Das Landgericht München I hat folgendes Urteil in der Sache Melzer ./. Knobloch erlassen: Frau Charlote Knobloch hat die Kosten des Rechtsstreits zu tragen.

lg-muenchen-i-urteil-30-11-2016

von Ludwig Watzal

In Deutschland wird die israelische und zionistische Version der Geschichte weitestgehend akzeptiert. Sie basiert jedoch auf einer Ansammlung von Mythen, die das Ziel verfolgen, das moralische Recht und das ethische Verhalten der Palästinenser ins Zwielicht zu rücken und ihren Anspruch auf ihr Land als illegitim erscheinen zu lassen. Dass diese Geschichtsklitterung funktioniert, liegt daran, dass diese Mythen von den Mainstream-Medien und großen Teilen der politischen Klassen in Europa akzeptiert werden.

Der im britischen Exil lebende israelische Historiker Ilan Pappe hat in seinem jüngsten Buch „Was ist los mit Israel?“ sich mit den zehn Hauptmythen des Zionismus auseinandergesetzt und sie als das entlarvt, was sie sind, nämlich Legenden, bestehend aus Halbwahrheiten und Fabrikationen von Geschichte. Der Autor konfrontiert die zionistischen Mythen mit der Realität vor Ort und klopft erstere daraufhin ab, ob sie der Wahrheit standhalten. Ohne eine solche unvoreingenommene Betrachtung der Geschichte könne es keinen dauerhaften Frieden in der Region geben, so Ilan Pappe.  Weiterlesen →

von Ludwig Watzal

Auch in Deutschland gelangen Beschwerden über die Einseitigkeit der Berichterstattung in den Publikationsorganen der Bundeszentrale für politische Bildung (BPB )in die Öffentlichkeit. Wie so vieles in der Politik, ist auch dies dem puren Zufall geschuldet. Hätte ich einen guten Freund an einem anderen Tag besucht, wäre mir der im Folgenden dokumentierte  Schriftverkehr nicht zur Kenntnis gelangt.

In der Beilage zur Wochenzeitung „Das Parlament“, der Zeitschrift „Aus Politik und Zeitgeschichte“, erschien am 21. Oktober 2016 ein Beitrag von Marcel Serr mit dem suggestiven Titel „Shoot their hearts and blow their minds“. Terrorismusbekämpfung in Israel: Vorbild für Europa?“, in dem subkutan angedeutet wurde, das Deutschland eventuell von der israelischen Terrorbekämpfung etwas lernen könne.  Bereits am 27. Oktober habe ich auf meinem Blog „betweenthelines“ diesen unsäglichen Artikel einer massiven Kritik unterzogen. Da mir als ehemaligem Mitglied der Redaktion bekannt ist, wie mit Kritik in der BpB in Sachen Israel umgegangen wird, war ich von der massiven und überaus gerechtfertigten Kritik von Herrn Volkhard Marx aus Bonn mehr als angetan.  Weiterlesen →

von Stop The Wall

Der bekannte palästinensische Menschenrechtsverteidiger Salah al-Khawaja wurde gegen 2:00 Uhr morgens am 26. Oktober 2016 verhaftet, ohne über die Anklagen oder Gründe für seine Verhaftung informiert zu werden. Wir bitten Sie um Ihre Unterstützung! Bitte helfen Sie uns, an ihre Parlaments- und Regierungsmitglieder heranzutreten und fordern Sie, dass diese:

– entlang der entsprechenden Kanäle zu israelischen Offiziellen sofortige Bedenken über die Verhaftung von Salah al-Khawaja erheben und seine Freilassung verlangen;

– gemäß den Bestimmungen der Richtlinien zu Menschenrechtsverteidigern dafür Sorge tragen und sicherstellen, dass die Prozessbeobachtung in israelischen Militärgerichtshöfen wieder aufgenommen wird und schon ab der Anhörung zu seinem Fall am 9. November 2016 Vertreter von UN-Büros anwesend sind;

– entschlossene Maßnahmen ergreifen, um dahingehend Druck auf Israel auszuüben, dass Repressionen gegen Menschenrechtsverteidiger, sei es durch zunehmende Verhaftungen oder durch fortlaufende Folter- und Misshandlungspraktiken, beendet werden;

– auch weiterhin nicht mit den nationalen israelischen Institutionen kooperieren, die für die Beaufsichtigung und Umsetzung illegaler israelischer Repressionsstrategien zuständig sind, oder die Zusammenarbeit mit diesen Stellen aussetzen;

die Entscheidung des ICJ (Internationaler Gerichtshof) zu den rechtlichen Folgen der Errichtung einer Mauer durch Israel gemäß den daraus folgenden Verpflichtungen für Drittstaaten wirksam unterstützen.  Weiterlesen →

von Ludwig Watzal

Wenn Sie etwas über Antisemitismus erfahren wollen, fragen Sie Herrn Broder! Keiner eignet sich besser zur Verwirrung der Geister als dieser „zionistische Hofnarr“. Diese Rolle spielte er auch perfekt bei der jährlichen Spendensammelaktion von Keren Hayesod in Stuttgart. Dass Broder ein exzellenter Unterhalter ist, kann nur der behaupten, der Broders wirkliche Intentionen und Absichten nicht kennt. Broder verpackt seinen rassistischen Zionismus als witzige Chuzpe. Selbst antijüdische und antisemitische Witze würden Gelächter auslösen, wenn sie Broder vortragen würde.

