Der Hofjude mit Schaum vor dem Mund

In der Zeitschrift CICERO konnte man im Oktober lesen, dass der Hofjude Henryk M. Broder außer Diensten sei, und es wurde berichtet, dass dieser ehemals „Liebling des Feuilletons“„ kaum noch Freunde habe. Wen sollte das wundern, wo es doch den Hofjuden selbst nicht wundert. Er hat doch in seiner Glanzzeit gesagt und geschrieben, dass er keinen Wert darauf lege, dass die Leser ihn mögen, sondern dass die Leser ihn fürchten. Damals wollte Bazon Brock, der Ästhetikprofessor aus Hamburg, auch gerne Jude sein, weil er dann auch sagen könnte, was er denke.

Ich möchte allerdings bezweifeln, ob der Hofjude tatsächlich all das, was er zu Papier brachte, auch gedacht hat. Ich denke, dass es pure Provokation war, um sich wichtig zu machen. Wenn man nicht durch Qualität und durch brillante Gedanken auffällt, dann muss man provozieren, um gehört (und gefürchtet) zu werden. Wenn Broder schreibt, dass die Israelis Täter sind, und jeder von uns weiß, woher das Wort „Täter“ stammt, dann kommt er sich wie ein Held vor, und wenn er noch hinzufügt, dass „Täter sein Spaß macht“, dann hat er sie alle, die Elite der deutschen Journalisten und Intellektuellen, in die Flucht getrieben.

Wenn er bei Gericht, wo er wegen Beleidigung der Justiz verklagt wurde, dem Staatsanwalt, der in der Tat dämlich und unnötig gesagt hat, dass er schon mal Auschwitz besucht habe, wohl um jeden Antisemitismusverdacht von sich zu weisen, antwortet, dass auch er in Auschwitz war und ihm dort am besten die Cafereria gefallen habe, mag es ein gelungenes Bonmot gewesen sein, aber ein schreckliches, wenn man bedenkt, dass auch seine Familie möglicherweise in Auschwitz ermordet wurde.  Weiterlesen

Melzers Buchvorstellung im Bürgerhaus Gallus ohne „Antisemitismus“!

Als rechtspolitischer Sprecher der FDP-Fraktion in der Frankfurter Stadtverordnetenversammlung war ich befasst mit den Vorgängen um die Buchpräsentation des Publizisten Abraham Melzer, der in den Räumen des Bürgerhauses Gallus sein neues Buch „Die Antisemitenmacher“ vorstellen wollte. Die städtische Saalbau GmbH hat den Mietvertrag mit Herrn Melzer gekündigt und dies mit dem Vorwurf des Antisemitismus begründet. Im Hinblick auf die juristische Auseinandersetzung fand die Buchpräsentation am 13.10.2017 statt.

Der Unterzeichner hat die Buchpräsentation besucht, um sich selbst ein Bild von der Veranstaltung zu machen. Gegenstand der Präsentation und der darüber geführten Diskussion waren die Themen Antisemitismus, der israelisch-paälstinensische Konflikt mit seiner historischen Entwicklung und das neue Buch von Herrn Melzer. Hierbei wurden Meinungen vertreten, die sicherlich kontrovers diskutiert werden und die man teilen kann oder auch nicht. Ich habe jedoch während der gesamten Veranstaltung weder vom Autor, noch von den dort anwesenden Diskussionsteilnehmern, antisemitische Äußerungen vernommen. Die Diskussion um die Veranstaltung und deren Versuch, durch die städtische Gesellschaft, diese zu unterbinden, ist für mich in keiner Weise nachvollziehbar. Die Veranstaltung war für mich völlig unproblematisch. Als Rechtsstaatsliberaler halte ich das Vorgehen der Stadt im Hinblick auf Art. 5 GG für in hohem Maße problematisch.

