The Politics of Empire. The US, Israel and the Middle East

by Ludwig Watzal

Petras_EmpireThe Israeli military went again on a rampage against the ghettoized people in the Gaza strip. The last time, they “visited” the walled-in strip at the turn of the year 2008/09, they slaughtered 1 400 Palestinians. In 2014, they killed over 2 100 Palestinians, 80 per cent civilians, injured over 10 000, made over 300 000 homeless and ravaged the infrastructure. Israel’s patron, the US Empire, did not lift a finger in 2008/09; neither did it this time. This one-sided relationship is analyzed by James Petras, an award-winning author and Professor Emeritus, in a global geopolitical perspective.

In 2000, „the imperial military and ideological apparatus for direct intervention was firmly in place.“ 9/11 seemed godsend. The objectives of the planned serial wars „were defined by their principal Zionist and militarists architects“ as the following: First, „destroying regimes and states (that) have opposed Israel’s annexation of Palestine.“ Secondly, „deposing regimes which promoted independent nationalist policies, opposing or threatening the Gulf puppet monarchist regimes and supporting anti-imperialist, secular or nationalist-Islamic movements around the world.“

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Sind Palästinenser keine Menschen?

Antwort auf Elie Wiesel

von Sara Roy

Herr Wiesel,

Ich habe Ihren Artikel über die Palästinenser in der New York Times vom 4. August gelesen und kann mich des Eindrucks nicht erwehren, dass Ihr Angriff gegen die Hamas und Ihre schockierende Anschuldigung, die Hamas würde sogar Kinder opfern, in Wahrheit ein Angriff – sorgfältig verschleiert, aber unverkennbar – gegen alle Palästinenser ist, einschließlich ihrer Kinder.

Selbst ein Kind von Holocaust-Überlebenden – meine beiden Eltern haben Auschwitz überlebt –, bin ich entsetzt über Ihre anti-palästinensische Einstellung, die Sie, wie mir bekannt ist, schon lange hegen. Ich wollte Sie schon immer fragen: warum eigentlich? Welche Verbrechen haben die Palästinenser in Ihren Augen denn begangen? Etwa, dass sie der Welt vor Augen führen, dass Israel eine Besatzungsmacht ist und sie selbst nur Israels fast wehrlose Opfer? Oder dass sie sich der nun schon fast 50jährigen Unterdrückung durch die Juden widersetzen und uns durch diesen Widerstand dazu zwingen, uns als Volk der Tatsache unserer verlorenen Unschuld zu stellen, an der Sie ja so hartnäckig festhalten?  Weiterlesen →

Diplomatic terrorism and wings over the Iron Wall

by Adam Keller

Will the Palestinians ever get free of Israeli occupation? Will there ever be peace between the State of Israel and the State of Palestine? If any of these things ever happen, Bahaa Samir Badir will not be there to see it.

On the night, the day before yesterday, Israeli soldiers entered the village of Beit Laqiya near Ramallah, a routine act such as happens every night in various parts of the West Bank. The village youth resisted the entry of the soldiers into their village, using stones and Molotov cocktails – as young Palestinians do in an increasing number of cases in recent months. Bahaa was shot in the chest and his life ended at the age of 13. Thousands joined in his funeral march. One more name was inscribed in the very very long list of victims and of martyrs for the Palestinian national cause.

Ron Prosor, Israel’s Ambassador to the UN, is very angry this week. He is angry at Palestinian diplomatic terrorism. Yes, diplomatic terrorism which Prosor says is as bad as any other kind of terrorism, a diplomatic terrorism whose aim is „creating unilateral facts on the ground“ (A rather odd charge, when Prosor’s own bosses are dedicated to relentless settlements construction…) It was diplomatic terrorism when two years ago the Palestinians asked for the State of Palestine to get the status of an Observer State in the United Nations and 138 countries voted in favor. It is diplomatic terrorism when now they appeal to the Security Council to establish a timetable for ending the Israeli occupation. And Sweden is aiding and abetting diplomatic terrorism with its “irresponsible statement at a very unfortunate timing“ declaring an intention to recognize the State of Palestine. Diplomatic terrorism, in short, is any diplomatic act taken by Palestinians other than sitting at the negotiating table with representatives of the Government of Israel.

