Der liberale Zionismus im Zeitalter Trumps

von Omri Böhm

Seit Wochen schon sind jüdische Organisationen überall in den USA durch ein heikles Phänomen beunruhigt. Donald J. Trump,  ein skrupelloser, mit antisemitischen Parolen hausierender Politiker, wurde zum nächsten amerikanischen Präsidenten gewählt, und er hat Stephen K. Bannon zu seinem Chefberater bestimmt, eine prominente Figur der “Alt-Right”- [alternativ-rechten]Bewegung, die weißen Nationalismus, Antisemitismus, Rassismus und Frauenfeindlichkeit propagiert. Obwohl Bannon selbst gegenüber solchen Ansichten “null Toleranz” zum Ausdruck gebracht hat, legt sein vergangenes Verhalten etwas anderes nahe. Seit vier Jahren Leiter von “Breitbart News” verschaffte er der Bewegung und ihrer Ideologie die einflussreichste mediale Plattform des Landes.

Dennoch haben weder die mächtigsten jüdischen Organisationen in den USA noch führende israelische Politiker eine klare Haltung gegenüber dieser Ernennung eingenommen. Sie haben sie sogar begrüßt.

Unmittelbar nachdem Trump Bannon ernannt hatte, schickte sich die „Zionist Organization of America” an, diesen zu ihrem jährlichen Gala-Dinner einzuladen, wo er Naftali Bennet, Israels Erziehungsminister, und Danny Danon, den Verteter des Landes bei der UNO, treffen sollte (Danon erschien allerdings nicht). Ron Dermer, Israels Botschafter in Washington, erklärte öffentlich, dass er sich darauf freue, mit der Trump-Regierung zusammenzuarbeiten, einschließlich Bannons. Und Alan Dershowitz, der forsche Prof. em. der Rechtswissenschaft der Harvard-Universität, der Nicht-Zionisten regelmäßig als Antisemiten verunglimpft, zog es in diesem Fall vor, sich nicht etwa gegen Bannon, sondern gegen dessen Kritiker zu wenden. „Es ist nicht legitim, jemanden einen Antisemiten zu nennen, weil man möglicherweise nicht seine politische Meinung teilt,” betonte er. 

Das Bündnis, das sich zwischen der zionistischen Führung und Politikern mit antisemitischen Tendenzen zu schließen beginnt, verfügt über die Macht, das jüdisch-amerikanische Bewußtsein auf Jahre hinaus zu transformieren. In den letzten Jahrzehnten haben sich viele jüdische Gemeinden der USA daran gewöhnt, in einem politischen Widerspruch zu leben. Einerseits kann eine große Mehrheit dieser Gemeinden  zu Recht stolz sein auf ihre wirkmächtige liberale Tradition, die zurückreicht auf Vorbilder wie Louis Brandeis – ein Verteidiger sozialer Gerechtigkeit und der erste jüdische Richter am Verfassungsgericht [„Supreme Court”] – oder Rabbi Abraham Joshua Heschel, der [im Zusammenhang der Bürgerrechtsbewegung] in Selma neben Dr. Martin Luther King marschierte. Andererseits haben sich diese Gemeinden oft mit dem Zionismus identifiziert, einer Agenda, die in der Negierung eines [links-]liberalen Politikverständnisses verwurzelt ist.

Um diese inhärente Spannung angemessen zu würdigen, sollte man Hillary Clintons Worte aus der zweiten Präsidentschaftsdebatte bedenken: „Es ist politisch wichtig für uns, nicht – wie Donald – zu sagen, wir schließen Menschen aufgrund ihrer Religion aus. Wie kann man das machen? Wir sind ein Land, das auf religiöser Freiheit begründet ist.” Clinton spricht sich hier für einen Mindeststandard liberalen Anstands aus, den wenige amerikanische Juden zu leugnen geneigt sind. Aber sie ist nicht die kommende Präsidentin. Trumps Bereitschaft, diese Norm zurückzuweisen, läßt nun innnerhalb der jüdischen Gemeinden wie auch bei anderen amerikanischen Minderheiten die Alarmglocken läuten.

Aber in Bezug auf Israel hat jeder liberale Zionist die Negierung dieses Minimums liberaler Normen nicht nur toleriert, sondern sich zu dieser Negierung als Kern seiner innersten Überzeugungen bekannt. Während der Liberalismus auf der Idee beruht, dass der Staat in Fragen von Religion und Rasse neutral zu sein hat, geht der Zionismus von der Vorstellung aus, dass der Staat Israel nicht israelisch, sondern jüdisch ist. Das Land gehört als solches zuerst und vor allem nicht seinen Bürgern, sondern dem jüdischen Volk – einer Gruppe, die durch ethnische Zugehörigkeit oder religiöse Konversion definiert ist.

