Israels palästinensische Gefangene

von Ludwig Watzal

Am 17. April eines jeden Jahres gedenkt das Palästinensische Volk der misslichen Lage seiner Gefangenen in den israelischen Gefängnissen (Tag der Gefangenen). Die israelische Besatzungs- und Kolonialmacht betreibt nicht nur das größte Freiluftgefängnis der Welt im Gaza-Streifen, sondern hat darüber hinaus noch Tausende von Palästinensern in seinen Gefängnissen „legal“ eingekerkert.

Augenblicklich sitzen in israelischen Gefängnissen zirka 7 000 Häftlinge ein. Davon sind etwas mehr als 700 so genannte Administrativhäftlinge, das heißt, diese Menschen werden unter einem Vorwand eingesperrt und können so lange wie es der Besatzungsmacht passt, gefangen gehalten werden. Diese Art der Haftstrafe muss alle sechs Monate formal verlängert werden und kann bis zum Sankt-Nimmerleins-Tag dauern, ohne dass der Gefangene jemals angeklagt wird. Eine modifizierte Form der Wegsperrung ad Infinitum hat das George W. Bush-Regime auf Guantanamo, Kuba, für so genannte Terroristen eingerichtet, von denen niemand bis dato auch nur einer einzigen Straftat überführt worden ist.

Neben dieser bequemen Art des Wegsperrens sitzen in israelischen Gefängnissen auch über 400 Kinder ein, denen das Besatzungsregime vor Militärgerichten, so genannten Kangaroo Courts (Scheingerichte), den Prozess gemacht hat. Israels Militärjustiz stellt eine Verhöhnung jeglichen Rechtsverständnisses dar und ist eine Farce.

Die Zahl der palästinensischen Gefangenen lag 2011bei 4 420, Ende 2015 waren es 6 800. Die Zahl der Administrativhäftlinge stieg von 283 im Jahr 2011 auf 660 Ende 2015 an. Kinder befanden sich im Dezember 2011 104 in israelischer Gefangenschaft, Ende 2015 waren es 470.

Karim Younes ist der am längsten einsitzende Gefangene. Der 57-jährige sitzt seit 1983, d. h. seit 33 Jahren, ein. Er bekam lebenslänglich für die angebliche Tötung eines israelischen Soldaten. Der älteste Gefangene ist 76 Jahre. 2006 wurde er im Gaza-Streifen verhaftet, weil er angeblich auf einem Schiff versucht haben soll, Waffen nach Gaza zu schmuggeln. Der jüngste Gefangene ist zwölf Jahre alt und stammt aus Hebron. Er wurde zu viereinhalb Monaten wegen angeblichen Totschlags und dem Besitz eines Messers verurteilt.

Seit dem jüngsten Aufstand stieg die Zahl der Verhafteten sprunghaft an, insbesondere unter den Administrativhäftlingen. Dies ist darauf zurückzuführen, weil den israelischen Militärbehörden jegliche Beweise fehlen. Neben diesen willkürlichen Verhaftungen stellt die medizinische Versorgung ein gravierendes Problem dar. Wie Menschenrechtsorganisationen berichten, erhalten verletzte Gefangene keine adäquate medizinische Versorgung. Oft werden sie nur mit Schmerzmitteln versorgt.

Deutschland ist neben den USA der engste Verbündete des israelischen Besatzungsregimes. Das Kanzlerin Merkel gut mit solchen Regimen kann, zeigt ihre innige Beziehung zu Sultan Erdogan. Auch er ist ein „Freund und Partner“ der Deutschen.

Zuerst hier.

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