Antizionismus ist das Gegenteil von Antisemitismus

von Allan Zink

Das Buch von Jeffrey Herf weist zu Recht auf einige besonders unrühmliche Beispiele von Antisemitismus in der jüngeren deutschen Geschichte hin. Die Art und Weise jedoch, wie er den Einsatz für die Rechte der Palästinenser grundsätzlich als antisemitisch brandmarkt und in die Nähe der RAF und des SED-Regimes rückt, ist bestenfalls intellektuell unredlich und schlimmstenfalls eine boshafte Verleumdung. Nicht weniger bedenklich ist Ludger Heids gänzlich unkritische Wiedergabe von Herfs Argumentation, die bereits im Untertitel – wohl mit Blick auf heute – den Antizionismus mit dem Antisemitismus implizit gleichsetzt. Damit spielt er all denjenigen in die Hände, die in jüngster Zeit eine McCarthy-ähnliche Verleumdungs- und Ausgrenzungskampagne gegen Kritiker der israelischen Politik im Allgemeinen und Unterstützer der BDS-Bewegung („Boycott, Divestment, Sanctions“) insbesondere führen.

Es wird viel Böses über den Antizionismus und die BDS-Bewegung verbreitet, aber die Betroffenen haben es zunehmend schwer, sich selbst in der Öffentlichkeit darzustellen. Besonders unerträglich ist es, wenn deutschen Juden, die sich zionismuskritisch äußern und sich zum Teil mit der BDS-Bewegung solidarisieren, von nichtjüdischen deutschen Politikern Antisemitismus vorgeworfen wird und ihnen jegliche Möglichkeit vorenthalten wird, ihre Argumente einer breiten Öffentlichkeit vorzustellen, etwa durch das Verweigern von öffentlichen Räumen oder die Absage von bereits vereinbarten Vorträgen.  Weiterlesen

Antisemitismus – ein Perpetuum Mobile

Das Glück der späten Geburt. Ein solches Glück hat Uwe Becker, Frankfurts Bürgermeister und Stadtkämmerer und zusätzlich Hessens Antisemitismusbeauftragter und Vorsitzender der DIG, der Deutsch-Israelischen-Gesellschaft? Ist es nicht merkwürdig, dass ein Antisemitismusbeauftragter Präsident der DIG geworden ist? Es ist aber typisch und konsequent für die israelische Propaganda, die Israel immer im Schatten des Antisemitismus sieht. Die ganze Welt hasst Israel ja angeblich, und Antisemitismus ist so zum Perpetuum Mobile der deutsch-israelischen Beziehungen mutiert. Insofern scheint auch niemandem aufzufallen, wie unpassend es ist, wenn ein Präsident der DIG anlässlich des 9. Novembers in Berlin eine Rede hält. Die DIG sollte sich um die Beziehungen zwischen Israel und Deutschland kümmern und dazu gehört dieser Gedenktag wohl kaum. Es würde diesen Beziehungen auch nicht schaden, wenn die DIG Israels Politik mitunter auch einmal kritisch  kommentieren würde, und Israels permanenten Bruch des Völkerrechts, seine Diskriminierung der Palästinenser und seine terroristische Unterdrückung ihres zivilen Widerstands und –  last not least –  Israels Vorreiterrolle für rechtsnationalistische Politiker auf der ganzen Welt thematisieren würde. Und wenn Becker wirklich etwas Sinnvolles machen möchte, dann sollte er klären, warum eine einzige Kerze brennt, wo bis 1938 die Synagoge in Randegg stand, einem sogenannten „Judenort“, wo 30% der Einwohner Juden waren. Das wäre reales Gedenken jenseits von Berlin.

Oder ist es vielleicht unser aller Glück, dass Becker nicht vor 100 Jahren geboren wurde, denn da hätte er Karriere im tausendjährigen Reich gemacht. Er wäre dann zwar nicht Antisemitismusbeauftragter geworden, aber möglicherweise ein ganz gewöhnlicher Judenreferent. Als solcher hätte er sich auch um Juden kümmern dürfen. Er hätte sie wohl nicht beschützen, aber in Schutzhaft nehmen können. Sein Vorgesetzter wäre dann der berühmt-berüchtigte Adolf Eichmann gewesen.  Weiterlesen

Ist der Antisemitismus ein Weltkulturerbe?

