Frankfurts Bürgermeister Uwe Becker gehört abgewählt

Lieber Gott, schütze mich vor Freunden wie Uwe Becker, vor meinen Feinden kann ich mich selbst schützen. (Altes jüdisches Sprichwort).

„Ein neues Gespenst geht um in Europa: das ist der Antisemitismus-Vorwurf. Er stelle ´uns Europäer, insbesondere Deutsche, unter Generalverdacht und ruft im Stil der McCarthy-Ära zu einer Hexenjagd auf jeden auf`, der die Politik Israels nicht unterstütze und denunziere ihn als Antisemiten. So zitiert die SZ die Friedenspreisträger des Deutschen Buchhandels 2018, die Kulturwissenschaftler Jan und Aleida Assmann. „Die wahren Freunde Israels werden es sich nicht verbieten lassen, die Entwicklungen in diesem Land… gelegentlich auch einmal mit kritischer Sorge zu beobachten.“ Ginge es nach Bürgermeister Uwe Becker (CDU) hätten die Assmanns den Friedenspreis nicht bekommen, weil Becker ihnen Unterstützung der „antisemitischen BDS-Bewegung“ vorgeworfen hätte und er hätte noch hinzugefügt, dass es sich um „judenfeindliche Israelhasser“ handelt.

Das, was für die Assmanns Anlass zu „kritischer Sorge“ ist, dürfte auch dazu geführt haben, dass Daniel Barenboim „sich heute schämt, ein Israeli zu sein“… Überraschenderweise war es der israelische Ministerpräsident Netanyahu, am 10. 3. 2019 auf Facebook schrieb:  «Israel ist nicht das Land sämtlicher Bürger. Nach Verabschiedung des Nationalstaats-Gesetzes ist Israel der Nationalstaat der jüdischen Nation – und nur dieser allein».  Weiterlesen

Die Vorfälle von Halle – Die Schuldigen sitzen im Bundestag

Das Problem des Antisemitismus hat meinen Vater sein Leben lang beschäftigt. In Gesprächen mit mir sagte er oft, dass der sogenannte Nachkriegs-Antisemitismus in Wirklichkeit gar kein echter Antisemitismus sei. Dass es Menschen gibt, die Juden nicht mögen oder gar hassen, ist schon immer so gewesen; die Juden konnten es ertragen. Problematisch ist der Staats-Antisemitismus, wenn Judenhass zur Staatsräson wird und vom Staat inszeniert und gelenkt wird. Vor 1933 gab es in Deutschland nicht weniger „Antisemiten“ als nach 1933 und umgekehrt. Das Volk hat sich nicht verändert, allerdings die Regierung. An die Macht kam eine judenhassende „Mafia“. Natürlich gab es auch im Volk Judenhasser, so wie es nach dem Krieg auch Judenhasser gegeben hat, aber die Politik war nach dem Krieg nicht mehr darauf gerichtet, Juden zu hassen und zu vernichten. Im Gegenteil, die deutsche Politik zeigte Reue und war bereit, die Verantwortung für das Gewesene zu übernehmen und „Wiedergutmachung“ und Reparationen zu zahlen. Eine Schmiererei auf einer Synagogenwand war auch für meinen Vater entsetzlich, aber er sah darin nicht einen wieder aufkeimenden Antisemitismus. Heute ist schon ein Hakenkreuz auf einer öffentlichen Klotür für die BILDzeitung ein Beweis für einen neuen Judenhass in Deutschland.

Mein Vater war sein Leben lang gegen eine politische Paranoia, wenn Juden von Antisemitismus sprachen. Als in Köln jemand die Worte „alles jut“ aussprach, (womit er nur auf Kölsch sagen wollte, dass alles gut ist) und eine polnische Jüdin, die Auschwitz überlebt hatte, „Alle Juden“ verstand, hat sie die Worte sofort auf sich bezogen und den Schluss gezogen, dass sie Antisemiten begegnet war.  Weiterlesen

Eine Zeitung hinter der noch nie kein kluger Kopf steckte (FAZ)

Seit Jahren befindet sich das Niveau der SZ im Sinkflug und hat inzwischen ein Stadium erreicht, dass man diese Zeitung ohne schützenden Handschuh nicht mehr in die Hand nehmen möchte. Das Streiflicht vom 14./15.09.2019 ist der endgültige Beweis dafür, dass wir es mit der SZ um eine von „bösen Mächten“ gelenkte Zeitung zu tun haben. Selbst die BILD-Zeitung hätte es nicht gewagt, auf solchem Niveau zu veröffentlichen.

