Neue Orientierung braucht Europa

Der kleine Olaf Scholz sprach im Gebruar 2022 von einen „Zeitenwende“, aber warum? Was wendet sich denn? Ein Blatt? Trotzdem wurde er nicht verlacht, sondern von der deutschen Presse als politischer Wahrsager wahrgenommen. In den 90ern des 18. Jahrhunderts hatte J. W. v. Goethe nach der Kanonade von Valmy den preußischen Offizieren ähnliches gesagt, „heute sei ein weltgeschichtlicher Tag gewesen, und sie könnten behaupten, dabei gewesen zu sein“. Das war sprachlich schon missglückt, denn der fragliche Tag war auch in Madrid vorübergegangen, ohne politische Erschütterungen. Für Preußen kam die Erschütterung erst bei Jena 1806. Und 1815 war wieder alles beim Alten. Es sind die Deutschen in ihrer trendigen Masse, die immer auf etwas Zeitenwendendes wie auf einen Messias warten. Viktor Klemperer zeigt diese Sehnsucht für die Zeit des Dritten Reiches auf. Alles hatte historische Bedeutung, und Hitlers Sukzessor Helmut Kohl mahm das Wort „historisch“ auch gerne für seine alltäglichen Geschäfte in den Mund. Ein vernünftiges Mensch würde von etwas „Zukunftsträchtigen“ sprechen, aber „der Deutsche“ legt gedanklich im Futurum praeteritum.

Diese Monate könnte etwas Zukunftsträchtiges passieren. Selensky will das politische System Russlands zerschlagen. In seinen Reihen kämpfen Weißrussen, Tschetschenen und Georgier, denen die russische Vorherrschaft missfällt, mit ähnlichen Ambitionen. Chinesen vermisst man noch, denn eigentlich hätten sie auch noch die „ungleichen Verträge“ mit den Russen zu revidieren. Deutsche finden sich nur sehr vereinzelt an der Front ein. Eigentlich hätten sie auch noch Rechnungen mit den Russen offen, wie etwa Nemmersdorf, aber der russische „way of war“ ist dem deutschen „way of war“ zu ähnlich, als dass man sich solche Rechnungen gegenseitig präsentieren könnte. Deswegen wäre es eine Gelegenheit für den Westen, während Selensky das politische System Russlands zerschlägt, Amerika auch das deutsche zerschlagen würde. Die Notwendigkeit dazu wächst beharrlich an, denn das System entwickelt sich zu einer gelenkten Demokratie und in ein zentralstaatliches Gebilde, eine Gefahr für die Freiheit in Europa.

Aktuell proletarisiert man in Deutschland das besitzende Kleinbürgertum durch eine Änderung des Grundsteuersystems. Noch 2024 wird eine bescheidene Grundsteuer zugunsten der Gemeinden erhoben, die sich ein Hausbesitzer als Beitrag zur Kommune leisten kann. 2025 wird diese Steuer als verkappte Vermögenssteuer erhoben, berechnet aus dem Bodenrichtwert der Immobilie. Die Kommunen brauchen dringend mehr Geld. Ohne Rücksicht auf die Leistungsfähigkeit der kleinen Hausbesitzer werden der Steuer Bodenrichtwerte zugrundegelegt, die im Verkaufsfall gar nicht zu erreichen sind. Wenn etwa Gebäude abgerissen werden müssten, will ein Erwerber keinen Bonenrichtwert bezahlen. Da wohnt jemand in einem alten Haus aus den 70ern, sein Grundstück wäre 150.000 Euro wert, wenn es das Haus nicht gäbe. Die alternative Modernisierung rechnet sich nicht. Nur für Flüchtlinge ließe es sich das Objekt nutzen, was das Beispiel „Lörrach“ zeigt. Aber ab 2025 liegt der Grundsteuerbetrag für diese Immobilie bei € 1.500, der sich bisher auf € 200 belaufen hattte. Werden die Hebesätze auch noch beibehalten, müsste unser Hazsbesitzer gar € 4.500 jährlich löhnen. Das läuft auf eine kalte Enteignung und auf eine sowjetische Proletarisierung der deutschen Gesellschaft hinaus.

