Wie kann man Israel vor sich selbst schützen? Das ist wohl zurzeit die meist diskutierte Frage in Israel und unter vielen zionistischen Juden weltweit. Viele glauben, dass es der UN-Sicherheitsrat mit der Resolution 2334 getan hat. Viele Länder aus allen Kontinenten haben Netanjahu gesagt, dass sie mit seiner Politik keine Geduld mehr haben. Die Welt forderte ihn auf, endlich zu verstehen, dass sein Weg eine Sackgasse ist und am Ende zu einer Katastrophe führen wird. Auch das Hoffen und sich verlassen auf Donald Trump wird Israel vor dem Untergang nicht retten, wenn die israelische Rechte nicht endlich einen tiefen Einschnitt in ihrer Politik macht.

Die deutsche Rechte ist konservativ und so auch, übrigens, die deutsche Linke. Die israelische Rechte ist faschistisch und so auch, übrigens, die israelische linke Arbeiterpartei, oder was aus ihr geworden ist. Israels Politik ist faschistoid, das weiß inzwischen jeder. Jeder Versuch, der Israel von den messianischen Träumen retten könnte, ist willkommen. Es wird Israel helfen, sich von den rechtsradikalen, nationalistischen und ultrareligiösen Gruppen zu befreien und sich der Falle der Besatzung zu entledigen. Eine Entscheidung, die feststellt, dass die Siedlungen ungesetzlich sind und eine Verletzung des internationalen Rechts bedeuten, ist keine „Schande“, sondern das Selbstverständlichste auf der Welt. Nur in der verkehrten Welt von Netanjahu, Bennett und Shaked ist es eine Kriegserklärung an Israel. Und Israel hat es tatsächlich als Kriegserklärung verstanden und sofort zum Angriff geblasen, nach der bewährten israelischen Militärdoktrin: Angriff ist die beste Verteidigung.  Weiterlesen →

Im Folgenden ist ein kuzer Schriftwechsel zwischen Bloch-Jessen und Abraham Melzer dokumentiert:

Sehr geehrter Herr Bloch-Jessen,

diese Antwort hätten Sie sich ersparen können. Sie ist genauso unbefriedigend und heuchlerisch wie alle bisherigen Stellungnahmen der Bank. Wir von der Jüdischen Stimme treten sicher noch klarer und ehrlicher, mit mehr Herz und Liebe für das Existenzrecht Israels ein, als die Bank und Sie es je könnten. Aber nicht auf Kosten der Freiheit eines anderen Volkes. Ihr Eintreten ist doch heuchlerisch und verlogen. Sie können nicht für das Existenzrecht Israels eintreten, ohne auch das Existenzrecht der Palästinenser zu beachten. Und Frieden allein ist noch nicht alles. Es muss ein gerechter Frieden sein und dafür treten wir ein, was auch im Namen unseres Vereins steht.  Weiterlesen →

Es war eine missratene Satire. Man konnte nicht einmal lachen, es blieb einem im Halse stecken. Broder spielte den „Guten“ von der Achse des Guten, also den Guten schlechthin, den ultimativen Guten. Seine Worte erinnerten aber an die letzten Worte von Erich Mielke, als er sich vor dem Parlament der DDR entschuldigte: „Ich liebe euch! Ich liebe euch alle!“

Ernst und fast überzeugend, wollte uns Broder weismachen, dass er seine „frühere Position nicht wesentlich verraten“ hätte. Man fragt sich nur, wann bei ihm „früher“ beginnt und was „wesentlich“ bedeutet. Ohne rot zu werden, wie damals Mielke, meinte Broder, dass man „Leute zu Wort kommen lassen muss, deren Ansichten unbequem sind.“ Hört, hört!

