Empört euch! Wie lange noch?

Wieder haben „Münchner Bürger gegen Antisemitismus und Israelhass“ – so nennen sie sich –, eine möglicherweise israelkritische Veranstaltung verhindert, diesmal den Film „Heimat am Rande“ des palästinensisch-israelischen Regisseurs Wisam Zureik, obwohl er in israelischen Kinos ganz ohne „Skandal“ gezeigt wird. Diese „Bürger“ werfen den Veranstaltern Antisemitismus, sowie den Münchner Kinobetreibern „Unterstützung von BDS-Aktivisten“ vor. Außerdem wolle man „einen einseitigen Propagandafilm“ vorführen, „der Israel diffamiert und den Hass auf die Juden schürt!“

Der Vorwurf „Unterstützung von BDS“ ist zum neuen Antisemitismusvorwurf geronnen. Der alte religiöse und rassische Antisemitismus ist kaum noch vorhanden (mit wenigen Ausnahmen), der sekundäre Antisemitismus hat sich als eine Erfindung der Antisemitismusforscher erwiesen und der sog. israelbezogene Antisemitismus hat mit Antisemitismus nichts zu tun. Trotzdem gibt es kaum einen Vorwurf, der öfters und lauter vorgebracht wird als Antisemitismus.

Der „Antisemitismusprofi“ Henryk M. Broder fragt in der Neuauflage seines alten Pamphlets „Der ewige Antisemit“, was den Antisemiten unterscheidet von der Abneigung gegenüber Analphabeten, Schwulen, Veganen, Karnivoren, Rauchern, Radfahrern, Rentnern Rockern und Alkoholikern – im Grunde meint er die gesamte Bevölkerung. Broder selbst kann zum Beispiel Männer nicht ausstehen, die Baseballmützen verkehrt herum tragen. Das ist sein vom Grundgesetz verbrieftes Recht. Andere zum Beispiel mögen Männer und Frauen nicht, die Israels Politik mögen. Das ist auch ihr gutes Recht.  Weiterlesen

Juden in der AfD. Eine Veralberung des Wählers

von Lamya Kaddor

Gründet sich an diesem Wochenende die Vereinigung „Ausländer in der NPD“ – oder die „Muslime bei Pegida“? Weder noch. Es sind die „Juden in der AfD“. Ein rechtspopulistisches Trauerspiel auf Kosten der Wähler.

„Ein Trauerspiel, meine Herren, ist ein lehrreiches moralisches Gedicht, darin eine wichtige Handlung vornehmer Personen, auf der Schaubühne nachgeahmet und vorgestellet wird. Es ist eine allegorische Fabel, die eine Hauptlehre zur Absicht hat, und die stärksten Leidenschaften ihrer Zuhörer, als Verwunderung, Mitleiden und Schrecken, zu dem Ende erreget, damit sie dieselben in ihre gehörige Schranken bringen möge“, erklärte der begnadete Johann Christoph Gottsched, Poesieprofessor, Literat, Dramaturg, Aufklärer, im 18. Jahrhundert seiner Zuhörerschaft.

Als ein solches Trauerspiel würde Gottsched vermutlich die für dieses Wochenende geplante Gründungsversammlung einer jüdischen Bundesvereinigung innerhalb der AfD inszenieren. In den Hauptrollen würden nach bisherigem Stand besetzt: die Herzogin Beatrix von Storch, die Patrizierin Erika Steinbach, Hochwürden Joachim Kuhs von den „Christen in der AfD“ und Adjutant Michael Klonovsky aus dem Umfeld der früheren AfD-Chefin Frauke Petry. Vervollständigt würde das Tableau durch die etwa 15-köpfige Gruppe der Günstlinge um Dimitri Schulz, Artur Abramovych und Wolfgang Fuhl, die die JAfD gründen wollen. In Wiesbaden wollen sie den Akt über die Bühne bringen.  Weiterlesen

An Eyewitness Account from the Other Side of the Wall in Palestine

by Ludwig Watzal

This book is a personal account of a US American professor about his volunteering with the International Solidarity Movement (ISM) against the Israeli occupation in Palestine in the summer of 2014. His eyewitness report tells the story about oppression, subjugation and the daily sufferings and injustices of the Palestinians People under the Israeli occupation regime.