Europa ist ein Kontinent funktionierender Staatsgebilde, von denen die meisten um die 10 Millionen Einwohner haben. Ausnahmen sind Frankreich, Spanien, Polen und Italien, von denen Italien und Spanien irgendwann sich von selbst teilen werden. Frankreich leidet an seinen Dimensionen und entwickelt sich nach Auffassung von Jean Marie Le Pen eher zu einem europäischen Arizona. Die erfolgreichen Länder Europas sind die Niederlande, Tschechien, die skandinavischen Staaten, auch die Schweiz, deren Fraktion durch ein freien Bayern, ein unabhängiges Baden-Württemberg und ein richtiges Sachsen gestärkt werden könnte. Berlin mit Brandenburg, Anhalt, Mecklenburg, Schleswig Holstein und anderer ex-preußischer Privinzialgebilde dominieren aber die deutsche Politik. Ihre Anhänger stehen gedanklich einem Sowjet-Russland nahe und hoffen, die russische Niederlage verhindern zu können.

Fakt ist: in Deutschland hat der Westen einen Feind im eigenen Lager. Ein europäischer Bundesstaat braucht keinen deutschen Sonderbund

Die Hybris der Supermacht USA und das Afghanistan-Desaster des Westens

von Arn Strohmeyer

Der für den Westen katastrophale Ausgang des Afghanistan-Krieges im August letzten Jahres, als Tausende verzweifelte Menschen den Flughafen in Kabul zu stürmen versuchten, weil sie nur noch raus wollten, ist noch in guter Erinnerung. Dieses Desaster eines verlorenen Krieges, der zwanzig 20 Jahre gedauert hat, hätte eigentlich einer gründlichen kritischen Aufarbeitung bedurft, aber da ist wenig oder nichts geschehen. Die Schande dieser Niederlage ist wohl so groß, dass man sie lieber verdrängt, anstatt die richtigen Konsequenzen aus ihr zu ziehen. Dieser Aufgabe hat sich jetzt in einem Buch sozusagen stellvertretend der renommierte Nah- und Mittelostexperte Michael Lüders unterzogen. Was er da zu Tage fördert, ist eine sehr deprimierende, aber aufschlussreiche und aufklärende Lektüre.

Der Autor schreibt schon im Vorwort bilanzierend, was seine Recherchen ergeben haben: „Nicht zuletzt versteht sich das vorliegende Buch als Warnung. Vor dem, was geschieht, wenn der Tunnelblick das Denken ersetzt, wenn das Streben nach Vorherrschaft universelle humanitäre Werte missachtet und missbraucht. Dieser Krieg war in erster Linie ein Verbrechen an der afghanischen Zivilbevölkerung. Auch und vor allem deswegen haben nicht allein wir Deutsche allen Anlass zu Demut und Scham. Leider deutet nichts darauf hin, dass die Niederlage am Hindukusch zu einem Umdenken auf höchster Ebene geführt hätte, dort auch nachdenklich stimmen würde. Die nächsten Ziele befinden sich längst im Visier.“  Weiterlesen →

Die Palästinenser dürfen in Deutschland ihren Geschichtsnarrativ nicht erzählen

von Arn Strohmeyer

Der für den 8. Mai geplante Al-Quds-Marsch darf nicht stattfinden. Das haben die Berliner Behörden mitgeteilt. Al-Quds ist der arabische Name für Jerusalem, und der eigentlich jährlich stattfindende Protestmarsch verschiedener aus dem Nahen Osten stammender Gruppen und deutscher Sympathisanten richtet sich gegen die israelische Besetzung Ost-Jerusalems mit der Al-Aqsa-Moschee als einem der größten islamischen Heiligtümer, aber auch ganz allgemein gegen den Raub palästinensischen Landes durch die Zionisten und die Unterdrückung eines ganzen Volkes. Für die Berliner Innensenatorin Iris Spranger (SPD) und die Behörden ist der Protest gegen Israels permanenten Bruch von Völkerrecht und Menschenrechten eine „israelfeindliche“ und „antisemitische“ Veranstaltung. Nach der Berechtigung einer solchen Protestdemonstration wird natürlich nicht gefragt, da ist das vermeintliche Schreckgespenst der Hisbollah ein willkommener Vorwand, die angeblich hinter dem Al-Quds-Marsch stehen soll.

