Alle Diktaturen gleichen sich, nur Demokratien sind verschieden. Israel ist noch keine Diktatur, aber eine Demokratie ist es schon lange nicht mehr. Es ist eine Demokratur. Deshalb gleicht es mehr der Türkei oder Ägypten, wo die Herrscher auch durch „demokratische“ Wahlen an die Macht gekommen sind.

Zum Teil ist Israel eine Demokratie und zum anderen Teil eine Diktatur. Zum einen Teil seiner Bevölkerung, zum jüdischen Teil, ist es eine, wenn auch keine vollkommene, Demokratie und zum Rest ist es eine Diktatur. Ein typisches Apartheid-Regime. Der Schnitt geht durch die Religion bzw. durch die ethnische Zugehörigkeit.

Die Juden dürfen alles, und die Nichtjuden dürfen zusehen, wie man sie wie Menschen zweiter Klasse behandelt, wie man ihre Bürgerrechte beschneidet, wie man sie enteignet und aus ihren Häusern vertreibt. Alles zum Wohle der jüdischen Bevölkerung, die das unrechtmäßig angeeignete Land besetzt und besiedelt.

Israel, die angeblich einzige Demokratie im Nahen Osten, ähnelt langsam mehr und mehr eine Diktatur und es wird bald keine Unterschiede mehr geben zum Nachbarland Syrien oder Ägypten, wo brutale Diktatoren herrschen.

Der Artikel von Thorsten Schmitz in der SZ vom Dienstag, den 29. Januar 2019, fügt sich ein in eine Reihe von SZ-Beiträgen, die den Leser glauben machen wollen, dass Israel die einzige Demokratie im Nahen Osten sei und zu Unrecht von einer BDS-Kampagne angeklagt wird, der es einzig und allein darum geht, Israel zu vernichten. 

So zynisch und hämisch der Beitrag von Thorsten Schmitz ist, so bleibt doch die Hoffnung, dass der eine oder andere Leser erkennen wird, wie perfid und dumm er ist. Zumindest müssen wir der SZ dankbar sein, dass sie in ihrem Feuilleton eine ganze Seite diesem Thema gewidmet hat. Schade nur, dass wieder jemand zu Wort kommt, der von der Problematik keine Ahnung hat, der von vornherein nicht nur kritisch, sondern höchst ablehnend BDS gegenüber steht und offensichtlich absichtlich und ignorant geschichtliche Fakten auf den Kopf stellt. Er mag Israel in Schutz nehmen wollen, aber er beweist seine Einseitigkeit dadurch, dass er eine Menge Lügen oder zumindest falsche Behauptungen widergibt.

Überall in der Republik darf man über BDS nicht sprechen. Menschenrechte und Meinungsfreiheit sind hier fast schon wie in der Türkei, suspekt und unerwünscht. Resultat ist hierzulande die schier unglaubliche Zahl von über einhundert (!) Veranstaltungen, die in den letzten Jahren be- bzw. verhindert wurden, selbst wenn sie gar nichts mit BDS zu tun hatten.  Selbst eine solch honorige Institution wie die Stiftung Demokratie Saarland in Saarbrücken, musste sich dem Diktat der jüdischen Gemeinde und jüdischer nationalistischer Gemeindevorsteher beugen und meinen Vortrag über Meinungsfreiheit in unserer Republik in letzter Minute absagen, weil ein fanatischer, vom jüdisch-zionistischen Nationalismus durchdrungener Gemeindevorsteher behauptet hat, dass ich gegen das Existenzrecht des Staates Israel kämpfe, ohne es auch nur mit einem Satz oder mit einem Wort belegen zu können. Er wird es auch nie beweisen können, weil es nicht stimmt. Ich kämpfe nicht gegen das Existenzrecht Israels, sondern gegen die reaktionäre, nationalistische und letzten Endes dumme Politik seiner Politiker.