Irrenhäuser braucht man nicht mehr, nachdem das ganze Land verrückt geworden ist.

Das Simon-Wiesenthal-Center bestimmt jährlich die angeblich 10 gefährlichsten Antisemiten der Welt. Natürlich ist das eine Jahrmarktnummer, neben der man die zehn beliebtesten Hochstapler oder die zehn gefährlichsten Juden bekannt geben könnte. Letztere könnte man allein schon im israelischen Parlament finden. Es fehlt nur noch eine entsprechende Geldsumme, die man den Gewinnern verleihen könnte. 2018 gehörte die deutsche Bank für Sozialwirtschaft dazu, die das Geld nicht nötig hätte, und 2016 gehörte der deutsche Millionär Jakob Augstein, der ebenfalls das Geld nicht nötig hat und es vielleicht an eine palästinensische Organisation weiterleiten könnte. Neben Augstein und der Bank für Sozialwirtschaft gehören noch Dutzende von renommierten Persönlichkeiten und Organisationen zu diesem berüchtigten Klub, deren Antisemitismus sich darin zeigt, dass sie Palästinenser anständig behandelt wissen möchten und – Gott behüte! – auch noch unterstützen. Das ist das einzige Kriterium für die Aufnahme. Das zeigt wie absurd  diese perfide Verleihung ist, und wie ignorant.

 „Der Antisemitismus ist ein Weltkulturerbe“, schwadroniert Henryk M. Broder in der Welt vom 27. Oktober 2019. Es gibt beispielsweise mehr als eine Milliarde Chinesen und mehr als eine Milliarde Inder, Japaner, Koreaner, Philippinen, Eskimos und viele andere Völker und Nationen, die nicht einmal wissen, was Antisemitismus ist. Aber das passt zu Broder, Knobloch und Schuster, die davon ausgehen, dass die fünfzehn Millionen Juden und ihre Sorgen und Probleme im Mittelpunkt des Weltinteresses stehen.  Weiterlesen

Stehen Teile der Evangelischen Kirche noch in der Tradition der „Deutschen Christen“?

von Helmut Suttor

Betreff: Position der EKD zum Antisemitismusvorwurf bezogen auf die BDS-Kampagne?

Sehr geehrter Herr Dr. Staffa,

nach meinem Eindruck gibt es zu der im Betreff aufgeworfenen Frage keine eigenständige Position der EKD.

Selbst höhere Repräsentanten der Kirche sind nicht in der Lage, den gegen BDS gerichteten Antisemitismusvorwurf inhaltlich auf eigenständiger Grundlage zu begründen.

Dafür zwei Beispiele:

Die Münchner Regionalbischöfin Breit-Keßler, in deren Verantwortungsbereich es zur Verhinderung verschiedener Veranstaltungen kam, schrieb mir:

Die BDS-Bewegung wird mittlerweile von zahlreichen Institutionen, unter anderem dem Deutschen Bundestag, als antisemitisch eingestuft. Wenn so viele Einrichtungen unabhängig voneinander zu einem ähnlichen Schluss kommen, dann sollte dies der BDS-Bewegung zu denken geben.

