AI-Bericht: Israels Apartheid gegen die Palästinenser

Was ist Apartheid?

Der Begriff Apartheid ist als Rechtsbegriff in internationalen Abkommen definiert.

Definition: Ein Apartheidsystem ist ein institutionelles Regime der Unterdrückung und Herrschaft einer Gruppe über eine andere. Im internationalen Strafrecht stellen bestimmte rechtswidrige Handlungen, die im Rahmen eines Systems von Unterdrückung und Herrschaft und in der Absicht, es aufrechtzuerhalten, begangen werden, Apartheid als Verbrechen gegen die Menschlichkeit dar. Gemäss der Konvention gegen Apartheid umfassen die Verbrechen der Apartheid rechtswidrige Tötungen, Folter, Zwangsumsiedlungen und die Verweigerung grundlegender Rechte und Freiheiten.

Wie entstand das System der Apartheid in Israel?

Nach der Gründung Israels im Jahr 1948 wurden hunderttausende Palästinenser*innen vertrieben und hunderte palästinensische Dörfer zerstört. Diese Taten kamen einer ethnischen Säuberung gleich. Israels Absicht war es, die jüdisch-israelische Kontrolle über das Land zu maximieren und die jüdische Bevölkerungsmehrheit aufrechtzuerhalten. Die vertriebenen Palästinenser*innen durften nicht zurückkehren während gleichzeitig alle Juden der Welt ein ‚Rückkehrrecht’ erhielten und automatisch Staatsbürger werden konnten.  Seither verfolgen die israelischen Behörden in allen Bereichen dasselbe Ziel: die jüdische Bevölkerung Israels bei der Verteilung von Land und Ressourcen zu bevorzugen und die palästinensische Präsenz und ihren Zugang zu Land zu minimieren.

Das Wesen des Systems der Unterdrückung und Beherrschung der Palästinenser kristallisierte sich eindeutig im 2018 im Nationalstaatsgesetz, in dem der Grundsatz verankert ist, dass der „Staat Israel der Nationalstaat des jüdischen Volkes“ ist und dass das Selbstbestimmungsrecht ausschließlich „dem jüdischen Volk“ vorbehalten ist.  Weiterlesen

Der lupenreine Demokrat

In den Beziehungen zwischen Völkern ist nichts von absoluter Gültigkeit oder von ewiger Dauer. Freundschaft und Feindschaft sind keine naturgesetzlichen Zustände. Wer hätte noch vor etwas mehr als vier Wochen gedacht, dass Europa und die USA, und eigentlich fast die ganze Welt, sich im Krieg mit Russland befinden wird. Man sagt, dass der Krieg die Fortsetzung der Politik mit anderen Mitteln sei. Das ist eine beschönigende Formel, die nicht stimmt. Krieg ist Völkermord. Soldaten sind aber nicht Mörder, wie es einst Kurt Tucholsky behauptet hat, Soldaten sind die ersten Opfer des Krieges. Die Mörder beteiligen sich nicht am Krieg. Sie sitzen bequem in ihrem „Bunker“ und geben Befehle. Aber das Rad der Geschichte lässt sich auch nicht durch Krieg zurückdrehen. Wenn Putin gewusst hätte, was ihn in der Ukraine erwartet, hätte er womöglich doppelt und dreifach überlegt, ob er seinen Truppen den Befehl geben sollte, in die Ukraine einzudringen. Putin ist aber ein pathologischer Lügner und Leugner. Man sagt, dass der übereilte und chaotische Abzug der Amerikaner aus Afghanistan ihn zu seiner Entscheidung verführt hat.

