Impfung per Charterflug. Juden sollen in Israel geimpft werden.

Auf so eine Idee können nur durchgeknallte jüdische Funktionäre kommen. Juden sollen per Charterflug in Israel geimpft werden. Wenn es bisher noch nicht genug Antisemiten gab, dann wird die Zahl jetzt aber in die Höhe steigen und schuld daran werden einzig und allein diese dummen Juden sein, wie Mosche Cantor. Präsident des Europäischen Jüdischen Kongress und sein Vizepräsident Ariel Muzicant. Doch auch die greise Präsidentin der israelitischen Kultusgemeinde München, Charlotte Knobloch, war sich nicht zu schade, in ihrer Gemeinde in einer Rundmail schon mal anzufragen, ob es in der Gemeinde Interesse an einem solchen „Impfausflug“ gäbe. „Bitte teilen Sie uns telefonisch mit, ob sie zu einer Teilnahme bereit wären“, schreibt sie an ihre Gemeindemitglieder. Für Juden also eine Extrawurst. Wer bis heute noch kein Antisemit war, kann es jetzt mit ruhigem Gewissen werden, denn die Juden führen ja selbst vor, dass sie keine Deutschen sind und deshalb Sonderrechte für sich in Anspruch nehmen können.

Jeder andere nichtjüdische Bürger kann sich impfen lassen, wenn er dran ist und hat auch keine Wahl, wo er sich impfen lässt. Juden sollen aber nach Israel fliegen können, für einen Preis von 800,–€ für Hin- und Rückflug und sollen am Flughafen geimpft werden.

Wie nationalistisch, rassistisch und blöd muss man sein, um auf eine solche Idee zu kommen? Die eigene Gemeindeverwaltung erfuhr erst per Newsletter von dieser absurden und gefährlichen Initiative, die die Juden von allen anderen Bürgern absondert und den Antisemitismus fördert, wie keine andere Initiative zuvor. Da kann man BDS vergessen und „berüchtigte Antisemiten“ wie mich, so nannte mich Charlotte Knobloch, spielen keine Rolle mehr.  Weiterlesen

Sind die Palästinenser „vogelfrei“, Herr Maas?

Sehr geehrter Herr Maas,

ich hätte nicht gedacht, dass ein deutscher Außenminister es schaffen könnte, dass ich mich wegen Deutschland schäme. Ihre heuchlerische, zynische und beschämende Forderung, dass der Internationale Gerichtshof sich nicht um die menschenrechtsverletzenden Eingriffe der Israelis in der Westbank, Gaza und den Golanhöhen kümmern soll, hat es freilich geschafft mich maßlos zu empören und mich ihretwegen zu schämen. Dies geht so weit, dass ich Probleme damit hatte, „sehr geehrter Herr Maas“ zu schreiben, denn es fällt mir schwer Sie noch zu ehren.

Sie machen aus den Palästinensern ein „vogelfreies“ Volk, dass den israelischen Demütigungen, Verfolgungen und der permanenten Unterdrückung auf ewig schutzlos bleiben soll, weil es angeblich als souveränem Staate nicht von Ihnen und der deutschen Regierung anerkannt wird. Heute erkennen aber 138 Staaten den Staat Palästina an. Das ist die Mehrheit der Mitgliedsstaaten der UNO. Die Bundesrepublik Deutschland erkennt Palästina allerdings nicht als Staat an. Warum? Weil die Palästinenser keine Juden sind? Deshalb meinen Sie, dass „unsere legale Ansicht bezüglich der Jurisdiktion des ICC wegen angeblicher Verbrechen in den palästinensischen Gebieten bleibt unverändert.“  Weiterlesen

Meinungsäußerungsfreiheit oder Persönlichkeitsschutz

In der Abwägung zwischen Meinungsfreiheit und Persönlichkeitsschutz qualifiziert das OLG-Nürnberg die Bezeichnung als „Antisemit“ als rechtswidrigen Eingriff in das Persönlichkeitsrecht des Klägers im Gegensatz zum Landgericht Frankfurt, wo ein Richter zum Ergebnis kam, dass “nicht er, der Kläger, als Antisemit bezeichnet wird, sondern seine Kommentare als antisemitisch“. Dabei war das Gericht nicht in der Lage diese Kommentare vorzulegen. Der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR) urteilte in einem ähnlichen Fall, dass die mögliche Wirkung der Verunglimpfung als Antisemit ziemlich bedeutend war und „der gute Ruf und die Rechte des Klägers durch diese Veröffentlichung weithin beeinflusst wurden.“ Der Verein wurde verpflichtet den strittigen Artikel von seiner Internetseite herunterzuladen und die Kosten und Auslagen des Verfahrens zu bezahlen. Der GH meinte, dass der Kläger den Angriff auf seine Persönlichkeit nicht tolerieren musste. Darum geht es auch im folgenden Text und im Verfahren Melzer contra Droemer Verlag, vor dem Landgericht Frankfurt, in dem ein einfältiger, vielleicht auch antisemitischer Richter die Meinungsfreiheit höher schätzte als den Schutz der Menschenwürde und deshalb urteilte: „Aus rechtlichen Gründen muss er dies jedoch im Interesse der Meinungsfreiheit hinnehmen.“ Ich kann es mir aber nicht vorstellen, dass das im Sinne der Verfasser des Grundgesetzes ist.

