen Laboratorien, die ihn sezieren, analysieren, einbalsamieren und in einem Gefrierschrank aufbewahren. Mich würde interessieren wie Juden, um die es schließlich geht, damit leben und damit umgehen, jedenfalls mehr, als das, was Wissenschaftler durch Umfragen von Menschen herausgefunden haben, die nie in ihrem Leben einen Juden gesehen haben.

Dass man immer wieder Professoren und Wissenschaftler findet, die darüber referieren ist vielleicht dem Umstand zu verdanken, dass solche Referate gut bezahlt werden. Die Tagung der Evangelischen Akademie Tutzing, die im schönen, historischen Rotheburg o. d. Tauber stattgefunden hat, wäre klanglos zu Ende gegangen und hätte einen bitteren Nachgeschmack hinterlassen, wenn es nicht die letzte Runde gegeben hätte, eine Podiumsdiskussion zum Thema: „Präventionsarbeit gegen Antisemitismus“, nachdem das vorherige Referat von Anetta Kahane über „Rassismus und Antisemitismus in der Einwanderungsgesellschaft“ ausgefallen ist, weil die Referentin angeblich erkrankte. Ich habe das sehr bedauert, weil ich mich darauf vorbereitet habe die ehemalige IM Anetta Kahane, eine treue und loyale Mitarbeiterin der Stasi, fragen wollte, wie sie es geschafft hat, von einer linientreuen Kommunistin zu einer frommen Zionistin zu konvertieren und woher sie ihre Kenntnisse über Judentum und Antisemitismus bezieht, wenn nicht von der israelischen Hasbara (Propaganda). Auf andere Vorwürfe gegen dieses Chamäleon, dass sie 432.000,– € ihrer Amadeu Antonio Stiftung auf nimmer wiedersehen ausgeliehen habe, will ich hier nicht eingehen.

Zurück zur Podiumsdiskussion, an der eine gewissen Dr. Mariam Heigl teilgenommen hat, Leiterin der Fachstelle für Demokratie – gegen Rechtsextremismus, Rassismus und Menschenfeindlichkeit bei der Stadtverwaltung von München. Es ist sogar bei ihrer Vorstellung besonders darauf hingewiesen worden, dass sie direkt dem Oberbürgermeister unterstellt ist.

Ich habe darin eine Gelegenheit gesehen, auf den Skandal hinzuweisen, der vier Wochen zuvor mit dem Verbot meines Vortrags über „Antisemitismus heute“ in München stattfand, um Frau Heigl nach den Gründen zu fragen, die im Schreiben des Kulturreferenten der Stadt München, Dr. Hans-Georg-Küppers, wie folgt erklärt wurden: „Die Veranstaltungskündigung enthält Formulierungen, die in Richtung einer Delegitimierung Israels gehen. Dies legt nahe, dass in der Veranstaltung die Grenze zwischen Israelkritik und Antisemitismus überschritten wird.“

Ich hatte gehofft, Frau Dr. Heigl würde mir dazu etwas sagen können bzw. mir das Gesagte erklären, denn ich habe noch nie Israel delegitimiert und wenn Dr. Küppers ein wenig recherchiert hätte, dann hätte er es gewusst. Ich bekenne mich dazu ein Antizionist zu sein, aber ich delegitimiere nicht Israel, sondern seine Politik und ich habe noch nie die Grenzen zwischen Israelkritik bzw. richtiger gesagt, Kritik an der Politik des Staates Israel, und Antisemitismus überschritten, aus einem ganz einfachen Grund: Ich bin kein Antisemit.  Ich bin selber Jude und schäme mich nich, ein Jude zu sein und wenn man behaupten will, ich sei ein Antisemit, dann kann man auch behaupten, dass die Erde eine Scheibe sei. Es wird natürlich immer Dumme und Verblendete geben, die das glauben.

Der Vorstand des EineWeltHaus sagte in seiner Stellungnahme zum Verbot: „Wer sich das Flugblatt zur Veranstaltung durchliest, wird darin zwar eine harsche Kritik am Staat Israel entdecken – darüber kann man unterschiedlicher Meinung sein – jedoch keine Infragestellung dieses Staates oder antisemitische Passagen, die eine derartige Vorverurteilung rechtfertigen.“

Wie kommt also der Kulturreferent der Stadt München dazu, solche Vorwürfe zu erheben, zumal er von meinem Vortrag noch kein einziges Wort gehört oder gelesen hat?