Heute, angesichts eines anscheinend unauflösbaren Konflikts zwischen Russland und dem Rest der Welt, bis auf Belarus, Syrien und Nord-Korea, inmitten grausiger Bilder von Verwundeten und Zerfetzten auf Flughäfen und in diversen Städten und Dörfer, in Supermärkten und Krankenhäuser, Schulen und Theatern und ausgebombten Vorstädten, muss man seine Phantasie und seine analytischen Fähigkeiten schon sehr anstrengen, um eine Lösung zu finden. Ressentiments und Unnachgiebigkeit müssen weichen und der gesunde Menschenverstand wieder aktiviert werden. Vor allem muss Russland verstehen und akzeptieren, dass es von der Ukraine nicht verlangen kann, dass sich das ganze Volk aufgibt und Selbstmord begeht. Selenski, der Präsident der Ukraine, hat schon zu verstehen gegeben, dass er und sein Volk zu notwendigen Entscheidungen bereit ist. Leider reicht es aber Putin nicht. Er will offensichtlich alles, eine totale Niederlage und Kapitulation. Das werden ihm die Ukrainer aber nicht schenken, und das nicht nur nicht, weil Selenski sie dazu auffordert, sondern weil kein einziger Ukrainer dazu bereit ist. Und nach einem Monat Krieg muss Putin selbst fürchten, dass seine Armee am Ende „übereilt und chaotisch“ die Ukraine verlassen wird.  Weiterlesen

Der Größenwahnsinnige – Der Ukraine-Konflikt

Putin hat geglaubt, dass er alles besser weiß. Er war sicher, dass er ein genialer Stratege und ein gottbegnadeter Taktiker sei. Er hat sich aber genial geirrt. Und man muss ihn nicht auf eine Psychiater-Couch legen, um zu erkennen, dass er in Not ist. Nach 18 Tagen Krieg in der Ukraine ist eines jedenfalls klar: Vladimir Putin hatte keinen Plan B, und er hat auch keine Pläne für einen Ausgang vorbereitet. Aber das wundert auch niemanden, denn vor Macht betrunkene Diktatoren sind überzeugt davon, dass sie immer recht haben, und sie sind nicht bereit und in der Lage andere Meinungen anzuhören oder gar zu akzeptieren. Wobei es natürlich solche Meinungen kaum gibt, denn die Fachleute in seiner Umgebung sagen nur das, was er hören will.

Putin hat folgende Fehler gemacht: Er hat ernsthaft geglaubt, dass die russische Armee moderner und professioneller geworden ist. Aber das war offensichtlich nicht der Fall. Russland hat sich nicht von der sowjetischen Doktrin befreit, in der die Berichte der Verantwortlichen vor Ort auf Lügen aufgebaut sind. Putin hat tatsächlich geglaubt, dass er Kiew innerhalb von 48 Stunden erobern wird und hat keinen Widerstand seitens der Armee oder der zivilen Bevölkerung erwartet. Vor allem hat er den Präsidenten der Ukraine, Vladimir Selensky total unterschätzt. Er hielt ihn für einen „Schauspieler – Komödiant und Clown“ und war sicher, dass er als erster aus der Stadt fliehen wird. Er rechnete nicht damit, dass Selensky denselben Widerstand leisten wird, wie einst Winston Churchill und seinem Volk dieselbe Rolle spielen wird, wie seinerzeit Churchill für die Briten.  Weiterlesen

Zivilcourage kostet Mut

Anfang Februar 2022 hat die Menschenrechtorganisation Amnesty International einen Bericht veröffentlicht wonach Israel ein Apartheid-Staat sei. Der Bericht, für den vier Jahre recherchiert wurde, ist 280 Seiten lang und beschreibt detailliert die Art und Weise, wie die israelischen Behörden Apartheid ausüben. Sofort gab es von allen Seiten Kritik, besonders von denjenigen, die keine Ahnung hatten aber eine feste Meinung, dass das nicht stimmt, weil nicht sein kann, was nicht sein darf. Dabei war der Vorwurf keine Überraschung. Schon die israelischen Organisationen Be´Zelem und Human Rights Watsch haben unlängst dasselbe behauptet, was aber keinen solchen Protest hervorgebracht hat. Die UNO-Resolution 3379 vom 10. November 1975 bezeichnete den Zionismus als eine Form des Rassismus. Die Resolution wurde mit 72 zu 35 Stimmen bei 32 Enthaltungen angenommen. Nach dem Zusammenbruch der Sowjetunion und des Ostblocks wurde die umstrittene Resolution am 16. Dezember 1991 von der UN-Generalversammlung zurückgenommen (Resolution 46/86). Nach Verlautbarung des israelischen Außenministeriums habe Israel seine Teilnahme an der Madrider Friedenskonferenz 1991 von der Rücknahme der Resolution abhängig gemacht. Und so wie damals Druck auf die UNO ausgeübt wurde, wird auch heute versucht den Bericht von Amnesty International zu diskreditieren bis er (hoffentlich nicht) zurückgenommen wird.