Dass Broder ein durchaus seriöses Thema wie den Antisemitismus „kurzweilig“ vortragen kann, überrascht nicht, denn genau darin liegt seine Gefährlichkeit. Durch diese gespielte kurzweilige Art gelingt es ihm immer wieder, seine politisch vergiftete Begrifflichkeit im  Bewusstsein der deutschen medialen und politischen Klasse zu verankern. Dass diese Kreise die Manipulation nicht merken, überrascht nicht, wenn man sich das Personal in Berlin anschaut.  Weiterlesen →

Landauf landab finden Antisemitismus-Seminare statt, in denen gerne über Juden statt mit Juden geredet wird. Ich habe bereits einige von diesen Veranstaltungen besucht und fuhr immer angewiederter nach Hause, weil sich dort so genannte Experten trafen, die über ein Phänomen redeten, das außer einer Ingroup niemanden interessiert, weil es an der Realität völlig vorbeigeht. Da ich ein unverbesserlicher Optimist bin, wollte ich es in München noch einmal versuchen, was aber misslungen ist. München hatte schon in den 1930er Jahren einen fragwürdigen Ruf, der sich bis heute scheintar gehalten hat. In keiner anderen deutschen Stadt sind soviele Veranstaltungen über die israelische Besatzungspolitik verboten worden wie in der bayerischen Landeshauptstdt. Artikel 5 Grundgesetz scheint in Bayern außer Kraft gesetzt zu sein.

Im Folgenden dokumentiere ich meinen Email-Verkehr mit  der für die Anmeldung zuständigen Person.

……………………………………………………….

Weiterlesen →

von Jüdische Stimme für gerechten Frieden in Nahost e. V.

Stellungnahme gegen die Einschränkung der Meinungsfreiheit an der Georg-August-Universität Göttingen

Die Präsidentin der Georg-August-Universität Göttingen, Prof. Dr. Ulrike Beisiegel, hat mehrmals die Verschiebung der Nakba-Ausstellung veranlasst, welche im Universitätsgebäude hätte gezeigt werden sollen. Die Ausstellung war für November geplant und von der Universität genehmigt worden. Doch nachdem Gruppen, die die israelische Regierung nahestehen, Druck auf die Universitätsleitung ausübten, entschied die Präsidentin, die Ausstellung zu verschieben, um eine „wissenschaftliche Debatte“ zu ermöglichen. Nach mehrmaliger Vertagung beschloss sie nun, dass die Ausstellung nicht im Wintersemester 2016/17 gezeigt werden dürfe. Daraufhin entschlossen sich die Organisator_innen der Ausstellung, diese an einem anderen Ort zu zeigen.  Weiterlesen →

von Arn Strohmeyer

In Deutschland nimmt die inquisitorische Jagd der Israel-Lobby auf vermeintliche „Antisemiten“ immer drastischere, brutalere, aber auch kuriosere Formen an. Veranstaltungen wie Vorträge, Lesungen, Seminare und Ausstellungen (sogar Konzerte wie kürzlich in München) werden auf den Index gesetzt, und es wird mit allen erdenklichen diffamierenden, verleumderischen und denunzierenden Mitteln versucht, solche events – unter dem Vorwand sie seien „antisemitisch“, zu verhindern. Dass solche Methoden totalitär sind und die hohen demokratischen Güter der Meinungs-, Informations- und Wissenschaftsfreiheit sowie der Menschenrechte und des Völkerrechts nur mit völliger Verachtung strafen, schert diese Leute nicht im geringsten. Diese Art von Gesinnungsjagd hat das einzige Ziel, jeden Diskurs über Israels verbrecherische Politik gegenüber den Palästinensern zu verhindern und ist längst zu einer eigenständigen fanatischen Ideologie geworden, die den Antisemitismus, der ja eigentlich bekämpft werden soll, eher fördert als ihn aktiv anzugehen.  Weiterlesen →

von Ludwig Watzal

Über zehn Jahre hinweg hat die Bundeszentrale für politische Bildung in herzlicher Eintracht mit der zionistischen Israellobby versucht, mir mein Recht auf Meinungsfreiheit zu beschneiden. Hören Sie auf, über Israel zu schreiben, bekam ich mehrmals von einem Leiter der Zentralverwaltung zu hören, oder:  Wir suchen nach Gründen, um Ihnen kündigen zu können. Dies ist alles in einem Protokoll dokumentiert, dass ein leider viel zu früh verstorbener Kollege des Personalrates bei einer dieser unsäglichen „Anhörungen“ geführt hat.  Über die Machenschaften einer Behörde und ihres Präsidenten Thomas Krüger hier mehr.