Albrecht Müller, der Herausgeber der NachDenkSeiten wurde persönlich angegriffen.  Polemiken sind zwar in der Presse erlaubt und sogar erwünscht, aber Angriffe so weit unter der Gürtellinie sind perfide und für jeden einigermaßen anständigen Leser peinlich. Man schämt sich fremd für die Zeitung, und es bleibt zu hoffen, dass viele Leser die Konsequenz daraus ziehen und die Zeitung tatsächlich nicht mehr in die Finger nehmen.  Weiterlesen

Münchner Antisemitismus-Posse

von Helmut Suttor

Heute erhielt ich eine Rundmail von Nirit Sommerfeld, in der es im Zusammenhang mit einer ihrer Veranstaltungen in München wieder einmal um die Münchner Provinzposse in Sachen Antisemitismusbekämpfung ging. Frau Sommerfeld musste z.B. zusichern, antisemitische Ausfälle zu unterlassen. Muss man sich mal vorstellen. Es ging auch um städtische Aufpasser mit dem Auftrag, die Veranstaltung zu unterbrechen, wenn Antisemitisches verlautbart wird usw.

Dies hat mich veranlasst an die Fachstelle für Demokratie, die mit ihrer geballten Kompetenz konzeptionell für der Stadtratsbeschluss verantwortlich ist, ein paar Fragen zu stellen.

Sehr geehrte Damen und Herren,

ich habe drei Fragen zur Interpretation des o.g. Beschluss:

  1. Wäre es möglich in Räumlichkeiten der Stadt München Veranstaltung durchzuführen zu folgendem Thema: „Ist die Zweistaatenlösung gescheitert und die Einstaatenlösung unausweichlich? In dieser Veranstaltung würden sicher Leute auftreten, die gegen die Zweistaatenlösung sind, entweder weil sie diese von Anfang an für unrealistisch hielten oder weil sie angesichts der Politik der gegenwärtigen Regierung diese Friedensidee nicht mehr für gegenwartstauglich halten. Wäre das nach i.S. des Stadtratsbeschluss antisemitisch? Sie argumentieren in der Erläuterung zu diesem Beschluss, BDS würde die Existenz Israels als jüdischer Staat in Frage stellen, weil die Zweistaatenlösung abgelehnt und die Einstaatenlösung befürwortet wird.  Wenn die Zweistaatenlösung nicht mehr funktioniert, was bleibt dann an nicht-antisemitischen Alternativen i.S. des Stadtratsbeschluss? Hat Ihre Fachstelle hier eine Idee?
  2. In dem Verwaltungsgerichtsurteil zum Stadtratsbeschluss steht, sowohl BDS-kritische als auch BDS-befürwortende Themen dürften künftig in Räumlichkeiten der Stadt nicht angeschnitten werden. Wie ist das zu verstehen? Sieht der Kampf gegen den Antisemitismus in München so aus, dass der Kampf gegen Antisemitismus verboten ist, sofern er sich auf BDS bezieht? Der Stadtratsbeschluss trägt doch die Überschrift „Gegen jeden Antisemitismus“. Wenn Sie gewisse Formen der Antisemitismusbekämpfung ausschließen – gerät Ihr Beschluss da nicht mit sich selbst in Widerspruch? Man könnte das auch als eine Behinderung von Antisemitismusbekämpfung auslegen – objektiv gesehen. „Jeden“ ist „jeden“ – oder? Lt. Duden bedeutet „jeder, jedes“ „alle Einzelnen einer Gesamtheit“. Im Moment sieht es so aus, als würde der Stadtratsbeschluss sich lediglich auf eine Teil-Gesamtheit der möglichen Antisemitismusvarianten beziehen. Müsste hier nicht nachgebessert oder die Überschrift geändert werden? Mein Vorschlag für eine neue Überschrift: „Gegen jeden Antisemitismus – teilweise.“
  3. Noch eine Frage zu Ihren Aufpassern, die sie zu den Veranstaltungen schicken. Das sind dann alles Nahost-Experten? Gab es für die Leute ein spezielles Qualifizierungsprogramm oder war die Fachstelle für Demokratie von Haus aus mit einschlägig qualifiziertem Personal bestückt. Für eine Kommunalbehörde wäre das ungewöhnlich. Beim Antisemitismus geht es heute ja in erster Linie um „israelbezogenen Antisemitismus“. Dieser tritt bekanntlich in verkleideter Form auf. Um zu unterscheiden ob berechtigte Kritik vorliegt oder Antisemitismus, der sich als berechtigte Kritik tarnt, muss man nahostpolitisch Bescheid wissen – meine ich. Deswegen die Frage nach der Qualifikation der Aufpasser.