Meron Mendel, Direktor der Bildungsstätte Anna Frank, spielt in der „Zeit“ von heute den Dr. Jeckyl und gleichzeitig Mr. Hyde. Er kritisiert Israels Rassismus und ignoriert Israels Apartheid. Ein Staat ist aber dann ein Apartheidstaat, wenn Ungerechtigkeiten Teil einer vorsätzlichen Strategie sind, die auf die rassistische Vorherrschaft einer Gruppe über eine andere abzieht. Er sieht sie nicht, weil er sie nicht sehen will oder kann, weil sein innerer Zionismus doch fester und stärker ausgeprägt ist als sein gespielter Liberalismus. Hunderte und tausende von Israelis, darunter angesehene Journalisten, Professoren, Künstler und gewöhnliche Leute wissen, dass in Israel Apartheid herrscht, weil sie diese tagtäglich erleben. Einige schämen sich, wie Barnboim, andere sind wütend wie Moshe Zuckermann und einige protestieren schweigend, aber wer Unrecht schweigend duldet, hat es mitverschuldet.  Weiterlesen

Annalena Baerbock reist nach Israel

Sehr geehrte Frau Außenministerin,

meine besten Wünsche begleiten Sie bei ihrem Antrittsbesuch in Jerusalem. Ein solcher Besuch ist keine leichte Aufgabe, weil Sie nicht nur die Juden in Israel besuchen, sondern auch die sechs Millionen durch die Nazis ermordeten Juden im Gepäck haben, und die Palästinenser, die heute die Juden der Juden sind. Jede dieser Gruppen hat aber Rechte und eigene Vorstellungen über die Lösung des Konflikts.

Einige Ihrer Vorgänger haben Israel als erstes Land besucht. Sie haben zugewartet und dafür Ihre Gründe gehabt. Sie wollten offensichtlich nicht nach Yad Vashem gehen und die Reden anhören, die Sie davon überzeugen sollten, dass Deutschland und Israel die gleichen (moralischen) Werte haben.

Das ist nicht der Fall. Deutschlands moralische Basis ist heute das Grundgesetz mit seinem erhabenen Artikel 1, Absatz 1, der lautet: Die Würde des Menschen ist unantastbar.

Vor einigen Tagen hat Amnesty International einen über 200 Seiten umfassenden Bericht veröffentlicht, in dem Israel bezichtigt wird, in den Palästinensergebieten ein Verbrechen gegen die Menschheit zu begehen – Apartheid. In dem Report heißt es, Israel übe gegenüber den Palästinensern sowohl in Israel selbst als auch in den besetzten Gebieten ein „System der Unterdrückung und Herrschaft“ aus. Dazu gehören die Beschlagnahmung von Grund und Boden, unrechtmäßige Tötungen sowie drastische Einschränkungen der Bewegungsfreiheit. Man verwende den Begriff „Apartheid“ in seinem völkerrechtlichen Sinne. Können Sie – als Grüne, Völkerrechtlerin und Menschenrechtlerin – Apartheid rechtfertigen?  Weiterlesen

Sascha Lobo – der unwissende Spiegel-Irokese

Wann schreibt Sascha Lobo einen ähnlich „fundierten“ Artikel über seine Stammesbrüder?

