Wertvolle Tipps für Felix Klein, Bundesbeauftragter für Antisemitismus

von Wolfgang Behr

Offener Brief an den
Bundesbeauftragten gegen Antisemitismus Dr.Felix Klein

Hochverehrter Herr Klein.

Eigentlich müssten Sie „Gross“ heissen. Denn Grosses haben Sie vor: Die endgültige
Israelisierung Deutschlands. Das bedeutet, dass Darwins Lehre vom Recht des Stärkeren statt der veralteten Gutmenschen-Theorie von der Stärke des Rechts Einzug hält. Ich möchte Ihnen dabei behilflich sein und mit Vorschlägen zu ihrer Verwirklichung
beitragen.

11 Mitarbeiter sind viel zu wenig. Steuergelder wären sinnvoller eingesetzt, wenn diese
magere Zahl mindestens verdoppelt würde. Viele begeisterte Freunde Israels stehen doch schon in den Startlöchern. Da wären Politiker aller Parteien und Ebenen, Gewerkschaftler, Kirchenobere, Universitätsdekane, Antideutsche und diverse Bürgervereine gegen Antisemitismus und Israelhass. Nicht zu vergessen Mitglieder der Deutsch-Israelischen Gesellschaft, des Zentralrats der Juden und der Jüdischen Kultusgemeinden. Ehrenamtliche Helfer mit Armbinde in Form einer israelischen Fahne können die Einhaltung der unten gemachten Vorschläge kontrollieren und zu ihrer Verwirklichung beitragen.

Hier nun folgen meine ins Einzelne gehende Vorschläge: 

• Es versteht sich von selbst, dass alle Bildungsstätten vom Kindergarten bis zur
Universität gehalten sind, das von der israelischen Regierung verfasste Narrativ zur
Staatsgründung Israels und seiner vorbildlichen demokratischen Gesellschaft im
Unterricht und den Schulbüchern als allein gültig zu übernehmen. Ermahnungen zur
Israelliebe sollten auf allen Bildungsstufen erfolgen. Empfehlenswert ist dazu die
Einführung eines entsprechenden Unterrichtsfachs, ähnlich wie Religionsunterricht.

• In Schulatlanten und Landkarten darf der Name Palästina nicht mehr erscheinen und
Israel in seiner wahren Ausdehnung vom Mittelmeer zum Jordan-Fluss ohne Grenzen
des sogenannten Westjordanlandes abgebildet werden.

• In diesem Zusammenhang ist der Nakhba-Ausstellung unbedingt die Existenzgrundlage zu entziehen indem die Bildtafeln zu beschlagnahmen sind und Vermieter von Räumen mit einer Strafanzeige rechnen müssen.

• Der Begriff „Israelkritik“ muss aus dem Sprachgebrauch völlig getilgt werden und durch „Israelhass“ bzw. „Antisemitismus“ ersetzt werden. Die BDS-Kampagne und ihre
Befürworter, auch Personen, denen einmaliger Kontakt nachgewiesen werden kann,
unterliegen wie auch Israelkritiker der Strafverfolgung. „Antisemitismus“ muss im
Strafgesetzbuch ein eigener Strafbestand werden und sollte nicht mehr allgemein dem
„Rassismus“ untergeordnet werden. Hier kann die IHRA-Definition sehr hilfreich sein.

• Es muss auch mediale Normalität werden, dass es in Gross-Israel keine „besetzten
Gebiete“ gibt sondern nur „befreite Gebiete“, ferner Araber statt Palästinenser.
• Jeder erste Samstag eines Monats wird zum „Kippatag“ erklärt und verpflichtet die
Bürger, in der Öffentlichkeit Kippa zu tragen. Dem genialen Vorschlag von
Kulturministerin Grütters an alle nichtjüdischen Bürger, einmal im Jahr einen Judenstern
an die Kleidung zu heften, sollte unbedingt Folge geleistet werden.

• Der Jahrestag der Gründung Israels, der 14.Mai, wird deutscher Staatsfeiertag mit der
Pflicht, an öffentlichen Gebäuden und aus den Fenstern von Privatwohnungen die
israelische Flagge zu hissen.

• Die Stadt Bielefeld kann als Beispiel dienen: Wie dort schon geschehen, sollte über den Hauptzufahrtsstrassen in Orten über 50ʻ000 Einwohnern ein Spruchband mit der
Aufschrift „Lang lebe Israel“ angebracht werden.

• Für das Verbrennen einer israelischen Fahne sollte eine Höchststrafe angemessen sein.

• In Einrichtungsgeschäften dürfen nur noch siebenarmige Leuchter angeboten werden.
Einarmige sind nur dann erlaubt, wenn 7 Stück auf einmal gekauft werden. Schliesslich
kann man sie nebeneinander stellen.

