Abraham Melzer, 14.12.2023
Am 7. Oktober 2023 hat die Hamas Siedlungen im Umkreis von Gaza angegriffen und mehr als 1200 Israelis getötet und 240 Geiseln entführt. Nichts wird mehr so sein wie vorher. Aber ganz schlimm wäre es, wenn alles so weitergehen wird, wie bisher.
Natürlich war die Tat der Hamas bestialisch, unmenschlich und nicht akzeptabel. Aber es gibt ein „aber“. Man muss endlich auch das Leid der Palästinenser sehen. Auch sie erwarten Solidarität und Mitgefühl. Bei aller Verpflichtung zur Solidarität mit Israel schaffen es unsere Politiker nicht mal, einen Satz der Empathie für die Menschen in Gaza aufzubringen. Sie schweigen zur Abschlachtung von palästinensischen Zivilisten, Frauen und Kinder durch technische Distanzwaffen. Viele Menschen in Deutschland schockierte die Tat der Hamas, weil man die Leichen zählen kann. Die Leichen nach einem Raketenangriff der Israelis sind in ein Nichts verschwunden.
Es ist leider doch so, wie es Guterres gesagt hat: Die bestialische Tat der Hamas geschah nicht in einem luftleeren Raum. Sie hat eine lange Vorgeschichte, für deren frühere Folgen sich die Weltgemeinschaft nie gekümmert hat.
Viele Palästinenser schweigen. Sie haben Angst, dass ihre Worte verdreht und als antisemitisch interpretiert werden. Sie verzweifeln an der innerdeutschen Debatte, die sich an abstrakten Begriffen aufhält, während in Gaza Menschen verhungern und verdursten.
Ein Engagement für Menschenleben in Gaza ist nicht, kann nicht und darf nicht als antisemitisch diskreditiert werden. Es wäre eine zynische und perfide psychologische Manipulation mit dem Zweck, uns hier in Deutschland unseren moralischen Kompass verlieren zu lassen.
Man will uns komplett aus dem Diskurs heraushaben. Dazu benutzt man die Angst in Deutschland, als Antisemit diffamiert und diskreditiert werden zu können.
Seit 3 Generationen vegetieren die Menschen in Gaza in einem „Freiluftgefängnis“. Wobei es grundsätzlich nicht um Gaza geht, sondern um Palästina. Die Besatzung, über die nicht gesprochen wird, in keiner der Talkshows, ist der „Elefant im Raum“. Die Besatzung ist das Problem und sonst nichts. Man kann nicht ein Volk länger als 55 Jahren in Gefangenschaft halten, unterdrücken, demütigen, berauben, vergewaltigen und sich sein Land Stück für Stück aneignen und glauben, dass es für ewig so weitergehen kann.
Das geht so nicht mehr weiter. Die Tat vom 7.10. ist eine Zäsur und vor allem eine Warnung. Wenn die Israelis und die sogenannte demokratische Welt diesen Aufschrei nicht verstehen will, dann wird es noch schlimmer kommen.
Man solle sich in die Lage eines Palästinensers in meinem Alter versetzen. Ich bin 78 Jahre alt. Mein gleichaltriger Palästinenser war noch nie in seinem Leben frei. Er hat noch nie etwas anderes erlebt und gesehen als israelische Soldaten, nie etwas anderes erlebt als Unterdrückung, Demütigung, Checkpoints und Straßen nur für Juden. Und wenn er das ertragen konnte, so wollen seine Kinder und Kindeskinder es nicht mehr erdulden. Und sie haben recht.
Die Hamas muss vernichtet werden, weil die Hamas nicht nur der Feind Israels, sondern vor allem auch der Feind der Palästinenser in Gaza und in der Westbank ist. Die Frage ist nur wie man die Hamas vernichtet, ohne tausende Zivilisten zu töten und die Infrastruktur vollkommen zu zerstören. Gaza ist heute schon mehr zerstört als deutsche Städte nach dem Zweiten Weltkrieg.
