Archiv des Autors: Gastbeitrag

Der Anschlag von Halle: Die Deutschen und die gegenwärtige Hexenjagd auf „Antisemiten“

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von Arn Strohmeyer

In Bert Brechts Theaterstück „Galilei“ gibt es die berühmte Szene, in der der italienische Astronom den staatlichen, kirchlichen und wissenschaftlichen Autoritäten seiner Zeit die Ungültigkeit des ptolemäischen Weltbildes erklären will. Dieses hatte behauptet, dass die Erde im Mittelpunkt des Weltalls stehe und die Gestirne um sie kreisten. Galilei hatte durch seine Beobachtungen mit einem Fernrohr festgestellt, dass diese These falsch ist: Die Erde ist selbst ein Planet und kreist mit anderen Planeten um die Sonne. Als er die Autoritäten auffordert, durch sein Fernrohr in den Nachthimmel zu blicken und sich von der Richtigkeit seiner Behauptung zu überzeugen, weigern sie sich und berufen sich dabei auf den großen Aristoteles, denn der hat doch gesagt…

Genauso kommt dem kritischen Betrachter der gegenwärtige Diskurs von Politikern, der Mainstreammedien und eines Großteils der politisch interessierten Öffentlichkeit und der  Wissenschaft über Israel und den Antisemitismus vor, dessen wesentliches Merkmal Realitätsverweigerung ist. Wobei das Wort Diskurs dabei schon sehr euphemistisch verstanden werden muss, denn in Wirklichkeit handelt es sich hier um eine Form der Hysterie, die in inquisitorischen Anklagen, einer Hatz auf Andersdenkende in einer die Demokratie gefährdenden Unterdrückung von Meinungs-, Informations-, Presse- und Wissenschaftsfreiheit ihre vorläufigen Höhepunkte findet.  Weiterlesen →

Mathias Bröckers, Freiheit für Julian Assange

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von Ludwig Watzal

Julian Assange steht als das Symbol für die Bedrohung der Meinungsfreiheit durch übermächtige Regierungen und deren Helfershelfern in den Staats- und Konzernmedien. Mit brutalen Repressionsmaßnahmen und Tiraden von Verleumdungen hat sich diese unheilige Allianz gebildet, um den Gründer von WkiLeaks öffentlich und physisch zu vernichten.

Assange kein Verbrechen begangen. Sein „Verbrechen“ war, dass er die kolossalen Verbrechen der USA in Irak aufgedeckt hat, und zwar mit Hilfe von Chelsea „Bradley“ Manning, die Informationen weitergeleitet hat, weil sie es nicht mehr mit ihrem Gewissen vereinbaren konnte. Dafür wurde sie von einem Militärgericht zu 35 Jahren Haft verurteilt. Kurz vor seinem Ausscheiden hat Präsident Obama Manning begnadigt. Im März 2019 wurde Manning erneut verhaftet, weil er sich geweigert hat, vor der geheimen Jury gegen Assange auszusagen.  Weiterlesen →

Münchner Antisemitismus-Posse

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von Helmut Suttor

Heute erhielt ich eine Rundmail von Nirit Sommerfeld, in der es im Zusammenhang mit einer ihrer Veranstaltungen in München wieder einmal um die Münchner Provinzposse in Sachen Antisemitismusbekämpfung ging. Frau Sommerfeld musste z.B. zusichern, antisemitische Ausfälle zu unterlassen. Muss man sich mal vorstellen. Es ging auch um städtische Aufpasser mit dem Auftrag, die Veranstaltung zu unterbrechen, wenn Antisemitisches verlautbart wird usw.

Dies hat mich veranlasst an die Fachstelle für Demokratie, die mit ihrer geballten Kompetenz konzeptionell für der Stadtratsbeschluss verantwortlich ist, ein paar Fragen zu stellen.

