„Denk ich an Deutschland in der Nacht, so werd´ ich um den Schlaf gebracht“, schrieb vor zweihundert Jahren der Jude Heinrich Heine, der genauso wie ich heute, damals von der Zensur gejagt und verfolgt wurde und schließlich nach Paris floh, wo er den Rest seines Lebens verbrachte, in Freiheit.
Ist es in Deutschland wieder so weit, dass das Grundgesetz nicht mehr gilt? Ich war immer stolz auf unser Grundgesetz, auf Artikel 1 und Artikel 5. Und nun werden diese Grundsätze von Politikern, Kirchenfürsten, Gemeindepräsidenten und Grünen und Linken Stadtabgeordneten verletzt, ja in den Boden getreten. Und nicht nur, dass diese unwürdigen Vertreter des Volkes, das tun, andersdenkenden Menschen, zumal Juden, die Meinungsfreiheit und Redefreiheit verbieten, nein, sie sind auch noch stolz darauf.
Als Jude schäme ich mich für die Repräsentantin der Juden. Repräsentantin des Judentums ist sie wahrlich nicht. Andere sollen sich aber für die nichtjüdischen Repräsentanten schämen und sie beschämen, indem sie dagegen protestieren.
Ich verstehe, dass eine Charlotte Knobloch meine Stimme nicht hören will, weil sie sie nicht ertragen kann. Meine Stimme der Vernunft und des liberalen, deutschen Judentums, bereitet ihr Angst und Schamgefühle. Seit Jahren erhebe ich meine Stimme gegen reaktionäre Zionisten wie Knobloch und Broder, die sich weigern, mit mir auf einem Diskussionspodium aufzutreten, weil sie wissen, dass sie mit ihrem Hass, Rassismus, Nationalismus und Chauvinismus nicht gegen eine Stimme der Vernunft, der Menschlichkeit, des echten Judentums opponieren können.
Wollen wir uns aber von solchen Rassisten vorschreiben lassen, wie wir denken und welche Veranstaltungen erlaubt sein sollen? Ich verstehe nicht, warum ein Benefiz-Konzert für die Kinder von Gaza antisemitisch sein soll. Ich verstehe nicht, wie man überhaupt auf so einen Gedanken kommen soll, wenn nicht die Waffe der „Antisemitismus-Keule“ da wäre, mit der man jede Kritik, auch wenn sie berechtigt ist, gegen Israels Politik unterdrückt. Dabei sollte in einer Demokratie auch unberechtigte Kritik möglich und erlaubt sein. Die Meinungen sind nach unserem GG frei und jeder darf seine Meinung frei äußern.
Darf wirklich jeder seine Meinung äußern? Mitnichten! Knobloch und Broder und andere extremistische Zionisten dürfen alle Bühnen benutzen. Wir aber, die eine andere Meinung haben, werden von solchen Leuten diffamiert und verleumdet und die Gerichte, die uns schützen sollten, erfüllen nicht ihre Pflicht. Wie kann es sonst passieren, dass ein Richter in Deutschland einem Hetzer und Verleumder wie Broder erlaubt, zu behaupten: Hajo Meier und Abi Melzer machen den Adolf? Wie ist es möglich, dass eine Charlotte Knobloch öffentlich behaupten darf, ich sei ein Antisemit, ohne dass die Presse, die Öffentlichkeit protestiert?
Es ist etwas faul im Staate Deutschland. Eine kleine aggressive, skrupellose und unverschämte zionistische Minderheit nutzt die Freiheit unseres GG, und beschränkt die Freiheit der Mehrheit und die Mehrheit schweigt. Kommt das euch allen nicht bekannt vor? Waren die Nazis anfangs nicht auch eine kleine, aggressive und unverschämte Minderheit?
Zionisten, Antideutsche und aufgehetzte Bürger stören unsere Veranstaltungen wie einst die SA Veranstaltungen von Sozis, Kommunisten und Juden gestört haben. Mein Vater ist oft von Nazis verprügelt worden. Und wenn ich noch nicht verprügelt wurde, dann nur deshalb, weil unser GG noch Wirkung und Macht hat. Aber wie lange noch?
In München ist das GG außer Kraft gesetzt worden von Feiglingen und widerlichen, selbstgerechten Politikern und Kirchenmänner, aber auch von Gewerkschaftlern, von Sozialdemokraten, von Grünen und Linken. Was bleibt noch übrig? Müssen wir Juden wieder dieses Land verlassen? Wir Juden sollten auch nicht vergessen, dass Deutschland niemals seine vertriebenen Juden zur Rückkehr aufgefordert hat. Man war offensichtlich froh, dass sie weg waren. Man will in dieser Demokratie ohne Demokraten nicht den widerspenstigen jüdischen Geist à la Tucholsky.