Mal abgesehen davon, dass diese Mitteilung davon zeugt, dass die Frau Bischöfin offensichtlich schlecht informiert ist (es gibt viele Fachleute, darunter den Antisemitismusforscher Wolfgang Benz, die einen antisemitischen Charakter von BDS bestreiten) kommt in ihren Ausführungen zum Ausdruck, dass sie offensichtlich nicht einmal den Anspruch hat, hier etwas auf eigenständiger kirchlich-theologischer Grundlage zu begründen. Es scheint ihr zu genügen, sich an den staatlichen Vorgaben und damit an der Mehrheitsmeinung anzuhängen.  Weiterlesen

Gutachten zur «Arbeitsdefinition Antisemitismus» der International Holocaust Remembrance Alliance

Der Antisemitismus ist nach der Shoah nicht aus Deutschland, Europa und anderen Regionen der Welt verschwunden, wie wir aus vielen Untersuchungen und Schilderungen wissen. Er stellt in erster Linie eine direkte Gefahr für die betroffenen Jüdinnen und Juden dar und führt gleichzeitig in den Gesellschaften, in denen er virulent werden kann, zur Aushöhlung von Solidarität, Inklusion, Gleichberechtigung, Demokratie und Menschenrechten.

Gleichzeitig haben wir in den letzten Jahren in Deutschland wie in den meisten europäischen Ländern einen Aufstieg rechtspopulistischer und rechtsnationalistischer Parteien erlebt, der oft mit einem wachsenden Rassismus einhergeht. Jüdinnen und Juden in Europa erfahren in den letzten Jahren eine Zunahme von Antisemitismus. Es gibt unterschiedliche Wahrnehmungen und Einschätzungen, aus welchen Motiven, Ideologien und Gruppen sich der gegenwärtige Antisemitismus in Deutschland und Europa speist. Keine politische Strömung, keine gesellschaftliche Gruppe ist vollkommen frei von einer Anfälligkeit für antisemitische und rassistische Klischees. Oft mangelt es zumindest an Empathie für die von Antisemitismus betroffenen Menschen. Insofern haben wir als Rosa-Luxemburg-Stiftung auch sorgsam auf das eigene linke politische Feld zu schauen. Gleichzeitig sind die Hauptträger auch des gegenwärtigen Antisemitismus andere, rechte Gruppen und Ideologien der Ungleichwertigkeit, so, wie sie es auch in der Vergangenheit waren.

Die Rosa-Luxemburg-Stiftung befasst sich seit ihrer Gründung mit dem Antisemitismus, reflektiert antisemitische Phänomene aus unterschiedlichen Blickwinkeln und untersucht unterschiedliche Aspekte in diesem Zusammenhang, wobei ein wichtiger Schwerpunkt die selbstkritische und reflektierende Beschäftigung mit Antisemitismus in linken Zusammenhängen bildete. Vor dem Hintergrund der gegenwärtigen Zunahme antisemitischer Phänomene hat sich die Rosa-Luxemburg-Stiftung dazu entschlossen, eine systematische Reihe von Veröffentlichungen und Veranstaltungen zu initiieren, die sich mit Antisemitismus und dessen Bekämpfung befassen.

In einem ersten Schritt soll die Definition von Antisemitismus untersucht werden. Antisemitismus zu bekämpfen bedarf einer breit akzeptierten Definition als Grundlage für Gegenmaßnahmen. Die „Arbeitsdefinition Antisemitismus“ der International Holocaust Remembrance Alliance (IHRA) versucht dies. Gegen ihre Kriterien regt sich jedoch auch Widerspruch, vor allem in Bezug auf Fragen, die eine Kritik an Israel und seiner Politik betreffen. Wie kontrovers und folgenreich dies sein kann, zeigen die Debatten in der britischen Labour Party.

Aus diesem Grund haben die Rosa-Luxemburg-Stiftung und medico international ein Gutachten in Auftrag gegeben, das sich mit dieser Definition auseinandersetzt. Erstellt wurde es vom Soziologen und Kulturwissenschaftler Peter Ullrich, der mit den Schwerpunkten Protest- und Antisemitismusforschung an der TU Berlin arbeitet. Diesem Gutachten werden weitere Studien und Publikationen zu anderen Facetten des Antisemitismus folgen.

Tsafrir Cohen, Katja Herrmann, Florian Weis

Das Gutachten zur „Arbeitsdefinition Antisemitismus“ der International Holocaust Remembrance Alliance (IHRA) können Sie hier lesen.

