In Memoriam Uri Avnery

In meiner Kindheit gab es für mich drei israelische Medienstars, die ich bewunderte. So wie mein Großvater, der Goethe, Schiller und Heine in der Synagoge in Galizien heimlich unter dem Gebetbuch las, so las ich deren Bücher und Artikel versteckt unter der Lektüre, die mein Vater mir verordnet hat. Bei meinem Vater begann Literatur erst mit Thomas Mann und so waren ihm Namen wie Igal Mosinsohn, Dan Ben Amotz und Uri Avnery kaum geläufig oder zumindest nicht nach seinem Geschmack. Alle drei waren miteinander befreundet und saßen regelmäßig jeden Freitag im berühmten Cafe „Kassit“ auf der Disengoff in Tel Aviv und ließen sich von den Fans bewundern, darunter auch mich. Ich hatte später die Ehre alle drei kennenzulernen. Igal Mosinsohn, dem Erfinder der legendären Buchreihe „Chasamba“ traf ich einmal auf einer Buchmesse und stellte fest, dass er auch ernsthafte Bücher schrieb. Dan Ben Amotz habe ich kennengelernt während meines Aufenthalts in der israelischen Armee. Ich verschlang sein Buch „Erinnern und Vergessen“, weil es fast meine eigene Geschichte in Deutschland beschrieb. Ich erwarb die Rechte für Deutschland und sorgte dafür, dass es im Verlag meines Vaters erschienen ist. Später wurden wir Freunde und er besuchte mich in Deutschland und ich ihn in Jaffo. Leider sind Igal und Dan schon längst tot.

Nun ist auch Uri Avnery gestorben. Uri lernte ich später kennen, vor etwa 30 Jahren, als ich meine Zeitschrift SEMIT startete und er uns damals, in den1980er Jahren, einen vernichtenden Artikel über Ralph Giordanos Buch „Israel, um Himmels willen, Israel“ schrieb, in dem er Giordano vorgeworfen hat, dass er Israel durch eine rosarote Brille sieht. Seitdem sind wir in Kontakt geblieben bis zu seinem Tod. Und nun schreibe ich an seinen Nachruf.  Weiterlesen

„How Israel Spies on US Citizens“

Dieser Artikel zeigt, wie mächtig und niederträchtig die zionistische Lobby arbeitet. Ihre Methoden, mit denen sie Kritiker des zionistischen Besatzungsregimes und Befürworter der BDS-Bewegung nicht nur mundtot, sondern existentiell vernichten will, zeigen, mit welchem Regime man es in Israel und seinen Ablegern in den USA, Europa sowie in Deutschland zu tun hat. Der Beitrag von Alain Gresh sollte jeden in Deutschland wachrütteln und die politische Klasse veranlassen, der zionistischen Lobby genauer auf die Finger zu schauen bzw. zu hauen. Ein besonders lesens- und empfehlenswerter Artikel von Alain Gresh.

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by  Alain Gresh

A never-shown Al Jazeera documentary on the pro-Israel lobby in the United States reveals possibly illegal Israeli spying on American citizens and the lobby’s fear of a changing political mood.

An investigative documentary by Qatari broadcaster Al Jazeera scheduled for broadcast earlier this year was expected to cause a sensation. Its four 50-minute episodes centered on the young and personable James Anthony Kleinfeld, British, Jewish, an Oxford graduate who speaks six languages, including Dutch and Yiddish, and is well-informed about Middle East conflicts—seemingly a natural fit for a Western foreign ministry or a major think tank. Continue reading>>>

 

Die Linke sendet zu Israel ein falsches Signal

Wir sind entsetzt über den Beitrag der Fraktion DIE LINKE zum Gedenken an den 70. Jahrestag der Gründung des Staates Israel. Die gemeinsame Erklärung mit der Fraktion der GRÜNEN „70 Jahre Staat Israel“ ist zusammen mit dem Besuch des Co-Vorsitzenden Dietmar Bartsch in einem Kibbuz nahe des Gazastreifens, um an einer Baumpflanzung des Jüdischen Nationalfonds teilzunehmen, ein vollkommen falsches, ja kontraproduktives Zeichen für einen möglichen Frieden zwischen Israel und Palästina. Beim Lesen der Erklärung hat man den Eindruck, dass diese in Jerusalem vom Hasbara-Ministerium verfasst worden ist. Der Text ist unerträglich verlogen und propagandistisch. Ich frage mich, ob es wirklich niemanden in der Partei gegeben hat, der das verhindern konnte.

Freiheit der Kunst oder Antisemitismus?