Er forderte, fast schon leidenschaftlich, „Meinungsfreiheit auch für falsche Meinungen.“ Die Leute können sagen, was sie wollen, „da sind meine Grenzen weit gesteckt.“ Ob er das auf sich und seine eigene Meinungsfreiheit bezogen hat? Meinte er die Meinungsfreiheit, andere zu beleidigen, zu diffamieren, zu verleumden und zu versuchen, sie „platt“ zu machen? Jedenfalls kann er nicht die hunderten und tausenden „Antisemiten“ meinen, die er höchst persönlich zu Antisemiten befördert hat. Wer Israel kritisiert, hat keine „falsche Meinung“, sondern eine antisemitische Gesinnung, wie zum Beispiel Jakob Augstein oder Inge Höger. „Freiheit ist immer die Freiheit des Andersdenkenden“, sagte die berühmte Rosa Luxemburg. Nicht so bei Broder. Bei ihm bedeutet Freiheit immer nur seine eigene Freiheit. Diese Andersdenkenden sind Antisemiten.  Weiterlesen →

Ein Gespenst reitet durch Europa, das Gespenst des vermeintlichen Antisemitismus. Es hält sich am liebsten in Deutschland auf. Unter der Oberfläche der Gesellschaft passieren ganz merkwürdige und fast schon strafbare Handlungen, die man der Öffentlichkeit nicht mehr vorenthalten darf. Agenten, die sich als Journalisten geben und manchmal jüdische und oft nichtjüdische Namen tragen und solche, die jüdische und nichtjüdische Namen gleichzeitig tragen, delegitimieren brave, anständige Bürger und politisch höchst korrekte jüdische Organisationen und diffamieren sie als Antisemiten, nur weil sie es wagen, Benjamin Netanjahus Politik zu verurteilen. Konten von Gegnern der israelischen Politik werden ohne Angabe von Gründen gekündigt, und bevor der Gekündigte von seinem „Glück“ erfährt, weiß es schon der berühmt-berüchtigte Korrespondent der „Jerusalem Post“. Zum Glück in meinem Fall, weil ich dadurch endlich nicht mehr mit einer Bank zusammenarbeiten muss, die einmal die Bank der SS war und eine linientreue Bank der Nazis, die sich an der Enteignung jüdischen Eigentums beteiligt hat. Dafür muss ich Benjamin Weinthal danken, dem Agent Provokateur. Es sind Fälle bekannt, auch in Deutschland, bei denen solche Agenten rechtswidrig eingesetzt wurden, etwa zur verdeckten Störung von sozialen Bewegungen und der gewalttätigen Unterdrückung von politischen Gruppen.

Andere stehen voll und ganz und gerade wie eine Kerze hinter dieser Politik, ohne mit den Gegnern zu sprechen, meinetwegen zu diskutieren, stattdessen verlangen sie, dass diese anständigen Bürger, Juden und Nichtjuden, den Mund halten und die Schreibfeder fallen lassen und für immer verstummen, denn Kritik an Israel ist ein Tabu (in diesem Land).  Weiterlesen →

Das Landgericht München I hat folgendes Urteil in der Sache Melzer ./. Knobloch erlassen: Frau Charlote Knobloch hat die Kosten des Rechtsstreits zu tragen.

lg-muenchen-i-urteil-30-11-2016

Landauf landab finden Antisemitismus-Seminare statt, in denen gerne über Juden statt mit Juden geredet wird. Ich habe bereits einige von diesen Veranstaltungen besucht und fuhr immer angewiederter nach Hause, weil sich dort so genannte Experten trafen, die über ein Phänomen redeten, das außer einer Ingroup niemanden interessiert, weil es an der Realität völlig vorbeigeht. Da ich ein unverbesserlicher Optimist bin, wollte ich es in München noch einmal versuchen, was aber misslungen ist. München hatte schon in den 1930er Jahren einen fragwürdigen Ruf, der sich bis heute scheintar gehalten hat. In keiner anderen deutschen Stadt sind soviele Veranstaltungen über die israelische Besatzungspolitik verboten worden wie in der bayerischen Landeshauptstdt. Artikel 5 Grundgesetz scheint in Bayern außer Kraft gesetzt zu sein.

Im Folgenden dokumentiere ich meinen Email-Verkehr mit  der für die Anmeldung zuständigen Person.

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Das American Jewish Committee (AJC) hat sich in einem offenen Brief an Niedersachsens Ministerpräsident Stephan Weil besorgt über antisemitische Tendenzen in Niedersachsen gezeigt. Die Direktorin des Berliner Büro, Frau Berger, nimmt Anstoß an einer Ausstellung zur palästinensischen Vertreibung an der Universität Göttingen.

