Die Bedeutung des §130 Volksverhetzung (Strafgesetzbuch)

von Elias Davidsson

[…]
(2) Mit Freiheitsstrafe bis zu drei Jahren oder mit Geldstrafe wird bestraft, wer Schriften [verbreitet, veröffentlicht u. dgl.], die zum Haß gegen eine nationale, rassische, religiöse oder durch ihr Volkstum bestimmte Gruppe aufstacheln oder die Menschenwürde anderer dadurch angreifen, daß eine vorgezeichnete Gruppe beschimpft, böswillig verächtlich gemacht, oder verleumdet wird.
Unter ‘Aufstacheln’ zum Hass ist ein Verhalten zu verstehen, das auf die Gefühle oder den Intellekt eines anderen einwirkt und objektiv geeignet sowie subjektiv bestimmt ist, eine emotional gesteigerte, über die bloße Ablehnung oder Verachtung hinausgehende, feindselige Haltung gegen den betreffenden Bevölkerungsteil zu erzeugen oder zu verstärken.
In Betracht kommen z.B. antisemitische Propaganda wie etwa das qualifizierte Bestreiten des NS-Gewaltunrechts durch die Unterstellung, die Juden betrieben « als Urheber einer Vernichtungslegende die politische Unterdrückung und finanzielle Ausbeutung des deutschen Volkes. »…Die Voraussetzungen der Norm können erfüllt sein, wenn offensichtlich auf das Schüren von Hass angelegte Äußerungen lediglich als scheinbar sachliche Enthüllungen verbrämt oder unter dem Deckmantel einer Auseinandersetzung mit geschichtlichen Vorgängen in einen solchen Darlegungszusammenhang eingefügt werden.
[Kommentar E.D.:  Diese Straftat wurde von Gilad Atzmon begangen, z.B. mit folgenden Aussagen:
„Was auf dem Boot Navi Marmara [nach Gaza] sich abspielte, war eine Wiederholung der Tötung von Jesus-Christus.“ (Interview mit Gilad Atzmon, Aspen GrassRoots TV, Colorado, Juli 2010, Part 5, Youtube).
„Hitlers Anordnung vom 28. März 1933 jüdische Geschäfte in Deutschland zu bojkottieren, war eine Antwort auf eine Kriegserklärung des internationalen Judentums gegen Deutschland.“ (Gilad Atzmon, Judea declares War on Obama, 25 March 2010, http:// www.gilad.co.uk/writings/judea-declares-war-on-obama-by-gilad-atzmon.html)
„Was in Deutschland [im Dritten Reich] geschah, war größtenteils eine deutsche Gegenmaßnahme gegen jüdischer Infiltration in das deutsche Bankgeschäft und die deutsche Politik.“ (Interview mit Gilad Atzmon, Aspen GrassRoots TV, Colorado, Juli 2010, Part 5, Youtube: https://www.youtube.com/watch?v=5O4bdBxnrlE)
„’Der Israeli’ raubt im Namen der ‘Heimkehr’ [und] der progressive Jude im Namen von ‘Marx’ » (Der Wandernde Wer, S. 156).
„Während einige reiche Juden Kriege freudig mit ihren eigenen Mitteln finanzierten, fand [der Jude] Alan Greenspan, Vorsitzender der US-Zentralbank, einen weitaus raffinierteren Weg, die von [den Juden] Libby, Wolfowitz und PNAC angestifteten Kriege zu ermöglichen oder zumindest die Aufmerksamkeit von ihnen abzulenken.“(Der W.W., S. 50).
„Die Protokolle der Weisen von Zion sind überholt. Amerikanische Juden kontrollieren in der Tat die Welt.“ (Gilad Atzmon, In these very moments, the Protocols are being rewritten, 8 February 2015, http://www.gilad.co.uk/writings/2015/2/8/in-these-very-moments-the-protocols-are-being-rewritten
Es wäre demnach wünschenswert, diesem Mann die Einreise nach Deutschland zu verweigern.

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