Es ist keine Apartheid – es ist schlimmer

von Lev Grinberg

Der Bericht von Amnesty International geht wegen eines einzigen Wortes am Thema vorbei:“Apartheid“. Menschen, die den Bericht nicht gelesen haben, verurteilen ihn als „antisemitisch“ oder zumindest als unbegründet im Vergleich zu Südafrika. Selbst diejenigen, die die Verurteilung Israels unterstützen und es für einen Apartheidstaat halten, müssen den Bericht nicht lesen – schließlich ist fast alles, was darin steht, bekannt und vertraut.

Das Problem mit dem Begriff „Apartheid“ ist nicht, dass er mit ziemlicher Sicherheit nicht nur die Lektüre dieses wichtigen und ausführlichen Berichts verhindert, sondern auch die Diskussion über das israelische Regime, das von Diskriminierung geprägt ist. Wenn man verstehen will, was hier vor sich geht, muss man grundlegende Unterscheidungen treffen, anstatt ein einheitliches Regime der Diskriminierung zu schaffen.

Der Erfolg der israelischen Herrschaft über die Palästinenser beruht auf der physischen Trennung und einer Vielzahl diskriminierender Regime. Obwohl die Grüne Linie, Israels Grenze von 1967, für Juden nicht mehr existiert, ist dies für Palästinenser nicht der Fall. Die Palästinenser im Westjordanland würden gerne die bürgerlichen und politischen Rechte der palästinensischen Bürger Israels in Anspruch nehmen, trotz des eingebauten Regimes der Segregation und Diskriminierung innerhalb des jüdischen Staates. Und kein palästinensischer israelischer Bürger ist bereit, sein Dorf in das Westjordanland zu verlegen, das unter militärischer Herrschaft steht, ähnlich wie es in „Israel selbst“ von 1948-1966 der Fall war.

Hier liegt das Geheimnis des Erfolgs des diskriminierenden israelischen Regimes: Es handelt sich um eine verbesserte Apartheid, wenn Sie so wollen, aber nicht um ein einheitliches Regime. Ich habe nichts gegen die Verwendung des Begriffs Apartheid… Ich denke jedoch, dass damit das erste politische Ziel verfehlt wird: ein Verständnis der Situation, das die erste Voraussetzung für ihre Behebung ist.

Dem israelischen Regime gelingt es, die Palästinenser mit größerer Effizienz zu spalten und zu beherrschen als seinerzeit das Regime der Rassendiskriminierung in Südafrika. Während die Rassendiskriminierung dort eine politische Einheit unter den diskriminierten Schwarzen und eine politische Forderung nach Gleichheit – „eine Person, eine Stimme“ – hervorbrachte, spaltet das jüdische Vorherrschaftsregime und die abgestufte Diskriminierung die Palästinenser so sehr, dass sie keinen nationalen Kongress gründen können, der Palästinenser aus dem Inneren Israels, aus Ost-Jerusalem, dem Westjordanland, dem Gazastreifen und dem Libanon vereinen würde.

Leugner der Ungerechtigkeit der aufgewerteten Apartheid sagen, dass es sich hier nicht um Rassendiskriminierung, sondern um einen „nationalen Konflikt“ handelt. Wenn es sich tatsächlich um einen nationalen Konflikt handelt, warum können die Palästinenser, die unter verschiedenen Regimen leben, keinen nationalen Kongress einberufen? Es stimmt zwar, dass die Diskriminierung nicht auf der Rasse beruht, aber es handelt sich auch nicht um einen rein nationalen Konflikt.

In jedem Fall handelt es sich um einen Konflikt zwischen Siedlern und der ursprünglichen lokalen Bevölkerung. In solchen Fällen besteht das Ziel der Siedler darin, die physische Präsenz und die kollektive Identität der ursprünglichen Bevölkerung zu verdrängen und auszulöschen, um mehr und mehr Land zu erobern. Im Falle Israels nannten sie es „ein Land ohne Volk für ein Volk ohne Land“ – ein Slogan, der zum Ausdruck brachte, wie der Zionismus versuchte, zwei Dinge auf einmal zu tun: die Juden als Volk/Nationalität zu etablieren und die Einheimischen ihrer gemeinsamen Identität zu berauben.

Im Gegensatz zu Südafrika, wo man die Schwarzen als billige Arbeitskräfte ohne Rechte halten wollte, ist das zionistische Projekt ein Siedlungsprojekt, auch Kolonisierung genannt, wie die britische Besiedlung Nordamerikas, Australiens und Neuseelands. Bis 1967 lehnte die führende politische Kraft des Zionismus, die Labor-Siedlerbewegung, das typische kolonialistische Wirtschaftsinteresse an der Ausbeutung der einheimischen Arbeitskräfte ab und versuchte, diese vom Arbeitsmarkt und von ihrem Land zu verdrängen.

Doch bereits 1948 hatte sich die lokale palästinensische Bevölkerung als nationale Bewegung konsolidiert, weil sie sich gegen die Vertreibungsversuche wehrte. Seit der Vertreibung und Flucht der Araber im Unabhängigkeitskrieg von 1948 ist das israelische Regime damit beschäftigt, die physische Trennung zwischen Juden und Arabern durchzusetzen und eine Politik des „Teile und Herrsche“ zu betreiben, um die israelische Kontrolle zu verstärken und ein Regime aufrechtzuerhalten, in dem die Juden mehr Rechte haben.