In seinem verleumderischen Brief an den Geschäftsführer der Stiftung Demokratie, schreibt Richard Bermann, der Vorsitzende der Synagogen-Gemeinde in Saarbrücken: „Dazu gehört Abraham Melzer, ein großer Unterstützer von BDS, ein bekannter Israelhasser und ein „berüchtigter Antisemit“. Natürlich sind das nicht nur unwahre Behauptungen, sondern regelrechte Lügen und selbstverständlich beleidigen sie nicht mich, sondern denjenigen, der das behauptet. Und dass derjenige auch noch Jude ist, macht die Sache nicht koscher, sondern eher noch peinlicher und beschämender. Ich wünschte, Herr Bermann würde Israel so lieben und seine Politik so verachten wie ich.

Weil die Stiftung Demokratie gewagt hat, mich zu einem Vortrag einzuladen, wirft ihr dieser unverantwortliche Gemeindevorsteher vor, sie, die Stiftung, würde sich im Dienste von Antisemiten stellen. Das waren beleidigende und diffamierende Äußerungen. Trotzdem hat sich die Stiftung gebeugt, die Beleidigung eingesteckt und zurückgerudert. Bei so viel Mut seitens der Behörden und der Stiftung fühlen sich Zionisten à la Bergmann berechtigt, solche abwertenden Äußerungen zu machen und glauben sich im Recht zu sein, wenn es darum geht, den Staat Israel und seine nationalistische und menschenverachtende Politik zu schützen.

Der inzwischen für seine Verteidigung der Zionisten und der Besatzung berüchtigte SZ-Mitarbeiter Thorsten Schmitz diskreditiert bereits in der Überschrift die BDS-Bewegung und unterstellt ihr „Krawall statt Dialog“, obwohl sie nichts weiter als die Umsetzung bestehender UNO-Resolutionen und Gleichberechtigung fordert. Und was den Dialog betrifft, so fragt man sich mit wem. Keiner hat den Eindruck, dass Israel auf einen Dialog mit den Palästinensern wartet. Diejenigen, die einen Dialog verweigern, sind in Wahrheit die Israelis, Netanjahu und sein äußerst rechtes Kabinett. Was BDS verlangt, ist Gerechtigkeit, und das ist weder „Krawall“ noch anti-israelisch und schon gar nicht antisemitisch. Antisemitisch wäre es, wenn die BDS-Bewegung Israelis und Juden ablehnen würde, nur weil sie Juden sind. Die BDS-Bewegung lehnt aber keine Juden und Israeli ab, sondern versucht mit ihnen, einen friedlichen Dialog zu führen. Und wenn es in den Reihen der BDS Rassisten und Antisemiten gäbe, was bei einer Massenbewegung kaum kontrollierbar wäre, dann würde das durch die unzähligen Rassisten und Nationalisten auf israelischer Seite mehr als aufgewogen.

Wenn Schmitz sich die UNO-Resolutionen genau ansehen würde, wäre ihm klar, dass Israel ohne die Vertreibung der Palästinenser ein gemeinsamer jüdisch-palästinensischer Staat wäre, so wie es die UNO-Resolutionen 181 und 194 vorgesehen haben. Es wäre kein mehrheitlich jüdischer Staat im Sinne des politischen Zionismus, sondern ein bi-nationaler Staat wie ihn Kulturzionisten wie Hannah Arendt und Martin Buber wollten und wie es den moralischen Werten des Judentums entspräche. Mit dieser Form des Zionismus und des Judentums ist die BDS-Bewegung sehr wohl kompatibel und deswegen wesentlich konstruktiver für ein gleichberechtigtes Miteinander als die israelische Regierungspolitik.

Ja, Herr Schmitz, es gibt noch Antisemitismus in Deutschland, obwohl ich eher der Meinung bin, dass es nicht Antisemitismus, sondern Antisemiten sind. Dummheit lässt sich nicht so leicht beseitigen. Dummheit gibt es aber auf allen Seiten, auch bei den Juden und in der SZ

Und wenn sich die Zahl dieser Ewiggestrigen vermehrt, dann ist es nicht zuletzt auch die Schuld solcher  einseitigen perversen und perfiden Philosemiten, die in jede berechtigte Kritik an der brutalen und menschenfeindlichen Politik des Staates Israel ein Aufkommen von Antisemitismus sehen und nicht das, was es ist, nämlich berechtigte Kritik an einer nicht tolerierbaren Politik. Bei dieser Gelegenheit will ich Ihnen noch einmal den Satz von Avi Primor ins Gedächtnis rufen: Nicht der Antisemitismus nimmt zu, sondern die Sympathie für Israel nimmt ab!