Dr. Uwe Schulz  

Der auf den Kopf gefallene und mit einer Beule im Bett liegende „Hofjude“

Es geht abwärts mit dem Hofjuden. Die Zeitschrift CICERO schrieb: Er war der Liebling des Feuilletons, doch viele Freunde hat er dort nicht mehr. Er hat es übertrieben mit seiner Menschenverachtung, die jetzt wie ein Bumerang auf ihn zurückkommt. Alan Posener und Michael Miersch u. a. haben sich mit offenen Briefen von ihm verabschiedet oder sind einfach gegangen. Dafür hat er einen neuen Freund, Akif Pirincci, hinzugewonnen. 

Und schon wieder hat der Hofjude zugeschlagen und die wenigen Freunde, die er noch hat, haben vor Trauer gelacht. Er konnte wieder eine Abmahnung in Auftrag geben und sein Anwalt, der jüdische Hofanwalt, schrieb, was der Hofjude diktierte. Es ging um Werbung für ein Buch, in dem er nicht besonders schmeichelhaft erwähnt wurde, eine sogenannte Mail-Werbung, die nachweislich ohne vorherige ausdrückliche Einwilligung des Hofjuden an diesen versendet wurde. Offensichtlich hat ihn diese Werbung für mein neues Buch DIE ANTISEMITENMACHER so sehr erregt, dass er sich rächen musste.

Gemäß § 7 Abs. 2 Nr. 3 UWG stellt eine Werbung unter Verwendung elektronischer Post, ohne dass eine vorherige ausdrückliche Einwilligung des Adressaten vorliegt, stets eine unzulässige Belästigung dar. Der Hofjude fühlte sich unzulässig belästigt und bedrängt. Er, der publizistische Weltmeister im Bedrängen, Beleidigen, Verhöhnen, Verleumden und Belästigen, fühlt sich plötzlich belästigt und rennt zum Anwalt, um sich zu beklagen. Da kann man fast schon Mitleid haben. Sein Verhalten ähnelt dem eines verzogenen Pennälers oder auf Neudeutsch eines „spoiled brat“.  Weiterlesen

Die Freiheit der Kritik verteidigen – gegen die Instrumentalisierung des Antisemitismus-Begriffs

von Dorothee Doer und der AK-Frankfurt

In Frankfurt gibt es eine Übereinstimmung, die von der ganz rechten AfD bis zu Teilen der LINKEN und ÖkolinX reicht: kritischen JüdInnen darf der Mund verboten werden, wenn sie sich gegen die Politik des Staats Israel wenden. Begründung: Kampf gegen „Antisemitismus“.

So irrwitzig das klingt, so wahr ist es.

Im Juni versuchte Uwe Becker, Stadtrat aus der CDU-Fraktion, aus der noch vor wenigen Jahren Verständnis für den Antisemiten Martin Hohmann (heute AfD) zu hören war, einen Kongress zur Geschichte von 50 Jahren israelischer Besatzungspolitik zu verhindern.

Beckers fadenscheinige Begründung: auf dem Kongress könnte es zu positiven Bewertungen der internationalen Bewegung „Boycott, Divestment, Sanctions“ (BDS) kommen, die dazu aufruft, durch gewaltfreie Mittel Israel zur Beendigung der Besatzung zu bringen. Das ist für Becker ausdrücklich dasselbe, was der nazifaschistische „Kauft nicht bei Juden!“ – Boykottaufruf vom 1. April 1933 war.

Zwar scheiterte er damit vor Gericht, aber eine breite Front von Jutta Ditfurth bis Becker bezichtigte die Konferenzteilnehmer des „Antisemitismus“. Zu diesen Konferenzteilnehmern gehörten u.a. Moshe Zuckermann und Ilan Pappe, zwei der international renommiertesten jüdisch-israelischen Soziologen und Historiker. Ditfurth nennt auch sie ausdrücklich „Antisemiten“.  Weiterlesen

Die Antisemiten-Macher. Wie die Neue Rechte Kritik an der Politik Israels verhindert

von Ludwig Watzal

AntisemitenmacherDas Buch des deutsch-jüdischen Publizisten und Verlegers kommt nicht nur zum rechten Zeitpunkt, sondern dieser hat mit dem Titel in ein Wespennest gestochen. Melzer hatte bereits Räumlichkeiten im Saalbau Gallus ordnungsgemäß gemietet, um sein Buch vorzustellen. Die Stadt Frankfurt, die über die Räume wacht, hatte kurzerhand den Mietvertrag wieder gekündigt. Diese Kündigung wurde vom Amtsgericht Frankfurt für rechtswidrig erklärt.