„Die Würde des Menschen ist unantastbar“ ist für mich die schönste und wichtigste Aussage, die sich im Grundgesetz finden lässt und allein schon deswegen bin ich stolz Deutscher zu sein und fühle mich wohl in diesem Land, obwohl dieses Land meine Familie verfolgt und zum Teil ermordet hat. Die Richter des Bundesverfassungsgerichts erklärten grundsätzlich zur Menschenwürde:  Weiterlesen

Macht Hessens Antisemitismusbeauftragter Uwe Becker rechtswidrige Aussagen?

von Helmut Suttor

Staatssekretär Michael Bußer

Pressestelle: Hessische Staatskanzlei
Telefon: +49 611 32 11 39 18
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Johannes Schellakowsky
Regierungsdirektor
Verbindungsstelle zu den Kirchen- und Religionsgemeinschaften
Abteilung Recht und Verfassung

Hessische Staatskanzlei
Georg-August-Zinn-Straße 1
65183 Wiesbaden

Tel.: +49 (611) 32 3821
Mail: johannes.schellakowsky@stk.hessen.de

Sehr geehrter Herr Bußer,

Sehr geehrter Herr Schellakowski,

ich beziehe mich auf Ihre Internetseite

Hessischer Antisemitismusbeauftragter Uwe Becker bezieht Stellung zu BDS-Bewegung[1]

Die dort getätigten Aussagen sind mit dem deutschen Recht aus verschiedenen Gründen nicht vereinbar.

Sie stehen u.a. in Widerspruch zum Demokratieprinzip und Sachlichkeitsgebot.

Zum Demokratieprinzip hat das Bundesverwaltungsgericht in einem Urteil (Rn 28 29) aus dem Jahr 2017 klare Aussagen getroffen.[2]

Staatliche Amtsträger unterstehen jedoch nicht allein dem Rechtsstaatsgebot, sondern auch dem Demokratieprinzip. Die freie Bildung der öffentlichen Meinung ist Ausdruck des demokratischen Staatswesens (Art. 20 Abs. 1 GG), in dem sich die Willensbildung des Volkes frei, offen, unreglementiert und grundsätzlich „staatsfrei“ vollzieht. Der Willensbildungsprozess im demokratischen Gemeinwesen muss sich vom Volk zu den Staatsorganen, nicht umgekehrt von den Staatsorganen zum Volk hin, vollziehen. Einem Amtsträger in Wahrnehmung seiner hoheitlichen Funktion ist deshalb eine lenkende oder steuernde Einflussnahme auf den politischen Meinungsbildungsprozess der Bevölkerung verwehrt. (…) Während sich der Bürger auf die Wahrnehmung seines Grundrechts der Meinungsfreiheit (Art. 5 Abs. 1 GG) stützen kann, ist dem Staat die Berufung auf Art. 5 Abs. 1 GG gegenüber seinen Bürgern verwehrt (…) Staatliche Amtsträger dürfen ferner in der öffentlichen Diskussion Vertreter anderer Meinungen weder ausgrenzen noch gezielt diskreditieren, solange deren Positionen die für alle geltenden rechtlichen Grenzen nicht überschreiten, namentlich nicht die allgemeinen Strafgesetze verletzen. Nur so kann die Integrationsfunktion des Staates sichergestellt werden, die ebenfalls im Demokratieprinzip wurzelt.

Die Ausführungen auf Ihrer Internetseite stellen einen massiven Verstoß gegen die Grundsätze des Demokratieprinzips dar.  Weiterlesen

Gedanken zum Holocaust-Gedenktag

Israel hat die Erinnerung zu einer ethnisch-nationalistischen Ideologie gemacht. Die Palästinenser als sekundäre Opfer des Holocaust werden vollständig ausgespart

von Arn Strohmeyer

Vor genau einem Jahr hat Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier anlässlich des 75. Jahrestages der Befreiung des NS-Vernichtungslagers Auschwitz in der Gedenkstätte Yad Vashem in Jerusalem eine Rede gehalten. Zu der Veranstaltung waren Regierungschefs aus der ganzen Welt gekommen. Steinmeier sagte das Übliche, das deutsche Politiker bei solchen Gelegenheiten in Israel zu sagen pflegen.

