von Ulrich Duchrow

Leserbrief zu den Artikeln in der „Thüringer Landeszeitung“ vom 29. September 2915: Volksverhetzungsvorwurf gegen Jenas OB Schröter“ und Staatsanwaltschaft ermittelt gegen Albrecht Schröter

Sehr geehrter Herr Chefredakteur,

Ich bitte Sie, folgenden Leserbrief möglichst zeitnah zu veröffentlichen:

Nachdem in den letzten Tagen bereits die Thüringer Allgemeine und die Ostthüringer Zeitung Angriffe auf OB Schröter gestartet hatten, muss der geneigte Leser nach den von Ihnen gedruckten Artikeln vermuten, dass hier eine gesteuerte (und vielleicht auch bezahlte) Kampagne vorliegt. Das ist nicht ungewöhnlich, sondern geschieht regelmäßig, wenn die Regierung Israels für menschenund völkerrechtsverletzende Handlungen kritisiert wird. Dann wird behauptet, das sei AntiSemitismus. Insofern ist der Vorwurf „Dr. Schröter bedient Klischees“ an Herrn Kollegen Schramm zurückzugeben.

Worum geht es konkret? „Strafantragsteller Andreas Neumann bezieht sich auf eine vermeintliche Äußerung Schröters, in der er gefordert haben soll, Produkte aus Israel zu kennzeichnen.“ Warum gibt Ihre Zeitung hier kein nachweisbares Zitat von OB Schröter wieder? Weil es keins gibt. Außerdem wäre eine solche Aussage sinnlos, weil bei importierten Produkten ohnehin das Herkunftsland angegeben werden muss. Ich wundere mich über eine Staatsanwaltschaft, die eine solch sinnlose Anzeige annimmt. Woher wird diese sinnlose Unterstellung genommen? Vermutlich wird sie aus der zu Recht zitierten Äußerung konstruiert: „Waren aus völkerrechtswidrigen israelischen Siedlungen“ zu kennzeichnen. Genau dies nämlich fordert die EU. Somit bleibt der verwerfliche Tatbestand, dass OB Schröter mit Pax Christi EU-Recht respektiert. Die LeserInnen von Thüringische Landeszeitung sollten im Übrigen wissen, dass auch viele Jüdinnen und Juden den Boykott von „Waren aus völkerrechtswidrigen israelischen Siedlungen“ unterstützen, weil sie hoffen, dass dann auch die israelische Regierung einsieht, dass Israelis und Palästinenser nur gemeinsam eine Zukunft haben.

Mit freundlichen Grüßen