Die BDS-Bewegung besteht aus 171 verschiedenen Gruppen, die nicht an einem Strang ziehen, die aber alle ein Ende der israelischen Besatzung fordern und Gleichheit für die palästinensischen Bürger Israels. BDS-Anhänger bezeichnen zu Recht Israel als Apartheidstaat und Opfer der südafrikanischen Apartheid, wie zum Beispiel Bischof Tutu, haben längst festgestellt, dass die israelische Apartheid viel brutaler und perfider ist, als die südafrikanische. Da nützt es nichts, wenn der naive und unwissende Herr Schmitz behauptet, dass „Araber in Israel hochrangige Posten an Gerichten und Universitäten innehaben.“ Israelis, die Bescheid wissen, können über solche Aussagen nur schmunzeln. Bei mehr als 20 Prozent der Bevölkerung besetzen israelische Palästinenser nicht einmal zwei  Prozent an hochrangigen Posten dar. Und wenn er schreibt, dass „in Krankenhäusern jüdische und arabische Ärzte gemeinsam jüdische und arabische Patienten versorgen“, dann darf ich an die Frau eines Knesset-Abgeordneten erinnern, die sich geweigert hat, mit einer arabischen Patientin in einem Raum zu liegen, und das ist eher die Regel als die Ausnahme.

Schmitz kritisiert, dass die BDS-Forderung nach einem Rückkehrrecht für alle Palästinenser bedeutet, dass dies auch für ihre Kinder, Enkel und Urenkel gelten würde. Schmitz befürchtet, dass die Palästinenser dann in der Mehrheit wären und der jüdische Staat am Ende. Die Forderung der Juden nach einem Rückkehrrecht aller Juden, auch wenn sie schon zweitausend Jahre nicht mehr im Heiligen Land lebten, ist doch viel umfassender gewesen. Warum sollen Juden aus dem Jemen, aus Russland oder Deutschland, deren Familien vor hunderten von Jahren ausgewandert sind, mehr Recht haben, als die Enkel der 1948 vertriebenen.

Schmitz fragt, ob BDS „wirklich nur israelkritisch sei, oder doch antisemitisch“. Leider hat dieser Schmitz es gar nicht vor, darauf einzugehen. Er zitiert den unsäglichen Antisemitismusbeauftragten der Bundesregierung, Felix Klein, der in Wirklichkeit kein Antisemitismusbeauftragter, sondern ein „Beauftragter für Antisemitismus“ ist: „Wer wie BDS das Existenzrecht Israels abstreitet und die israelische Politik mit den Nazis gleichsetzt, der übt keine legitime Kritik an Israel mehr, sondern agiert im Kern antisemitisch.“ Es nützt da wenig, darauf hinzuweisen, dass die BDS-Bewegung das Existenzrecht Israels gar nicht abstreitet, sondern für ein Existenzrecht für Palästina kämpft. BDS ist nicht gegen Israel, sondern für Palästina. Wenn Israel das Existenzrecht Palästinas anerkennen würde, dann wird die BDS überflüssig. Der in diesem Zusammenhang gebrachte perfide und falsche Vergleich mit der Forderung der Nazis, „Kauft nicht bei Juden“, ist eine Provokation, die von israelischer und zionistischer Seite kommt und dazu benutzt wird die BDS-Bewegung zu diskreditieren. Es ist absolut ungeheuerlich, auch nur andeutungsweise das, was BDS tut, mit dem vergleichen zu wollen, was die Nazis in den 1930er Jahren den deutschen Juden angetan haben. Das ist ahistorisch, perfide und überaus dämlich.