So lange wie der Liberalismus in Amerika außer Frage stand und seine Ablehnung auf Israel beschränkt war, ließ sich diese Spannung entschärfen. Aber da sie in der rapide sich verändernden Landschaft amerikanischer Politik ins Licht der Öffentlichkeit dringt, läßt sich diese Doppelmoral nur noch schwer rechtfertigen.

Diese Schwierigkeit wurde anfang des Monats bei einer Veranstaltung an der A&M-University in Texas offenkundig, als Richard Spencer, einer der ideologischen Vordenker des weißen Nationalismus der „Alt-Right”-Bewegung  – die er „eine Art weißen Zionismus” nannte – öffentlich aufgefordert wurde durch den [in der Hillel-Tradition stehenden] Rabbi Matt Rosenberg, mit ihm „die radikale Inklusion” und „Liebe” der jüdischen Religion zu studieren. „Wollen Sie wirklich die radikale Inklusion in den Staat Israel?” erwiderte Spencer. „Soll etwa der ganze Nahe Osten nach Tel Aviv oder Jerusalem kommen. Würden Sie das wirklich wollen?” Spencer argumentierte weiter, dass Israels ethnisch begründete Politik der Grund dafür sei, dass die Juden eine so starke, zusammenhaltende Identität aufwiesen, wofür er sie bewundere.

Der Rabbi fand keine Worte, um ihm zu antworten, und sein Schweigen klingt immer noch nach. Es machte klar, dass ein Argument, das nicht eine Doppelmoral umfaßt, schwer zu haben ist.

Rechte Politiker und Kommentatoren in den USA haben diese Doppelmoral seit Jahren unter Druck gesetzt. In ihrem Buch (von 2015) “Adios, America” schreibt die [rechtslastige] Kommentatorin Ann Coulter: Palästinenser fordern das Recht, in ihre Heimat von vor 1967 zurückzukehren, aber Israel sagt ganz zu Recht, dass die Veränderung von Israels Ethnizität die Idee Israel verändern würde. Nun, die Veränderung von Amerikas Ethnizität würde auch die Idee Amerika verändern. Man möge uns unumwunden erklären, warum wir nicht das tun können, was Israel tut. Ist Israel etwas Besonderes? Für einige von uns ist auch Amerika etwas Besonderes.

Coulter bringt allerdings die Daten durcheinander. Die Palästinenser verlangen nämlich nicht “ein Rückkehrrecht” in ihre Heimat von vor 1967, sondern in ihre vor-1948er Heimat. Mit anderen Worten, das Problem ist nicht die Besatzung, die auch viele liberale Zionisten als Verbrechen ansehen, sondern der Zionismus als solcher. Widerstand gegenüber dem “Rückkehrrecht” der Palästinenser ist Konsens zwischen linken und rechten Zionisten, weil auch liberale Zionisten darauf bestehen, dass Israel das Recht habe, den Juden die ethnische Mehrheit in ihrem Lande zu sichern. Das ist der Grund dafür, dass Rabbi Rosenberg Spencer nicht antworten konnte. Wenn du aber den Zionismus ablehnst, weil du die Doppelmoral ablehnst, würden Organisationen wie AIPAC [American Israel Public Affairs Committee] oder die „Jewish Federation of North America” dich als Antisemiten denunzieren.

Es ist wichtig zu betonen, dass in manch wesentlicher Hinsicht der Vergleich zwischen der weiß-christlich-ethnisch orientierten Politik der „Alt-Right”-Bewegung und dem Jüdischen Staat nicht nur irreführend, sondern abgründig ist. Die Geschichte der Juden – einer kleinen Minderheit, die Verfolgung, Pogrome und den Holocaust erlitt – ist mitnichten jener der weißen Christen vergleichbar. Dies ist eine wichtige Einschränkung und der Grund, warum Richard Spencer, wenn er von „Alt-Right” als einer „Art weissem Zionismus” spricht, eine schändliche Lüge verbreitet. Es muss möglich sein, mit Israel zu sympathisieren und Verständnis für die historischen Umstände des Zionismus zu haben, aber jegliche Sympathie für „Alt-Right” abzulehnen. Unglücklicherweise lassen es antizionistische Kritiker zuweilen an der Sensibilität für diese Unterscheidung fehlen.

