Freiheit der Kunst oder Antisemitismus?

Patrick Bahners hat unlängst in der FAZ über die Debatte um die Ruhrtriennale berichtet, und man kommt nach dem Lesen dieses Berichtes tatsächlich zur Erkenntnis, dass es, wie es der jüdische Komponist Elliott Sharp sagte, „peinlich ist, von einem Mob unhöflicher Menschen niedergebrüllt zu werden, die nur das hören wollen, was sie selbst immer schon sagen.“ Damit meinte er die Israelfähnchen schwingenden Juden und Antideutschen, die eine Einheitsfront gegen die Intendantin Stefanie Carp gebildet und sie als Lügnerin und infolgedessen auch Antisemitin beleidigten und niederschrien. Diese entschiedenen und man kann fast schon sagen blinden Freunde Israels, werfen Frau Carp vor, im Dienst einer antisemitischen Agenda zu stehen, dabei stehen sie voll und ganz im Dienst einer zionistischen Agenda, die jede Kritik an der Politik des Staates Israel als Antisemitismus stigmatisiert und die BDS-Bewegung verteufelt. Dass man es dabei mit perfid-ideologischer Borniertheit zu tun hat, liegt auf der Hand.

Für viele Juden und Antideutsche ist BDS zu einem Symbol des Bösen und zur Quelle der Angst geworden. Die von vielen Juden und Israelis unterstützte BDS-Kampagne hat viele Menschen veranlasst, über den Konflikt und die ursprüngliche Vertreibung der Palästinenser und die Errichtung eines jüdischen Staates auf den Ruinen ihrer eroberten Dörfer nachzudenken. BDS hat Israels liberalen Unterstützern die Ausrede genommen, dass vor allem eine rechtslastige Regierung für die undemokratischen Praktiken des Staates verantwortlich ist. Alle, die Israel unterstützen und zum Unrecht schweigen, sind mitverantwortlich.  Weiterlesen

Hanning Voigts – ein Journalist sui generis

Sehr geehrter Herr Voigts,

Ihr Artikel in der Frankfurter Rundschau (FR) ist leider genauso ausgefallen, wie ich es erwartet habe. Sie gehören auch zu denen, die nicht blind, aber verblendet sind. Es ist grundsätzlich nicht verboten, eine eigene Meinung zu haben, aber als neutraler Journalist und Berichterstatter sollten sie nicht so einseitig berichten. Vor allem sollten Sie sich aber an Wahrheit und Wahrhaftigkeit in der Berichterstattung halten und keine Lügen verbreiten. Sie schreiben, dass ich „eine ganz eigene Sicht auf Antisemitismus und den Nahost-Konflikt“ habe. Ich will Sie nicht langweilen mit den Namen von tausenden und abertausenden von Kritikern der israelischen Politik und der Zustände hier in Deutschland, die dieselbe Sicht haben wie ich. Ich will nur wenige Juden auflisten, die genau die gleiche Sicht auf den Antisemitismus und den Nahost-Konflikt haben: Prof. Rolf Verleger, Prof. Ilan Pappe, Prof. Moshe Zuckermann, Uri Avneri, Amira Hass, Gideon Levy, Daniel Barenboim, Judith Bernstein, Nirit Sommerfeld, Prof. Noam Chomsky, Norman Finkelstein und viele andere.

Gerade heute erschien auch in der FAZ ein kleiner Beitrag im Feuilleton, unter dem Titel „Keine Israel-Kritik“, der meine Thesen bestätigt. Es handelt sich um einen Skandal bei den Donaueschinger Musiktagen, wo der künstlerische Leiter, Björn Gottstein, ein Stück des Komponisten Wieland Hoban, das sich kritisch mit den Ereignissen im Gaza-Streifen befasst, abgelehnt hat und darüber hinaus noch meinte, dass er „keine Kritik an Israel toleriere“.