Einst hat mein Vater geglaubt, aus Henryk M. Broder könnte ein neuer Tucholsky werden. Leider ist aber aus Broder so etwas ähnliches wie ein „Julius Streicher“ geworden, und sein reaktionäres Blog könnte einen in einigen Teilen als einen Wiedergänger von „Mein Kampf“ erinnern. Neue Tucholskys ist eher Felicia Langer, Trägerin des Bundesverdienstkreuzes und des Alternativen Nobelpreises. Andere, wie Knobloch und Broder, sind ganz woanders gelandet, nämlich dort, wo Broder sich dazu bekannte: Sie sind Reaktionäre geworden und, damit es keiner missversteht, fügte er hinzu: Keine Konservativen.
Ihre Beiträge der letzten Tage, sehr geehrter Herr Melzer, sind bedeutende zeitgeschichtliche Dokumente über die Ausprägung der Haltung der Deutschen bezüglich des Artikels 5 GG, der meine Landsleute vor einem erneuten Abgleiten in den Faschismus bewahren sollte, in dem der mangelnde Widerspruch zu dem führte, was später in furchtbarer Weise eintrat.
Ich muss meine Landsleute in Schutz nehmen: sie haben durch die alten und neuen Eliten in Schulen und Hochschulen wieder nur zu beißen gelernt, wenn denn der Daumen seitens der Eliten nach unten zeigt. Niemand hat sie gelehrt, die beiden Forderungen der Aufklärung, der des „sapere aude“ und des „kategorischen Imperativs“ zu leben. Die meisten waren stets Mitläufer und sind es offenbar bis heute geblieben, die einen als schweigende die anderen als beißende.
Solange „Israelkritik“ von prominenten Zionisten, deren Namen sie alle schon nannten, die von den Massenmedien hofiert werden, als „Antisemitismus“ eingestuft wird, werden diese Pinscher, ob rot, grün oder im schwarzen Talar, weiter in die Waden derer beißen, auf die mit Daumen nach unten der Finger gezeigt wird. So hatten es diese Kreaturen in jenen Tagen schon getan, als der Staat die Judenhetze zur Staatsräson machte mit dem Unterschied, dass sie heute freiwillig machen was einst unter Strafe stand.
Diese Zionisten, die das Wort Antisemitismus Ihnen gegenüber so leichtfertig nutzen, wissen sehr wohl, dass sie jene unglaublich rassistischen Siedler unterstützen, mit denen sich kein anständiger Mensch in der Öffentlichkeit zeigen würde und damit auch jenen messianischen Glauben stützen, dass die Bestrafung der Palästinenser nur zu ihrem eigenen Guten ist, denn wenn denn der Messias kommt, nachdem Eretz Israel erlöst ist, werden auch sie erlöst. An Wahnideen hat es dieser Welt weißgott nicht gemangelt. Dass führende zionistische Intellektuelle diesen Vertretern die Hand reichen, ihr Tun in Deutschland noch beschützen, dazu ist nur noch kopfschütteln möglich.
Die aufgezeigte Entwicklung einer sich stetig steigernden Antisemitismusstigamatitisierung von allen und jeden durch politisch eigentlich vollkommen unterschiedlichen Gruppen und Personen, scheint mir – und dies wäre das Positive – auf eine immer stärkere Verunsicherung derjenigen zu deuten, die die „Keule“ schwingen. Sie haben offensichtlich jede Bodenhaftung verloren; beste Beispiele dafür sind Frau Ditfurth und Herr Broder. Möglicherweise stehen sie, wie jener Akif Pirinci, der auch Gastautor der broderischen „Achse des Guten“ war, kurz vor dem psychischen Kollaps!
Ich fürchte, so einfach wird das nicht ausgehen – ob nun einer der Antisemitismusstigmatisierer einen psychischen Kollaps erleidet oder auch alle zusammen, das verkehrte Denken ist in den Köpfen und neue Medienlieblinge werden sich finden. Zudem möchte ich anmerken, dass mit dieser allgemeinen Verdrehung der Dinge nicht nur aufgeklärte Juden, sondern insgesamt alle politisch Interessierten, insbesondere die so genannte „Linke“, verunglimpft und gespalten werden, siehe Thema Friedensbewegung.
Umso wichtiger ist es, gegen die herrschende Vernebelung anzugehen und jene, die sich dieser Stigmatisierung aussetzen, zu unterstützen. Deshalb meinen Respekt und Dank an Herrn Melzer!