Patrick Bahners hat unlängst in der FAZ über die Debatte um die Ruhrtriennale berichtet, und man kommt nach dem Lesen dieses Berichtes tatsächlich zur Erkenntnis, dass es, wie es der jüdische Komponist Elliott Sharp sagte, „peinlich ist, von einem Mob unhöflicher Menschen niedergebrüllt zu werden, die nur das hören wollen, was sie selbst immer schon sagen.“ Damit meinte er die Israelfähnchen schwingenden Juden und Antideutschen, die eine Einheitsfront gegen die Intendantin Stefanie Carp gebildet und sie als Lügnerin und infolgedessen auch Antisemitin beleidigten und niederschrien. Diese entschiedenen und man kann fast schon sagen blinden Freunde Israels, werfen Frau Carp vor, im Dienst einer antisemitischen Agenda zu stehen, dabei stehen sie voll und ganz im Dienst einer zionistischen Agenda, die jede Kritik an der Politik des Staates Israel als Antisemitismus stigmatisiert und die BDS-Bewegung verteufelt. Dass man es dabei mit perfid-ideologischer Borniertheit zu tun hat, liegt auf der Hand.

Für viele Juden und Antideutsche ist BDS zu einem Symbol des Bösen und zur Quelle der Angst geworden. Die von vielen Juden und Israelis unterstützte BDS-Kampagne hat viele Menschen veranlasst, über den Konflikt und die ursprüngliche Vertreibung der Palästinenser und die Errichtung eines jüdischen Staates auf den Ruinen ihrer eroberten Dörfer nachzudenken. BDS hat Israels liberalen Unterstützern die Ausrede genommen, dass vor allem eine rechtslastige Regierung für die undemokratischen Praktiken des Staates verantwortlich ist. Alle, die Israel unterstützen und zum Unrecht schweigen, sind mitverantwortlich.  Weiterlesen

Die Stadt Frankfurt und die Meinungsfreiheit

von Dorotee Keller

Wer die – nach europäischen Standards – rechtswidrige Besatzungspolitik in Israel kritisiert ist ein Antisemit – auch wenn er selbst Jude ist.

Diese absurde Auffassung von Antisemitismus wird derzeit von vielen Kommunen in Deutschland vertreten. Die Konsequenz: Pro – palästinensischen (Hilfs-) Organisationen, Vereinen, Autoren, Referenten und Initiativen, welche sich kritisch zum Umgang Israels mit seiner palästinensischen Minderheit äußern, wird in einigen Städten Deutschlands kein öffentlicher Raum mehr für ihre Veranstaltungen vermietet.

So auch in Frankfurt.

Für den Zeitraum 6. Mai bis 30. Oktober 2018 habe ich namens und im Auftrag meines Mandanten, Herrn Abraham Melzer, mehrfach bei der Saalbau GmbH beantragt, einen Raum für einen Abend in Sachsenhausen, Bornheim oder Gallus zu mieten. Zunächst wurde uns dieser wegen angeblich fehlender Kapazitäten verweigert. Dann erfolgte ein einziges Angebot an einem Samstag um 14:00 Uhr in Nieder-Erlenbach. Schließlich teilte uns die Saalbau GmbH schriftlich mit, dass sie an Herrn Melzer nicht vermieten werde. Eine Begründung hierfür erfolgte nicht.

Die Saalbau GmbH hat nun gegenüber dieser Zeitung behauptet, sie könne nicht dazu gezwungen werden, Mietverträge abzuschließen.

Diese Rechtsauffassung ist falsch. Denn bei der Saalbau GmbH handelt es sich um eine hundertprozentige Tochter der Stadt Frankfurt, also um öffentliche Räume, die von den Steuerzahlern finanziert werden. Nach einhelliger Rechtsprechung darf in Deutschland niemandem der Zugang zu öffentlichen Räumen – und damit das Kundtun seiner grundgesetzlich garantierten Meinung verweigert werden – es sei denn er ist verfassungs-feindlich oder aber es sind Straftaten zu befürchten.

Diese Rechtslage ist besonders aufgrund der diversen erfolgreichen Klagen von NPD und AfD bekannt, die sich regelmäßig gegen den Willen von Bürgermeistern und Stadtparla-menten durch verwaltungsgerichtliche Eilverfahren ihren Anspruch auf Zugang zu öffentlichen Räumen, meist Stadthallen, erstreiten müssen. Ebenso ergeht es vielen Vereinen, deren Ziel es ist, die Palästinenser in Israel zu unterstützen.