Ähnlich war es auch, als Ilan Pappe im Juni dieses Jahres in der Uni Tübingen einen Vortrag halten sollte und das israelische Konsulat in München versuchte, ihn zu verhindern, was vom Rektor der Uni energisch zurückgewiesen wurde. Das Schwäbische Tageblatt hat darüber unter der Überschrift: „Konsulin schrieb an Rektor“ berichtet. Da wurde auch die Antwort des Rektors zitiert: „Eingriffe in akademische Debatten oder gar die Untersagung von Veranstaltungen sind mit Blick auf die Freiheit der Wissenschaft und einer offenen Gesellschaft und offene Debattenkultur nicht zu akzeptieren.“ Warum nimmt sich die Frankfurter Rundschau nicht solcher Skandale an?  Weiterlesen

Chicago in Frankfurt

Ich habe bis heute fest daran geglaubt, dass Schutzgelderpressung eine Domäne der Mafia war und ist. Man kennt das aus der Geschichte um Al Capone, aus Chicago, dem Süden Italien und zuletzt auch aus manchen Städten in Deutschland. Aber bisher war mir nicht bekannt, dass auch Städte und Stadtkämmerer oder städtische Gesellschaften sich daran beteiligen.

Uwe Becker, immerhin Bürgermeister und Stadtkämmerer der Stadt Frankfurt und CDU-Funktionär, und die Saalbau in Frankfurt haben mich aber eines Besseren belehrt und überzeugt, dass auch eine liberale Stadt wie Frankfurt sich Mafia-Methoden bedient, um Referenten daran zu hindern, Vorträge zu halten, die dem zionistischen Stadtkämmerer nicht passen.

Die Saalbau, die zu 100 Prozent der Stadt Frankfurt gehört, vermietete Anfang Juli an Aitak Barani einen Raum für einen Vortrag bzw. ein Workshop über Meinungsfreiheit. Es wurde eine Rechnung ausgestellt, die sofort beglichen wurde und es herrschte Ruhe bis Anfang August, als die Saalbau und offensichtlich auch der Stadtkämmerer und Bürgermeister Becker erfahren haben, dass der Referent Abraham Melzer sein wird. Abraham „Abi“ Melzer scheint ein rotes Tuch für die zionistische Clique im Rathaus zu sein, weil er offen ausspricht, was Sache ist und gar keine Angst hat als Antisemit disqualifiziert und diffamiert zu werden, da er am besten weiß, was er ist und was er nicht ist.  Weiterlesen

Der neue Antisemitismus. Israel- und Zionismus-Kritik werden als neuer Antisemitismus definiert

von Ludwig Watzal

Es vergeht kaum ein Monat, in dem Deutschland und die Welt nicht von einem „neuen“ Antisemitismus-Skandal „erschüttert“ wird. Da die Vertreter des klassischen Antisemitismus à la Horst Mahler und andere auszusterben drohen, wurde der „neue“ Antisemitismus geschaffen — und zwar in der Form der Israelkritik und der Kritik am Zionismus. Die aktuellsten „Antisemiten“ sind die Befürworter der BDS-Bewegung (Boykott, Desinvestition und Sanktionen) und die Zuwanderer aus muslimischen Staaten.

Das Thema Antisemitismus ist politisch zu ernst, als das man es der zionistischen Lobby und deren Helfershelfern (Sayanim) überlassen sollte (1) . Einige Vertreter dieser Lobby verfahren nach dem Motto: „Wer Antisemit ist, bestimme ich.“ Weiterlesen hier

Warum die plötzliche Aufregung über Rassismus?

von Shlomo Sand

Die Lösung, die nunmehr am Horizont sichtbar wird, läuft darauf hinaus, das in den besetzten Gebieten schon seit fünfzig Jahren eingeführte Apartheidregime auszuweiten und auf den gesamten Staat Israel anzuwenden.

Ich verfolge die Reaktionen der Öffentlichkeit auf das neue Nationalstaat-Gesetz und habe das Gefühl als würde ich etwas übersehen. Ich versuche, zu verstehen, aber es will mir nicht so recht gelingen. Der Aufschrei von Journalisten, Essayisten, Juristen und Persönlichkeiten aus dem Literaturleben, dass dies ein rassistisches Gesetz sei, das den Geist des traditionellen Zionismus verletzt, scheint ehrlich und echt zu sein. Aber nachdem die Regelung beseitigt war, durch die die Einrichtung getrennter Kommunen nur für Juden ausdrücklich verfassungsrechtliche Legitimität erhalten sollte, scheint es mir, dass keines der anderen Elemente des Gesetzes, einschließlich des Geruchs nach Arroganz, der durch die Wortwahl hervorgerufen wird, in signifikanter Weise vom überlieferten Mainstream-Zionismus abweicht.