Prosor made an impassioned plea to the international community to „prevent the Palestinian cart from rolling off the cliff“. „True peace will not be achieved through unilateral measures, only via direct negotiations, the distance between Ramallah and Jerusalem being much shorter than to New York or Stockholm.“  Weiterlesen →

Die notwendige Ehrerweisung

von Uri Avnery

Hätte das britische Parlament eine Resolution zugunsten der israelischen Besatzung der Westbank verabschiedet, dann hätten unsere Medien wie folgt berichtet:

„In einer feierlichen Atmosphäre beschloss das britische Parlament mit einer überwältigten Mehrheit (274 für und nur 12 gegen) eine pro-israelische Resolution. Die Hälfte der Mitglieder des Parlaments war anwesend, viel mehr als üblich. Die Feinde Israels versteckten sich und wagten nicht dagegen zu stimmen…“

Unglücklicherweise hat das britische Parlament diese Woche eine pro-palästinensische Resolution beschlossen und unsere Medien haben fast alle gleich reagiert:

„In einem halbleeren Saal…es gab keine Begeisterung…eine bedeutungslose Entscheidung…nur 274 haben für die unverbindliche Resolution gestimmt…viele Mitglieder des Parlaments waren nicht anwesend…“

Aber alle Medien haben darüber ausführlich berichtet. In den Zeitungen sind viele Beiträge über das Thema erschienen. Eine ziemlich große Leistung für eine so unwichtige Nachricht. Unmaßgeblich, ohne Folgen, trivial, gering und jämmerlich.  Weiterlesen →

The two-state solution is ultimately doomed to fail

by Jonathan Cook

There can have been few Palestinians whose hearts did not warm at least a little to the news that the British parliament voted overwhelmingly this week to recognise a Palestinian state. After all, it was a British decision to issue the Balfour Declaration – taken almost 100 years ago – that set in motion Israel’s creation and the territorial conflict that has raged ever since.

The parliamentary win, as has been widely noted, was symbolic – and in more ways than one. The motion, backed by 274 votes to 12, is not binding.

Like most of the European Union, the UK government still appears unwilling to join more than 130 states worldwide that have recognised Palestinian statehood.

If, as expected, the Palestinian leadership returns to the UN next month to renew its statehood bid, British officials have indicated they will not be swayed by parliamentary sentiment.  Weiterlesen →

Es geht nicht um Milky

von Noam Boni

Es ist nicht der Preis eines Milchshakes, es ist nicht die Wohnungsnot und es ist auch nicht die in Israel herrschende Korruption. Der einzige Grund, weswegen man Israel verlässt, ist der, dass die Hoffnung verloren gegangen ist.

Diejenigen, die die Auswanderer als Flüchtlinge beschimpfen, die „leichte Lösung“, verstehen nicht, wie schwer die Auswanderung ist. Auch wenn du durch High-Tech verwöhnt bist,  dass der Konzern, der dich geschickt hat, für alles notwendige sorgt, und du vom ersten Augenblick an Arbeit hast, und auch wenn du perfekt Englisch sprichst und nach New York umsiedelst.

Ich habe Israel mit Tränen in den Augen verlassen. Im Kino, im Supermarkt, in der Bank, bei Verabredungen – alles ist neu und unbekannt. Gar nicht zu reden von einem Arztbesuch. Auf jedem Gebiet und in jeder Minute musst du dich mit Dingen auseinandersetzen, die du nicht kennst. Du bist immer gespannt und oft überspannt. Und all das, ohne deine Familie und den Freunden, die du verlassen hast. Du bist allein.

Ich habe Israel nicht mit leichten Herzens verlassen. Menschen sind bereit, viel zu ertragen, bevor sie ihre Heimat verlassen. Hauptsache es gibt eine Hoffnung für die Zukunft, für eine bessere Zukunft. Diese Hoffnung habe ich verloren. Ich kann nicht sehen, wie Israel sich aus all den Gruben befreit, die es selbst für sich gegraben hat. Ich kann nicht sehen, wie der Rassismus und der Hass abnehmen, ohne dass die Schulen besser werden. Und wie sollen die Schulen besser werden, wenn der Etat für die Armee immer nur wächst? Und die Armee, wie soll sie schlanker werden, wenn die Ministerpräsidenten nur an Krieg denken, kurzsichtig und ohne Visionen? Und die Ministerpräsidenten, wie sollen sie gewechselt werden, wenn der Rassismus und der Hass steigen?