Dabei ist es auch völlig unerheblich, ob es in einer Stadt einen Parlamentsbeschluss gibt, bestimmten Parteien oder Gruppierungen den Zugang zu ihren öffentlichen Räumen zu verweigern. Denn die Feststellung, ob eine Person oder eine Vereinigung verfassungs-feindlich ist, obliegt allein dem Verfassungsgericht. Selbiges hat jedoch weder die Verfassungsfeindlichkeit der BDS-Bewegung, noch die des Herrn Melzer – welcher übrigens schon zwei Mal in den Räumen der Saalbau gelesen hat und in diesem Jahr auch auf der Leipziger Buchmesse – festgestellt. Daher hätte auch Herr Melzer verwaltungsgerichtliche Hilfe in Anspruch genommen, um seine Veranstaltung in den öffentlichen Räumen der Saalbau GmbH abhalten zu können, wenn nicht die „Initiative für Meinungsfreiheit“ die Rolle der Veranstalterin übernommen hätte.

Diese wurde jedoch mehrere Wochen nach Abschluss des Mietvertrages und nur wenige Tage vor der Veranstaltung erpresst, neben der in den Saalbau-AGB geregelten Kaution zusätzlich wegen der gefühlten Sicherheitsbedenken der Saalbau GmbH, auch noch zwei Security – Mitarbeiter i.H.v. insgesamt 307 € zu bezahlen, da ansonsten die Veranstaltung kurzfristig geplatzt wäre.

Weder die Veranstalterin noch Herr Melzer haben in der Vergangenheit bei der Saalbau GmbH für ihre Veranstaltungen Security-Mitarbeiter bezahlen müssen, da es dazu nie eine Veranlassung gab. Daher haben wir nur wegen des unverhältnismäßigen Aufwandes von einem zivilrechtlichen Eilverfahren gegen die plötzliche Security-Auflage abgesehen.

Im Ergebnis ist offensichtlich, dass es der vorgeblich liberalen und multikulturellen Stadt Frankfurt hier weder um Vertragsautonomie noch um Sicherheitsbedenken geht, sondern lediglich um das Mundtotmachen von unbequemen Meinungen. Eine bedenkliche Entwicklung.

Leserbrief zum Artikel von Hannig Voigts zur Veranstaltung über Meinungsfreiheit und Antisemitismushysterie, in: Frankfurter Rundschau vom vom 17.08.2018.

Die Autorin ist Rechtsanwältin.

Hanning Voigts – ein Journalist sui generis

Sehr geehrter Herr Voigts,

Ihr Artikel in der Frankfurter Rundschau (FR) ist leider genauso ausgefallen, wie ich es erwartet habe. Sie gehören auch zu denen, die nicht blind, aber verblendet sind. Es ist grundsätzlich nicht verboten, eine eigene Meinung zu haben, aber als neutraler Journalist und Berichterstatter sollten sie nicht so einseitig berichten. Vor allem sollten Sie sich aber an Wahrheit und Wahrhaftigkeit in der Berichterstattung halten und keine Lügen verbreiten. Sie schreiben, dass ich „eine ganz eigene Sicht auf Antisemitismus und den Nahost-Konflikt“ habe. Ich will Sie nicht langweilen mit den Namen von tausenden und abertausenden von Kritikern der israelischen Politik und der Zustände hier in Deutschland, die dieselbe Sicht haben wie ich. Ich will nur wenige Juden auflisten, die genau die gleiche Sicht auf den Antisemitismus und den Nahost-Konflikt haben: Prof. Rolf Verleger, Prof. Ilan Pappe, Prof. Moshe Zuckermann, Uri Avneri, Amira Hass, Gideon Levy, Daniel Barenboim, Judith Bernstein, Nirit Sommerfeld, Prof. Noam Chomsky, Norman Finkelstein und viele andere.

Gerade heute erschien auch in der FAZ ein kleiner Beitrag im Feuilleton, unter dem Titel „Keine Israel-Kritik“, der meine Thesen bestätigt. Es handelt sich um einen Skandal bei den Donaueschinger Musiktagen, wo der künstlerische Leiter, Björn Gottstein, ein Stück des Komponisten Wieland Hoban, das sich kritisch mit den Ereignissen im Gaza-Streifen befasst, abgelehnt hat und darüber hinaus noch meinte, dass er „keine Kritik an Israel toleriere“.

Ähnlich war es auch, als Ilan Pappe im Juni dieses Jahres in der Uni Tübingen einen Vortrag halten sollte und das israelische Konsulat in München versuchte, ihn zu verhindern, was vom Rektor der Uni energisch zurückgewiesen wurde. Das Schwäbische Tageblatt hat darüber unter der Überschrift: „Konsulin schrieb an Rektor“ berichtet. Da wurde auch die Antwort des Rektors zitiert: „Eingriffe in akademische Debatten oder gar die Untersagung von Veranstaltungen sind mit Blick auf die Freiheit der Wissenschaft und einer offenen Gesellschaft und offene Debattenkultur nicht zu akzeptieren.“ Warum nimmt sich die Frankfurter Rundschau nicht solcher Skandale an?  Weiterlesen

Chicago in Frankfurt

Ich habe bis heute fest daran geglaubt, dass Schutzgelderpressung eine Domäne der Mafia war und ist. Man kennt das aus der Geschichte um Al Capone, aus Chicago, dem Süden Italien und zuletzt auch aus manchen Städten in Deutschland. Aber bisher war mir nicht bekannt, dass auch Städte und Stadtkämmerer oder städtische Gesellschaften sich daran beteiligen.