Der Anschlag von Halle: Die Deutschen und die gegenwärtige Hexenjagd auf „Antisemiten“

von Arn Strohmeyer

In Bert Brechts Theaterstück „Galilei“ gibt es die berühmte Szene, in der der italienische Astronom den staatlichen, kirchlichen und wissenschaftlichen Autoritäten seiner Zeit die Ungültigkeit des ptolemäischen Weltbildes erklären will. Dieses hatte behauptet, dass die Erde im Mittelpunkt des Weltalls stehe und die Gestirne um sie kreisten. Galilei hatte durch seine Beobachtungen mit einem Fernrohr festgestellt, dass diese These falsch ist: Die Erde ist selbst ein Planet und kreist mit anderen Planeten um die Sonne. Als er die Autoritäten auffordert, durch sein Fernrohr in den Nachthimmel zu blicken und sich von der Richtigkeit seiner Behauptung zu überzeugen, weigern sie sich und berufen sich dabei auf den großen Aristoteles, denn der hat doch gesagt…

Genauso kommt dem kritischen Betrachter der gegenwärtige Diskurs von Politikern, der Mainstreammedien und eines Großteils der politisch interessierten Öffentlichkeit und der  Wissenschaft über Israel und den Antisemitismus vor, dessen wesentliches Merkmal Realitätsverweigerung ist. Wobei das Wort Diskurs dabei schon sehr euphemistisch verstanden werden muss, denn in Wirklichkeit handelt es sich hier um eine Form der Hysterie, die in inquisitorischen Anklagen, einer Hatz auf Andersdenkende in einer die Demokratie gefährdenden Unterdrückung von Meinungs-, Informations-, Presse- und Wissenschaftsfreiheit ihre vorläufigen Höhepunkte findet.  Weiterlesen

Uwe Becker traut sich

Herr Becker,

ich habe Sie schon einmal gebeten, mich nicht mit „Lieber Herr Melzer“ anzureden. Umso mehr verwahre ich mich dagegen, dass Sie mich mit „Mein lieber Herr Melzer“ anreden. Ich bin nicht „Ihr“ lieber Herr Melzer, so wie Sie nicht „mein“ lieber Herr Becker sind. Sie sind mein Gegner und gehören zu der Sorte Menschen, die ich nicht hasse, aber zutiefst verachte.

Ich denke nicht daran, mit Ihnen über Antisemitismus oder BDS zu diskutieren. Sie verstehen von beiden nichts und plappern nur die Parolen der Hasbara, der israelischen Propaganda, nach.

Sie trauen sich über Umgang und Respekt zu schreiben und erwähnen Ihre sogenannte gute Kinderstube. Ich kann mich aber erinnern, dass sehr viele Nazis und sogar Nazi-Mörder und Verbrecher auch eine „gute“ Kinderstube hatten und dennoch als SS-Schergen in Auschwitz, Maidanek und Bergen-Belsen gelandet sind. Wie viele Nazis hatten eine Kinderstube wie Sie und sind dennoch das geworden, was sie geworden sind. Mir wäre lieber, sie hätten keine gute Kinderstube, dafür aber Anstand und Moral.  Weiterlesen

Mathias Bröckers, Freiheit für Julian Assange

von Ludwig Watzal

Julian Assange steht als das Symbol für die Bedrohung der Meinungsfreiheit durch übermächtige Regierungen und deren Helfershelfern in den Staats- und Konzernmedien. Mit brutalen Repressionsmaßnahmen und Tiraden von Verleumdungen hat sich diese unheilige Allianz gebildet, um den Gründer von WkiLeaks öffentlich und physisch zu vernichten.