Aber trotz  – oder besser wegen – der Sympathie für und der Solidarität mit Israel muß jeder Jude, der sich dem Liberalismus verpflichtet weiß, darauf beharren, dass nichts in der jüdischen Geschichte den Juden gestatten kann, die Rechte anderer ethnischer oder religiöser Minderheiten zu verletzen, und dass es in unserer Geschichte keinen Hinweis darauf gibt, dass es klug für uns wäre, so etwas zu tun.

Dies ist umso mehr wahr, als der Zionismus sich durch die Zurückweisung liberaler Prinzipien  unmittelbar in den Zusammenhang antisemitischer Politik einordnet, wie sie von der „Alt-Right”-Bewegung propagiert wird, anstatt dieser zu widersprechen. Die Vorstellung, dass Israel der den Juden gehörende ethnisch bestimmte Staat sei, impliziert, dass Juden, die ausserhalb dieses Staates leben – sagen wir, in Amerika oder Europa – sich nur einer diasporischen Existenz erfreuen; ein anderer Ausdruck dafür, dass sie in einem Land leben, das nicht wirklich das ihre ist. Angesichts dieser Logik ist es für Zionisten und antisemitische Politiker nur natürlich, dass sie gemeinsame Ideen und Interessen teilen. Jeder Amerikaner, der an einer „Birthright Israel Tour” [bezahlte Bildungsreise nach Israel] teilgenommen hat, dürfte wissen, dass links-orientierte Israelis durchaus mit Amerikas „Alt-Right”-Bewegung darin übereinstimmen, dass die Juden idealerweise “in ihrem eigenen Land leben sollten.”

Da diese Übereinstimmung so natürlich ist, weist sie eine lange und bedeutsame Geschichte auf. Im vergangenen April wurde Heinz-Christian Strache, der Vorsitzende von Österreichs weit rechts stehender Freiheitlicher Partei, in Israel mit offenen Armen von Mitgliedern der Koalitionsregierung Netanyahus begrüßt. Straches Partei steht heute in erster Linie für eine anti-islamische und Anti-Immigrationspolitik, wurde aber ursprünglich von österreichischen Nazis gegründet. Jörg Haider, der damalige Vorsitzende der Partei, war berüchtigt wegen seiner Sympathie für gewisse politische Maßnahmen Hitlers. Ein anderer einschlägiger Fall ist Geert Wilders, der fremdenfeindliche rechtsextreme holländische Politiker. In diesem Monat wurde enthüllt, dass Wilders Besuche in Israel und seine Treffen mit israelischen Regierungsmitgliedern so häufig stattfanden, dass der holländische Geheimdienst seine “Verbindungen mit Israel und ihre möglichen Auswirkungen auf seine Loyalität” untersuchte.

Dieses Phänomen ist auch in den USA einigermaßen vertraut angesichts der engen Bindungen zwischen den fundamentalistisch-evangelikalen Christen – deren Ansichten zur Rolle der Juden in einem größeren messianischen Plan schlicht antisemitisch sind – und dem Staat Israel. Aber mit Trump hält diese Art der Zusammenarbeit Einzug in das Zentrum der amerikanischen Politik.

Nichts demonstriert diese Allianz besser als die Ernennung David Friedmans zum Botschafter der Vereinigten Staaten in Israel. Friedman, ein glühender Unterstützer des israelischen Besatzungsprojekts, hat behauptet, die liberalen zionistischen Anhänger von „J-Street”, die der Besatzung kritisch gegenüberstehen, seien “schlimmer als die Kapos” – Juden, die mit ihren Nazi-KZ-Wächtern kollaborierten. Tatsächlich sind es jedoch Friedmans eigene politische Aktivitäten, die auf einer Linie mit antisemitischen Prinzipien liegen und mit antisemitischer Politik kollaborieren.

Die „Erbsünde” solcher Allianzen läßt sich zurückverfolgen bis ins Jahr 1941, zu einem Brief an hohe Nazifunktionäre, der in jenem Jahr entworfen wurde von Avraham Stern, bekannt als Yair, einem der frühen führenden zionistischen Kämpfer und in den 1930er Jahren Mitglied der paramilitärischen Gruppe „Irgun”. Später war er Gründer von „Lehi”, einer anderen derartigen Gruppe. In dem Brief schlägt Stern vor, mit „Herrn Hitler” bei der “Lösung der jüdischen Frage” zusammenzuarbeiten, und zwar durch die Schaffung eines „judenfreien Europas”. Die Lösung könne nur erreicht werden, so fährt Stern fort, durch die „Ansiedlung dieser Massen in der Heimstatt des jüdischen Volkes in Palästina”. Zu diesem Zweck schlägt er vor, sich mit den „Kriegsanstrengungen” der Deutschen zu verbinden und einen jüdischen Staat auf einer “nationalen und totalitären Grundlage” zu errichten, der “vertragsmäßig mit dem Deutschen Reich” verbunden sein sollte.