Right from the outset, Richard Hardigan, a University professor from California, sets the record straight: There can’t be a balanced or neutral point of view concerning the Israeli/Palestine conflict. When helpless children are beaten up, or a civilian population is crushed by military might, „neutrality is not an option.“ Quoting Bishop Desmond Tutu said:  “if you are neutral in situations of injustice, you have chosen the side of the oppressor. If an elephant has its foot on the tail of a mouse, and you say that you are neutral, the mouse will not appreciate your neutrality.”  Weiterlesen

79 Prozent der Rechtsextremen in Israel glauben, dass Juden das auserwählte Volk sind. Allen Ernstes?

Während der Glaube an Gott eine Privatangelegenheit ist, bestimmt der Glaube an ein auserwähltes Volk die Grundlinien der Politik, die das Verhalten Israels weitgehend erklären. Wenn Israelis sagen, dass sie das auserwählte Volk seien, offenbart das ihre Psychose.

von Gideon Levy

Ich würde mich gern mit Vertretern dieser absoluten, entscheidenden, arroganten und herablassenden Mehrheit treffen, die sich in einer kürzlich durchgeführten Haaretz-Umfrage widerspiegelt, und sie fragen: Ist das wirklich euer Ernst? Wie seid ihr darauf gekommen? … Seid ihr, die absolute Mehrheit, so sicher, dass wir die Auserwählten, die Besten, dass wir die Champions sind, allen anderen haushoch überlegen?

Wie seid ihr zu diesem Schluss gekommen? Ich möchte euch fragen, liebe Mehrheit: Auf welcher Grundlage seid ihr überzeugt, dass wir das auserwählte Volk sind, dass wir alles besser wissen als alle anderen Nationen, dass uns mehr zusteht als allen anderen, dass was für sie gilt, keineswegs für uns gilt, weil wir überlegen sind.  Weiterlesen

Israel ist zu stark

Wenn Israel schwächer wäre, würde es härter arbeiten, um in der Region akzeptiert zu werden. Wenn es weniger stark wäre, hätte Israel den Fluch der Besatzung längst beenden müssen.

von Gideon Levy

Am Ende, nach Abzug aller anderen Übel, stellen wir fest, dass das Schlimmste von allem, die Mutter aller Katastrophen, darin besteht, dass Israel zu stark ist. Wenn es nicht so stark – zu stark – wäre, wäre es gerechter. Wenn es nicht das tun könnte, was es wollte, wäre sein Verhalten moralischer und rücksichtsvoller. Ein großer Teil seiner Verbrechen und Launen kommt von seiner Machttrunkenheit. Ein guter Teil dessen, was es tut, ergibt sich aus der Tatsache, dass es dazu schlicht in der Lage ist. Es kann der ganzen Welt eine lange Nase machen, das Völkerrecht ignorieren, ein anderes Volk seit Generationen gewaltsam kontrollieren, die Souveränität seiner Nachbarn verletzen, so tun, als wäre es das Ein und Alles, nur weil es die Macht dazu hat.