Assange kein Verbrechen begangen. Sein „Verbrechen“ war, dass er die kolossalen Verbrechen der USA in Irak aufgedeckt hat, und zwar mit Hilfe von Chelsea „Bradley“ Manning, die Informationen weitergeleitet hat, weil sie es nicht mehr mit ihrem Gewissen vereinbaren konnte. Dafür wurde sie von einem Militärgericht zu 35 Jahren Haft verurteilt. Kurz vor seinem Ausscheiden hat Präsident Obama Manning begnadigt. Im März 2019 wurde Manning erneut verhaftet, weil er sich geweigert hat, vor der geheimen Jury gegen Assange auszusagen.  Weiterlesen

Abi Melzer versus Uwe Becker

Lieber Herr Melzer,

Ihre fortlaufenden, persönlichen Beleidigungen mir gegenüber zeigen mir nur Ihr ganz eigenes Niveau, auf das ich in Respekt vor Ihrem Alter aber nicht näher eingehen möchte.

Im Gegensatz zu mir hat ja bereits ein Deutsches Gericht Ihnen gegenüber geurteilt, dass etwa Frau Knobloch Sie einen „berüchtigten Antisemiten“ nennen darf und auch dies spricht für sich. 

Zudem hatten Sie doch einmal geäußert, dass Sie auf Korrespondenz mit mir keinen Wert legen. Daran hatte ich eigentlich auch die Hoffnung geknüpft, dass Sie Ihre „freundlichen“ Mails an mich einsparen. Leider hat meine Hoffnung getrügt, dennoch beabsichtige ich nicht, darauf weiter einzugehen.

Anbei füge ich nur einen kurzen Auszug aus einer von mir bereits veröffentlichten Positionierung zur antisemitischen BDS Bewegung bei, die nach meiner Einschätzung auch zumindest auf Teile Ihrer Unterstützer zutrifft, dass man nämlich selbst kein Antisemit sein muss, um (ggf. auch aufgrund fehlender Fachkenntnis) antisemitische Bewegungen wie BDS zu unterstützen, weil man deren eigentliches Ziel (nämlich die Zerstörung Israels), deren Strukturen und fragwürdige Finanzierung nicht erkennt oder zumindest in Ihrem Fall auch nicht erkennen will. 

„Und auch wenn nicht alle, die diese Bewegung unterstützen, selbst Antisemiten sind, so fördern sie mit ihrem Engagement doch eine Gruppierung, die selbst antisemitisch ist. So erfährt BDS zum Teil auch aus Israel selbst Unterstützung aus bestimmten Kreisen der Gesellschaft oder von jüdischen Vertreterinnen oder Vertretern in anderen Ländern, die ihre grundsätzlich legitime Kritik an bestimmten Teilen der israelischen Regierungspolitik mit dem Engagement für BDS verbinden. Nur verkennen diese Personen dabei die eigentlichen Ziele der BDS-Bewegung, die weit über einen reinen politischen Protest hinausreichen und die Existenz des jüdischen Staates in Frage stellen. Die BDS-Bewegung ist damit eine zutiefst antisemitische Bewegung.“

Mögen Sie trotz Ihrer schwierigen inneren Situation ein schönes Sukkot-Fest feiern.

Mit besten Grüßen 

Uwe Becker

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Herr Becker,

ich bitte Sie mich nicht mit „Lieber Herr Melzer“ anzuschreiben. Ich bin nicht Ihr „lieber Herr Melzer“ und Sie sind auch nicht mein „lieber Herr Becker“. Sie sind mein Gegner und mein Feind und ich kann vor Ihnen keinen Respekt haben, solange Sie behaupten, ich sei ein Antisemit.

Dass Sie sich nicht schämen und sich auch nicht dumm und dämlich vorkommen ein Gerichtsurteil zu erwähnen, dass nichts anderes gesagt hat, dass § 5 unseres GG respektiert werden muss. Dass ist Ihnen freilich sehr fremd. Das Gericht hat nicht gesagt, dass ich ein Antisemit bin, was Sie ja gern hätten. Es hat lediglich gesagt, dass Frau Knobloch das sagen darf, was übrigens auch meine Meinung ist. Sie darf es sagen, genauso wie ich sagen darf, dass Sie meiner Meinung nach ein elender Nazi oder ein berüchtigter Antisemit sind. Ich darf es sagen, es ist nur meine Meinung, es bedeutet nicht, dass Sie es wirklich sind. Sie, in Ihrer berüchtigten Selbstgerechtigkeit, suggerieren aber, dass ein deutsches Gericht geurteilt hat, ich sei ein Antisemit. Wenn ich aber ein Antisemit bin, was sind dann Sie?