• Buchhandlungen und Bibliotheken sind von israelkritischen Büchern zu säubern, auch
wenn das weitgehend schon freiwillig geschehen ist. Es sollte in diesem Zusammenhang auch über jährliche Bücherverbrennungen nachgedacht werden.Eine Kontrolle privater Bücherbestände muss halbjährig ohne Ankündigung erfolgen.

• Alle israelkritischen und palästinenserfreundlichen Online-Portale, Zeitschriften sowie
Berichte, Kommentare und Leserbriefe in den Leitmedien sind zu verbieten, in
Zusammenhang mit einer dem Antisemitismusbeauftragten unterstellten und noch zu
schaffenden Medien-Beobachtungsstelle gegen Antisemitismus.

• In den Gemüseabteilungen von Supermärkten sollen Videokameras festhalten, wenn ein Kunde eine Ware israelischer Herkunft zurück ins Regal legt (BDS-Verdacht!).

• Die Gesinnung von Hundehaltern ist zu überprüfen, wenn ihr Liebling in der Nähe oder
gar an den Aussenmauern einer Synagoge seine Notdurft erledigt.

• In Orten über 5000 Einwohnern werden sogenannte Antisemitismus-Meldestellen
eingerichtet, die durch blau-weisse Fassadengestaltung und die israelische Fahne
deutlich und einladend markiert sein müssen.

• Die Meldestellen führen schwarze Listen der dort angezeigten Antisemiten und geben
sie monatlich an den Antisemitismusbeauftragten des entsprechenden Bundeslandes
weiter. Die schwarzen Listen werden öffentlich gemacht und auch dem Simon
Wiesenthal-Center überstellt.

• Informanten erhalten eine Meldeprämie, gestaffelt nach der Anzahl der Anzeigen. Für
Schüler und Studenten ergeben sich hier zusätzliche Verdienstmöglichkeiten. Die
Höchstprämie ist eine Audienz beim israelischen Staatspräsidenten mit
Ordensverleihung.

• Die Einrichtung eines Sondergerichtshofs gegen Antisemitismus ist dringend geboten.
Als Ankläger bzw. Richter schlage ich verdiente Antisemitismusjäger*innen vor.

Sehr geehrter Herr Klein. In der Hoffnung, dass meine Vorschläge bei Ihnen auf
fruchtbaren Boden fallen, verbleibe ich mit solidarischen Grüssen.

3 Gedanken zu „Wertvolle Tipps für Felix Klein, Bundesbeauftragter für Antisemitismus

  1. Diese, Ihre Vorschläge wird Herr Klein dankbar aufgreifen, natürlich verbrämt als Forderungen aus der Masse der Bevölkerung oder so.
    Aber im Ernst, solange es nicht zur echten Zweistaatenlösung kommt, hat die Regierung Israels massive und dauerhafte Kritik verdient.
    Frau Merkel wiederholt ab und zu auch diese Lösung als lapidare Forderung, nur sie tut nichts dafür.
    Die EU hat jetzt zum sogenannten „Friedensplan“ des US-Kaspers eine klare ablehnende Erklärung abgegeben, das ist zu begrüßen. Aber zu mehr wird es wohl kaum reichen.

  2. U.K. Zu den Vorschlägen von Herrn Behr sollte hinzukommen:
    Im Gtundgesetz Zusatz zu Artikel 5: Kritik an der Politik des Staates Israel
    ist als Verleumdung nach Strafgesetzbuch § 187 zu bewerten und nicht
    durch GG Artikel 5 gedeckt.
    Folgender Gruß wird statt der bis jetzt gebrauchten Floskeln verbindlich in
    der Bundesrepublik Deutschland eingeführt:
    Rechte Hand auf Brust gelegt vor das Herz, linke Hand beschirmt die
    Augen, Blick nach Südost (Richtung Jerusalem) Verbeugung mit den
    Worten „Heil Israel“.
    Einzuüben ab Lebensalter von vier Jahren im Kindergarten.
    Verweigerung dieses Grusses ab siebtem Lebensjahr ist den
    Antisemitismus-Meldestellen mitzuteilen.

  3. Um die von Herrn Behr empfohlenen Massnahmen durchführen zu können,
    muss in das Gundgesetz folgender Zusatz zum Artikel 5 geschrieben werden:
    Kritik an der Politik des Staates Israel wird durch Art. 5 GG nicht gedeckt,
    sondern nach § 187 des Strfgesetzbuchs als Beleiigung/Verleumdung
    geahndet.
    Die in Deutchland üblichen Grussfloskeln sind durch folgenden Gruss zu
    ersetzen: Rchte Hand aufs Herz legen, linke Hand bildet Schirm über den
    Augen, Blick nach Südost Richtung Jerusalem, Verbeugung mit den
    Worten „Heil Israel“.
    Einzuüben in den Kindertagesstätten und Schulen. Alle Personen ab Klasse 7 , die den Gruss verweigern, sind den Antisemitismus-Meldestellen zur Bestrafung zu melden.

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