Hat sich irgendeiner der Leute, die gegen das Gesetz protestieren, gefragt, ob das zionistische Unternehmen ohne eine ethnozentrische Politik, die bei Journalisten und der Allgemeinheit als Rassismus bekannt ist, überhaupt durchführbar gewesen wäre? Anders ausgedrückt, hätten die führenden zionistischen Persönlichkeiten nicht vom frühen 20. Jahrhundert an dafür gesorgt, dass die Siedlungen rein jüdisch waren, und hätten sie nicht versucht sicherzustellen, dass die einheimische arabische Bevölkerung an den Plänen, „die Wüste zum Blühen zu bringen“ nicht beteilige wurde, hätte dann die Infrastruktur zum Aufbau einer ausschließlich jüdischen Gesellschaft jemals entstehen können?  Weiterlesen

Zionismus als Fluch des Judentums

von Alan Hart

Offener Brief an den Parteivorsitzenden der Konservativen Partei David Cameron von Alan Hart am 2. August 2007.

Lieber Herr Cameron,

Nach dem Lesen des publizierten Textes Ihrer Antwort auf Fragen von Danny Finkelstein an Sie anläßlich des jährlichen Geschäftsessens der Freunde Israel’s der Konservativen Partei stellte ich mir die folgende Frage:

Würden Sie sich auch dann noch als einen “Zionisten” bezeichnen, wenn Sie wüßten, was der Zionismus in Wirklichkeit war und ist?

Ich will im folgenden unterstellen – nicht behaupten -, daß wenn Ihre Antwort auf diese Frage “Ja” wäre, daß sie gleichbedeutend mit einer Billigung der Verbrechen des Zionismus wäre; zugleich würden Sie sich in Widerspruch setzen mit den moralischen Grundwerten und ethischen Prinzipien des Judaismus.

Aber lassen Sie mich mit dem beginnen, was Sie tatsächlich gesagt haben:

Wenn (meine Betonung) man unter einem Zionisten jemanden versteht, der glaubt, daß die Juden ein Recht auf ein Heimatland in Israel und ein Anspruch auf ihr Land haben, Ja – dann bin ich ein Zionist, und ich bin stolz auf die Tatsache, daß Politiker der Konservativen Partei durch alle Zeiten hinweg eine große Rolle gespielt haben, dieses Wirklichkeit werden zu lassen.“  Weiterlesen

Dietmar Bartsch verneigt sich vor Israels Besatzungsregime

Ich stehe voll und ganz hinter diesem Brief von Andrej Reder an Dietmar Bartsch. Ich hoffe, dass Bartsch antworten und seinen beschämenden Besuch im Land der Täter, wie es sogar Henryk M. Broder nannte, erklären wird. Auf seine Rechtfertigung bin ich gespannt.

Bartsch´s Besuch in Israel ist ein Skandal und eine Schande für die LINKE. Als langjähriger Wähler dieser Partei, die es mir oft genug sehr schwer gemacht hat, ist auch für mich irgendwann Schluss. Eine solche Partei, die seit Jahren die Augen vor dem Unrecht in Palästina verschließt und einer kolonialistischen Organisation wie KKL ihre Aufwartung macht, kann ich und werde ich nicht mehr wählen. Die LINKE ist leider eine korrupte Partei geworden, die sich von den Idealen der Linken längst entfernt hat. Bei dem Kotau vor Israel kann sie sich inzwischen mit der AfD zusammentun.