Er führte aus, dass es Deutsche waren, die den Holocaust – das „größte Verbrechen der Menschheitsgeschichte“ – begangen hätten, bei dem sechs Millionen Juden und Jüdinnen dem „industriellen Massenmord“ zum Opfer gefallen seien. Er sprach dann von der „deutschen Schuld“, und wie dankbar er für die ausgestreckte Hand Israels zur Versöhnung mit Deutschland sei. Der Geist der Versöhnung habe Deutschland und Israel, aber auch Deutschland, Europa und den Staaten der Welt einen neuen friedlichen Weg gewiesen.

Steinmeier sagte dann wörtlich: „Weil ich dankbar bin für das Wunder der Versöhnung, stehe ich vor Ihnen und wünschte sagen zu können: Unser Erinnern hat uns gegen das Böse immun gemacht. Ja, wir Deutsche erinnern uns. Aber manchmal scheint es mir, als verstünden wir die Vergangenheit besser als die Gegenwart. Die bösen Geister zeigen sich heute in neuem Gewand. Mehr noch: Sie präsentieren ihr antisemitisches, ihr völkisches, ihr autoritäres Denken als Antwort für die Zukunft, als neue Lösung für die Probleme unserer Zeit. Ich wünschte sagen zu können: Wir Deutsche haben für immer aus der Geschichte gelernt.“ Als Beispiel für Nicht-Lernen aus der Geschichte bezeichnete er dann auch Kritik an Israel, „wenn unter dem Deckmantel angeblicher Kritik an der israelischen Politik kruder Antisemitismus hervorbricht.“  Weiterlesen

Hat die Bundeszentrale für politische Bildung ein Antisemitismusproblem in der Person Thomas Krüger?

von Ludwig Watzal

Die Bundeszentrale für politische Bildung (BpB) ist unter ihrem Präsidenten Thomas Krüger zur politisch-korrektesten Behörde in Deutschland geworden. Sie soll eine Vorzeige-Behörde für Gender-Mainstreaming sein. Zu Beginn des 21. Jahrhunderts wurden alle Mitarbeiter einer Gender-Mainstreaming-Gehirnwäsche unterzogen. Ein Ehepaar, das ihren Lebensunterhalt wohl durch diesen Unsinn verdient(e), sollte den Mitarbeitern der BpB Gender-konformes Verhalten einbläuen und bildlich vorführen.

Diese Veranstaltung war das Skurrilste, was ich jemals über mich ergehen lassen musste. Ein dressierte Mann wurde von seine Frau wie ein Nasenbär durch die Manege geführt; diese erbärmliche Kreatur fühlte sich dabei auch noch sichtlich wohl! Seitdem habe ich mir geschworen, gegen jede politisch-korrekte Vorgabe bewusst zu verstoßen. Im Endeffekt ist die Gender-Ideologie totalitär. Sie kommt nur auf „rationalen“ Samtpfoten daher.

Warum dieser Exkurs? Alle Jahre wieder, veröffentlicht das rechtsextreme Simon-Wiesenthal-Center (SWC) in Los Angeles seine berühmt-berüchtigte ‚Schwarze Liste‚ der übelsten „Antisemiten“, respektive der schlimmsten „antisemitischen“ Vorfälle. Eine solche Einordnung und Klassifizierung ist rein subjektiv; sie dient ausschließlich dem politischen Tageskampf, ihr Erkenntnisgewinn ist gleich Null, und sie ist einfach nur lächerlich.  Weiterlesen

Ersatz-Antisemitismus: ein Mittel zur Verteidigung des Aberglaubens?

von Eurich Lobenstein

Niemand will sich gerne einen Antisemiten nennen lassen. Man käme sich bescheuert vor als eingefleischter Antisemit: Man würde zugeben, gegen alles zu sein, nur weil es jüdisch oder jüdisch gesprenkelt ist. Man müßte die größten Geister des Abendlandes wie Baruch Spinoza, Sigmund Freud, Edmund Husserl, Felix Hausdorff, Mendelsohn-Bartholdy und Albert Einstein ablehnen, weil sie jüdische Eltern hatten. Deswegen war der Begriff immer schon anrüchig im Sinne von närrisch. Selbst die Argumente gebildeter Antisemiten wie Kittel, Stapel oder Fritsche bestehen keine Nagelprobe. Der Begriff „Antisemit“ ist heute doppelt verrufen. Einmal, weil der „Antisemit“ nichts von Philosophie, von Musik, von Psychologie, oder von Mathematik zu verstehen scheint, und dann, weil er automatisch ein „Nazi“ sein muss. Gibt es Nazis, die keine Antisemiten waren? Man weiß kein konkretes Beispiel dafür. Im Gegenteil, auch das reaktionäre Umfeld der Nazis war antisemitisch eingestellt. Und die „Nazis“ haben gemordet ohne Ende und einen Krieg verloren, den sie nie hätten riskieren dürfen. Wer sich heute als „Nazi“ bekennt, muß also eine Ausgeburt der Unvernunft sein. Und das Kennzeichen der Unvernunft tragen die „Antisemiten“ automatisch mit.