Sehr geehrte Damen und Herren,

ich habe drei Fragen zur Interpretation des o.g. Beschluss:

  1. Wäre es möglich in Räumlichkeiten der Stadt München Veranstaltung durchzuführen zu folgendem Thema: „Ist die Zweistaatenlösung gescheitert und die Einstaatenlösung unausweichlich? In dieser Veranstaltung würden sicher Leute auftreten, die gegen die Zweistaatenlösung sind, entweder weil sie diese von Anfang an für unrealistisch hielten oder weil sie angesichts der Politik der gegenwärtigen Regierung diese Friedensidee nicht mehr für gegenwartstauglich halten. Wäre das nach i.S. des Stadtratsbeschluss antisemitisch? Sie argumentieren in der Erläuterung zu diesem Beschluss, BDS würde die Existenz Israels als jüdischer Staat in Frage stellen, weil die Zweistaatenlösung abgelehnt und die Einstaatenlösung befürwortet wird.  Wenn die Zweistaatenlösung nicht mehr funktioniert, was bleibt dann an nicht-antisemitischen Alternativen i.S. des Stadtratsbeschluss? Hat Ihre Fachstelle hier eine Idee?
  2. In dem Verwaltungsgerichtsurteil zum Stadtratsbeschluss steht, sowohl BDS-kritische als auch BDS-befürwortende Themen dürften künftig in Räumlichkeiten der Stadt nicht angeschnitten werden. Wie ist das zu verstehen? Sieht der Kampf gegen den Antisemitismus in München so aus, dass der Kampf gegen Antisemitismus verboten ist, sofern er sich auf BDS bezieht? Der Stadtratsbeschluss trägt doch die Überschrift „Gegen jeden Antisemitismus“. Wenn Sie gewisse Formen der Antisemitismusbekämpfung ausschließen – gerät Ihr Beschluss da nicht mit sich selbst in Widerspruch? Man könnte das auch als eine Behinderung von Antisemitismusbekämpfung auslegen – objektiv gesehen. „Jeden“ ist „jeden“ – oder? Lt. Duden bedeutet „jeder, jedes“ „alle Einzelnen einer Gesamtheit“. Im Moment sieht es so aus, als würde der Stadtratsbeschluss sich lediglich auf eine Teil-Gesamtheit der möglichen Antisemitismusvarianten beziehen. Müsste hier nicht nachgebessert oder die Überschrift geändert werden? Mein Vorschlag für eine neue Überschrift: „Gegen jeden Antisemitismus – teilweise.“
  3. Noch eine Frage zu Ihren Aufpassern, die sie zu den Veranstaltungen schicken. Das sind dann alles Nahost-Experten? Gab es für die Leute ein spezielles Qualifizierungsprogramm oder war die Fachstelle für Demokratie von Haus aus mit einschlägig qualifiziertem Personal bestückt. Für eine Kommunalbehörde wäre das ungewöhnlich. Beim Antisemitismus geht es heute ja in erster Linie um „israelbezogenen Antisemitismus“. Dieser tritt bekanntlich in verkleideter Form auf. Um zu unterscheiden ob berechtigte Kritik vorliegt oder Antisemitismus, der sich als berechtigte Kritik tarnt, muss man nahostpolitisch Bescheid wissen – meine ich. Deswegen die Frage nach der Qualifikation der Aufpasser.

Caritasverband München knickt vor Charlotte Knobloch ein

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von Ludwig Watzal

Man glaubt es kaum: Auch der Geschäftsführer des Caritas-Verbandes, Harald Peter Bachmeier, gibt dem Druck der Präsidentin der Israelitischen Kultusgemeinde München und Oberbayern, der ewigen und berühmt-berüchtigten Vorsitzenden (seit 1985) Charlotte Knobloch, nach und kündigt die bereits vertraglich zugesagten Räumlichkeiten für einen Vortrag der Jüdisch-Palästinensischen Dialoggruppe (JPDG) für den 23. September 2019. Knobloch kann auf eine Reihe von Interventionen verweisen, um Vorträge von Andersdenken über die wirklichen Zustände in Israel in München zu verhindern.

Die bayerische Landeshauptstadt hatte historisch immer schon ein Geschmäckle. Galt sie doch als „Hauptstadt der Bewegung“, einer für Deutschland katastrophalen und unsägliche Bewegung. Die Stadt und das Land haben den „allmächtigen“ Vorsitzenden der CSU mit Zivilcourage ertragen. Seit 2017 ist der Münchner Stadtrat jedoch dem Druck der Jüdisch-Zionistischen Israellobby unter Führung von Knobloch erlegen und hat die zivilgesellschaftliche Protestgruppe BDS (Boycott, Divestment und Sanctions) als „antisemitisch“ eingestuft. Die BDS-Bewegung hat natürlich nichts mit „Antisemitismus“ zu tun, sondern strebt auf friedlichem Wege ein Ende der seit über 50 Jahren andauernden brutalen israelischen Besatzung Palästinas an. Dazu bedient sie sich einer Protestmethode, die auch das südafrikanische weiße Rassistenregime mit zu Fall gebracht hat.