Israel hat die Hamas mit-gegründet und ist heute nicht in der Lage, die Hamas zu besiegen. Aber die Bewohner von Gaza könnten das. Die internationale Gemeinschaft müsse Israel jetzt dazu drängen, die Besatzung zu beenden. Ansonsten wird der Konflikt sich nur verschärfen. Die Menschen in Gaza würden noch radikaler werden und nach ein, zwei Jahren werde es die nächste Runde geben. Es wird nie aufhören, solange die Besatzung nicht endet.
Es ist zynisch zu behaupten, dass der Krieg Israels ein Verteidigungskrieg ist. Es ist ein Vernichtungskrieg gegen die Hamas und gegen die Zivilbevölkerung. Israels Ziel ist es Gaza zu zerstören und für immer oder zumindest für lange Zeit unbewohnbar zu machen. Was vor den Augen der ganzen Welt stattfindet ist ein Rachefeldzug bzw. ein Vergeltungskrieg, wie es die Israelis nennen, und nicht das, was uns permanent eingetrichtert wird, ein „Selbstverteidigungskrieg“.
Und deshalb graust mich die Aussage von Bundeskanzler Olaf Scholz, dass „Israel ein demokratischer Staat mit sehr humanitären Prinzipien sei und die israelische Armee sich an die Regeln des Völkerrechts halten werde.“
Ich spreche zu Ihnen nicht als jemand, der sein Wissen aus der Presse oder Talkshows hat, in denen so viele inkompetente Experten dummes Zeug reden. Ich spreche zu Ihnen als jemand, der in Israel aufgewachsen ist und in der israelischen Armee gedient hat und mit eigenen Augen viel Unrecht gesehen hat.
Wenn Israel so weiter macht, werden neue palästinensische Terroristen wachsen und aus Erfahrung wissen wir, dass jede neue junge Generation Palästinenser radikaler und rücksichtsloser war. Und auch wenn man nicht damit einverstanden ist, so muss man es zur Kenntnis nehmen, dass junge Palästinenser, die ohne Hoffnung auf ein freies und unabhängiges Leben aufwachsen, bereit sind ihr Leben zu opfern, weil sie nichts zu verlieren haben außer ein Leben, dass für sie kaum lebenswert ist.
Aber es gibt ein „aber“. War die Tat nur deswegen bestialisch, unmenschlich und inakzeptable, weil sie quasi von Hand vollbracht wurde, während man von Israel aus mit hochtechnischen Waffen viel mehr Menschen tötet? Oder weil sie an jüdischen Menschen begangen wurde, während die Palästinenser von den Israelis und ihren Freunden als „Tiere“ angesehen werden.
Alle reden von einer bestialischen Tat, keiner kommt auf die Idee, dass es vielleicht eine verzweifelte Tat war, die weniger dazu dienen sollte Israel zu besiegen, als die Welt aufzuwecken und daran zu erinnern, dass es sie, die Palästinenser noch gibt. Die Welt und vor allem die Israelis schienen die Palästinenser zu vergessen und sich auf das große Geschäft mit den Golfstaaten und vor allem Saudi-Arabien zu konzentrieren. Das hat ihnen die Hamas jetzt verdorben.
Man kann nicht jahrelang behaupten, dass man in der Lage ist den Konflikt zu verwalten, ohne den Palästinensern nur einen Millimeter entgegenzukommen.
Ich will nicht Tote Israelis gegen tote Palästinenser aufrechnen, aber ich will darauf aufmerksam machen, dass es in diesem Konflikt, wie in jedem anderen Konflikt, zwei Seiten gibt. Und dass es in diesem Krieg keine Sieger, sondern nur Verlierer geben wird. Schaut deshalb auf beide Seiten und nicht nur auf Israel.
Völker der Welt, Menschen in Deutschland, schaut auf diese zerstörte und gequälte Stadt, lasst nicht zu, dass sie stirbt.
Netanjahu und sein Kriegskabinett wollen, dass die Menschen von Gaza von selbst fliehen, sozusagen freiwillig. Aber das haben sie schon über den Krieg von 1948/49 verbreitet. Und es war eine Lüge. Kein Mensch verlässt freiwillig seine Heimat, sein Zuhause, sein Grundstück, sein Land. Was hier geschieht ist eine erneute Ethnische Säuberung.