Die Existenz dieses Briefes zu ignorieren, war genauso folgerichtigt wie die Entschärfung der konzeptionellen Grundlagen, die ihn möglich machten. Aber derartigen Tendenzen muss entgegengetreten werden. Sie bekräftigen die Logik, die hinter der Abfassung des Briefes stand: die Sanktionierung des Zionismus bis hin zur Tolerierung von Antisemitismus. Das ist die Logik, die liberale amerikanische Juden gegenwärtig zu bekämpfen haben, aber sie wird sich schwer entwurzeln lassen. An Stern wird in jeder größeren israelischen Stadt durch Straßennamen erinnert, und es ist keineswegs abwegig zu vermuten, dass Yair Netanyahu, der Sohn des Ministerpräsidenten, der Stern als ein mythisches Vorbild für den zionistischen Kampf feierte, nach Sterns Kampfnamen benannt wurde.

Die Vergleiche zwischen Trump und Hitler – gängiger in Artikeln im Vorwahlkampf als heute – werden sich hoffentlich als gänzlich übertrieben erweisen. Aber selbst dann versprechen die kommenden Jahre, dem amerikanischen Judentum eine Entscheidung abzuverlangen, die es gern vermieden hätte: festzuhalten an seiner liberalen Tradition als dem einzigen Weg, humane, bürgerschaftliche und jüdische Rechte zu sichern, oder die Prinzipien zu akzeptieren, die den Zionismus antreiben. Im Zeitalter Trumps auf beiden Alternativen zu beharren, wird sich vermutlich nur schwer durchhalten lassen.

Omri Boehm ist Assistenzprofessor der Philosophie an der New School for Social Research in New York. Er ist Autor von „The Binding of Isaac, a Religious Model of Disobedience” und dem jüngst erschienenen “Kant’s Critique of Spinoza.”

Übersetzung aus dem Englischen: Jürgen Jung

Original hier.

5 Gedanken zu “Der liberale Zionismus im Zeitalter Trumps

  1. Wem gehört Nordamerika? Diese Frage ist berechtigt, denn die europäischen Siedler landeten nicht in einem Land, das von Niemandem bewohnt wurden. Es gab die die vielen indianischen Völker, die von den Einwanderern sozial ausgegrenzt und vernichtet wurden; wie das funktionierte erzählen Hollywoods Wildwest-Filme. Und wem gehört Palästina? Den Menschen, die dort seit jeher wohnen oder den Siedlern, die seit 1920 etwa eingewandert sind? Wenn wir antworten, dass es den Einwohnern gehört, die seit jeher dort wohnen und nicht den Siedlern – was antworten wir dann den Hopi und Sioux, wenn sie ihr Eigentum zurück fordern? Und was sagen wir zu den Völkern, die seit dem 17. Jahrhundert ausgerottet wurden – wie die Juden in Europa von den Deutschen?

    • Unrecht wird ja nicht dadurch geringer, weil woanders ebenfalls Unrecht geschieht oder geschah, oder man für sich keine Antwort findet auf die Frage, was sagen wir denen und jenen, die darunter leiden. Die Internationale und nationale Gesetzgebung wurde in den letzten Jahrhunderten und Jahrzehnten weiterentwickelt, und das Bewusstsein für die Rechte von indigenen Bevölkerungen ist ganz anders als vor 200 oder mehr Jahren. Zur Zeit der europäischen Eroberung/Einwanderung in Nordamerika gab es solche Gesetze nicht und die Kolonisatoren nahmen sich einfach, was sie wollten. Die Ureinwohner von Nordamerika und Kanada machen die heute geltende Gesetzgebung natürlich auch für sich geltend. Auch wenn wirklich noch sehr viel im Argen liegt diesbezüglich, sind sie vor dem Gesetz den eingewanderten Europäer inzwischen gleichgestellt und es wurde eingestanden, dass ihnen Unrecht angetan wurde. Außerdem wurden (sicher viel zu wenig) Entschädigungen gezahlt, z.B. für Klagen, die schon vor über 100 Jahren eingereicht wurden (http://www.zeit.de/gesellschaft/zeitgeschehen/2012-04/usa-ureinwohner-entschaedigung) und auch teilweise Land zurückgegeben etc.
      Israel hat bis heute noch nicht einmal das entstandene Unrecht durch die Vertreibungen und Enteignungen der Palästinenser zugegeben, sondern setzt ganz im Gegenteil diese Politik auch heute noch fort, enteignet und verdrängt Palästinenser und betreibt völkerrechtswidrige Politik. So soll z.B. derzeit im Negev, das Dorf Umm el-Hieran weichen, um für jüdische Siedler Platz zu machen, in Ostjerusalem arbeitet die israelische Regierung eifrig daran die demografischen Verhältnisse zu gunsten der jüdischen Bevölkerung zu ändern, es betreibt Verdrängung im Westjordanland, gräbt den Palästinensern dort das Wasser ab, besiedelt und bebaut das Westjordanland immer weiter, betreibt Landwirtschaft auch im Jordantal und seit mehr als 10 Jahren hält es den Gazastreifen unter völkerrechtswidriger Belagerung usw.