1.

Deswegen ist es unzulässig, mit der Dreckschleuder des Antisemitismusvorwurfs umzugehen. So heißt es heute, die palästinensische BDS sei „zutiefst antisemitisch“ (Felix Klein). Ist „zutiefst“ dasselbe wie früher das „eingefleischt“? Reaktionäre jüdische Funktionäre der Bundesrepublik verunglimpfen selbst oppositionelle Juden als „Antisemiten“, wenn ihnen die Ansprüche der Palästinenser nicht völlig unbegründet erscheinen. Vielleicht sind diese jüdischen Antisemiten oberflächlich antisemitisch angehaucht. Ein Josef Ginsburg hatte die Kombination „Zionnazi“ erfunden. Was es nicht so alles gibt! Dem kreativen Verstand sind kaum Grenzen gesetzt.  Weiterlesen

Hexenhammer, IHRA und die Macht von Vermutungen

von Wolfgang Behr 

Der „Hexenhammer“ brachte Tausenden von Menschen den Tod. Er war vom 15. bis 17.Jahrhundert ein mächtiges Instrument für die Inquisitoren, um die Hexenverfolgungen durch den Papst zu rechtfertigen und diente als Anleitung zur Überführung und Verurteilung von vermeintlichen Hexen.

Da Fakten naturgemäß nicht beizubringen waren – z.B. die Kopulation mit dem Teufel -war man auf Vermutungen angewiesen, die durch Denunzianten verbreitet wurden.

Dass auch nach Jahrhunderten die gleiche kranke Geisteshaltung wieder auftaucht und sich genügend selbstgerechte und opportunistische Unterstützer bis in höchste Politikerkreise dafür finden, beweist die Anti-BDS-Resolution des Deutschen Bundestages vom Mai 2019. Sie ächtet auf der Basis der inzwischen umstrittenen „International Holocaust Remembrance Alliance“(IHRA) unter anderem „alle antisemitischen Äußerungen und Übergriffe, die als vermeintliche Kritik an der Politik des Staates Israel formuliert werden, tatsächlich aber Ausdruck des Hasses auf jüdische Menschen und ihre Religion sind.“

 Das war die Geburtsstunde des für Interpretationen und Vermutungen anfälligen und hilfreichen „israelbezogenen Antisemitismus“ der ausgiebig von der Israellobby in Deutschland benutzt wird, um Kritik durch Personen und Kulturinstitutionen an der menschenverachtenden Besatzungspolitik in Palästina einzudämmen, diese als „antisemitisch“ zu brandmarken.

Hier nur zwei typische Äußerungen im Bereiche von Vermutungen von Aktivisten der Israellobby:

Der Antisemitismusbeauftragte von Baden-Württemberg, Michael Blume: „Linke Antisemiten wollen keine Antisemiten sein, sie bringen große Erklärungen heraus, warum sie angeblich keine Antisemiten sind. Erwarten Sie nicht von mir, dass ich dieses Spiel mitspiele.“

Der Historiker Oren Osterer: „Israelbezogener Antisemitismus ist ein sehr gemütliches Plätzchen, wo man seinen Antisemitismus rauslassen, aber sagen kann: Ich habe nichts gegen Juden.“

Wenn also in Deutschland von „Hexenjagd“ gegen einzelne Israelkritiker und israelkritische bzw. Veranstaltungen gesprochen wird, hat diese Bezeichnung durchaus seine Berechtigung.

„Philosemitismus – Eine Liebe, die blind macht“

von David Ranan

„Schalömchen Köln“: Mit einer speziell gestalteten Straßenbahn will die Stadt Köln ein Zeichen gegen Antisemitismus setzen. Der israelisch-britisch-deutsche Autor David Ranan hat jedoch Zweifel, ob ein solcher Akt von „Philosemitismus“ ein gutes Signal ist.

Einige von Ihnen kennen sicherlich die ikonische Verfilmung des Stücks von Tennessee Williams mit Marlon Brando und Vivien Leigh, das in Deutschland als „Endstation Sehnsucht“ vermarktet wurde. Im Original hieß es jedoch „A Streetcar named Desire“ – ins Deutsche übersetzt: eine Straßenbahn namens Verlangen.

Ich musste daran denken, als ich in der Zeitung las, dass die Stadt Köln mittels einer mit großem Davidstern bemalten und mit „schalömchen – eine deutsche Verniedlichung des hebräischen Wortes schalom – beschrifteten Straßenbahn behauptet, ein Zeichen für Demokratie und gegen Antisemitismus zu setzen. >>>