In zahlreichen deutschen Städten wurden auf Druck der jüdisch-zionistischen Israellobby Beschlüsse gefasst, die das Recht auf Meinungsfreiheit nach Artikel 5 Grundgesetz (GG) zugunsten Israels außer Kraft setzen. Die Israelhörigsten Städte sind München, Berlin, Düsseldorf, Bonn und Frankfurt, um nur einige zu nennen. Auch der Deutsche Bundestag beschloss in einer Resolution Mitte Mai, dass BDS „antisemitisch“ sei. Auch die Mitglieder des Bundestages wurden von der jüdisch-zionistischen Israellobby massiv unter Druck gesetzt. Der Spiegel-Artikel berichtet jedoch nur über zwei Minivereine aus eine großen Anzahl von Israel-Lobbyvereinen, die alle wichtiger sind als die beiden genannten.  Weiterlesen →

Die Bedeutung des §130 Volksverhetzung (Strafgesetzbuch)

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von Elias Davidsson

[…]
(2) Mit Freiheitsstrafe bis zu drei Jahren oder mit Geldstrafe wird bestraft, wer Schriften [verbreitet, veröffentlicht u. dgl.], die zum Haß gegen eine nationale, rassische, religiöse oder durch ihr Volkstum bestimmte Gruppe aufstacheln oder die Menschenwürde anderer dadurch angreifen, daß eine vorgezeichnete Gruppe beschimpft, böswillig verächtlich gemacht, oder verleumdet wird.
Unter ‘Aufstacheln’ zum Hass ist ein Verhalten zu verstehen, das auf die Gefühle oder den Intellekt eines anderen einwirkt und objektiv geeignet sowie subjektiv bestimmt ist, eine emotional gesteigerte, über die bloße Ablehnung oder Verachtung hinausgehende, feindselige Haltung gegen den betreffenden Bevölkerungsteil zu erzeugen oder zu verstärken.
In Betracht kommen z.B. antisemitische Propaganda wie etwa das qualifizierte Bestreiten des NS-Gewaltunrechts durch die Unterstellung, die Juden betrieben « als Urheber einer Vernichtungslegende die politische Unterdrückung und finanzielle Ausbeutung des deutschen Volkes. »…Die Voraussetzungen der Norm können erfüllt sein, wenn offensichtlich auf das Schüren von Hass angelegte Äußerungen lediglich als scheinbar sachliche Enthüllungen verbrämt oder unter dem Deckmantel einer Auseinandersetzung mit geschichtlichen Vorgängen in einen solchen Darlegungszusammenhang eingefügt werden.
[Kommentar E.D.:  Diese Straftat wurde von Gilad Atzmon begangen, z.B. mit folgenden Aussagen:
„Was auf dem Boot Navi Marmara [nach Gaza] sich abspielte, war eine Wiederholung der Tötung von Jesus-Christus.“ (Interview mit Gilad Atzmon, Aspen GrassRoots TV, Colorado, Juli 2010, Part 5, Youtube).
„Hitlers Anordnung vom 28. März 1933 jüdische Geschäfte in Deutschland zu bojkottieren, war eine Antwort auf eine Kriegserklärung des internationalen Judentums gegen Deutschland.“ (Gilad Atzmon, Judea declares War on Obama, 25 March 2010, http:// www.gilad.co.uk/writings/judea-declares-war-on-obama-by-gilad-atzmon.html)
„Was in Deutschland [im Dritten Reich] geschah, war größtenteils eine deutsche Gegenmaßnahme gegen jüdischer Infiltration in das deutsche Bankgeschäft und die deutsche Politik.“ (Interview mit Gilad Atzmon, Aspen GrassRoots TV, Colorado, Juli 2010, Part 5, Youtube: https://www.youtube.com/watch?v=5O4bdBxnrlE)
„’Der Israeli’ raubt im Namen der ‘Heimkehr’ [und] der progressive Jude im Namen von ‘Marx’ » (Der Wandernde Wer, S. 156).
„Während einige reiche Juden Kriege freudig mit ihren eigenen Mitteln finanzierten, fand [der Jude] Alan Greenspan, Vorsitzender der US-Zentralbank, einen weitaus raffinierteren Weg, die von [den Juden] Libby, Wolfowitz und PNAC angestifteten Kriege zu ermöglichen oder zumindest die Aufmerksamkeit von ihnen abzulenken.“(Der W.W., S. 50).
„Die Protokolle der Weisen von Zion sind überholt. Amerikanische Juden kontrollieren in der Tat die Welt.“ (Gilad Atzmon, In these very moments, the Protocols are being rewritten, 8 February 2015, http://www.gilad.co.uk/writings/2015/2/8/in-these-very-moments-the-protocols-are-being-rewritten
Es wäre demnach wünschenswert, diesem Mann die Einreise nach Deutschland zu verweigern.

