Nur eine kleine Minderheit im Donbass will befreit werden. Wirklich?

„Was muss eigentlich noch passieren, dass begriffen wird, dass man mit diesem Regime nicht verhandeln kann? Dass keine Abmachungen getroffen werden, die Putin auch hält? Es wird keinen Waffenstillstand geben mit diesem Regime, alles andere ist Wunschdenken und hat nichts mit der Realität zu tun.“ Das sagte Selenskyis Berater Alexander Rodnyansky

In Russland darf nicht vom „Krieg“ gesprochen werden und die besetzten ukrainischen Gebiete sind für Putin eigenständige „Volksrepubliken“, die sich „freiwillig“ Russland angeschlossen haben. Auf die Benutzung des Wortes „Krieg“ stehen drakonische Strafen. Deshalb kann man verstehen, wenn russische Medien nur von einer „Spezialoperation“ berichten. Putin hat Dynamiken entfesselt, die nur er kontrollieren kann. Was Putin macht, hat nicht immer mit dem Krieg zu tun, sondern mit der Sicherung seines Herrschaftssystems.

Was man aber nicht verstehen kann ist die Tatsache, dass auch westliche Medien Putin gehorchen und seiner Zensur und Manipulation der Sprache folgen. Ulrich Heyden, von dem ich nicht weiß, ob er Journalist oder ein Agent des russischen Propagandaministeriums ist, gab ein fiktionales Interview, dass er und der Interviewer Florian Rötzer uns als „journalistisch“ verkaufen wollen, und zwar sowohl um Verwirrung über ein bestimmtes Geschehen zu stiften als auch um den Journalismus als solchen zu diskreditieren.

Heyden erhielt ein Einreiseverbot für die Ukraine, nachdem er in übelster Sprache und Form die Regierung in Kiew beschuldigt hat in Odessa ein Massaker an russenfreundlichen Zivilisten verübt zu haben. Die Ausschreitungen in Odessa am 2. Mai 2014 waren eine Reihe von Zusammenstößen zwischen proukrainischen und prorussischen Demonstranten, bei denen 48 Menschen ums Leben kamen und mehr als 200 verletzt wurden. Die Kämpfe begannen mit einem Angriff prorussischer Aktivisten auf einen proukrainischen „Marsch der Einheit“, und endeten in einem Gewerkschaftshaus, in welchem sich prorussische Personen versteckt hatten. So steht es im Bericht der Vereinten Nationen. Heyden schob die alleinige Schuld der Regierung in Kiew zu und wundert sich jetzt, dass er Einreiseverbot hat. Er sollte sich eigentlich darüber wundern, dass er nicht in Kiew wegen Hetze und Verbreitung von Lügen vor Gericht gestellt wurde. In seinem 2698 Wörter umfassenden Beitrag „Nur eine kleine Minderheit im Donbass will befreit werden“, benutzt er für das, was seit dem 24. Februar 2022 in der Ukraine passiert nicht ein einziges Mal das Wort „Krieg“. Er schreibt nur, dass eine „Spezialoperation läuft“. Und über den Donbass und die von Russland annektierten Gebiete schreibt er, dass sie „aus ukrainischer Sicht illegal annektiert wurden.“ Er ignoriert, dass mehr als 140 Mitgliedsstaaten der UNO den völkerrechtswidrigen Überfall Russland verurteilt haben. Er ist offensichtlich der Meinung, dass die Gebiete nicht illegal annektiert wurden, sondern legal Russland gehören. Deshalb schreibt er seit Jahren kritisch bis hetzerisch über Selenskyi und seine Regierung, die so unverschämt und nazistisch vergiftet sind, dass sie Russland als Souverän über die Ukraine nicht anerkennen. Wenn er sich legal oder illegal in der Ukraine bewegt, dann fährt er „von den „Volksrepubliken“ in die Ukraine. Immerhin stellt er das Wort Volksrepubliken in Anführungsstriche und zeigt damit, dass selbst er daran nicht glaubt. Aber dafür heftig für die „Volksrepubliken“ propagiert und in seiner Naivität oder Dummheit sich wundert, dass es der Regierung in Kiew nicht gefällt.