Herr Schmitz beruft sich weiterhin darauf, dass „diese offizielle Haltung haben sich inzwischen Städte wie Berlin, Frankfurt und München zu eigen gemacht. Sie stellen Veranstaltern keine Räume mehr zur Verfügung, bei denen für die Forderungen von BDS geworben werden könnte.“ Man spürt zwischen den Zeilen, wie sehr Schmitz sich darüber freut und es gut findet. Er erwähnt gar nicht, oder will es nicht erwähnen, oder vielleicht weiß er es tatsächlich nicht, weil er es nicht wissen will, das BDS inzwischen ein Synonym für Antisemitismus geworden ist und man es auch dann benutzt, wenn ganz und gar nicht für BDS geworben werden soll, sondern nur über „Meinungsfreiheit und Antisemitismus“ debattiert werden soll. Unbequeme Meinungen, die von unserem GG geschützt werden sollen, werden ignoriert und beseitigt mit solchen perfiden Argumenten. Mit seinem Kampf gegen BDS lenkt Israel von Vorwürfen gegen seine Politik ab, und jüdische Gemeindevorsitzende wie Charlotte Knobloch oder Richard Bermann helfen fleißig mit, die Meinungsfreiheit in diesem Land zu untergraben. Sie schreien ununterbrochen „Haltet den Dieb“ und dabei sind sie die Diebe, die Diebe der Meinungsfreiheit. Sie beschweren sich, dass man israelische Kriegsverbrechen mit den Kriegsverbrechen der Nazis vergleicht und sind sich nicht zu schade, die BDS-Forderung nach Boykott israelischer Waren mit der perfiden Nazi-Forderung zu vergleichen: „Kauf nicht bei Juden“. Die Juden waren unschuldig, haben niemanden etwas getan, schon gar nicht dem deutschen Volk, und konnten sich nicht wehren. Israel ist nicht unschuldig und kann sich wehren. Vor allem kann Israel dem Spuk ein Ende machen, indem es einen unabhängigen palästinensischen Staat anerkennen würde. Nicht Palästina delegitimiert Israel, sondern Israel delegitimiert Palästina und durch seine brutale Besatzungspolitik sich selbst und die Juden weltweit, weil sie sie in Geiselhaft nimmt, indem seine Regierung behauptet, alle Juden weltweit zu repräsentieren. Das ist doch so offensichtlich, dass selbst ein Blinder das sehen kann. Die jüdische US-Philosophin Judith Butler sagt: „Es ist nicht hinnehmbar, im Angesicht von Ungerechtigkeit zu schweigen.“ Und das ist die Hauptaufgabe von BDS: Das Schweigen zu brechen. Darin ist BDS auch sehr erfolgreich. Schmitz aber schreibt: „BDS will stören, spalten, Wut säen.“

Wenn nach Jahrzehnten erfolgloser Diplomatie und kontraproduktiver Attentate nun versucht wird mit gewaltlosen Mitteln die Politiker zum Handeln zu zwingen, indem man die BDS als Ventil für die ungeheure Wut, die sich inzwischen angestaut hat, benutzt, dann klingen Schmitz´s Worte dumm und banal, wenn er schreibt, „ihre Anhänger sind gegen die Besatzung, wer wäre das nicht“? Schmitz beklagt, dass man statt politische Lösungen zu Boykottmaßnahmen greift. Welche politischen Lösungen würde denn Herr Schmitz vorschlagen, die noch nicht versucht worden sind? Keine der seit Jahrzehnten erfolglos geführten Verhandlungen hat zum Ziel geführt. Die Oslo Verträge waren doch ein Witz, und seitdem ist doch die Lage der Palästinenser noch vielfach schlimmer und aussichtsloser geworden. Schon vor mehr als 30 Jahren habe ich geschrieben, dass selbst wenn Arafat täglich die Hatiqua singen wird, es ihm dies nichts nützen würde. Die Israelis wollen nicht. Basta. Sie träumen davon eines Tages aufzustehen und ein Araber freies Land zu finden. Sie träumen von „Transfer“ und meinen Vertreibung. Sie würden am liebsten eher heute als morgen die israelischen Palästinenser jenseits des Jordans vertreiben im Glauben, dass damit der Konflikt beendet wäre.