Nun mag es ja sein, dass sich unter die Demonstranten dieses Marsches Gruppen oder Individuen mischen können, die wirklich antisemitische Hassparolen gegen Israel verbreiten – Judenhass so verstanden, dass die typischen antisemitischen Stereotypen gegen diesen Staat vorgebracht werden. Was sich durch behördliche Auflagen aber leicht verhindern ließe, wenn man dies nur wollte. Aber genau dies will man eben nicht. Es geht um viel mehr: ein Verbot des palästinensischen Geschichtsnarrativs. Es darf in diesem Land nur eine Geschichtserzählung über Palästina gelten und das ist die zionistische.  Weiterlesen →

Es ist keine Apartheid – es ist schlimmer

von Lev Grinberg

Der Bericht von Amnesty International geht wegen eines einzigen Wortes am Thema vorbei:“Apartheid“. Menschen, die den Bericht nicht gelesen haben, verurteilen ihn als „antisemitisch“ oder zumindest als unbegründet im Vergleich zu Südafrika. Selbst diejenigen, die die Verurteilung Israels unterstützen und es für einen Apartheidstaat halten, müssen den Bericht nicht lesen – schließlich ist fast alles, was darin steht, bekannt und vertraut.

Das Problem mit dem Begriff „Apartheid“ ist nicht, dass er mit ziemlicher Sicherheit nicht nur die Lektüre dieses wichtigen und ausführlichen Berichts verhindert, sondern auch die Diskussion über das israelische Regime, das von Diskriminierung geprägt ist. Wenn man verstehen will, was hier vor sich geht, muss man grundlegende Unterscheidungen treffen, anstatt ein einheitliches Regime der Diskriminierung zu schaffen.

Der Erfolg der israelischen Herrschaft über die Palästinenser beruht auf der physischen Trennung und einer Vielzahl diskriminierender Regime. Obwohl die Grüne Linie, Israels Grenze von 1967, für Juden nicht mehr existiert, ist dies für Palästinenser nicht der Fall. Die Palästinenser im Westjordanland würden gerne die bürgerlichen und politischen Rechte der palästinensischen Bürger Israels in Anspruch nehmen, trotz des eingebauten Regimes der Segregation und Diskriminierung innerhalb des jüdischen Staates. Und kein palästinensischer israelischer Bürger ist bereit, sein Dorf in das Westjordanland zu verlegen, das unter militärischer Herrschaft steht, ähnlich wie es in „Israel selbst“ von 1948-1966 der Fall war. Weiterlesen →

Sascha Lobo – ahnungslos und ideologisch verblendet

von Franz Piwonka

Sehr geehrter herr lobo,

ich frage mich, warum und vor allem für wen sie den artikel geschrieben? Wenn man öffentlich politische position bezieht, dann doch nur deswegen, damit es darüber einen diskussionsprozeß gibt, was nur möglich ist, wenn es dazu kontroverse positionen gibt. wie aber soll diese auseinandersetzung stattfinden, wenn man selbst so extreme positionen bezieht, daß der öffentliche widerspruch lediglich noch einmal als bestätigung der eigenen auffassung vom antisemitismus ihrer kontrahenten fungiert und man sich so nur um sich selbst dreht. Wen also möchten sie überzeugen, natürlich niemand, da der kontrahent  nur als bestätigung der eigenen weltsicht fungiert. Warum also haben sie diesen artikel geschrieben? Zur selbstbestätigung? Sie haben somit gar keinen wahrheitsanspruch, denn dieser kann sich nur in der kontroversen auseinandersetzung profilieren.

daß sie alter ego für ihre zwecke mißbrauchen, geht auch daraus hervor, daß sie selbst vor verschwörungstheoretischen vorstellungen nicht gefeit sind, denn die artikulation  israelkritischer bzw antizionistischer ist für sie lediglich vorwand für ganz andere absichten, nämlich judenhass und damit antisemitismus. Der kritiker ihrer position verbirgt nämlich nur sein wahres gesicht. Das ist einer der billigsten entlarvungstricks, denn diese unterstellungslogik  kann ich für jede denkbare  kontroverse position völlig beliebig deshalb anwenden, weil ich sie gar nicht begründen muß. Genau genommen handelt es sich hier um ein argumentum ad personam.  Weiterlesen →

Sascha Lobo’s Unkenntnis des Nahostkonflikts

von Arn Strohmeyer

Gehört Sacha Lobo auch zur israelischen Hasbara (Propaganda)?