Heyden ist ein Freund Russlands und wohl auch ein Fan von Putin. Das ist nicht das Schlimmste. Es gibt noch schlimmeres. Schlimmer ist seine Fälschung der Geschichte und Verschweigen von Tatsachen, die zum Verstehen von Russland heute unverzichtbar sind. Er erinnert an Moskau 1992 und schreibt, dass der Wandel Russlands atemberaubend ist. Moskau bekam ein modernes Verkehrssystem. „Die westlichen Sanktionen zwangen das Land, die eigene Landwirtschaft und Lebensmittelproduktion stärker zu entwickeln.“ Aber wie steht es mit der Freiheit in Russland, ist wohl die Gretchenfrage, die er nicht beantwortet. Stattdessen erzählt er wieder Märchen, siehe auf seine Website, dass „die außerparlamentarische Opposition in Russland im Internet auf zahlreichen Video-Kanälen präsent“ ist. Das war vielleicht einmal, als Gorbatschow noch an der Macht war. Jelzin und später Putin haben das aber vollständig eliminiert. Es gibt heute keine „zahlreichen Video-Kanälen“. Es gibt keine mehr. Es gibt nur noch die staatlichen Propagandakanälen.

Die sogenannten „Volksrepubliken“ Donezk und Luhansk entstanden im Frühjahr 2014 im Osten der Ukraine – als Folge prowestlicher Proteste und des Machtwechsels in Kiew. Damals verhinderte die sogenannte „Orangene Revolution“ den Sieg des prorussischen Politikers Viktor Janukowitsch bei der Präsidentenwahl. Heyden gibt den USA und der Nato die Schuld und behauptet, dass der Jude Selenskyi als Komiker eine Marionette des Westens sei. Von Janukowitsch als Marionette Russland hat er nie geschrieben. Es gibt aber Komiker, die sich als Staatsmänner erweisen und es gibt angebliche Staatsmänner, die sich an 30 Meter langen Tischen setzen und sich als Komiker und Schurken erweisen. Und es gibt auch offensichtlich Journalisten, die ihre Leser belügen und betrügen und von Menschen berichten, deren Dörfer und Städte von der ukrainischen Armee beschossen werden. Schade, dass er die Namen dieser Dörfer und Städte nicht nennt. Solche Behauptungen kann man zwar aufstellen, aber man kann nicht erwarten, dass Menschen mit gesundem Menschenverstand es glauben oder gar ernst nehmen. Da sind die Redaktionen von OVERTON oder NachDenkSeiten völlig offen.

2010 wurde Janukowitsch doch Präsident und lavierte danach politisch zwischen Russland und der EU. Seine plötzliche Wende Richtung Moskau löste im Winter 2013/2014 oppositionelle Proteste aus, er flüchtete nach Russland. Moskau nutzte das Machtvakuum in Kiew, um die Krim zu annektieren. Als die Ukraine, Russlands Nachbar, näher an die Europäische Union heranrückte, überfiel Russland 2014 das Land und annektierte Teile seines Territoriums. Russlands Invasion war ein Test für die Europäische Union und den Vereinigten Staaten. Damals begann auch in Russland die Ersetzung von Politik durch Propaganda und die Abwendung Russlands von Europa.

 

Laut einer Umfrage waren nur rund 20 Prozent der Bewohner von Donezk damals bereit, russische Truppen als Befreier zu begrüßen. Im Frühling 2014 wurden in mehreren Städten der Ostukraine Gebietsverwaltungen besetzt und Polizeireviere gestürmt, um Waffen zu erbeuten. Treibende Kraft dahinter waren russische Geheimdienste und verkleidete russische Soldaten. Dann wurden „Referenden“ über die Abspaltung von der Ukraine abgehalten und „Volksrepubliken“ ausgerufen, an deren Spitze Russen standen. All das war natürlich illegal.