Evangelischer Kirchentag knickt aufgrund einer Denunziation durch „Ruhrbarone“ ein

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von Helmut Suttor

Sehr Frau Dr. Helmke,

Sehr geehrtehr Frau von Wrangel,

vielen Dank für Ihren Brief vom 5.9.2019.

Leider wirft Ihre Antwort mehr Fragen auf als sie beantwortet.

Es gelingt Ihnen leider nicht verständlich zu machen, wieso Sie derart kurzfristig die Veranstaltung abgesagt haben.

An Herrn Duchrow (soweit ich weiß auch ein nicht ganz unprominenter BDS-Unterstützer) hat es scheinbar nicht gelegen. So wie Sie es darstellen lag es an der „zusätzlichen Anwesenheit von Prof. Dr. Farid Esack„. Insoweit lag es dann nicht daran, dass BDS-Unterstützer auftreten sollten, sondern dass ein besonders prominenter Vertreter der Kampagne angesagt war.

Wenn Sie vermeiden wollten, dass „diese Veranstaltung unkommentiert als Einladung von BDS- Unterstützern auf den Kirchentag verstanden bzw. medial hätte instrumentalisiert“ werden konnte: Wieso haben Sie die Veranstaltung dann nicht kommentiert.

Es gibt kein Thema zu Nahost, dass nicht medial instrumentalisiert werden kann. Wenn es einem Herrn Laurin / Ruhrbarone gelingt mit der idiotischen Denunziation, Herr Duchrow und Herr Esack verfolgten als „Ziel die Vernichtung Israels“ einen Kirchentagspräsidium zu beeindrucken, dann ist doch Hopfen und Malz verloren für Kirche und Vaterland. Wenn es um die Vernichtung Israels geht, gibt es nichts mehr zu diskutieren, das ist klar. Dann lassen Sie doch den Nahen Osten künftig ganz weg. Dann haben Sie ein Instrumentalisierungsrisiko und vielleicht auch ein Sicherheitsrisiko weniger (gab es Bombendrohungen?).

Zu all diesen Fragen erwarte ich keine Antwort von Ihnen.  Weiterlesen →

All Americans should support BDS

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by Omar Barghouti

Last Tuesday, the House of Representatives passed a resolution, H.Res. 246, targeting the grassroots, global Boycott, Divestment, and Sanctions (BDS) movement for Palestinian rights that I helped found in 2005. Sadly, H.Res. 246, which fundamentally mischaracterizes our goals and misrepresents my own personal views, is only the latest attempt by Israel’s supporters in Congress to demonize and suppress our peaceful struggle.

H.Res. 246 is a sweeping condemnation of Americans who advocate for Palestinian rights using BDS tactics. It reinforces other unconstitutional anti-boycott measures, including those passed by some 27 state legislatures, that are reminiscent of “McCarthy era tactics,” according to the American Civil Liberties Union. It also exacerbates the oppressive atmosphere that Palestinians and their supporters already face, further chilling speech critical of Israel at a time when President Donald Trump is publicly smearing members of Congress who speak out in support of Palestinian freedom. >>>

Ken Jebsen, der RBB und der „Fall“ Henryk M. Broder

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von Paul Schreyer

Nach der Veröffentlichung meines letzten Artikels zu einer fragwürdigen Aktion der BILD-Zeitung wird aktuell erneut behauptet oder zumindest nahegelegt – unter anderem vom Politiker Volker Beck sowie vom Journalisten Benjamin Weinthal – Ken Jebsen sei erwiesenermaßen ein Holocaust-Leugner. Da dieser Vorwurf strafrechtlich relevant ist und zugleich keine Belege dafür präsentiert werden, veröffentliche ich im Folgenden Auszüge aus einem Interview, in dem Jebsen sich ausführlich zu diesem Vorwurf äußert sowie zu den konkreten Umständen seines Rauswurfs beim RBB im Jahr 2011. Das Interview erschien 2016 in dem Buch „Der Fall Ken Jebsen oder Wie Journalismus im Netz seine Unabhängigkeit zurückgewinnen kann – Der Macher von KenFM im Gespräch mit Mathias Bröckers“. Die folgenden Passagen finden sich darin auf den Seiten 52 bis 85. Hervorhebungen sind von mir.