Wie jedes andere Land muss auch Israel stark sein. Schwäche könnte in der Tat zu seiner Zerstörung führen, wie den Israelis unentwegt vom Tag ihrer Geburt an beigebracht wird. Aber zu viel Macht hat es ruiniert und ihm Schaden einer anderen Art zugefügt. Es ist nicht seine Schwäche, wie es sich selbst beschreibt – umgeben von Feinden, die nur versuchen, es zu zerstören, der kleine David gegen Goliath -, die seinen Charakter geprägt hat. Es ist der Überfluss an Macht, den es angesammelt hat, der es mehr als alles andere geprägt hat. Wenn Israel schwächer wäre, würde es härter arbeiten, um in der Region akzeptiert zu werden. Wenn es weniger stark wäre, hätte Israel den Fluch der Besatzung längst beendet.  Weiterlesen

Eine Hetzjagd hat es nicht gegeben

Auch der rechtsradikale Welt-Mitarbeiter und Berufszionist Henryk M. Broder ist der Meinung, dass in Chemnitz alles „normal“ war und niemand gehetzt und verfolgt wurde. Immerhin ist die Szene, die man in den Nachrichten sehen konnte, nur 20 Sekunden lang und das reicht Broder offensichtlich, um zu behaupten, es habe keine Hetzjagd gegeben. Er beruft sich, wie im Folgenden zu lesen ist, auf den Politologen Werner Patzelt, der offensichtlich auch nur diese 20 Sekunden gesehen hat:

nun bin ich über einen beitrag des politologen Werner Patzelt gestolpert, der eine vielzahl von berichten über chemnitz ausgewertet hat. sein resümee: „Jene ‚Hetzjagden‘, bei denen sich – so der anfangs letzter Woche allenthalben verbreitete Eindruck – sehr viele von denen, die in Chemnitz demonstrierten, auch noch ans Fangen und Verprügeln von Migranten machen wollten, hat es so nicht gegeben.“  Weiterlesen

In Memoriam Uri Avnery

In meiner Kindheit gab es für mich drei israelische Medienstars, die ich bewunderte. So wie mein Großvater, der Goethe, Schiller und Heine in der Synagoge in Galizien heimlich unter dem Gebetbuch las, so las ich deren Bücher und Artikel versteckt unter der Lektüre, die mein Vater mir verordnet hat. Bei meinem Vater begann Literatur erst mit Thomas Mann und so waren ihm Namen wie Igal Mosinsohn, Dan Ben Amotz und Uri Avnery kaum geläufig oder zumindest nicht nach seinem Geschmack. Alle drei waren miteinander befreundet und saßen regelmäßig jeden Freitag im berühmten Cafe „Kassit“ auf der Disengoff in Tel Aviv und ließen sich von den Fans bewundern, darunter auch mich. Ich hatte später die Ehre alle drei kennenzulernen. Igal Mosinsohn, dem Erfinder der legendären Buchreihe „Chasamba“ traf ich einmal auf einer Buchmesse und stellte fest, dass er auch ernsthafte Bücher schrieb. Dan Ben Amotz habe ich kennengelernt während meines Aufenthalts in der israelischen Armee. Ich verschlang sein Buch „Erinnern und Vergessen“, weil es fast meine eigene Geschichte in Deutschland beschrieb. Ich erwarb die Rechte für Deutschland und sorgte dafür, dass es im Verlag meines Vaters erschienen ist. Später wurden wir Freunde und er besuchte mich in Deutschland und ich ihn in Jaffo. Leider sind Igal und Dan schon längst tot.

Nun ist auch Uri Avnery gestorben. Uri lernte ich später kennen, vor etwa 30 Jahren, als ich meine Zeitschrift SEMIT startete und er uns damals, in den1980er Jahren, einen vernichtenden Artikel über Ralph Giordanos Buch „Israel, um Himmels willen, Israel“ schrieb, in dem er Giordano vorgeworfen hat, dass er Israel durch eine rosarote Brille sieht. Seitdem sind wir in Kontakt geblieben bis zu seinem Tod. Und nun schreibe ich an seinen Nachruf.  Weiterlesen

Die Stadt Frankfurt und die Meinungsfreiheit

von Dorotee Keller

Wer die – nach europäischen Standards – rechtswidrige Besatzungspolitik in Israel kritisiert ist ein Antisemit – auch wenn er selbst Jude ist.