Yoav Gallant, Israels Verteidigungsminister: „Ich habe eine vollständige Belagerung des Gazastreifens angeordnet. Es wird keinen Strom geben, keine Lebensmittel, keinen Treibstoff, alles ist geschlossen. Wir kämpfen gegen menschliche Tiere, und wir handeln entsprechend.“
Danny Ayalon, israelischer Diplomat, ehemaliges Mitglied der Knesset und ehemaliger stellvertretender Außenminister, gab zu, dass Israel die Zivilbevölkerung in Gaza aus Rache aushungert.
Yisrael Katz, der israelische Energie- und Wasserminister kündigte am 7. Oktober an, dass Israel die Stromlieferungen in den Gazastreifen einstellen wird: ”Sie werden nicht einen Tropfen Wasser oder eine einzige Batterie erhalten, bis sie die Welt verlassen.”
Tsachi Hanegbi, Vorsitzender des Rates für nationale Sicherheit: „Mit einem Feind, den wir auslöschen wollen, wird es keine Verhandlungen geben.“
Es geht also um aushungern, liquidieren und vernichten – unwidersprochen von Ministerpräsident Netanyahu, mithin weist alles darauf hin, dass Völkermord offizielle Politik der israelischen Regierung ist – bestätigt von Netanyahu selber: „Ich sage den Bewohnern des Gazastreifens: Verschwindet jetzt von dort, denn wir werden überall und mit aller Kraft handeln.“
Um das Maß voll zu machen: Auf der größten Autobahn in Tel Aviv hängen Schilder, auf denen steht: „Der Sieg sieht aus wie 0 Menschen in Gaza“ und „Gaza zerstören“.
Kriegsverbrecher gibt es in jeder Armee, auch in der israelischen Armee, der angeblich „humansten Armee der Welt“. Die Kriegsverbrechen in den diversen Gaza-Operationen bzw. Kriege sind durch die UNO gut dokumentiert. Die Israelis ignorieren es aber und behaupten es sei Antisemitismus. So wird Richard Goldstone, der den Bericht über den Gazakrieg von 2008 zu verantworten hat, von der israelischen Regierung als Antisemit diffamiert, obwohl er Jude ist.
Es wird behauptet, dass die Hamas auch die eigene Bevölkerung terrorisiert. Dennoch ist sie für viele Palästinenser wichtig, weil sie ihr Selbstbewusstsein stärkt. Allerdings bin ich überzeugt: Sobald die palästinensische Bevölkerung nicht mehr auf die Hamas angewiesen sein wird, wird sie die Hamas auch nicht mehr unterstützen. Die Menschen sind nicht blind und nicht blöd. Sie sehen, welchen Schaden die Hamas anrichtet. Man kann aber die Hamas nicht mit Bomben besiegen. Hamas ist eine Ideologie. Ideologie lässt sich nur besiegen, wenn sie irrelevant geworden ist, wenn Gaza nicht mehr besetzt ist, wenn die Bewohner dort frei leben können ohne Angst zu haben in der nächsten Minute getötet zu werden, wenn der internationale Flughafen wieder eröffnet wird und sie überall dorthin fliegen können, wohin auch Israelis hinfliegen – wenn man in Gaza also wieder halbwegs normal leben kann. Dann werden sich viele Palästinenser von der Hamas abwenden, von der Ideologie der Hamas. Und das ist viel nachhaltiger, als wenn die Hamas militärisch besiegt würde.