Die Kiewer Regierung versuchte, den Aufstand einzudämmen. Im Sommer 2014 gelang es der ukrainischen Armee, die meisten Gebiete wieder unter Kontrolle zu bringen. Doch im August erlitt die ukrainische Armee in einer Kesselschlacht beim Städtchen Ilowajsk südöstlich von Donezk eine Niederlage. Eine direkte Einmischung der russischen Armee in diese Kampfhandlungen wird von Moskau bis heute bestritten.  In den Minsker Vereinbarungen vom Februar 2015 wurde die Frontlinie endgültig eingefroren. Seitdem belauerten sich ukrainische Armee und russische Separatisten bis zum 24. Februar 2022 in einem brüchigen Waffenstillstand.

In beiden Gebieten wurde von Anfang an eine schnelle Russifizierung durchgeführt. Sie begann mit der Einführung russischer Schulbücher und der russischen Landeswährung. Die Streitkräfte der Separatisten sollen von russischen Beratern aufgebaut worden sein, was Moskau bestreitet. Die Industrie der Region hat als Folge der Abspaltung stark gelitten. Einige Betriebe wurden nach Russland verlegt.

2019 begann Russland mit der Verteilung russischer Pässe an die Bevölkerung. Nach jüngsten Angaben sollen inzwischen 800.000 Ostukrainer die russische Staatsbürgerschaft besitzen. Diese „Russen“ schützen zu wollen ist ein Kernargument für die Anerkennung der Separatistengebiete.  Die Ukraine tat sich schwer mit dem rechtlichen Status dieser Gebiete. Zunächst stufte Kiew sie als „Terrororganisationen“ ein. Später erklärte das Parlament Donezk und Luhansk zu besetzten Regionen, allerdings wurde erst 2018 Russland als Besatzungsmacht genannt. Völkerrechtlich sind beide Gebiete heute noch Teil der Ukraine. Die Ukraine hat sich niemals damit abgefunden, auch nicht mit der Eingliederung der Krim an Russland. Aber die Ukraine schien zu schwach zu sein, gegen die russische Gewalt zu opponieren. Bis zum 24. Februar 2022, als Putin den Fehler gemacht hat den Rest der Ukraine auch noch besitzen zu wollen.

Die Ukraine hat sich dagegen gewehrt und dennoch gibt es bei uns im Westen Journalisten, die ich aber eher Propagandisten und nützliche Idioten Putins nennen möchte, wenn sie nicht doch klug und gerissen sind und sich für ihre giftigen und widerlichen Artikel bezahlen lassen. Da beschwert sich Ulrich Heyden in einem Beitrag für den Blog OVERTON, in einer unzumutbaren Naivität und Frechheit, „dass es immer heißt, dass Russland stromerzeugende Anlagen, militärische Sammelpunkte, militärische Hauptquartiere, Rüstungsproduktion, Nachschubwege oder andere militärische Ziele bombardiert“ Und er stellt das sofort in Frage: „Ich glaube, dass die Russen tatsächlich auf militärische Ziele zielen, aber dass dabei auch immer wieder etwas daneben geht.“ Die ungeheuerliche Zerstörung von ziviler Infrastruktur, von Schulen, Krankenhäuser, Theater, Supermärkte, Bahnhöfe und, vor allem, Wohnblock, ist für ihn nur Kollateralschaden, weil „etwas daneben gehen kann“. Und noch zynischer, dümmlicher und geschmackloser fügt er hinzu: „Die Russen haben in den letzten Monaten, wenn ein großes Wohnhaus getroffen wurde, häufig darauf hingewiesen, dass die Rakete von der ukrainischen Luftwaffe abgeschossen wurde und Teile der abgeschossenen Rakete die Häuser zerstört haben.“ Die bösen Ukrainer sind also schuld, wenn Häuser zerstört wurden und die Bewohner starben. Nicht der Mörder also, der Ermordete ist schuld. Warum schießen die Ukrainer die russischen Raketen auch ab? Und weil das noch nicht genug üble Propaganda ist, berichtet dieser Propagandist im Auftrag des Kremls, was er „selber erlebt“ hat. Er sah, wie eine ukrainische Rakete von der Luftabwehr von Donezk abgeschossen wurde. 16 Zivilisten sind von heruntergefallenen Teilen getötet worden. Eben noch schiebt er die Schuld auf die Ukrainer, weil sie eine russische Rakete abgeschossen haben, und nun schiebt er wieder die Schuld auf die Ukraine, weil die russische Armee eine ukrainische Rakete abgeschossen hat.