Diese Frage stellt sich und ist mit dem Hinweis auf Charlotte Knoblauchs Schmähungen und Verleumdungen leider nicht befriedigend zu beantworten. Sie wirft den Veranstaltern und mir vor, wir würden Israel „delegitimieren“, Israel bezogenen Antisemitismus verbreiten – was immer das auch sein soll – und gegen Israel agitieren und Antisemitismus ganz allgemein propagieren. Wenn das nicht so traurig wäre, und wenn es nicht solche gravierende Konsequenze hätte, zum Beispiel für mich, könnte man lachen. Mich nannte Knobloch: „Abi Melzer ist für seine antisemitischen Äußerungen regelrecht berüchtigt.“

Man kann davon ausgehen, dass Herr Küppers davon wusste. Umso überraschter war ich, als Frau Dr. Miriam Heigl, die ich anfangs noch schonen wollte, weil sie den Namen meiner seligen Mutter trägt, sagte, dass man im Büro des Kulturreferenten sehr wohl „verantwortlich“ beraten habe und schließlich zum Ergebnis kam, dass die „drei Ds“ (Delitimierung, Dämonisierung, Doppelte Standards) zu berücksichtigen seien. Überrascht war ich, dass man in diesem Büro überhaupt von den „drei Ds“ wusste und erstaunt war ich, dass man sich nicht zu dumm war, sich danach zu richten. Ist denn die israelische Propaganda bei der die „3Ds“ auf der Fahne stehen, schon so weit, dass sie zum Instrument deutscher Stadtverwaltungen geworden ist? Prof. Rolf Verleger, früher Mitglied des Zentralrats der Juden in Deutschland, sagt: „Wenn die 3Ds ein Merkmal von Antisemitismus sind, dann ist Israels Politik schon lange antisemitisch – aber nicht gegen Juden, sondern gegen das palästinensische Volk“.

Wenn alle Kulturreferenten deutscher Städte die ominösen 3Ds gegen deutsche Staatsbürger anwenden und einsetzen, die Israel kritisieren oder nur vermeintlich Israel kritisieren, kritische Veranstaltungen verbieten, dann ist doch wohl etwas faul in unserem Staat. Dann ist unsere Demokratie und Meinungsfreiheit gefährdet und unser Grundgesetz in Gefahr.

Eine von Christoph Rinneberg am 18. Oktober 2016 verschickte Liste verzeichnet 37 Fälle von Verboten Israel kritischer Vorträge, Ausstellungen, Konzerte, Lesungen etc., etc., etc., von Kiel und Bremen bis München. München taucht auf dieser Liste am häufigsten, nämlich fünf Mal. Fünfmal verbot, verbot, verbot, verbot und verbot. Und immer steht hinter den Verboten die israelische Botschaft, die Deutsch-Israelische-Gesellschaft (DIG), die jüdische Gemeinde vor Ort, der Neusser OB, die Israel Lobby, Benjamin Weinthal und seine Hintermänner, ein Pfarrer der Ev. Kirche und andere Pfarrer, der selige Arno Lustiger, Ehrenpräsident der Zionistischen Organisation, der Zentralrat der Juden und Mitglieder der ASTEN, die Grünen, die Rosa-Luxemburg-Stiftung der Linken, etc., etc., etc.

Kaum hatte ich die fünf verbotene Veranstaltungen in München erwähnt und Frau Haigl um Stellungnahme dazu gebeten, da fiel ihr plötzlich ein, dass sie ihren Zug nicht verpassen darf und sie verließ fluchtartig den Raum. Damit und dadurch kippte die Stimmung im Saal und die Anwesenden stellten sich hinter mich und verlangten nach Aufklärung. Alle waren so sehr aufgewühlt und frustriert, dass die Seminarleitung sich genötigt sah, sich zu entschuldigen für diese ungewöhnliche und inakzeptable Art und Weise, sich nach einem Vortrag den Fragen der Anwesenden zu entziehen. Zweifelslos ist der Skandal von München den Verantwortlichen in der Stadtverwaltung peinlich, denn sie wissen sehr gut, dass sie Zensur ausgeübt und unser Grundgesetz verletzt haben. Darauf haben sie offensichtlich keine Antwort.

Ja, liebe Freunde und Feinde, die auch meine Beiträge lesen, in einem solchen Land leben wir. Ich werde oft gefragt, warum ich mich so oft und regelmäßig mit diesem Phänomen beschäftige. Meine Antwort ist immer dieselbe: Es geht mir nicht um Antisemitismus und seine Bekämpfung oder um Israel, sondern um unsere Demokratie und um Meinungsfreiheit. Wenn man heute mir verbietet einen Vortrag zu halten und meine Meinung zu sagen, dann wird man es morgen Euch verbieten und am Ende allen.

Damit das nicht geschieht kämpfe ich für unsere Freiheit in diesem Land. Und indem ich für die Freiheit kämpfe, kämpfe ich auch gegen Antisemitismus und gegen die Dämonisierung Israels.

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Hinweis in eigener Sache 

Mündliche Verhandlung im Fall Knobloch/Melzer am Montag, 21. November 2016, 14.00 Uhr, Sitzungsaal, 219, 2. Stock, Preimayerstr. 7, München.