Die High-Tech-Auswanderer haben Israel nicht wegen Milky verlassen. Auch in Israel ging es uns gut. Jeder hat seine Gründe, warum er Israel verlassen hat: gesellschaftliche, politische, kulturelle oder innenpolitische. Die Gründe sind nebensächlich. Das ist das allgemeine Gesamtbild, weshalb  man das Land verlässt.  Menschen fragen mich, „Warum kommst du nicht zurück“? Nachdem du aber alle Anfangsschwierigkeiten überwunden hast, nachdem du angefangen hast, die lokale Kultur zu verstehen, den Slang und die gesellschaftlichen Umgangsformen, ist die Frage umgekehrt: Warum soll ich zurückkehren? Es stimmt, hier bin ich immer ein Einwanderer und mein Leben wird nicht leicht sein. Die Realität ist auch nicht ohne Probleme. Aber hier habe ich das Gefühl, dass es vorwärts geht. Weniger Religion, weniger Hass, mehr Freiheit, zum Beispiel bei der Ehe, Gleichheit für Frauen. Und inzwischen in Israel – mehr Religion, mehr Hass. Ich bin an einem Punkt angelangt, dass ich glaube, dass man nichts mehr „von Innen ändern“ kann. Ich habe aufgegeben. Ich ärgere mich immer noch über Nachrichten aus Israel. Ich fühle, dass das Zuhause, das in Israel war, verloren gegangen ist. Hoffentlich irre ich mich. Denn es ist besser, zuhause zu leben.

Übersetzt aus dem Hebräischen von Abraham Melzer.

Israels Schicksal. Wie der Zionismus seinen Untergang betreibt

von Ludwig Watzal

Israels_SchicksalDie rechtsnationalistische zionistische Regierung unter Netanyahu, Lieberman und Bennet fährt durch ihre aggressiv-kolonialistische Politik den Staat Israel gegen die Wand, wenn nicht sogar in den Abgrund, so kann man als Fazit das Buch von Moshe Zuckermann pointiert zusammenfassen. Dem Autor geht es um „Israel und seine Bereitschaft zum Frieden“, „um das historische Projekt des Zionismus als ideologische Raison d’etre Israels“ und letztendlich „um die Zukunft des zionistischen Israel.“ Nur durch die Zwei-Staaten-Lösung könne der Zionismus überleben. Ob dem Zionismus bereits sein Scheitern in die Wiege gelegt worden ist, oder ob das Scheitern des Projektes der Politik der politischen Klasse geschuldet ist, kann mit Zuckermann dahingehend beantwortet werden, dass die zionistische Ideologie historisch ausgedient hat.

In dem Buch „Israeli Rejectionism“ legen die beiden Autoren dar, dass die israelische politische Klasse niemals an Frieden interessiert war, beginnend von David Ben-Gurion, über Yitzhak Rabin bis hin zu Benyamin Netanyahu. Friede könne es nur zu israelischen Bedingungen geben, und zwar nur unter der Maßgabe einer bedingungslosen Kapitulation der Palästinenser, so die beiden Autoren. Über die israelischen „Friedensbemühungen“ zu philosophieren, ist daher verlorene Liebesmüh. Auch Zuckermann schreibt: „Israel will den Frieden nicht. Es kann ihn nicht wollen, weil ein realer Frieden Israel den Abschied von einem tief eingefrästen Muster seines Selbstverständnisses, die Auflösung der Matrix seines ideologischen Selbstbildes abfordern würde.“ Etwas weniger gestelzt ausgedrückt heißt das, dass es keine Frieden in Israel und Palästina geben wird, solange die zionistische Ideologie die Staatsräson Israels bildet.

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Israelis kommen in Scharen nach Berlin

von Ludwig Watzal

Die Zahl der Israelis, die vom Zionismus und der paranoiden Politikerkaste des Landes die Nase voll haben und nach Berlin oder Deutschland auswandern, steigt stetig. Die Zahlen bewegen sich langsam aber stetig in Richtung 100 000. Nicht Krethi und Plethi emigrieren von Israel nach Deutschland, sondern es sind junge, gut ausgebildete Menschen, vorwiegend aus dem Technologiesektor, also ein Teil der Elite des Landes. An diesem Trend kann auch Deutschlands Ober-Zionist, der als Journalist und Hasbara-Beauftragter unterwegs ist, nichts ändern.

Die Online-Zeitschrift „Der Semit – die andere jüdische Stimme“ veröffentlichte einen über Facebook verbreiteten Aufruf eines Israelis, der von der Politik der politische Klasse in Israel frustriert ist und seinem Land den Rücken gekehrt hat. Es ist zu hoffen, dass sich weitere Zehntausende Israelis daran ein Beispiel nehmen. Vorsicht sei diesen Emigranten jedoch angeraten, weil die Gefahr besteht, dass ihre edlen Motive vom israelischen Auslandsgeheimdienst Mossad und dessen Sayanims in Deutschland diskreditiert und in ihr Gegenteil verkehrt werden.

Als negative Konsequenz dieser Auswanderung ist jedoch für Israel zu befürchten, dass noch mehr ideologisch-motivierte nationalistische Zionisten aus den USA oder Europa Aliya machen, wodurch die „Lebensqualität“ der ursprünglichen Besitzer des Landes Palästina weiter eingeschränkt wird. Tatsächlich sind die jungen Israelis von der zionistischen Ideologie und deren Repräsentanten „fed up“. Keiner von ihnen ist länger bereit, sich alle paar Jahre für einen neuen Krieg zur Unterdrückung eines kolonisierten Volkes missbrauchen zu lassen.