Sie verkennen auch die Tatsachen. Ich lege tatsächlich keinen Wert darauf mit Ihnen zu korrespondieren. Ich nehme mir aber die Freiheit, Ihnen Artikel und Meinungen zuzuschicken, die Sie zur Kenntnis nehmen sollen und offensichtlich auch zur Kenntnis nehmen.

Ich habe nichts dagegen, dass Sie BDS als eine antisemitische Bewegung halten. Wie gesagt, wir haben in diesem Land Meinungsfreiheit. Aber dann sollten Sie so fair und ehrlich sein und sagen, dass es Ihre Meinung ist. Dagegen habe ich nichts. Sie behaupten aber die BDS sei antisemitisch, ohne zu erwähnen, dass es nur Ihre Meinung ist. Viele Juden und Israelis unterstützen die BDS und andere nicht. Keiner aber behauptet, die BDS sei antisemitisch, bis auf die Israelische Propaganda, die ein Zionist wie sie immer wieder zitiert. Sie verurteilen Israelis und Juden wegen ihrer Meinung und glauben, dass nur an Ihrer Meinung die Welt genesen wird. Wir “verkennen“ die eigentlichen Ziele der BDS: Freiheit und Gerechtigkeit für das palästinensische Volk. Was ist daran antisemitisch? Sie erinnern mich an den Mann, der seinen Feind immer wieder beleidigt, indem er behauptet, dass dessen Schwester eine Nutte ist. Es nützt dem Beleidigten nicht, wenn er sagt: Ich habe doch gar keine Schwester.

So ein blinder, tollwütiger Hund sind auch Sie. Sie behaupten unentwegt, dass BDS antisemitisch ist, und wenn man Sie auffordert, es zu beweisen, dann kneifen sie und sagen: Aber die BDS ist antisemitisch.

Vielleicht sind Sie ein Nazi oder zumindest ein Antisemit? Ganz sicher sind Sie ein Antidemokrat und ich werde Sie immer wieder bloßstellen und bekämpfen.

Die BDS stellt nicht die Existenz des Staates Israel in Frage, sondern will nur für die Palästinenser die gleichen Rechte wie für Juden. Ist das zu viel verlangt?

Wünschen Sie mir nicht ein „schönes Sukkot-Fest“. Allein das ist doch ein Beweis, dass Sie ein Antisemit sind. Für Sie sind alle Juden gleich. Ich bin aber kein religiöser Jude und Sukkot bedeutet mir nicht viel. Und so sind nicht alle Juden gleich. Es gibt orthodoxe, religiöse, traditionelle, säkulare, linke, rechte und jüdische Freidenker. Erkundigen Sie sich deshalb vorher, bevor Sie einem Juden „gut Schabbes“ wünschen. Vielleicht feiert er den Sonntag.

Und last not least, Herr Becker: Grundsätzlich ist es mir egal, ob sie Juden lieben oder nicht oder ob Sie die BDS akzeptieren oder ablehnen. Sie dürfen das eine wie das andere tun. Was Sie aber nicht dürfen, ist unser Grundgesetz verletzen, auf das Sie einen Eid abgelegt haben. Sie müssen die Würde aller Menschen nicht antasten, auch meine Würde nicht, und Sie dürfen nicht die Meinungsfreiheit unterdrücken unter dem Vorwand, es handelt sich um Antisemitismus. Es handelt sich ja nur IHRER Meinung nach um Antisemitismus, aber Ihre Meinung ist und bleibt Ihre Meinung und ist kein Artikel des Grundgesetzes.

Ich jedenfalls verachte Philosemiten wie Sie, denn für mich sind es ANTISEMITEN, die die Juden lieben, und von Ihnen will ich nicht geliebt werden.

 Abraham Melzer