Eine Ausstellung wandert durch Deutschland mit mäßigem Erfolg, überschaubarer Resonanz und gespenstischer Wirkung. Alle jüdischen Gemeinden und christlich-jüdischen Organisationen haben sich zu einer heiligen Hetzjagd gegen diese Ausstellung verbündet, auch Kirchen, Gewerkschaften und demokratische Parteien, mit Ausnahme vielleicht der Linken, wenn man von deren radikal-zionistischem Ableger BAK-Shalom einmal absieht. Es geht um die Nakba, die Geschichte der Vertreibung der Palästinenser aus ihrer Heimat. Es gibt diese Ausstellung seit 2008, und sie ist bis jetzt in ca. 65 Städten gewesen, in Kirchen, Schulen, Volkshochschulen, Gewerkschaftshäusern, Bürgerhäusern, auf dem Ökumenischen Kirchentag in München und in diversen Stadthallen. In den ersten Jahren war es ziemlich ruhig um die Ausstellung, bis sie von den jüdischen Gemeinden, den christlich-jüdischen Vereinen und den deutsch-israelischen Gesellschaften entdeckt wurde. Seitdem wird sie von diesen treuen Freunden Israels verfolgt und verteufelt. Der Zentralrat der Juden in Deutschland duldet diese heuchlerischen Aktionen, und die israelische Botschaft tut so, als ob sie damit nichts zu tun hätte, dabei handeln diese selbsternannten Blockwarte des Zionismus treu nach den Richtlinien der israelischen Propagandapolitik, jede Erinnerung an palästinensisches Leid zu verbieten und zu verfolgen.

Die Juden gedenken jedes Jahr am 9. des Monats Av der Zerstörung des Zweiten Jerusalemer Tempels vor beinahe zweitausend Jahren, und es ist sogar ein religiöser Fastentag daraus geworden. Den Palästinensern wollen sie aber die Erinnerung an ihre Heimat und die Vertreibung, die erst vor sechzig Jahren stattgefunden hat, verbieten, und stellen das in Israel sogar per Gesetz unter drakonische Strafe. Es reicht dem Staat wohl nicht, den Palästinensern die Heimat und das Land gestohlen zu haben, jetzt geht man daran, auch noch ihre Geschichte und die Erinnerung daran zu eliminieren.   Weiterlesen →

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von Haaretz-Redaktion

Unmittelbar nach dem Treffen zwischen Benjamin Netanjahu und dem amerikanischen Präsidenten beeilte sich der Sprecher des Weißen Hauses, eine scharfe Verurteilung gegen Israels Absicht zu veröffentlichen, weiter in Ostjerusalem zu bauen. „Der Plan Israels in Ostjerusalem mit dem Bau neuer Wohnungen fortzufahren, vergiftet die Beziehungen und verursacht Zweifel an Israels Bereitschaft zum Frieden.“ So hieß es in der Mitteilung, die sich auf die Genehmigung zum Bau von 2610 Wohnungen jenseits der Grünen Linie bezog.

So wurde zufällig die Verlogenheit des „Guten Treffens“ zwischen Obama und Netanjahu offenbart. Es halfen auch nicht die Worte Netanjahus, die er zu Beginn des Treffens gesagt hat, als ob er sich weiter für eine Zwei-Staaten-Lösung verpflichtet fühlt. Angesichts der Politik seiner Regierung, die durch eine solche Genehmigung zum Ausdruck kommt, deren Ziel es ist, die Teilung Jerusalems zu verhindern, kann keiner mehr glauben, dass Netanjahu wirklich an Frieden interessiert ist.

Die Reise von Netanjahu in die USA offenbarte den wahren internationalen Status Israels und die Schäden, die Netanjahu immer wieder verursacht. Am Vorabend des Treffens mit Obama war Netanjahu mit dem Generalsekretär der UN verabredet. Während des Treffens kam es zu einer Auseinandersetzung über die Zerstörungen durch der israelische Armee an UN-Einrichtungen im Gazastreifen und die Tötung von Einwohnern, die dort Zuflucht gefunden haben. „Man kann nicht alle paar Jahre Aktionen wiederholen, die so viel Zerstörung verursachen“, sagte Ban zu Netanjahu.