Das Ekelgefühl verlässt mich nicht beim Weiterlesen. Für Ulrich Heyden „ergibt es keinen Sinn, zivile Objekte zu beschießen. Für die ukrainische Seite allerdings schon.“ Wir sehen seit mehr als einem Jahr täglich wie zivile ukrainische „Objekte“ dem Boden gleich gemacht werden, wie tausende ukrainische Zivilisten getötet werden und Millionen fliehen müssen, nur Ulrich Heyden sieht es nicht. Er sieht, wie die Ukraine zivile Objekte beschießt. Er will uns aber nicht verraten  wo und wann. Der Krieg oder, wie Heyden meint, die „Spezialoperation“, findet doch nur auf ukrainischem Gebiet statt. Wo und wann sind zivile russische Objekte getroffen worden? Heyden schreibt: „Nach meinem Eindruck wurden in den letzten Jahren von der ukrainischen Armee, insbesondere im letzten Jahr, vermehrt gezielt Krankenhäuser, Kindergärten und Schulen beschossen. Die zerstörten Gebäude habe ich auch teilweise selber besucht. Das ist natürlich eine Zermürbungstaktitk, die dazu führen soll, dass die Leute es einfach nicht mehr aushalten, da zu leben.“ Und Florian Rötzer, wer immer das auch ist, der dieses „Kindergarten“-Interview geführt hat und offensichtlich voll auf der Linie von Heyden schwebt, fügt naiv, zynisch und hinterpfotzig hinzu: „Es war bzw. ist auch ein explizites Ziel der russischen „Spezialoperation“ diesen Beschuss zu beenden.“ Nein, lachen kann man da nicht mehr, auch nicht lächeln. Es ist zum Weinen. Es erinnert mich nur noch an die israelische Armee, die angeblich „die humanste Armee der Welt“ ist. Es ist, wie Heyden selbst sagt: „Es ist einfach schrecklich.“

Und wenn Selenskyi 2021 in einer Fernsehansprache gesagt hat, „wer sich Russland zugehörig fühlt oder mit Russland sympathisiert, der soll doch bitte nach Russland gehen“, klingt es bei Heyden wie ein Rassismusvorwurf. In Israel hört man doch täglich von rechtsradikalen Politikern, die hin und wieder auch nach Deutschland eingeladen werden, dass die nichtjüdischen Bürger Israel verlassen „dürfen“ und zu ihren arabischen Brüdern und Schwestern gehen sollen. Selenskyi hatte nicht vor sie zu vertreiben. Er hat immerhin „bitte“ gesagt. Russische Separatisten haben aber, wie schon gesagt, die Atmosphäre vergiftet.

