von Jüdische Stimme für gerechten Frieden in Nahost
Die gestrige Entscheidung des Bayreuther Stadtrates, den diesjährigen „Wilhelmine-von-Bayreuth-Preis für Toleranz und Humanität in kultureller Vielfalt“ doch an die US-amerikanische Frauenorganisation Code Pink zu verleihen, begrüßen wir sehr. Zu den unbegründeten Vorwürfen der Deutsch-Israelischen Parlamentariergruppe gegen Code Pink nehmen wir dennoch Stellung und verurteilen die Beteiligung von PolitikerInnen aus allen im Bundestag vertretenden Parteien an einer rechten Hetzkampagne auf das Schärfste.
Die Frauenorganisation Code Pink, eine Vielzahl ihrer Mitbegründerinnen und Aktivistinnen jüdischer Herkunft sind, protestiert seit 2002 mit klugen, spektakulären Aktionsformen gegen die Kriegspolitik ihrer eigenen Regierung. Die zahlreichen Kampagnen die die Gruppe seit Jahren führt, thematisieren vor allem die Einsätzen des amerikanischen Militärs in Afghanistan und Iraq, die Geldverschwendung durch die Kriegsökonomie und die Militarisierung der Gesellschaft, aber auch die freundliche Politik der US-Regierung gegenüber Staaten, die systematisch Menschenrechte verletzen und völkerrechtswidrig agieren. Dazu gehören unter anderem Saudi-Arabien, der Türkei und auch Israel.1 Die bisherigen Kampagnen der Gruppe, die die israelische Besatzungspolitik kritisierten, wurden öfter in Kooperation mit unserer amerikanischen Partner-Organisation “Jewish Voice for Peace” geführt und setzten sich zum Ziel, Firmen, die von der Besatzung direkt profitieren und die Siedlungen in den besetzen Gebieten unterstützen, finanziell zu schwächen.2 Darüber hinaus beteiligte sich die Gruppe an einem gewaltfreien Versuch, die katastrophale Belagerung des Gaza-Streifens durchzubrechen. Uns ist nicht bekannt von einer einzigen Aktion, in der Mitglieder der Gruppe sich antisemitisch oder rassistisch geäußert haben. Weiterlesen