Justament zur Frankfurter Buchmesse, auf der es auch um das Thema Meinungsfreiheit geht, wollte die Stadt Frankfurt einem deutsch-jüdischen Autor sein im Frankfurter Westend-Verlag erschienenes Buch in öffentlichen Räumen vorzustellen, verbieten.

Seit Jahren findet in Deutschland eine Hetzjagd auf alles Israelkritische und so genannte Israelkritiker statt. Diese Kampagnen werden von einer Israellobby und ihren Krawallbrüdern orchestriert, zu der man die Jüdischen Gemeinden, den Zentralrat der Juden in Deutschland, die Israelische Botschaft, die Politsekte der Antideutschen, Honestly Concerned in Frankfurt, den Journalisten Benjamin Weinthal von der Jerusalem Post, Henryk M. Broder und eine Vielzahl von Philosemiten zählen kann, zu denen sich eine nicht geringe Anzahl von Abgeordneten des Deutschen Bundestages, diverser Länderparlamente und Stadtverordnetenversammlungen gesellen.  Weiterlesen

Amtsgericht Frankfurt entscheidet gegen die Stadt: Melzer darf „Die Antisemiten-Macher“ vorstellen!

von Ludwig Watzal

Soeben hat das Amtsgericht Frankfurt am Main in der Sache „Saallbau GmbH“ vs. Abraham Melzer für letzteren entscheiden. Der Frankfurter Magistrat, der über diesen städtischen Betrieb wacht, hatte dem jüdischen Verleger und Autor, obgleich er einen ordnungsmäßen Vertrag mit „Saalbau“ abgeschlossen hatte, plötzlich gekündigt. Die Stadt wollte Melzer sein Recht auf Meinungs- und Redefreiheit beschneiden. Daran ist zuletzt der Gasteig gegen die Deutsch-Israelin Judith Bernstein in München gescheitert.

Die jüdisch-zionistische Israellobby hatte zuvor Frankfurt und ihren reiselustigen Stadtkämmerer Uwe Becker von der CDU, der sich mehr um Israel kümmert als um seine Bürger vor Ort,  dermaßen weichgekocht, dass der Magistrat einen Beschluss durchgesetzt hat, in dem die Boykott-Bewegung BDS, die sich auf friedlichem Wege für das Ende der 50-jährigen Besatzung Palästinas durch Israel einsetzt, zu kriminalisieren. Ähnliche Beschlüsse sind in München gefasst worden, in Köln sind sie geplant und auch der Berliner Senat steht unter massiven Druck der Israellobby, einen grundgesetzwidrigen Beschluss zu fassen.  Weiterlesen

Der Jude Abraham Melzer erhält in Frankfurt Auftrittsverbot

von Ludwig Watzal

Die so genannte Weltstadt und Bankenmetropole Frankfurt am Main, die von einem jüdisch-zionistischen Oberbürgermeister geführt wird, verbietet dem Juden Abraham Melzer in städtisch verwalteten Räumen, sein Buch „Die Antisemiten-Macher“ vorzustellen, das im Frankfurter Westend-Verlag soeben erschienen ist.

Um die Groteske noch weiter auf die Spitze zu treiben, findet diese Schmierenkomödie  justament zur Frankfurter Buchmesse statt, die sich als zentrales Buchmessen-Thema die Presse- und Meinungsfreiheit gewählt hat. Dass die Meinungsfreiheit vor der eigenen Haustür und nicht nur in peripheren Staaten wie der Türkei massiv gefährdet ist, scheint den Organisatoren nicht in den Sinn gekommen zu sein.