Oberflächlich betrachtet, kommen viele Israelis wegen der günstigeren Lebenshaltungskosten oder des besonderen Berliner Flairs nach Deutschland. Wie sagte doch einst der scheidende Berliner Regierende Bürgermeister: „Berlin ist arm, aber sexy“! Trotz aller politischen Unwägbarkeiten im Nahen Osten überwiegt bei den meisten Immigranten aus Israel jedoch der Karriere-Aspekt. „Start-up“-Unternehmen finden in Berlin optimale Bedingungen, weil die Stadt in technologischer Hinsicht noch nicht auf der Höhe der Zeit ist. Im High-Tech-Bereich sind die israelischen Unternehmensgründer allen anderen um Längen voraus. Für die israelischen Start-ups gilt nicht Wowereits angestaubter und frivoler Spruch über Berlin als „arm, aber sexy“, sondern aus „erfolgreich und sexy“ wird ein neudeutsch-israelischer Schuh daraus. Einige Unternehmen ziehen sogar Berlin gegenüber Tel Aviv als permanenten Standort vor.

Es wurde also höchste Zeit, dass der Regierende Bürgermeister seinen Ruhestand ins Berliner Milieu verlegt hat. Warum legt er nicht das Flughafenprojekt Berlin-Brandenburg in die Hände israelischer Start-up-Unternehmer, damit der Airport noch in diesem Jahrhundert fertiggestellt wird.

100 000 oder 200 000 Israelis nach Berlin?

Olim le Berlin – ein Aufruf bei Facebook für eine neue Partei. Israelis wollen nicht mehr über Zionismus reden, sondern über Lebensqualität.

Was hat man nicht alles über die Auswanderer nach Berlin gesagt und geschrieben. Schwächlinge, Nazis, Holocaustleugner. Finanzminister Lapid behauptete sogar, dass wir „Anti-Zionisten“ sind, dass wir Israel verlassen wegen billigerem Milky und dass wir deshalb unsere Werte verkaufen. Andere Stimmen sagen, dass es ganz logisch ist, dass Israel teuer ist, aber man muss hier bleiben und von innen heraus kämpfen, um das kleine Stück Land zu verteidigen, das unser Volk besitzt.

Vor drei Jahren hat sich die Gesellschaft in Israel vereint, um Wahrheit gekämpft und ihren gewählten Vertreter gesagt, dass etwas faul ist im Staat der Juden, dass man etwas ändern muss. Damals war auch ich auf der Straße und nahm teil an den Protesten, weil Israel mein Land ist und Hebräisch meine Muttersprache ist und, um die Wahrheit zu sagen, ich es vorziehe, in Tel Aviv zu leben, als in Berlin. Aber dieser Protest hat nichts gebracht. Die Regierung hat gewechselt, aber die Preise für Wohnraum und Lebensmittel sind weiter gestiegen. Ich sage euch klipp und klar: es hat keinen Sinn, auf Wahlen zu warten. Es hat auch keinen Sinn, Poster an den Wänden von Politikern zu kleben und die diversen Proteste in Facebook weiterzuleiten, in der Hoffnung, sie zu beeinflussen. Die Menschen werden vielleicht andere Parteien wählen, wenn es Wahlen geben wird, die Parteien werden vielleicht ihre Namen wieder ändern, aber die Politiker wissen sehr gut, für wen sie arbeiten, jedenfalls nicht für uns.

Ich habe keine Lust, wie ein Bemitleidenswerter in einem Zelt in der Rotschild-Allee zu sitzen und zu hoffen, dass mir irgendjemand zuhört und mir hilft, meine Lage zu verbessern. Ich bin 25 Jahre alt, ich verstehe nichts von Volkswirtschaft, ich verstehe nichts von Regulierung, aber ich verstehe sehr wohl, dass, wenn ich in Israel 20 Jahre arbeiten werde, es keine Chance gibt, dass ich eine Wohnung besitzen werde. Es wird auch keine Chance geben, dass ich in einen Supermarkt gehen könnte, ohne 700-mal darüber nachzudenken, was ich in den Einkaufswagen reinlege. Ich verstehe nichts vom Wohnungsmarkt, aber es scheint mir absurd, dass in Berlin eine Wohnung eine halbe Million Shekel kostet und man in einem von Raketen bedrohten Land  bei der Bank ein Darlehn von 1,6 Millionen aufnehmen muss.  Weiterlesen →