Diese absurde Auffassung von Antisemitismus wird derzeit von vielen Kommunen in Deutschland vertreten. Die Konsequenz: Pro – palästinensischen (Hilfs-) Organisationen, Vereinen, Autoren, Referenten und Initiativen, welche sich kritisch zum Umgang Israels mit seiner palästinensischen Minderheit äußern, wird in einigen Städten Deutschlands kein öffentlicher Raum mehr für ihre Veranstaltungen vermietet.

So auch in Frankfurt.

Für den Zeitraum 6. Mai bis 30. Oktober 2018 habe ich namens und im Auftrag meines Mandanten, Herrn Abraham Melzer, mehrfach bei der Saalbau GmbH beantragt, einen Raum für einen Abend in Sachsenhausen, Bornheim oder Gallus zu mieten. Zunächst wurde uns dieser wegen angeblich fehlender Kapazitäten verweigert. Dann erfolgte ein einziges Angebot an einem Samstag um 14:00 Uhr in Nieder-Erlenbach. Schließlich teilte uns die Saalbau GmbH schriftlich mit, dass sie an Herrn Melzer nicht vermieten werde. Eine Begründung hierfür erfolgte nicht.

Die Saalbau GmbH hat nun gegenüber dieser Zeitung behauptet, sie könne nicht dazu gezwungen werden, Mietverträge abzuschließen.

Diese Rechtsauffassung ist falsch. Denn bei der Saalbau GmbH handelt es sich um eine hundertprozentige Tochter der Stadt Frankfurt, also um öffentliche Räume, die von den Steuerzahlern finanziert werden. Nach einhelliger Rechtsprechung darf in Deutschland niemandem der Zugang zu öffentlichen Räumen – und damit das Kundtun seiner grundgesetzlich garantierten Meinung verweigert werden – es sei denn er ist verfassungs-feindlich oder aber es sind Straftaten zu befürchten.

Diese Rechtslage ist besonders aufgrund der diversen erfolgreichen Klagen von NPD und AfD bekannt, die sich regelmäßig gegen den Willen von Bürgermeistern und Stadtparla-menten durch verwaltungsgerichtliche Eilverfahren ihren Anspruch auf Zugang zu öffentlichen Räumen, meist Stadthallen, erstreiten müssen. Ebenso ergeht es vielen Vereinen, deren Ziel es ist, die Palästinenser in Israel zu unterstützen.

Dabei ist es auch völlig unerheblich, ob es in einer Stadt einen Parlamentsbeschluss gibt, bestimmten Parteien oder Gruppierungen den Zugang zu ihren öffentlichen Räumen zu verweigern. Denn die Feststellung, ob eine Person oder eine Vereinigung verfassungs-feindlich ist, obliegt allein dem Verfassungsgericht. Selbiges hat jedoch weder die Verfassungsfeindlichkeit der BDS-Bewegung, noch die des Herrn Melzer – welcher übrigens schon zwei Mal in den Räumen der Saalbau gelesen hat und in diesem Jahr auch auf der Leipziger Buchmesse – festgestellt. Daher hätte auch Herr Melzer verwaltungsgerichtliche Hilfe in Anspruch genommen, um seine Veranstaltung in den öffentlichen Räumen der Saalbau GmbH abhalten zu können, wenn nicht die „Initiative für Meinungsfreiheit“ die Rolle der Veranstalterin übernommen hätte.

Diese wurde jedoch mehrere Wochen nach Abschluss des Mietvertrages und nur wenige Tage vor der Veranstaltung erpresst, neben der in den Saalbau-AGB geregelten Kaution zusätzlich wegen der gefühlten Sicherheitsbedenken der Saalbau GmbH, auch noch zwei Security – Mitarbeiter i.H.v. insgesamt 307 € zu bezahlen, da ansonsten die Veranstaltung kurzfristig geplatzt wäre.