Im Folgenden veröffentliche „Der Semit“ den Brief von Andrey Reder an Dietmar Bartsch.

von Andrej Reder

„Berlin, 22. Juni 1941-2018

Lieber Dietmar,

Vor zwei Tagen las ich den Beitrag:

Neue Mauer: Linke-Politiker Bartsch pflanzt „sicherheitstechnische“ Bäume in Israel,

der Dir sicherlich bekannt sein wird.

Auf den besagten Beitrag Bezug nehmend, erlaube ich mir, als Sohn nichtgläubiger jüdischer Eltern, an Dich eine „Kleine Anfrage“ zu richten. Ich frage Dich:

  1. Was unternehmen die Bundestagsfraktion der Linkspartei und Du als einer der Vorsitzenden, um auch den Schutz der Palästinenser gegen den Staatsterror, die Bomben und die Geschosse der hochgerüsteten israelischen Armee zu ermöglichen?
  2. Sind das wirklich lediglich „unterschiedliche Meinungen im Hinblick auf den Weg, der uns zum Frieden führt“, wie Du das ausdrückst, oder vielmehr eine seit Jahren völlig einseitig geprägte Sicht auf den Nahost-Konflikt und den israelisch-palästinensischen Knoten, dem sich die Mehrheit der Führungsgremien der PDL im Sinne der bundesdeutschen Staatsräson verpflichtet zu fühlen scheint?
  3. Haben die folgenschweren Entwicklungen in der Region seit 1948 nicht eine Erkenntnis bestätigt, dass Frieden und Sicherheit nur einer Seite nicht von Dauer wird sein können? Sind somit einseitige Solidaritätsbeteuerungen nicht absolut kontraproduktiv, wenn man die palästinensische Seite nahezu völlig ausblendet?
  4. Ist es nicht ein Irrglaube anzunehmen, dass Bäume die Bewohner eines Kibbuz „vor den Augen ihrer Feinde auf der anderen Seite der Grenze“ verbergen und ihnen somit „ein Gefühl der Sicherheit und des Schutzes bieten können? Und ist es nicht an der Zeit, sich nicht in erster Linie an Baumanpflanzungen zu berauschen, sondern vielleicht etwas Wirksameres zu tun, damit die jahrzehntelange Feindschaft schrittweise überwunden werden kann, damit Juden und Araber auf beiden Seiten in Frieden und Sicherheit leben und die gepflanzten Bäume auch tatsächlich wachsen, überleben und Schatten allen Menschen spenden können?
  5. Wer konkret stellt heute das Existenzrecht(falls es einen solchen völkerrechtlichen Begriff überhaupt gibt) des Staates Israel in Zweifel(Selbst Iran spricht sich gegen das zionistische Regime in Israel und nicht gegen das Existenzrecht des Staates aus) und seines Rechts auf Sicherheit und darauf, sich zu schützen? Was zwingt Dich somit, diese Haltung der israelischen Regierungen kritiklos zu übernehmen? Wo bleiben Deine Sorgen und die unserer Partei im Hinblick auf die Existenz des palästinensischen Staates, was eine völkerrechtskonforme Haltung wäre?
  6. Wie erklärst Du den augenscheinlichen Doppelstandard der Linkspartei im Hinblick auf unser Verhältnis gegenüber Israel und Russland? Erwächst aus der rassistischen Vernichtungspraxis von sechs Millionen Juden(darunter zwei aus meiner unmittelbaren Verwandtschaft) bzw. von 27 Millionen Sowjetbürgern durch die Nazis ein anderes „Gefühl der Verantwortung und Verpflichtung“ für die Gestaltung der Beziehungen Deutschlands gegenüber Russland in der Gegenwart(schändliche Ablehnung des entsprechenden Antrages auf dem Leipziger Parteitag!)? Wie engagiert traten Funktionäre und Verantwortungsträger der Linkspartei anlässlich des 70.Jahrestages der Staatsgründung Israels auf und wie glänzten sie durch ihre Abwesenheit bei der heutigen Kundgebung der Berliner Friedenskoordination aus Anlass des 77.Jahrestages des Überfalls Hitlerdeutschlands auf die Sowjetunion, die unter dem Motto stand: Hetze gegen Russland-nicht in unserem Namen!
  7. Woran machst Du eigentlich fest, dass „in Europa ein Gefühl der Solidarität mit Israel(herrscht), die Du ganz offensichtlich teilst? Hast Du Verständnis dafür, dass Menschen ein solches Solidaritätsgefühl mit Israel, aufgrund der Politik der herrschenden Elite dieses Landes, keineswegs bereit sind zu teilen? Solidarisch bin ich mit den wenigen Überlebenden des Holocaust, die teilweise unter ärmlichen sozialen Bedingungen ihr Dasein fristen. Und solidarisch bin ich mit den mutigen Friedensbewegten in Israel und nicht zuletzt mit der benachteiligten arabischen Minderheit israelischer Staatsbürger.
  8. Was hältst Du vom Ausspruch von Heinz Galinski, der einst sagte, er habe Auschwitz nicht überlebt, um zu neuem Unrecht zu schweigen?
  9. War Dir die KKL vor Deinem „Solidaritätsbesuch“ in Israel bekannt, deren Gast Du gewesen bist?
  10. Reflektiert der Bericht über Deinen „Solidaritätsaufenthalt“ vielleicht nicht allumfassend? Eine andere Information besitze ich aber nicht. Auch habe ich keine Kenntnis über Deine Reaktion bzw. die unserer Bundestagsvizepräsidentin, oder einer anderen Führungspersönlichkeit der Linkspartei im Hinblick auf die jüngste brutale und unverhältnismäßige Vorgehensweise des israelischen Militärs gegen Palästinenser, bei der weit über einhundert Menschen ermordet und über zwei Tausend verwundet wurden. Wäre es möglich, etwas Solidarisches zu erfahren, das Du während Deines Aufenthaltes in Bezug auf den gerechten Kampf des palästinensischen Volkes vertreten hast?