Abraham Melzer gehört zu den wenigen jüdischen Kritikern der israelischen Besatzungs- und Unterdrückungspolitik gegenüber den Palästinensern in Deutschland, und dies schon seit fast vierzig Jahren. Er ist Verleger und hat sich als Autor einen Namen gemacht, was vielen Zionisten und deren deutschen Helfershelfern nicht passt, da diese jegliche Kritik an dem Besatzerstaat Israel kriminalisieren wollen.  Weiterlesen

Eine neue Antisemitismus-Definition und die alten Ängste und Vorurteile der SPD

„Der Vorwurf des Antisemitismus ist in letzter Zeit zur billigen Münze verkommen“, schreibt der ehemalige linke Bundestagsabgeordnete Norman Paech. Die BILD-Zeitung berichtet, dass es immer mehr antisemitische Delikte gibt, obwohl der offizielle Bericht des Bundesministeriums des Inneren „Antisemitismus in Deutschland“, ein Bericht des unabhängigen Expertenkreises Antisemitismus, genau das Gegenteil sagt. Wenn es 2014 in Deutschland 1596 antisemitische „Straf- und Gewalttaten“ gab, so waren es 2015 „nur“ noch 1366, und wenn man die Zahl der Gewalttaten betrachtet, dann waren es 2014 insgesamt 44 Gewalttaten, 2015 aber nur 36. Da fragt man sich, woher die BILD-Zeitung und andere Tageszeitungen und insbesondere der Zentralrat der Juden in Deutschland, der von einem Ansteigen von antisemitischen Delikten spricht, die Chuzpeh nehmen, die Bevölkerung so falsch zu informieren.

Und wenn man Straftaten im Zusammenhang mit dem „Israel-Palästina-Konflikt“ betrachtet, dann waren es, nach Angaben des o.g. Expertenkreises im Jahre 2009 (Gazakrieg!) 350 Straftaten und 2014 (Gazakrieg!) sogar 575 aber in den Jahren 2003 bis 2013 bewegte sich die Zahl zwischen 38 (2007) und 116 (2006) eher im Bereich deutlich unter 100. Und weiter teilen uns die Experten mit, dass unter der Gesamtzahl von Straftaten im Themenfeld „Israel-Palästina-Konflikt“ nur ca. ein Drittel antisemitisch zu bewerten sind.  Weiterlesen

SPD geht gegen BDS-Bewegung vor

von Ludwig Watzal

Nach Frankfurt, München und Berlin plant nun auch die Kölner-SPD Fraktion einen Antrag zur Abstimmung zu stellen, der die zivilgesellschaftliche BDS-Bewegung kriminalisieren soll. BDS ist eine demokratische Bewegung, die auf friedlichem Weg Unternehmen auffordert, ihr Engagement und ihre Investitionen aus den völkerrechtswidrigen Siedlungen zu beenden und die Waren, die dort hergestellt werden, nicht weiter zu vertreiben bzw. zu boykottieren. BDS ist weder antisemitisch noch bestreitet sie das „Existenzrecht“ Israels. Die BDS-Bewegung ist auch keine obskure Bewegung, sondern sie ist weltweit aktiv, insbesondere in den USA und in Europa.

Beide Vorwürfe dienen sowohl der CDU als auch der SPD als Vorwand, um die Bewegung zu diskreditieren und zu kriminalisieren. BDS beinhaltet keinen „Judenboykott“,  boykottiert nicht die Juden. Es wird nur dazu aufgerufen, das brutale israelische Besatzungsregime solange zu boykottieren, bis Israel die Besatzung beendet und seine kolonialistischen Siedler ins Kernland zurückführt.  Matthias Jochheim hat hierzu in einem Interview klar Stellung genommen.

Dass diese grundgesetzwidrigen Anträge zur Einschränkung der Meinungsfreiheit aus eigenem Antrieb eingebracht worden sind, können nur politische Naivlinge glauben. Alle Parteien stehen unter massiven Druck der zionistischen Israellobby und müssen deren Wünschen Folge leisten. Alle Parteien haben bisher Lehrgeld bezahlen müssen. Die SPD kann davon ein besonderes Lied singen.

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