Es stimmt, dass die Lage der palästinensischen Bürger Israels trotz ihrer Segregation, Unterdrückung und Diskriminierung besser ist als die der Schwarzen im Apartheidregime. Aber die Situation der Palästinenser im Westjordanland und im Gazastreifen ist schlimmer als während der Apartheid. Die Belagerung der Palästinenser im Gazastreifen hat das größte Gefängnis der Welt geschaffen, und das vermeintliche Recht Israels, aus der Luft zu bombardieren und Zivilisten zu töten, war kein übliches Mittel der Weißen in Südafrika, als sie die schwarzen Gegner der Apartheid unterdrückten.

In der aufgewerteten Apartheid gibt es eine Trennung zwischen verschiedenen Arten von Palästinensern: einer Gruppe geht es relativ gut, die anderen leben in Unterdrückungsregimen verschiedener Abstufungen, die schlimmer sind als das, was den Schwarzen im Apartheidregime aufgezwungen wurde.

Das ist das Problem, wenn man auf das Konzept der Apartheid zurückgreift: Es verwischt die Unterschiede und vernebelt Israels Erfolg, weiterhin zu teilen und zu herrschen. Diese Verurteilung ist die schärfste, die möglich ist, aber sie hindert uns daran zu verstehen, warum die Unterdrückung so erfolgreich ist. Meiner Analyse zufolge ist das gegenwärtige Regime schlimmer als die Apartheid – weil es den Palästinensern nicht ermöglicht, gemeinsam für ein gemeinsames Ziel zu kämpfen.

Es gibt fünf verschiedene Gruppen von Palästinensern, die verschiedenen Arten von diskriminierenden Regimen unterworfen sind, und sie haben unterschiedliche politische Ziele: Innerhalb der Grenzen von 1967 fordern sie Gleichberechtigung, im Westjordanland einen unabhängigen Staat und in Gaza die Aufhebung der Belagerung. Die Flüchtlinge fordern das Recht auf Rückkehr, und die Palästinenser in Ostjerusalem sind verwirrt: Sie haben Freizügigkeit und soziale Rechte wie andere israelische Bürger, aber wie den Palästinensern im Westjordanland wird ihnen die Staatsbürgerschaft verweigert, und wie diese sind sie von der Vertreibung aus ihren Häusern, Angriffen durch „Siedler“ und willkürlichen Tötungen bedroht.

Wenn das der Fall ist, was haben dann alle fünf Gruppen gemeinsam? Wie kann man dieses Regime nennen, dem das gelungen ist, was den Weißen in Südafrika nicht gelungen ist?

Was sie gemeinsam haben, ist, dass überall zwischen dem Jordan und dem Mittelmeer und auch außerhalb der Grenzen Israels die Juden mehr Rechte haben als die ursprünglichen Bewohner. Es herrscht ein Regime der jüdischen Vorherrschaft.

Aber die Kluft ist nicht einheitlich: Die Privilegien der Juden im Westjordanland sind größer als die der Juden innerhalb Israels; die Juden haben mit Hilfe der israelischen Verteidigungsstreitkräfte die totale Kontrolle darüber, was in den Gazastreifen kommt und wer dort ein- und ausgeht; und außerhalb der Grenzen Israels ist das Regime der Vorherrschaft am krassesten: Die Nachkommen der Palästinenser, die seit Hunderten von Jahren hier lebten und 1948 zu Flüchtlingen wurden, dürfen weder in das Land zurückkehren noch eine Entschädigung für ihr Eigentum erhalten. Dagegen hat jeder Jude, auch wenn er keine echte Verbindung zu Israel hat, die über Gebete und jüdische Feiertage hinausgeht, das volle Recht, sofort nach seiner Ankunft die israelische Staatsbürgerschaft und finanzielle Unterstützung durch die Regierung zu erhalten.

Wir haben es hier also mit einem einzigartigen Regime zu tun, das sich in Israel als Ergebnis einer besonderen historischen Entwicklung etabliert hat, die sich von der Situation an anderen Orten und auch von dem Traum der Gründer unterscheidet, eine ethische jüdische Gesellschaft aufzubauen, ein „Licht für die Völker“. Dieses Regime ist das Gegenteil, es bringt Dunkelheit, es fördert Diskriminierung und Ungerechtigkeit auch unter Juden – ein Regime ohne Grenzen, das nicht in der Lage ist, den nationalistisch-rassistischen Drang zu stoppen, die Palästinenser weiter zu verdrängen.
Der Begriff der Apartheid zwingt uns in eine sterile semantische Debatte und lenkt die Aufmerksamkeit von dem jüdischen Vorherrschaftsregime ab, das scharf zu verurteilen ist und einer radikalen Veränderung bedarf. Die Lösung für die Apartheid in Südafrika war einfach: gleiche Rechte für alle Bürger. Eine ähnliche Lösung wird hier nicht funktionieren, weil sie weit davon entfernt ist, der Komplexität des jüdischen Vorherrschaftsregimes gerecht zu werden.

Der Autor ist Präsident der Israeli Sociological Association und Autor von „Politics and Violence in Israel/Palestine: Democracy vs. Military Rule“ (Routledge, 2010).

Zuerst hier.

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