Ken Jebsen: „Ich erinnere mich ganz genau, wie es zu dem Chat kam, der mein vorzeitiges Ende beim rbb einläutete. (…) Irgendwann hatte ich in einem dieser Chats mal jemanden, von dem sich später herausstellte, dass es ein Historiker war. Der hatte erkennbar eine andere politische Meinung als ich. (…) Wir kamen jedenfalls in einem sehr, sehr langen Chat auch auf das Thema Drittes Reich, Staatsterror und den Holocaust. Das ging wirklich sehr, sehr lange. Und irgendwann ist mir der Kragen geplatzt. Ich wollte mich nicht permanent von oben herab belehren lassen. Hier ließ einer wirklich den Oberlehrer raushängen. Ich war schwer genervt. Also habe ich morgens irgendwann geschrieben: »Sie müssen mir nicht den Holocaust erklären, ich weiß, wer ihn als PR erfunden hat.«

Dieser Satz ist natürlich missverständlich, denn er lässt offen, ob der Schreibende meint, der Holocaust hätte nie stattgefunden, oder aber, der Holocaust sei mit den Techniken der PR auf den Weg gebracht worden. Ich spreche dann in meinem Chat aber konkret Edward Bernays an. Bernays war der Schwiegersohn von Sigmund Freud und hatte 1928 das Standardwerk Propaganda veröffentlicht. Eine Anleitung, um Massen zu manipulieren und ihnen fremde Ideen als die eigenen zu verkaufen. Das ist kein fauler Zauber, das ist angewendete Verhaltensforschung. Bernays selber schrieb dazu: »Wenn wir den Mechanismus und die Motive des Gruppendenkens verstehen, wird es möglich sein, die Massen, ohne deren Wissen, nach unserem Willen zu kontrollieren und zu steuern.« >>>

Ist es Volksverhetzung von Gregor Itkin oder eher der jüdische Grundirrtum über die reale Welt?

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von Eurich Lobenstein

Igor Itkin kommt in der „Jüdischen Rundschau“ vom 19. August 2019 mit einem Artikel zu Wort; er schreibt:

„Der Messias war noch nicht da! In Jesaja 53 wird von vielen Christen bis heute fälschlich Jesus als „Messias“ hineininterpretiert. Christen – und leider viele Juden – wachsen mit der Vorstellung auf, Jesaja 53 spreche über Jesus. Ist das wirklich so? Die Propheten Jesaja, Jermija, Hesekiel, Zecharia und Micha prophezeiten über die Tage der Endzeit und über den Messias. Der Messias wird die Juden aus dem Exil nach Erez Israel führen, alle Welt wird den Messias als solchen erkennen. Der Messias wird den Tempel aufbauen, auf der ganzen Welt wird die Gewalt aufhören und nur Frieden wird herrschen und alle Juden werden nach dem Gesetz der Torah leben. Diese Ereignisse münden in der Auferstehung der Toten. Das alles wird der Messias erreichen.

Da keines dieser Ereignisse eingetreten ist, wäre die logische Schlussfolgerung, dass der Messias noch nicht erschienen ist. Doch nicht so für das Christentum. Jesus kündigte sich als Messias an, seine Anhänger erwarteten die ersehnte Erlösung, doch sie kam nicht. Jesus starb und erfüllte keine messianische Prophezeiung. Das Christentum befand sich in einer Krise, man suchte nach Antworten, um seinen Tod zu rechtfertigen. Die Christen erwarteten, dass Jesus wiederkehren wird – und zwar noch zur Lebzeiten seiner Anhänger –, doch auch das trat nicht ein. Ab diesem Zeitpunkt begannen christliche Theologen Konzepte zu entwickeln, die dem Judentum völlig fremd sind. Hierzu gehören z.B. die Vergebung aller Sünden durch den Tod eines Menschen, und die Aufhebung der Torah und der Mizwot. ….(u.s.w. und so fort….)“.

Das ist vulgäre jüdische Apologetik; auf die Worte „fälschlich“ und das Partikel „hinein“ bei „interpretiert“ hätte Itkin leicht verzichten können. Das gibt seiner Apologetik eine unnötige Schärfe, die nicht zur heutigen Religionsnivellierung paßt.  Weiterlesen →