BDS wird als eine antisemitische Bewegung denunziert, obwohl hunderttausende Juden diese Bewegung unterstützen. Mit dem Vorwurf Antisemitismus wird leider routinemäßig versucht, jeden zu diskreditieren, der Kritik an der israelischen Politik übt. Dabei haben Boykotte eine ehrbare Tradition. Nicht nur in der Antike, sondern auch in der Gegenwart, sei es im Kampf gegen die Apartheid in Südafrika oder in der Bürgerbewegung der 1960er Jahre in den USA. Israel hält seit Jahrzehnten eine illegale Belagerung und Besetzung Palästinas aufrecht – eine Art Kollektivstrafe für die gesamte Bevölkerung Palästinas. Der Grund, aus dem sich Israel so über BDS aufregt, ist in den Worten des ehemaligen israelischen Generals Amos Gilad erkennbar, der Folgendes gesagt hat: „Wir sind nicht gut in Gandhi.“ Israel hat aber vor nichts mehr Angst, als vor einer gewaltlosen Bewegung, die Gleichheit und Gerechtigkeit für alle fordert. BDS richtet sich nicht gegen Einzelpersonen. Die Bewegung richtet sich gegen die Regierungspolitik Israels und gegen Institutionen, die Menschenrechtsverletzungen zu verantworten haben. BDS spricht Israel nicht sein Existenzrecht ab. Die Bewegung hat drei Ziele: Das Ende der 1967 begonnenen Militärherrschaft über die Palästinenser in den besetzten Gebieten. Völlige Gleichberechtigung für die palästinensischen Bürger in Israel, was das neue Nationalstaatsgesetz nun endgültig per Gesetz verhindert, und schließlich die Durchsetzung des international anerkannten Rechts auf Rückkehr für palästinensische Flüchtlinge.

Viele Menschen auf der ganzen Welt haben Probleme mit einem Staat, in dem eine Gruppe über eine andere Gruppe bestimmt. Und ganz besonders wenn dieser Staat sich demokratisch nennt.

Es darf auch nicht vergessen werden, dass wir hier nicht von gleich starken Parteien sprechen, von denen die eine einen schmutzigen Krieg führt, während die andere sich nur verteidigt. Das ist ein Märchen, welches von den Mainstream-Medien und von der zionistischen Propaganda verbreitet wird. Bei dieser Auseinandersetzung geht es um Land. Die jüdische Seite hat die Oberhand gewonnen und versucht unerbittlich, die andere loszuwerden. Es gibt nur einen David in dieser Geschichte, und das ist nicht Israel. Das kapieren inzwischen auch die Eskimos in Alaska. Aber vielleicht wird der Raum für Kritik an Israel in den USA und anderswo bald größer. Israel arbeitet hart daran.

Deshalb müssen wir alle BDS und Leute wie Roger Waters folgen, der auf die Frage, wie er die Palästinenser unterstützt, geantwortet hatte: „Indem ich ihre Schreie erhöre! Indem ich dazu beitrage, ihren Schrei nach Gerechtigkeit, Frieden und Freiheit zu verbreiten! Indem ich mit ihnen rede, indem ich Lärm mache, indem ich meine Meinung sage. Indem ich protestiere. All diese Sachen zusammen bündeln Licht, und dieses Licht scheint auf einen sehr dunklen Platz auf dieser Welt, der sonst vergessen wird.“

Das will man aber bei uns nicht hören und deshalb hat auch der Oberbürgermeister von München versucht, das Auftreten von Roger Waters zu verbieten, was ihm aber gottseidank nicht gelungen ist.

Schmitz und andere Gegner der BDS-Bewegung werfen dieser vor, sie sei einseitig schwarz-weiß. Roger Waters sagte dazu: „Ja, es stimmt. Sie ist schwarz-weiß. Es gibt die Unterdrückten und die Unterdrücker“, und er zitiert Desmond Tutu, der gesagt hat, „Wenn man in ungerechten Situationen neutral ist, hat man sich für die Seite des Unterdrückers entschieden.“

Es ist und bleibt abstoßend die antisemitische Karte gegen Leute auszuspielen, die palästinensische Rechte verteidigen. Mein Vater hat mich erzogen und gelehrt, mich für Unterdrückte einzusetzen. Auch ich verehrte Zivilcourage und Mut, wie zum Beispiel die Geschwister Scholl und versuche wie sie, aufrecht durchs Leben zu gehen, auch wenn es zuweilen sehr schwer ist, besonders wenn man von vermeintlichen Demokraten immer wieder einen Dolch in den Rücken gestoßen bekommt. Wir sind alle Menschen und nicht Lemminge, die einem Flötenspieler aus Jerusalem folgen.