von Jeff Halper

Die ‘zionistische Antwort’ auf die Abwärtsspirale sinnloser Gewalt, in der sich Jerusalem zur Zeit befindet, lautet: Hauszerstörungen, Massenverhaftungen, Widerrufung des Aufenthaltsrechts eingeborener Jerusalemer, Abriegelung palästinensischer Viertel mit Betonblocks, Bewaffnung jüdisch-israelischer Milizen, und Bemerkungen unterhalb der Gürtellinie für den Letzten, der noch an eine Zwei-Staaten-Lösung glaubt, Abu Mazen. Sie versuchen alles, nur nicht die Beendigung der Besatzung und eine gerechte politische Lösung.

So etwas passiert, wenn ein mächtiges Land auf jegliche Anstrengung verzichtet, sich um die Bedürfnisse und Sorgen eines Volkes unter seiner Kontrolle zu kümmern und sich hinunter begibt auf die Ebene roher Unterdrückung.

Israel befindet sich nicht ‘in den Fängen eines terroristischen Ansturms’, wie Premierminister Nethanyahu heute Abend im Rahmen einer Pressekonferenz feststellte; es befindet sich vielmehr im Griff sinnloser Gewalt , verursacht durch Verzweiflung und Unterdrückung. 

Die Palästinenser, die jegliche Hoffnung auf das Ende der Besatzung und einen winzigen eigenen Staat verloren haben, sind gefangen in kleinen Inseln auf ihrem eigenen Land, schikaniert, verarmt, ohne minimalste individuelle und kollektive Rechte, vertrieben, ihre einzigen Zufluchtsorte, ihre Häuser, zerstört (Seit 1967 sind ca. 48000 palästinensische Häuser zerstört worden) und können nur noch um sich schlagen. Bedrohungen der Al Aqsa Moschee – und es gibt spürbare Drohungen, die von der israelischen Rechten kommen, die die heiligen Stätten teilen wollen, so, wie es mit der Ibrahimi – Moschee in Hebron geschehen ist – erhöhen die Gefahr, dass das, was bislang ein lösbarer politischer Konflikt gewesen ist, sich in einen unkontrollierbaren religiösen Krieg verwandelt.

Israel hat jeden Anschein der Suche nach einer gerechten Lösung aufgegeben. Es beantwortet palästinensische Verzweiflung mit reiner, primitive Repression. Wieder ist die Analyse Nethanyahus grundfalsch: die ‘Ursache der Gewalt’ – wie er es nennt – ist nicht die Weigerung der Palästinenser, Israel als jüdischen Staat anzuerkennen (sie erkannten den Staat Israel, der auf 78% des historischen Palästina entstanden ist, bereits vor 26  Jahren an) sondern Israels Weigerung, die nationalen Rechte der Palästinenser auch nur anzuerkennen, geschweige denn sich um sie zu kümmern. Seine ‘zionistischen Antworten’ weiterer Unterdrückung entbehren jedes politischen Ansatzes, der den Konflikt abmildern könnte; nicht nur sind sie keine Abschreckung, wie eine IDF- Kommission bereits im Jahre 2005 feststellte, sondern sie heizen die Situation noch weiter an und führen in eine endlose Abwärtsspirale der Gewalt. Die israelische politische Szenerie ist zu roher Rache verkommen – eine Rache sowohl für kriminelle Taten als auch für Akte des Widerstandes, die hätten vermieden werden können, wenn es Israel wirklich an einer gerechten Lösung gelegen wäre.

In der Zwischenzeit leiden die Menschen und Hass herrscht vor, angestachelt von der einzigen Partei, die stark genug ist, das Ganze zu beenden, nämlich der Besatzungsmacht Israel.

Jeff Halper ist Direktor des Israelischen Komitees gegen Hauszerstörungen (ICAHD).