Charlotte Knobloch und die Meinungsfreiheit

Die rabiate zionistische Präsidentin der Israelitischen Kultusgemeinde für München und Oberbayern hat wieder einmal zugeschlagen und mit ihrer Art des Drucks, die eher nach Erpressung riecht, verhindert, dass die Jüdisch-Palästinensische Dialoggruppe (JPDG) die Räume, die sie bei der Caritas in München für eine Veranstaltung gemietet hatte, auch tatsächlich benutzen kann.

Dabei muss man wissen, dass „zionistisch“ nicht zwangsläufig „jüdisch“ bedeutet. Als die zionistische Bewegung gegründet wurde, war die Mehrzahl der Juden dagegen. Im West haben die Juden ihre Integration verteidigt und wollten nichts davon wissen. Es war kein Zufall, dass die Münchner Juden den ersten Zionistenkongress 1897 in München nicht haben wollten. Und im Osten waren die Rabbiner aus religiösen Gründen gegen den Zionismus, weil sie auf den Messias warteten, der sie ins Heilige Land führen soll. Der Zionismus war für sie „Teufelswerk“ und lediglich eine Nachahmung der damals überall in Europa aufkeimenden nationalen Bewegungen. Der Zionismus war damals die nationale Bewegung von Juden, nicht aber vom Judentum. Leider ist aber inzwischen eine chauvinistisch-nationalistische Ideologie daraus geworden.

Knobloch setzte sich auch über die Gefühle anderer Juden, als sie sich vor Jahren lächelnd in der Uniform der Münchner Polizei ablichten ließ, derselben Polizei, die nur wenige Jahrzehnte davor tausende von Juden nach Auschwitz in den Tod verschickt hat. Knobloch ist krankhaft von sich und ihrer Bedeutung überzeugt und diffamiert jeden als Antisemiten, der nicht ihrer Meinung ist. Sie lässt sich als „Holocaustüberlebende“ titulieren und überlebte in Wahrheit in einem oberbayrischen Dorf in Frieden und Sicherheit. Andererseits schweigt sie, wenn Juden wie Hajo Meyer, der Auschwitz kaum überlebt hat, von verblendeten Zionisten wie Henryk M. Broder  als „Berufsüberlebender“ beleidigt werden, nur weil sie eine eigene, andere Meinung haben zu dem, was in Israel passiert.  Weiterlesen

Caritasverband München knickt vor Charlotte Knobloch ein

von Ludwig Watzal

Man glaubt es kaum: Auch der Geschäftsführer des Caritas-Verbandes, Harald Peter Bachmeier, gibt dem Druck der Präsidentin der Israelitischen Kultusgemeinde München und Oberbayern, der ewigen und berühmt-berüchtigten Vorsitzenden (seit 1985) Charlotte Knobloch, nach und kündigt die bereits vertraglich zugesagten Räumlichkeiten für einen Vortrag der Jüdisch-Palästinensischen Dialoggruppe (JPDG) für den 23. September 2019. Knobloch kann auf eine Reihe von Interventionen verweisen, um Vorträge von Andersdenken über die wirklichen Zustände in Israel in München zu verhindern.

Die bayerische Landeshauptstadt hatte historisch immer schon ein Geschmäckle. Galt sie doch als „Hauptstadt der Bewegung“, einer für Deutschland katastrophalen und unsägliche Bewegung. Die Stadt und das Land haben den „allmächtigen“ Vorsitzenden der CSU mit Zivilcourage ertragen. Seit 2017 ist der Münchner Stadtrat jedoch dem Druck der Jüdisch-Zionistischen Israellobby unter Führung von Knobloch erlegen und hat die zivilgesellschaftliche Protestgruppe BDS (Boycott, Divestment und Sanctions) als „antisemitisch“ eingestuft. Die BDS-Bewegung hat natürlich nichts mit „Antisemitismus“ zu tun, sondern strebt auf friedlichem Wege ein Ende der seit über 50 Jahren andauernden brutalen israelischen Besatzung Palästinas an. Dazu bedient sie sich einer Protestmethode, die auch das südafrikanische weiße Rassistenregime mit zu Fall gebracht hat.