  2. zu: Das Land gehört als solches zuerst und vor allem nicht seinen Bürgern, sondern dem jüdischen Volk – einer Gruppe, die durch ethnische Zugehörigkeit oder religiöse Konversion definiert ist.

    Kommentar: Kreisky, et.al. haben laufend gemeint, es gäbe kein ‚jüdisches Volk‘, sondern bloß eine Religionsgemeinschaft. Die Heimat der deutschen Juden ist demnach Deutschland; die Heimat der US-Juden die USA — aber nicht Palästina/Israel.

    Das ‚Spiel mit Worten‘ ist bei Rechtszionisten laufend zu entdecken; einmal hat ein ‚Fuchs‘ vier Beine, einmal bloß zwei.

    Definiert man ‚jüdisch‘ als Ethnie/Rasse hätten wir in Israel eine Ethnokratie, aber keine Demokratie.

    Definiert man ‚jüdisch‘ als eine Religion hätten wir in Israel eine Theokratie, aber keine Demokratie.

    Wer soll sich da mit den rechtsextremen und braunen Zionisten noch auskennen, die ’situationselastisch‘ Bedeutungen von Worten ändern?

  3. Wenn ich Uri Avnerys letzte Beiträge lese, so kommt dieser zu einer ganz anderen Sicht auf Trump als Omri Boehm.

    Omri Boehms Versuch, Zionismus mit den Grundrechten einer demokratischen Gesellschaft in Einklang bringen zu wollen ähnelt dem Versuch, sich an der Quadratur des Kreises abzumühen.

    Ein liberaler Zionismus funktioniert als Fiktion in liberalen Gesellschaften; auf Israel bezogen stellt der Begriff ein Qxymoron zur Selbsttäuschung dar. Mit Hilfe des gern verwendeten Wortes Antisemitismus kann diese Täuschung noch lange aufrechterhalten werden.

  4. Eirene, die Friedensgöttin, oder wie Trump einen allgemeinen Frieden herstellen möchte.

    Dieser Frieden könnte aber auch durch eine subtile Hegemonie der Weltvölker das messianische Zeitalter der singulären „One World Order“ neu strukturieren.

    Die Doppelmoral ist hier das größte Übel das überwunden werden muss.
    Solange der Zionismus die hellenistischen Ansichten und Lebensformen nicht akzeptiert, anerkennt und Frieden mit sich selbst schließt, wird es doch auf eine endzeitliche Auseinandersetzung im Chaos hinaus laufen.

    Hoffnung besteht, dass das zerteilte jüdische Volk, den verlorenen Boden unter den Füssen wieder erhält (in mehrfacher Hinsicht), sich die Diadochenkämpfe auf dem Rücken der Welt erspart und als geeintes wahres Volk Gottes, als Menschen ein Zeichen für LIEBE und VERTRAUEN in der Welt setzen und seinem Namen gerecht wird, sich zurück besinnt.

    Das alles setzt einige Attribute voraus, die, wenn gerade nicht vorhanden, hier zum nachgelesen stehen und zur Anwendung gebracht werden dürfen.

    Wie ich bin, wir sind:
    – frei, sozial, liebevolle, unterstützend, fördernd, dynamisch, energetisch, natürlich, aufgeschlossen, modern, friedlich, unabhängig, stark, gesund, ehrlich, treu, flexibel, innovativ, klärend, lebensnotwendig, integrierend, fröhlich, erfrischend, mutig, hilfsbereit, balancierend, harmonisierend, stabil, fortschrittlich, religiös (religio = zurück zu Gott), bescheiden und reich im Leben.

    Was ich, wir nicht sind:
    – zerstörerisch.

    Das beschreibt das messianische Zeitalter:

    Der Eckstein muss gesetzt sein, dann ist es vollendet und der Löwe macht das Maul auf um seinen Reichtum zurück zu geben, denn sonst wird er sich womöglich gänzlich seine Berechtigung selbst entziehen.

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