Je mehr ich lese, desto mehr wird der Ekel größer und der Wusch aufzuhören. Die Neugier wie weit ein westdeutscher „Journalist“ Putin in den After kriecht ist aber größer. Als Heyden 2020 in Lugansk war, hat ihm ein Vertreter des Außenministeriums – er schreibt das Wort ohne Anführungsstriche, als ob es eines legalen Außenministeriums sei – gesagt: „Wir sind eigentlich die richtigen Ukrainer.“ Ich habe diesen Satz mehrmals von vor nach hinten und von hinten nach vorn gelesen und geprüft ob er das nicht doch ironisch kritisch gemeint hatte. Aber nein. Er meint es ernst. Die Separatisten und die von Russland eingesetzten „Verwalter“ meinen, sie seien die echten Ukrainer.  Auch manche nationalistischen Juden in Israel meinen, sie seien die echten Palästinenser. Meinen dürfen Sie das natürlich. Aber wie kann ein angeblich westlicher Journalist das ernst nehmen. Wie kann man das sogenannte „Referendum“ ernst nehmen, der von der Mehrheit der UNO-Mitglieder nicht anerkannt wird. Natürlich kann man Pipi Langstrumpf spielen und die Welt so sehen, wie sie einem gefällt. Aber dann ist man im Kindergarten. Wie kann man heute, mit allem, was wir inzwischen über Russland wissen, noch glauben, dass die „Leute“ froh waren von Russland besetzt worden zu sein, dass Russland „soziale Sicherheit, die Einbindung in das russische Sozialsystem und mehr Lebensqualität“ bieten kann. Heyden rechtfertigt und begründet die russische Invasion damit, dass „schon 2022 mehr als 600 000 Menschen in den Volksrepubliken russische Pässe“ hatten. Er verschweigt, dass schon 2022 das Gebiet von prorussischen Kräften besetzt war und die Bürger gezwungen wurden russische Pässe zu beantragen. Er lügt, wenn er sagt, dass „die große Mehrheit war froh, dass man sich jetzt mit Russland zusammenschließt. Allgemein gab es eine Sehnsucht nach Russland. Russland wurde gelobt, weil die Straßen neu gebaut wurden.“ Das erinnert an Adolf Hitler, der auch gelobt wurde, weil er die Autobahnen gebaut hat.  Andere, echte Russland und Ukraine-Experten sagen ganz was anderes. Und keiner spricht, „von einem Krieg der Ukraine gegen Russland“. Die Amerikaner nennen das „upside down“, die Welt auf den Kopf stellen.

Und auch im Strafrecht erzählt uns Heyden Märchen aus 1001 Nacht. Märchen, die aus der finstersten russischen Propaganda stammen könnten. Er schreibt von der „humanitären Erneuerung, die es schon längst in Russland gegeben hat.“ Gut, dass er „gegeben hat“ geschrieben hat, denn diese angebliche und sogenannte „humanitäre Erneuerung“ ist längst vergessen und begraben. Da muss man nur den Russen Dmitry Glukhosky und seine „Geschichten aus der Heimat“ lesen oder den Briten Tomothy Snyder und sein Buch „Der Weg in die Unfreiheit – Russland, Europa, Amerika“. Snyder ist einer der besten Kenner Osteuropas und der Ukraine. Sein Buch Bloodlands ist in mehr als 40 Sprachen übersetzt worden. Obwohl wir täglich von der Vergewaltigung der Justiz in Russland lesen, der Fall Nawalny ist ja wohl auch Heynen bekannt, schreibt dieser von der „humanitären Erneuerung, die es schon längst in Russland gegeben hat, beispielweise dass man von der Unschuld ausgeht und der Staat beweisen muss, dass eine Person schuldig ist.“ Aber genau da liegt doch der Hund begraben. Der Staat kann immer beweisen, dass eine Person schuldig ist.

Dass Heyden auch noch bestreitet, dass russische Soldaten ukrainische Frauen vergewaltigt haben, sei noch am Rande erwähnt. Er meint wohl, dass man Butcha und die anderen Orte wo Massaker und Vergewaltigungen stattgefunden haben, in Holywood gedreht hat, wie einst die Landung auf dem Mond.

Florian Rötzer und Ulrich Heyden werden bald, wenn der Krieg in der Ukraine vorbei sein wird und Putin vor einem Kriegsverbrechertribunal stehen wird, versuchen diesen und andere Artikel zu eliminieren. Es wird aber nicht gelingen, da das Internet nichts vergisst und alles wieder an die Oberfläche bringt. Zum Glück haben sie den Beitrag nicht mit „Z“ beendet. Warum eigentlich?

Abraham Melzer, 31.03. 2023

 

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