In zahlreichen deutschen Städten wurden auf Druck der jüdisch-zionistischen Israellobby Beschlüsse gefasst, die das Recht auf Meinungsfreiheit nach Artikel 5 Grundgesetz (GG) zugunsten Israels außer Kraft setzen. Die Israelhörigsten Städte sind München, Berlin, Düsseldorf, Bonn und Frankfurt, um nur einige zu nennen. Auch der Deutsche Bundestag beschloss in einer Resolution Mitte Mai, dass BDS „antisemitisch“ sei. Auch die Mitglieder des Bundestages wurden von der jüdisch-zionistischen Israellobby massiv unter Druck gesetzt. Der Spiegel-Artikel berichtet jedoch nur über zwei Minivereine aus eine großen Anzahl von Israel-Lobbyvereinen, die alle wichtiger sind als die beiden genannten.  Weiterlesen

Die Bedeutung des §130 Volksverhetzung (Strafgesetzbuch)

von Elias Davidsson

[…]
(2) Mit Freiheitsstrafe bis zu drei Jahren oder mit Geldstrafe wird bestraft, wer Schriften [verbreitet, veröffentlicht u. dgl.], die zum Haß gegen eine nationale, rassische, religiöse oder durch ihr Volkstum bestimmte Gruppe aufstacheln oder die Menschenwürde anderer dadurch angreifen, daß eine vorgezeichnete Gruppe beschimpft, böswillig verächtlich gemacht, oder verleumdet wird.
Unter ‘Aufstacheln’ zum Hass ist ein Verhalten zu verstehen, das auf die Gefühle oder den Intellekt eines anderen einwirkt und objektiv geeignet sowie subjektiv bestimmt ist, eine emotional gesteigerte, über die bloße Ablehnung oder Verachtung hinausgehende, feindselige Haltung gegen den betreffenden Bevölkerungsteil zu erzeugen oder zu verstärken.
In Betracht kommen z.B. antisemitische Propaganda wie etwa das qualifizierte Bestreiten des NS-Gewaltunrechts durch die Unterstellung, die Juden betrieben « als Urheber einer Vernichtungslegende die politische Unterdrückung und finanzielle Ausbeutung des deutschen Volkes. »…Die Voraussetzungen der Norm können erfüllt sein, wenn offensichtlich auf das Schüren von Hass angelegte Äußerungen lediglich als scheinbar sachliche Enthüllungen verbrämt oder unter dem Deckmantel einer Auseinandersetzung mit geschichtlichen Vorgängen in einen solchen Darlegungszusammenhang eingefügt werden.
[Kommentar E.D.:  Diese Straftat wurde von Gilad Atzmon begangen, z.B. mit folgenden Aussagen:
„Was auf dem Boot Navi Marmara [nach Gaza] sich abspielte, war eine Wiederholung der Tötung von Jesus-Christus.“ (Interview mit Gilad Atzmon, Aspen GrassRoots TV, Colorado, Juli 2010, Part 5, Youtube).
„Hitlers Anordnung vom 28. März 1933 jüdische Geschäfte in Deutschland zu bojkottieren, war eine Antwort auf eine Kriegserklärung des internationalen Judentums gegen Deutschland.“ (Gilad Atzmon, Judea declares War on Obama, 25 March 2010, http:// www.gilad.co.uk/writings/judea-declares-war-on-obama-by-gilad-atzmon.html)
„Was in Deutschland [im Dritten Reich] geschah, war größtenteils eine deutsche Gegenmaßnahme gegen jüdischer Infiltration in das deutsche Bankgeschäft und die deutsche Politik.“ (Interview mit Gilad Atzmon, Aspen GrassRoots TV, Colorado, Juli 2010, Part 5, Youtube: https://www.youtube.com/watch?v=5O4bdBxnrlE)
„’Der Israeli’ raubt im Namen der ‘Heimkehr’ [und] der progressive Jude im Namen von ‘Marx’ » (Der Wandernde Wer, S. 156).
„Während einige reiche Juden Kriege freudig mit ihren eigenen Mitteln finanzierten, fand [der Jude] Alan Greenspan, Vorsitzender der US-Zentralbank, einen weitaus raffinierteren Weg, die von [den Juden] Libby, Wolfowitz und PNAC angestifteten Kriege zu ermöglichen oder zumindest die Aufmerksamkeit von ihnen abzulenken.“(Der W.W., S. 50).
„Die Protokolle der Weisen von Zion sind überholt. Amerikanische Juden kontrollieren in der Tat die Welt.“ (Gilad Atzmon, In these very moments, the Protocols are being rewritten, 8 February 2015, http://www.gilad.co.uk/writings/2015/2/8/in-these-very-moments-the-protocols-are-being-rewritten
Es wäre demnach wünschenswert, diesem Mann die Einreise nach Deutschland zu verweigern.