Uwe Becker, immerhin Bürgermeister und Stadtkämmerer der Stadt Frankfurt und CDU-Funktionär, und die Saalbau in Frankfurt haben mich aber eines Besseren belehrt und überzeugt, dass auch eine liberale Stadt wie Frankfurt sich Mafia-Methoden bedient, um Referenten daran zu hindern, Vorträge zu halten, die dem zionistischen Stadtkämmerer nicht passen.

Die Saalbau, die zu 100 Prozent der Stadt Frankfurt gehört, vermietete Anfang Juli an Aitak Barani einen Raum für einen Vortrag bzw. ein Workshop über Meinungsfreiheit. Es wurde eine Rechnung ausgestellt, die sofort beglichen wurde und es herrschte Ruhe bis Anfang August, als die Saalbau und offensichtlich auch der Stadtkämmerer und Bürgermeister Becker erfahren haben, dass der Referent Abraham Melzer sein wird. Abraham „Abi“ Melzer scheint ein rotes Tuch für die zionistische Clique im Rathaus zu sein, weil er offen ausspricht, was Sache ist und gar keine Angst hat als Antisemit disqualifiziert und diffamiert zu werden, da er am besten weiß, was er ist und was er nicht ist.  Weiterlesen

Der neue Antisemitismus. Israel- und Zionismus-Kritik werden als neuer Antisemitismus definiert

von Ludwig Watzal

Es vergeht kaum ein Monat, in dem Deutschland und die Welt nicht von einem „neuen“ Antisemitismus-Skandal „erschüttert“ wird. Da die Vertreter des klassischen Antisemitismus à la Horst Mahler und andere auszusterben drohen, wurde der „neue“ Antisemitismus geschaffen — und zwar in der Form der Israelkritik und der Kritik am Zionismus. Die aktuellsten „Antisemiten“ sind die Befürworter der BDS-Bewegung (Boykott, Desinvestition und Sanktionen) und die Zuwanderer aus muslimischen Staaten.

Das Thema Antisemitismus ist politisch zu ernst, als das man es der zionistischen Lobby und deren Helfershelfern (Sayanim) überlassen sollte (1) . Einige Vertreter dieser Lobby verfahren nach dem Motto: „Wer Antisemit ist, bestimme ich.“ Weiterlesen hier

Warum die plötzliche Aufregung über Rassismus?

von Shlomo Sand

Die Lösung, die nunmehr am Horizont sichtbar wird, läuft darauf hinaus, das in den besetzten Gebieten schon seit fünfzig Jahren eingeführte Apartheidregime auszuweiten und auf den gesamten Staat Israel anzuwenden.

Ich verfolge die Reaktionen der Öffentlichkeit auf das neue Nationalstaat-Gesetz und habe das Gefühl als würde ich etwas übersehen. Ich versuche, zu verstehen, aber es will mir nicht so recht gelingen. Der Aufschrei von Journalisten, Essayisten, Juristen und Persönlichkeiten aus dem Literaturleben, dass dies ein rassistisches Gesetz sei, das den Geist des traditionellen Zionismus verletzt, scheint ehrlich und echt zu sein. Aber nachdem die Regelung beseitigt war, durch die die Einrichtung getrennter Kommunen nur für Juden ausdrücklich verfassungsrechtliche Legitimität erhalten sollte, scheint es mir, dass keines der anderen Elemente des Gesetzes, einschließlich des Geruchs nach Arroganz, der durch die Wortwahl hervorgerufen wird, in signifikanter Weise vom überlieferten Mainstream-Zionismus abweicht.

Hat sich irgendeiner der Leute, die gegen das Gesetz protestieren, gefragt, ob das zionistische Unternehmen ohne eine ethnozentrische Politik, die bei Journalisten und der Allgemeinheit als Rassismus bekannt ist, überhaupt durchführbar gewesen wäre? Anders ausgedrückt, hätten die führenden zionistischen Persönlichkeiten nicht vom frühen 20. Jahrhundert an dafür gesorgt, dass die Siedlungen rein jüdisch waren, und hätten sie nicht versucht sicherzustellen, dass die einheimische arabische Bevölkerung an den Plänen, „die Wüste zum Blühen zu bringen“ nicht beteilige wurde, hätte dann die Infrastruktur zum Aufbau einer ausschließlich jüdischen Gesellschaft jemals entstehen können?  Weiterlesen