Mit freundlichen Grüßen

Andrej“

Nachruf auf Felicia Langer: Rede von Abi Melzer am Grab von Felicia

Eine große Frau ist von uns gegangen. Gideon Levy schrieb in Haaretz: Eine Gewissens-Emigrantin. Man kann freilich auch sagen: Ein Gewissens-Flüchtling.

Ihr Tod stellt einen großen Verlust für den Kampf des Palästinensischen Volkes und auch vieler Juden für Gerechtigkeit, Menschenrechte und Selbstbestimmung dar. Sie und ihr 2015 verstorbener Ehemann Mieciu standen nach ihrer Immigration oder Flucht von Israel nach Deutschland für das andere, das bessere Israel, das sich gegen Kolonialismus, Kriege, Landraub, Folter, Apartheid sowie unzählige Menschen- und Völkerrechtsverletzungen wendet.

Felicias Leben und Wirken wurde sowohl in Israel als auch in Deutschland massiv angefeindet, weil sie die Palästinenser in ihrem Kampf für Gerechtigkeit und Gleichbehandlung unterstützt hat. Man könnte glauben, dass Erich Fried sein Gedicht ZUR ZEIT DER VERLEUMDER für Felicia Langer geschrieben hat:

Sie nennen mich

Verräter an meinem Volk

Sie nennen mich

Jüdischer Antisemit

Weil ich spreche von dem

Was sie tun in Israels Namen

Gegen Palästinenser

Gegen Araber anderer Länder

Und auch gegen Juden

Die totgeschwiegen werden

 

Später einmal

Werden Juden die übrigbleiben

Wenn dieser Wahnsinn vorbei ist

Zu suchen beginnen

Nach Spuren von Juden

Die nicht mittaten

Sondern warnten

 

So haben Deutsche gezeigt

Nach dem Untergang Hitlers

Auf Deutsche die tags zuvor

Noch verfolgt wurden oder getötet

Die sollten nun Zeugen sein

Dass Deutsche auch anders waren

 

Ob dann ein Wort

Noch nachlebt

Von meiner Warnung?

Wichtiger aber:

Ob dann in Palästina

Noch Juden leben

Entronnener jener Vernichtung

Die sie selbst herbeiführen halfen

Durch ihr Unrecht

Zu meiner Zeit

Und ich füge hinzu: Auch zu unserer Zeit.