Netanjahu ist es, der die Hamas regelrecht hochgezüchtet und die Autonomiebehörde um Abbas geschwächt hat, um dann ein ums andere Mal sagen zu können: Wir haben keinen Partner für den Frieden. Netanjahu trägt auch die volle Verantwortung dafür, dass sich die Israelis wieder existenziell gefährdet fühlen, obwohl sie es nicht sind. „Die Schoa hat uns nie verlassen“, sagen heute viele Israelis. Und viele Palästinenser sagen: „Die Nakbah hat uns nie verlassen.“
Viel spricht dafür, dass die Netanjahu-Regierung diesen Krieg politisch nicht überleben wird. Deshalb muss auch unsere Regierung jetzt aufhören mit den heuchlerischen, leeren und peinlichen Behauptungen „Israels Sicherheit sei Staatsräson“ oder „Wir stehen hinter Israel.“ Hinter welchem Israel denn? Hinter Netanjahu, Ben-Gvir und Smortisch? Alle drei vorbestrafte oder vor Gericht stehende Kriminelle.
Wir müssen aufpassen, dass es in Israel keinen totalen Rechtsruck gibt, aber auch bei uns in Deutschland besteht die Gefahr. Das ganze Gerede von und über Antisemitismus ist verlogen, heuchlerisch und beunruhigend. Juden brauchen keine Angst zu haben in Deutschland und sie sollen sich das nicht einreden lassen, weder von dummen Antisemitismusbeauftragten noch von ihren eigenen Repräsentanten.
Deutschland hat die falsche Lektion aus der Geschichte gelernt. Bei den Treffen der EU-Außenminister waren es die Deutschen, die die kleine Minderheit anführte, um eine Forderung nach einem Waffenstillstand zu blockieren. Deutschland hat in Gaza versagt. Es schweigt zum Recht der Palästinenser auf Leben, oder es stellt sich tatsächlich nur auf die Seite der Juden.
Wenn ich höre „Nie wieder“, dann möchte ich glauben, dass Deutschland nie wieder an einem Völkermord mitschuldig sein darf. Aber durch sein Schweigen macht sich Deutschland mitschuldig und merkt es nicht oder will es nicht merken.
Israelis und Palästinenser versinken gerade im Schmerz, sie sind außerstande das Leid der anderen nachzuempfinden oder anzuerkennen. Aber von Außenstehenden wie etwa Deutschland erwarte ich: Seid nicht ängstlich. Seid nicht denkfaul. Seid auch emotional, aber schaut nicht nur auf eine Seite dieser schrecklichen Realität. Deutschland muss endlich erwachen und das machen, was man Realpolitik nennt. In der Politik handelt man immer nur nach Interessen, nicht nach Moral. Es ist aber wünschenswert, wenn Moral und Interessen parallel laufen. Unser Interesse muss es sein Frieden im Nahen Osten zu stiften, koste es was es wolle, und dabei ehrlich und fair gegenüber beiden Seiten zu sein.
Und der Ausweg für Israel bleibt von Anfang an derselbe: ein Regimewechsel in Israel, der gleiche Rechte für alle Bürger bringt, Juden, Moslems oder Christen. Andernfalls wird der Kreis des Blutvergießens nicht enden.
Die Verbotskultur im Bereich Juden, Antisemitismus und Israel muss aufhören. Es geht nicht, dass Bürokraten, Funktionäre, die von der Sache keine Ahnung haben, bestimmen, wer Antisemit ist und wer nicht und noch weniger geht es, dass diese Personen uns Juden sagen, dass wir antisemitische Juden seien.
Unser Grundgesetz sagt in Artikel 5: Jeder hat das Recht, seine Meinung in Wort, Schrift und Bild frei zu äußern und zu verbreiten. Eine Zensur findet nicht statt.
Wir müssen aber feststellen, dass der Staat durch seine Gerichte uns vorschreiben will, was wir auf Demos und Kundgebungen sagen dürfen und was wir nicht sagen dürfen. Findet etwa eine Zensur doch statt? Das Oberverwaltungsgericht in Hessen hat jüngst bestimmt, dass man zum Beispiel sagen darf: KINDERMÖRDER ISRAEL. Man darf aber nicht sagen: FROM THE RIVER TO THE SEA PALÄSTINA WILL BE FREE. Was ist das für eine Meinungsfreiheit?