Gehört Sacha Lobo auch zur israelischen Hasbara (Propaganda)?

Lieber Sascha Lobo,

Ich danke Ihnen für Ihre sehr aufschlussreichen Ausführungen über den so umstrittenen Komplex Israel/ Antisemitismus/ Palästinenser im SPIEGEL. Ich habe bisher leider an die Legende und das Märchen von den siedlerkolonialistischen Zionisten geglaubt, die seit ungefähr 140 Jahren in Palästina einwandern und das Land langsam aber sicher – zuerst mit Hilfe der britischen Mandatsmacht – in ihren Besitz gebracht haben. Nach der Lektüre Ihres Artikels bin ich mir bewusst geworden, dass ich im Irrtum bin, die Geschichte ist offensichtlich ganz anders – eben umgekehrt – verlaufen. Ich muss deshalb notgedrungen auch meine Einstellung zum Antizionismus/Antisemitismus ändern. Danke für die Aufklärung!

Die Geschichte verlief dann wohl so: Ab etwa 1880 sind die Palästinenser in mehreren Wellen in Palästina mit der Absicht eingefallen, um das Land, das ja eigentlich „leer“ war, aber in Wirklichkeit von Juden bevölkert war, unter Berufung auf ihre kanaanäischen Vorfahren, die dort vor 3000 Jahren gelebt haben, zu übernehmen und einen palästinensischen Staat dort zu errichten. Die Briten, die der Völkerbund als Mandatsmacht dorthin geschickt hatte, leisteten bei der Realisierung des siedlerkolonialistischen palästinensischen Projekts aktive Unterstützung. Mit Kauf und später auch mit Gewalt schafften die Palästinenser es wirklich, das Land zu erobern.  Weiterlesen →

Wie die IHRA-Arbeitsdefinition von Antisemitismus falsch dargestellt wird

von Jamie Stern-Weiner

Vorwort

Was als Arbeitsdefinition von Antisemitismus der International Holocaust Remembrance Alliance (IHRA) angepriesen wird, ist keine Definition, hat wenig mit Antisemitismus zu tun und wurde von der IHRA weder geschrieben noch gebilligt. Das sind die Ergebnisse dieses akribisch recherchierten und politisch brisanten Berichts.

Wissenschaftler und Rechtsexperten haben überzeugend argumentiert, dass die Definition des IHRA inkohärent, vage, anfällig für politischen Missbrauch und nicht zweckdienlich ist. Sie erfüllt nicht einmal die elementarste Anforderung an eine Definition, nämlich zu definieren. Die entscheidende Rolle von Pro-Israel-Lobbygruppen bei der Ausarbeitung und Förderung der Definition ist ebenfalls erwiesen.

Dieser bemerkenswerte Bericht bekräftigt diese Schlussfolgerungen. Aber er betritt auch wichtiges Neuland. Expertenkritik und politische Kontroversen haben sich auf eine Liste von 11 hochproblematischen Beispielen vermeintlich antisemitischer Aussagen und Verhaltensweisen konzentriert. Sieben dieser 11 Beispiele beziehen sich auf Israel. Alle diese Beispiele, so die Befürworter Israels, bildeten einen integralen Bestandteil der IHRA-Definition.

Der Bericht zeigt, dass das Entscheidungsgremium der IHRA, das Plenum, in der Tat beschlossen hat, alle diese Beispiele aus der Definition auszuschließen. Die IHRA-Definition enthält keine Beispiele. Wenn hierüber weitverbreitete Verwirrung herrscht, dann deshalb, weil die Verfechter der Beispiele innerhalb und außerhalb der IHRA die Entscheidung des Plenums systematisch und methodisch falsch dargestellt haben.