Wegen solcher Aktivitäten von Juden müssen sich andere Juden wie ich schämen. Was erlaubt sich eigentlich dieses jüdische „Committee“ zumal in Deutschland, wo es eigentlich nichts zu suchen hat und wenn es schon hier ein Büro unterhält, dann sollte es sich nicht in innerdeutsche Angelegenheiten einmischen. Hat dieses „Committee“ nichts anderes zu tun? Oder wurde es nach Berlin transferiert, um Kritiker der israelischen Unterdrückungspolitik als „Antisemiten“ zu denunzieren? Gibt es in Amerika nicht genug Probleme, mit denen es sich beschäftigen könnte? Wie zum Beispiel die massive Unterstützung des Juden feindlichen Kandidaten Donald Trump durch jüdische Milliardäre.  Weiterlesen →

Zwar wird immer wieder das Verhalten der nichtjüdischen Deutschen untersucht, aber eben ihr Verhalten zu den Juden, und somit werden alle diese immer wiederkehrenden Untersuchungen auf den Rücken der Juden gemacht, und es werden Unsummen ausgegeben, um festzustellen, dass im Vergleich zu 2014 der Antisemitismus im Jahre 2015 abgenommen oder zugenommen hat, je nachdem wer die Studien finanziert hat und welche Ergebnisse erwünscht waren.

Ich lebe seit beinahe sechzig Jahren in diesem Land und muss gestehen, dass ich in all diesen Jahren keine Abnahme und keine Zunahme des Antisemitismus erfahren habe, obwohl ich gleich nach der Ankunft in Köln im Jahre 1958, die Erfahrung mit den Hakenkreuz-Schmierereien an der Synagoge in Köln gemacht habe. Der Schock saß tief aber wurde im Laufe der Jahre überdeckt von guten Erfahrungen, über die ich mich schäme zu schreiben, weil sie so natürlich und selbstverständlich sind.  Weiterlesen →

von Ludwig Watzal

Ich konnte mir nicht im Traum vorstellen, dass die Zeitschrift „Aus Politik und Zeitgeschichte“ (APuZ), deren Redaktion  ich von 1986 bis 2008 angehört habe, bis ich auf Druck der zionistischen Israellobby und unter aktivem Zutun des Präsidenten der Bundeszentrale für politische Bildung (BpB), Thomas Krüger, in den Fachbereich „Förderung“ strafversetzt worden bin, dass ein solch kruder und einseitiger Propagandaartikel jemals in APuZ hätte erscheinen können. Aber unter Leitung dieses Präsidenten rangiert die BpB wohl kurz hinter dem israelischen Hasbara (Propaganda)-Ministerium. Von Ausgewogenheit, zu der die BpB laut Erlass verpflichtet ist, kann seit Krügers Einsetzung durch den damaligen Innenminister und SPD-Parteifreund Otto Schily keine Rede mehr 

Jüngstes Beispiel dieser Einseitigkeit ist ein Artikel von Marcel Serr, wissenschaftlicher Assistent am Deutschen Evangelischen Institut für Altertumswissenschaft des Heiligen Landes (DEI) in Jerusalem, in der APuZ. Der Autor promoviert an der Universität Haifa über die israelischen Streitkräfte in asymmetrischen Konflikten. Sollte eine Dissertation, die in diesem Propaganda-Jargon abgefasst ist, an der Universität Haifa angenommen werden, überrascht dies nicht, nachdem die Universität und einige Mitglieder des Lehrkörpers Ilan Pappe solange gemobbt haben, bis er „freiwillig“ ins Exil nach England gegangen ist, um endlich wieder frei lehren, forschen und schreiben zu können. Wie man solch einen einseitigen, mit Halbwahrheiten gespickten Artikel schreiben kann, obwohl man in Israel lebt, bleibt das Geheimnis von Marcel Serr. Jeder Satz würde eine eigene Richtigstellung verlangen. Vielleicht liest der Autor einmal das soeben erschienene Buch von Ilan Pappe im Cosmics Verlag „Was ist los mit Israel?“, um zu verstehen, welchen zionistischen Mythen er aufgesessen ist.  Weiterlesen →