KINDERMÖRDER ISRAEL ist meiner Meinung nach pure Hetze. Und das wird erlaubt. Der harmlose Satz „from the River to the Sea“, der ja auch von pro-israelischen Demonstranten benutzt wird, um die Existenz Palästinas zu negierern, wird aber verboten. Aber es wird nur pro-palästinensischen Demonstranten verboten, nicht den pro-israelischen.
Bei den Gerichten und in den Ministerien sitzen naive und in dieser Debatte überforderte Beamte, die vielleicht Recht wollen, aber Unrecht schaffen.
Das muss kritisiert und verurteilt werden und wer kann und soll das besser machen als ich. Mir kann keiner vorwerfen ich sei ein Antisemit. Und wenn Charlotte Knobloch das macht, dann fällt es auf sie zurück.
Deutschland muss sich mit dem Israel von 1967 solidarisieren und diese Grenzen und damit gleichzeitig einen palästinensischen Staat endlich anerkennen. Eine Solidarität mit einer rechtsextremen Regierung, wie sie von Steinmeier, Habeck und Baerbock bekundet wurde, kann und darf es nicht geben.
„Wir sind alle Israelis“, sagte Annalena Baerbock.
Nein, sind wir nicht.
Auch ich nicht mehr.
Und deshalb verstehe ich nicht und billige auch nicht, was ein Israeli, der in Deutschland lebt, sagt: „Viele junge Deutsche sprechen von „nie wieder“, aber wissen offenbar nicht, was das bedeutet. Jetzt ist der Zeitpunkt, um mit uns Juden solidarisch zu sein. Und das tun sie nicht. In der jetzigen Situation neutral zu bleiben heiße, sich auf die falsche Seite zu stellen.“
Da irrt er sich. Sich in der jetzigen Situation für Waffenstillstand und Frieden zu sein, heißt sich auf die richtige Seite zu stellen.
Denn die Möglichkeit eines zweiten israelischen Kriegsziels wird übersehen, neben der Zerstörung der Hamas, eine weitere Nakba, also die Vertreibung der Palästinenser aus dem Gaza-Streifen.
Haben unsere Politiker mit Blick auf die doch ununterbrochen attackierte Ukraine nicht immer wieder gefordert, dass sie in ihren Verteidigungsmaßnahmen verhältnismäßig bleiben muss und sie nicht gegen die russische Zivilbevölkerung richtet? Gilt das Gebot für Israel nicht? Was ist eigentlich das strategische Ziel der israelischen Notstandsregierung? Wenn sie den Terror der Hamas mit Gegenterror bekämpft, erzeugt sie dann nicht für jeden getöteten Hamas-Terroristen ein Dutzend Nachfolger?
Seit Oktober 2023 haben Vergleiche des palästinensischen Widerstands mit den Nazis ein neues Leben bekommen. Einer der bekanntesten Präzedenzfälle gehört Menachem Begin, der während der ersten israelischen Invasion im Libanon Arafat mit Hitler verglich. Damit sollte die massive Bombardierung Beiruts 1982 als moralisch einwandfrei erscheinen. Solche Vergleiche werden jetzt benutzt, um eine viel tödlichere Bombardierung des Gazastreifens zu rechtfertigen.
Der Staat Israel neigt auch dazu, die Palästinenser zu entmenschlichen, um das zu rechtfertigen, was viele Experten als Völkermord bezeichnen. Ein israelischer Geschichtslehrer wurde in Einzelhaft gesteckt, weil er Facebook-Posts veröffentlicht hatte, die die Namen und Gesichter einiger der 18.000 Palästinenser zeigten, die während des israelischen Angriffs auf Gaza getötet wurden. Der zionistische Staat betrachtet die Vermenschlichung der Palästinenser offenbar als existenzielle Bedrohung.
Wo bleibt das biblische Prinzip „Auge um Auge, Zahn um Zahn“, das doch einmal die Eskalation bei Auseinandersetzungen verhindern sollte?
Mitten im Schmerz um die ausgelöschten Leben, um die noch immer festgehaltenen Geiseln und um die vielen durch den Krieg Entwurzelten zeigt sich immer deutlicher, dass es für keine Seite eine lebenswerte und sichere Zukunft geben kann, außer einer gemeinsamen.