Weder die Veranstalterin noch Herr Melzer haben in der Vergangenheit bei der Saalbau GmbH für ihre Veranstaltungen Security-Mitarbeiter bezahlen müssen, da es dazu nie eine Veranlassung gab. Daher haben wir nur wegen des unverhältnismäßigen Aufwandes von einem zivilrechtlichen Eilverfahren gegen die plötzliche Security-Auflage abgesehen.

Im Ergebnis ist offensichtlich, dass es der vorgeblich liberalen und multikulturellen Stadt Frankfurt hier weder um Vertragsautonomie noch um Sicherheitsbedenken geht, sondern lediglich um das Mundtotmachen von unbequemen Meinungen. Eine bedenkliche Entwicklung.

Leserbrief zum Artikel von Hannig Voigts zur Veranstaltung über Meinungsfreiheit und Antisemitismushysterie, in: Frankfurter Rundschau vom vom 17.08.2018.

Die Autorin ist Rechtsanwältin.

Das Recht der Unterdrückten auf Widerstand und Rebellion gegen ihre Unterdrücker

von Avigail Abarbanel

Willkommen an einem Samstagmorgen im Norden Schottlands.

Gestern Abend haben wir uns die Mini-Serie „Rebellion“ angeschaut. Es geht dabei um die Geschichte des irischen Osteraufstands von 1916. 2016 sind mein Partner und ich nach Dublin gereist, um an den Feierlichkeiten zum einhundertsten Jahrestag des Aufstands teilzunehmen. Es war unglaublich bewegend, und ich habe so viel gelernt, nicht nur durch Museen und die Feierlichkeiten, sondern durch Gespräche mit den Menschen und Besuche der Orte, an denen die Ereignisse stattfanden.

Es war ein ziemlich chaotischer Aufstand, nicht sehr gut organisiert, mit zu wenigen und weitgehend untrainierten und unterbewaffneten normalen Menschen – die notgedrungen zu Soldaten wurden. Der Aufstand wurde grausam und ziemlich mühelos durch die militärische Macht und Organisation der kolonialen britischen Streitkräfte niedergeschlagen, die – trunken vor Macht –  befeuert wurden durch ein typisches und pathologisches Gefühl der Berechtigung. Nach heftigem Bombardement des Stadtzentrums mit all seinen baulichen Wahrzeichen vom Liffey-Fluss aus, waren weite Teile Dublins in Schutt und Asche gelegt. Wer weiß, wie viele Menschen tatsächlich umkamen und wie viele durch das, was sie erlebt hatten, für den Rest ihres Lebens gezeichnet waren.

Ohne diese Rebellion hätten sich die Dinge allerdings nicht so entwickelt, wie sie es getan haben. Die meisten Iren unterstützten den Aufstand zunächst nicht, aber als sie die unverhältnismäßige und unbarmherzige Antwort des ‚Imperiums‘, das sie beherrschte, erlebten, wuchs die Opposition gegen die britische Herrschaft in Irland dramatisch an. Nach einigen weiteren schmerzhaften Drehungen und Wendungen, zu denen ein entsetzlicher Bürgerkrieg gehörte, erreichte Irland 1948 die volle Unabhängigkeit von Großbritannien (Unserem Schottland steht dies noch bevor).

Mir wurde die Geschichte Irlands erst in den letzten vier Jahren so recht bewusst, seit ich meinem irischen Partner begegnet bin. Als ich mich fragte, warum ich nichts über Irland wusste, wurde mir klar, dass wir nichts über Irland oder Kolonialismus gelernt hatten, als ich in Israel aufwuchs. In der Schule habe ich durchaus zugehört und aufgepasst. Ich war ein neugieriger und motivierter Einser-Schüler während meiner gesamten primären und sekundären Schulerziehung. Wenn sie uns irgendetwas entsprechendes gelehrt hätten, würde ich mich daran erinnern.  Weiterlesen