Felicia war die erste, die es gewagt hat, sich vor israelischen Gerichten für palästinensische Widerstandskämpfer, die die Israelis „Terroristen“ nennen, einzusetzen. Sie hatte einige Erfolge zu verzeichnen, aber vor den israelischen Militärgerichten, die im Prinzip Scheingerichte waren und immer noch sind und für die Weltöffentlichkeit eine „Gerichtsbarkeit“ vortäuschen sollen, blieb ihr der „Erfolg“ versagt. Eigentlich eine Auszeichnung für jeden ehrenwerten Anwalt. Auch konnte sie nie etwas mit der rassistisch-zionistischen Ideologie anfangen, die in Israel und von Zionisten in Deutschland so verehrt und mit allen Mitteln – auch antidemokratischen – verteidigt wird.  Weiterlesen

Die rassistischen Israelfans haben keine Argumente

von Verena Rajab

Professor  Ilan Pappé hat am 14. und 15. Juni an zwei Universitäten, Stuttgart-Hohenheim und Tübingen in voll besetzten Hörsälen über die Perspektiven nach 70 Jahren Nakba-Vertreibung der PalästinenserInnen gesprochen. Der Hohenheimer Vortrag wird demnächst auch auf youtube zu hören und zu sehen sein, den Link schicken wir, sobald der Film im Netz ist. Vorweg senden wir jedoch einen ausführlichen Bericht, denn die Analyse und die Ansätze zur Veränderung, die Ilan dargestellt hat, sind eine gute Grundlage für eine fruchtbare Diskussion.

Ilan Pappé ist wohl der bekannteste der neuen israelischen Historiker. Auf der Basis seiner Recherche in den israelischen Militärarchiven hat er belegt, dass die zionistischen Milizen bei der ethnischen Säuberung Palästinas nach Plan vorgingen. Das sind Inhalte, die die israelischen Regierungen seit Jahren versuchen, in der akademischen und öffentlichen Diskussion zu blockieren.

Auch dieses Mal intervenierte die israelische Regierung direkt über das für Süddeutschland zuständige Konsulat in München und schrieb die Universitätsrektorate an. Die Konsulin forderte die Absage der Veranstaltung mit Ilan Pappé, eines Professors, der die Position eines Institutsleiters an der renommierten englischen Universität Exeter inne hat. Wir danken den Universitätsleitungen dafür, dass sie auf diesen skandalösen Zensurversuch und Eingriff in die Freiheit der akademischen Diskussion in der Bundesrepublik nicht eingegangen sind.

Ganz offensichtlich ist Zensur und Druck im Hintergrund die einzige Antwort, die sich  Ilan Pappés Gegner zutrauen. Ein Stuttgarter Geschichtsprofessor, der sich etwa gleichzeitig mit dem Konsulat und mit einer Forderung nach Absage bei den Rektoraten zu Wort gemeldet hatte, wurde nochmals persönlich dazu eingeladen, seine Bedenken in der großzügig bemessenen Zeit zur Diskussion vorzubringen. Er lehnte es ab zu kommen. In den Diskussionen meldete sich überhaupt keiner der KritikerInnen zu Wort.

Andere sprayten bei Nacht und Nebel in Hohenheim ein „I love Israel“ – Herz an den Eingang zum Veranstaltungshörsaal, ein Beispiel für nationalistische Ideologie und Ablenkungsmanöver. Das sind die üblichen Reaktionen der Rechten, wenn gesellschaftliche Missstände klar benannt werden, und darin besteht für die israelischen Herrschenden die Gefährlichkeit von Ilan Pappés  Analyse und Forderung nach Überwindung des siedlerkolonialistischen Apartheidstaats.

Wir hängen unseren Bericht als pdf-Dokument und einen Artikel über die Vorgänge um die Tübinger Veranstaltungen aus dem Schwäbischen Tagblatt an. (Artikel im Schwäbischen Tagblatt auch online unter www.tagblatt.de/Nachrichten/Konsulin-schrieb-an-Rektor-376918.html) Beides haben wir auch auf der Homepage des Palästinakomitee Stuttgart veröffentlicht.