Ich habe schon 2016 in meinem Buch DIE ANTISEMITENMACHER behauptet, dass die deutsche Antisemitismus-Debatte hysterisch sei und voller aufgeregter Witzfiguren wie Sascha Lobo, mit seiner lächerlichen Irokesenfrisur, zur Zeit die größte Sumpfblüte in dieser Debatte ist. Die Israel-Lobby und die diversen Antisemitismusbeauftragten haben den Antisemitismus so sehr versaut, dass jeder heute Antisemit sein kann, ohne sich schämen und irgendwelche Nachteile befürchten zu müssen. In der Tat hat Lobo recht, wenn er schreibt, dass der Ruf des Antisemitismus arg gelitten hat. Antisemiten fürchten sich heute nicht mehr, ihre Botschaften mit echten Namen zu unterschreiben, und wenn für Lobo, Klein, Knobloch, Becker und diverse andere Zeitgenossen selbst Juden und Israelis Antisemiten sind, dann braucht sich Otto Normalverbraucher nicht mehr zu genieren. Allerdings wissen all diese kruden und brutalen Philosemiten nicht, was Antisemitismus ist und bezeichnen jeden, der Israels Politik auch nur geringfügig kritisiert einen Antisemiten, sodass es inzwischen eine Ehre sei in dieser ehrenvollen Liste aufgenommen und genannt zu werden. So könnte man Müllers Milch-Slogan umwandeln in: Alles Antisemiten, oder was?

Und weil es Deutschland, wie Lobo behauptet, am wenigsten an unterschiedlichsten Antisemitismen mangelt, hat er jetzt auch noch den „Woke-Antisemitismus“ erfunden, der uns wahrlich noch gefehlt hat. Danke Lobo. Und der Spiegel, diese äußerst ambivalente Magazine, war sich nicht zu schade, ihn darüber schreiben zu lassen. Für Lobo ist „die vielleicht größte stinkende Blüte im 21. Jahrhundert der Israel-bezogene Antisemitismus.“ Für mich könnte er der größte stinkende Antisemit sein, wenn man davon ausgeht, dass Philosemiten wie er nur Antisemiten sind, die Juden lieben.  Weiterlesen

The Tantura massacre of 1948 and the academic character assassination of Teddy Katz

by Jonathan Ofir

„Alle Männer von Tantura [in Israel] wurden zum Friedhof des Dorfes gebracht, und sie stellten sie in Reihen, und sie befahlen ihnen, mit dem Graben zu beginnen, und jede Linie, die mit dem Graben fertig war, wurde einfach abgeschossen und fiel in die Löcher. Was, denke ich, zumindest einige von Ihnen daran erinnert, etwas, das mit Deutschen zu tun hatte, drei Jahre nach dem Ende des 2. Weltkriegs. „-Teddy Katz, Vortrag, Olean, NY, 14. April 2005.

Das Tantura-Massaker im Mai 1948, das von haganah-Kräften nur wenige Tage nach der Ausrufung des Staates Israel begangen wurde, ist nicht nur eines der schlimmsten Massaker von 1948, sondern seine Vertuschung ist auch an sich eine Geschichte, die uns zeigt, wie effektiv Schweigen sein kann, um Verbrechen gegen die Menschlichkeit zu verschleiern.

Mein Artikel basiert auf einem mehrstündigen Interview mit Teddy Katz, dem Mann, dessen Masterarbeit über das Tantura-Massaker (eingereicht 1998, Universität Haifa) in Israel großes Aufsehen erregte, nachdem es Anfang 2000 in einem Maariv-Artikel in der israelischen Öffentlichkeit weit verbreitet war. Ich habe auch andere Mitglieder seiner Familie interviewt, um eine Perspektive auf die Auswirkungen zu bekommen, die der ideologische, politische, rechtliche und gesellschaftliche Sturm auf Katz hatte. Der Historiker Ilan Pappe, der zu dieser Zeit Professor an der Universität Haifa war und Katz und dem Fall sehr nahe stand, hat sich in seinem 2001 erschienenen Artikel „The Tantura Case in Israel: The Katz Research and Trial“ (im Journal of Palestininian Studies) ausführlich auf die Geschichte bezogen, der geschrieben wurde, während ein Verleumdungsverfahren gegen Katz von Haganah-Veteranen stattfand. Ich beziehe mich ziemlich oft auf Pappes Artikel und fasse daraus sowie aus anderen Artikeln zusammen und spiegele diese Fakten und Referenzen mit den Dingen wider, die Teddy Katz und seine Familie gesagt haben. Ich beschäftige mich mit meiner Berichterstattung über den Prozess hinaus bis Ende 2003, als die Universität, die Katz zunächst mit einem A+ auszeichnete, ihn später bei seiner überarbeiteten Dissertation im Stich ließ, die noch umfassender war – in einem Akt, der eindeutig von politischen Bedenken motiviert war, wie ich zeigen werde.