Evangelischer Kirchentag knickt aufgrund einer Denunziation durch „Ruhrbarone“ ein

von Helmut Suttor

Sehr Frau Dr. Helmke,

Sehr geehrtehr Frau von Wrangel,

vielen Dank für Ihren Brief vom 5.9.2019.

Leider wirft Ihre Antwort mehr Fragen auf als sie beantwortet.

Es gelingt Ihnen leider nicht verständlich zu machen, wieso Sie derart kurzfristig die Veranstaltung abgesagt haben.

An Herrn Duchrow (soweit ich weiß auch ein nicht ganz unprominenter BDS-Unterstützer) hat es scheinbar nicht gelegen. So wie Sie es darstellen lag es an der „zusätzlichen Anwesenheit von Prof. Dr. Farid Esack„. Insoweit lag es dann nicht daran, dass BDS-Unterstützer auftreten sollten, sondern dass ein besonders prominenter Vertreter der Kampagne angesagt war.

Wenn Sie vermeiden wollten, dass „diese Veranstaltung unkommentiert als Einladung von BDS- Unterstützern auf den Kirchentag verstanden bzw. medial hätte instrumentalisiert“ werden konnte: Wieso haben Sie die Veranstaltung dann nicht kommentiert.

Es gibt kein Thema zu Nahost, dass nicht medial instrumentalisiert werden kann. Wenn es einem Herrn Laurin / Ruhrbarone gelingt mit der idiotischen Denunziation, Herr Duchrow und Herr Esack verfolgten als „Ziel die Vernichtung Israels“ einen Kirchentagspräsidium zu beeindrucken, dann ist doch Hopfen und Malz verloren für Kirche und Vaterland. Wenn es um die Vernichtung Israels geht, gibt es nichts mehr zu diskutieren, das ist klar. Dann lassen Sie doch den Nahen Osten künftig ganz weg. Dann haben Sie ein Instrumentalisierungsrisiko und vielleicht auch ein Sicherheitsrisiko weniger (gab es Bombendrohungen?).

Zu all diesen Fragen erwarte ich keine Antwort von Ihnen.  Weiterlesen

Judenhass im Internet?

Ein fragwürdiges Buch mit einer Ansammlung von absurden Zitaten.

Dieser Tage habe ich ein Buch zur Rezension bekommen – Monika Schwarz-Friesel, Judenhass im Internet – Antisemitismus als kulturelle Konstante und kollektives Gefühl – und hätte es am liebsten sofort in den Mühl geworfen, da ich schon geahnt habe, dass es eigentlich ein überflüssiges und unnötiges Buch ist. Schon die Überschrift des ersten Kapitels zeigte mir wie Recht ich hatte.

„Warum Antisemitismusbekämpfung die Antisemitismusforschung braucht.“ Dabei wird umgekehrt ein Schuh daraus. Die Antisemitismusforschung braucht den Antisemitismus, damit sie auf Kosten der Steuerzahler noch viele Jahre, am liebsten bis in alle Ewigkeit, forschen kann. In diesem Fall hat es vier Jahre gedauert und eine Menge Geld kostet. Steuergeld, unser Geld. Wenn man aber vier Jahre im Dreck wühlt, dann findet man auch das, was man sucht, nach dem Motto, wer suchet der findet. Wenn man vier Jahre Antisemitismus sucht und das auch noch im WWW, also im Internet, der muss schon sehr hartnäckig sein und über viel Zeit verfügen. Und wenn man am Ende Millionen Hinweise findet, Phantasmen über Juden, und feststellen kann, dass mittlerweile kein Tag vergeht, an dem nicht ein antisemitischer Vorfall gemeldet wird, dann kommt man leicht zu der Erkenntnis, dass Juden sich erneut besorgt und ängstlich fühlen, ja fühlen müssen, denn ein neuer Holocaust, zumindest im Internet, steht vor der Tür. Immerhin stellt diese Expertin fest, dass der „israelbezogene Judenhass heute die primäre Manifestationsform“ ist. Israel dienst dabei, ihrer Meinung nach, besonders häufig als Projektionsfläche der Judenfeindschaft.“  Weiterlesen