In einem freien Staat kann jeder denken, was er will, und sagen, was er denkt.
(Spinoza)
Art. 5 Grundgestez Abs. 1 lautet: Jeder hat das Recht, seine Meinung in Wort, Schrift und Bild frei zu äußern.
Art. 10 EMRK Abs. 1 lautet : Jede Person hat das Recht auf freie Meinungsäußerung. Dieses Recht schließt die Meinungsfreiheit und die Freiheit ein, Informationen und Ideen ohne behördliche Eingriffe und ohne Rücksicht auf Staatsgrenzen zu empfangen und weiterzugeben. Dieser Artikel hindert die Staaten nicht, für Hörfunk-, Fernseh- oder Kinounternehmen eine Genehmigung vorzuschreiben.
Das Grundrecht des Art.5 GG schützt nicht nur das Äußern einer Meinung als solches, sondern auch das geistige Wirken durch die Meinungsäußerung.(BVerfGE 7, 198 – Lüth) —> siehe auch dazu Bundesverfassungsgerichtsgesetz – BVerfGG § 31 Abs. 1
Gemäß Art. 1 Abs.3 GG binden die nachfolgenden Grundrechte(1-19GG) Gesetzgebung, vollziehende Gewalt und Rechtsprechung als unmittelbar geltendes Recht.
Jeder Beamter oder Richter legt einen Eid auf das GG ab.
Für den Beamten: § 38 BeamtStG i.V.m. mit der dementsprechenden Landesverfassung.
Bsp: § 48 LBG M-V i. V. m § 38 BeamtStG
Ich schwöre, das Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland, die Verfassung des Landes Mecklenburg-Vorpommern und alle in der Bundesrepublik Deutschland geltenden Gesetze zu wahren und meine Amtspflichten gewissenhaft zu erfüllen
Für den Richter: § 38 DriG
Ich schwöre, das Richteramt getreu dem Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland und getreu dem Gesetz auszuüben, nach bestem Wissen und Gewissen ohne Ansehen der Person zu urteilen und nur der Wahrheit und Gerechtigkeit zu dienen.
Liebe Grüße
Zionisten, IDF, Israel (Likud, ..) haben seit jeher ein gewaltiges Rassismusproblem, indem arabische Juden, arabische Christen u arabische Moslems seit >100 Jahren schwer diskriminiert, vertrieben und enteignet werden.
Es ist wichtig was Sie aufzeigen! Wenn schon in D die AfD, Pegida (zurecht) verurteilt wird, so muß das auch für Zionisten (rass. Ideologie) wie Knobloch, AJC, Benjamin Weinthal, … gelten.
Daß mit Shaked, Liebermann, Bennett in der israelischen Regierung drei Superzionisten / Rassisten als Minister tätig sind, sollen die Deutschen erfahren. Denn auch zionistischer Rassismus und die zionistischen Kolonien im Westjordanland gehören verurteilt.
Man kann doch nicht AfD, Pegida, NDP verurteilen und zionistische bzw. israelische Rassisten mit Milliarden fördern!!
Bei uns werden auch JStreet, IJAN, APN, PeaceNow, codepink, … von rassistischen Zionisten schwer diskriminiert – das müssen die Deutschen erfahren!
Zum Nazi-Vorwurf bzw. zur Antisemitismus-Beleidigung:
1.) inzwischen ist diese ‚Verleumdung‘ bzw. Beleidigung klagsfähig; es gibt in Ö und in D schon schmerzliche Gerichtsurteile für derartige Rufmörder.
2.) Alle Araber sind auch Semiten (Kinder des Sem); siehe u.a. Britannica. Also liegt hier sowieso eine Fehlbezeichnung vor; man sagt ja zu Kühen ja auch nicht Auto (es sei denn als 2-jähriger)
3.) Die europäischen Juden (Aschkenasim) sind eigentlich keine Semiten (Shlomo Sand, et.al); wer weiß: vielleicht benennen rassistische Zionisten Kühe auch als Autos. Wer weiß.
4.) Israel ist wegen des Zionismus auch keine Demokratie, sondern eine zionistische Ethnokratie, sodaß jew-only-Straßen und gelbe/grüne Kfz-Kennzeichen als Diskriminierng völlig normal sind.
#ZionRacism ist wirklich verfassungs-/grundgesetzwidrig; das ist schon bei anderen, aufrechten Demokraten zu lesen:
Link https://www.fischundfleisch.com/rtl16/schockierend-frau-knobloch-verfassungsfeindliche-forderungen-bei-alquds-demo-22664