Die Beispiele, die fälschlicherweise als Teil der IHRA-Definition dargestellt werden, wurden benutzt, um legitime Kritik an Israel zu delegitimieren und zu zensieren und, weiter gefasst, um die freie Rede über Israel zu beschneiden. Dies schirmt Israel von der Rechenschaftspflicht für seine schweren Menschenrechtsverletzungen ab, die folglich unkontrolliert weitergehen.  Weiterlesen →

Ein obsurer Kasseler Blog schreit „Antisemitismus!“ DIE ZEIT konstruiert daraus eine Kampagne

von Arn Strohmeyer

Wenn Feuilleton-Redakteur Thomas E. Schmidt von der ZEIT das Wort Palästina hört, fällt er offensichtlich sofort in eine Art hysterischen Zustand, wie jetzt geschehen anlässlich der Antisemitismus-Vorwürfe gegen das indonesische Kollektiv, das die Kunstausstellung Documenta in diesem Jahr organisiert. Wer denkt da nicht gleich an Jutta Dittfurths schon zum negativen Klassiker gewordene Hetz-Parole „Palästina, halt‘s Maul!“ oder den ebenfalls schon klassisch gewordenen denunziatorischen Ausspruch des Berliner Antisemitismus-Beauftragten Samuel Salzborn, der bekannte: „Wenn im Zug am Nachbartisch Leute anfangen ohne jeden Grund auf ‚Palästina‘ zu sprechen kommen, ist es wahlweise Zeit, auszusteigen, Kopfhörer aufzusetzen oder sie anzuschreien.“

Etwas gewählter drückte sich ZEIT-Redakteur Schmidt in seinem Beitrag gegen die Documenta-Macher schon aus. Aber einen Blog-Beitrag eines abstrusen Kasseler „Bündnisses gegen Antisemitismus“ für eine groß angelegte Kampagne zu nutzen, um den Indonesiern Antisemitismus vorzuwerfen, ist schon ein starkes Stück. Denn konkrete und überzeugende Beweise für seine Attacke hat er nicht – außer der Einladung von Palästinensern aus einem Kulturzentrum in Ramallah zur Documenta. Dieses Zentrum trägt den Namen eines antizionistischen Patrioten, der aber schon 1953 gestorben ist. Das reicht aus, um „Antisemitismus!“ und „Palästina, halt‘s Maul!“ zu schreien. Man muss sich wirklich fragen, in welcher politischen Kultur wir eigentlich leben. Gerade Kunst und Kultur brauchen offene Diskurse, in denen auch andere Narrative zu Wort kommen können, will man den demokratischen Anspruch nicht der Lächerlichkeit preisegeben.  Weiterlesen →

Der Staat Israel gegen die Juden

von Robert Herbst

Sylvain Cypels „Der Staat Israel gegen die Juden“ [Franz. u. Engl.] zeigt, wie sehr die Israelis in ihrer Behandlung der Palästinenser den menschlichen Anstand verloren haben und wie viel jüdisches moralisches Erbe bei der Schaffung, Unterstützung und Duldung eines jüdischen Staates aufgegeben wurde.

Im Jahr 2014, nach der Operation „Protective Edge“, die den Gazastreifen verwüstete und 2.000 Palästinenser, darunter mehr als 500 Kinder, tötete, wurde die kognitive Dissonanz zwischen jüdischen moralischen und religiösen Werten und der israelischen antipalästinensischen Apartheid – und der US-amerikanisch-jüdischen Unterstützung für all das – für mich zu groß, und ich begann, mich gegen die jüdische Unterdrückung der Palästinenser auszusprechen – außerhalb des jüdischen Stammes. Nach einigen Jahren fing ich an, einen Satz zu verwenden, der meiner Meinung nach meine Gefühle in dieser Sache angemessen zusammenfasste: Die Unterdrückung der Palästinenser wird von Juden verübt, in einem Israel von, durch und für Juden, aber sie ist nicht jüdisch.  >>>