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Documenta 15 – Kann Kunst antisemitisch sein?

So wie täglich die Sonne im Osten aufgeht und im Westen untergeht, so regelmäßig erreichen uns Vorwürfe von Antisemitismus-Skandale, die von dubiosen Vereinen und Gruppen erhoben werden, die sich „Bündnis gegen Antisemitismus“ nennen und deren Absicht und Ziel darin liegen Israels Politik zu verteidigen und vor Kritik und Angriffen zu schützen. Diese Vorwürfe, die meistens unbegründet und mit zweifelhaften Hinweisen beladen sind, werden von den Medien tatsächlich ernst genommen und verbreitet.

Seit Wochen ist wieder eine Debatte entflammt, die sich damit beschäftigt, ob die Documenta 15 in Kassel antisemitisch sei. Anonyme Wächter Israels haben der Ausstellung vorgeworfen antisemitische Tendenzen im Programm zu haben. Solche Vorwürfe kommen regelmäßig und sind ähnlich schwer zu bekämpfen wie eine Epidemie. Sie wechseln auch permanent ihre Form und mutieren immer wieder wie ein Corona Virus.   Weiterlesen

Israelbezogener Antisemitismus

In einem Interview für den Deutschlandfunk vom Januar 2020 sagte der Beauftragte der Bundesregierung für die Bekämpfung des Antisemitismus, Dr. Felix Klein: „…und der Israelbezogene Antisemitismus, der ist noch viel höher. Das sind nämlich 40 Prozent der Bevölkerung in Deutschland.“ Kritik an Israels Politik ist für Klein Antisemitismus und fast die Hälfte aller Deutschen sind für ihn Antisemiten. Absurder geht es nicht mehr.

Nach dem sogenannten Jom-Kippur-Krieg 1973 begann die Sympathie für Israel abzubröckeln und in Israel überlegte man was zu tun wäre, um die Unterstützung Israels weiter aufrechtzuerhalten. Die Welt hegte Sympathien für die Palästinenser und bei der Hasbara, Israels Propagandaministerium, rauchten die Köpfe nach einer Lösung für die Rückgewinnung der Zuneigung der Weltöffentlichkeit. Israel wollte nicht als Aggressor dastehen und seine Rolle als Opfer der Geschichte verlieren und schon gar nicht diese Rolle den Palästinensern überlassen. Da hat die israelische Hasbara einen neuen Antisemitismus gefunden oder erfunden, den „Israelbezogenen Antisemitismus“. Der Begriff soll die Kritik an der Politik des Staates Israel als Antisemitismus denunzieren und echte Antisemiten von ihrem Hass auf Juden entlasten. Als erstes wurde dieser zynische und perfide Begriff von der International Holocaust Remembrance Alliance (IHRA) verwendet, die eigentlich Juden gegen Antisemitismus schützen sollte. Dies beruht auf die absurde und irrige Annahme, dass der Staat Israel das jüdische Volk vertritt, womit der Begriff für die israelische Regierung und ihrem Propaganda-ministerium „Hasbara“ zum willkommenen Schutzschild gegen jedwede Kritik an ihrer völkerrechtswidrigen Politik wird, auch wenn die Kritik vollkommen berechtigt und sogar von israelischen und jüdischen Organisationen geäußert wird.  Weiterlesen