Nacheinander wurden die Masken von Netanjahus Gesicht heruntergezogen. Netanjahu will, und wollte offenbar nie, eine Zwei-Staaten-Lösung. Seine Taten beweisen es, und die Welt, einschließlich die Vereinigten Staaten, verliert ihre Geduld mit dieser Politik der Irreführung seitens Israel, die auch keine Alternative aufzeigt. Die USA fährt zwar fort, automatisch Israel zu unterstützen, politisch und militärisch, aber die Schäden der Politik Netanjahus werden immer größer und am Ende werden sie auch die Beziehungen mit Washington belasten.

Eine Regierung, die vom UN-Generalsekretär beschuldigt wird, Kriegsverbrechen begangen zu haben und über deren Politik die amerikanische Regierung sagt, dass sie vergiftet ist – ist eine Regierung, die Israel große Schäden zufügt.

Übersetzung aus dem Hebräischen: Abraham Melzer.

von Gideon Spiro

Die Rede von Israels Ministerpräsidenten vor der UN-Vollversammlung am 29. September 2014 war eine gewöhnliche Propagandarede. Eine Propagandarede, die als solche genannt werden kann, enthält eine gehörige Portion Lügen, Täuschungen und Irreführungen, die vermischt sind mit echten Tatsachen, und die Mischung ist dazu vorgesehen, die Herzen der Bevölkerung zu erobern. Alle Fernsehkanäle und die meisten Radiosender haben die Rede live übertragen.

Es gab keine Überraschungen. Alle Klischees, die Netanjahu immer wieder gebraucht, waren in dieser Rede enthalten. Er hat, Gott behüte, auch nicht vergessen, das Mantra vorzutragen, dass die IDF „die moralischste Armee der Welt“ sei. In der Strafaktion „Gegossenes Blei“ (2008/2009) wurden 121 Kinder getötet, und die IDF war die moralischste Armee der Welt. Im jüngsten Gaza Krieg (Sommer 2014) wurden mehr als 400 Kinder getötet, und es ist immer noch die moralischste Armee der Welt. Sogar noch moralischer. Mit einer solchen israelischen Logik kann man eine mathematische Formel erfinden, wonach je mehr palästinensische Kinder man tötet, die Moral der Armee stärker ist. Früher waren wir die Moralischsten der Welt und jetzt sind wir es erst recht.

Ein anderes Mantra, das eine Art Pflicht ist in jeder Propagandarede, trägt den Namen „Israel – die einzige Demokratie im Nahen Osten“. Sie fehlte nicht in der Rede. Wie lange noch wird Netanjahu diese Lüge wiederholen? Die ganze Welt weiß doch, dass in dem Gebiet, das unter israelischer Besatzung ist, seit 47 Jahren ein Apartheid Regime herrscht, das heißt, Menschenrechte für Juden und Gesetzlosigkeit für Palästinenser. Das ist ein abgenutztes Mantra, das seine Kraft und Macht verloren hat, und man kann es in die Schublade der Mantras ablegen, die nicht mehr wirken.  Weiterlesen →

von Haaretz-Redaktion

Die Neujahrsausgabe von Markerweek, ein Online-Ableger der Tageszeitung „Haaretz“, widmete sich den Konflikten vieler junger Israelis, ob sie ihr Leben in Israel aufbauen, oder ob sie auswandern sollen, in die USA oder nach Europa; ob sie sich von der Familie und der lokalen Kultur entfernen sollen, zugunsten einer westlichen Lebensqualität. Die Rede von Benjamin Netanjahu vor der UN-Vollversammlung lieferte ihnen wenige Gründe zu bleiben. Netanjahu schilderte Israel als die Speerspitze der westlichen Kultur, die sich gegen den radikalen islamischen Einfluss wehrt, als einen Staat, der auf ewig verurteilt ist, Krieg zu führen.

Netanjahu blickt um sich und sieht die neuen Nazis, bei der Hamas, im Iran, die sich für das jüdische Volk einen neuen Holocaust ausdenken. Sogar der palästinensische Präsident Mahmoud Abbas ist in seinen  Augen ein Nazi, der Israel „Judenrein“ sehen will, und der Westen ist von Antisemitismus und Heuchelei befallen und würde Israel lieben heute als morgen dem Iran überlassen.

Netanjahu hat kein Interesse, zu einer Vereinbarung mit den Palästinensern zu kommen, er leugnet die Existenz einer Besatzung und ist sowieso nicht bereit, sich aus der Westbank zurückzuziehen. Wer Frieden haben will, soll  ihn in Abu Dhabi oder Kairo suchen, nicht in Jerusalem oder Ramallah. Sogar Abbas,  der mit seiner Rede die nationalen Traumata erweckte und sie Übertreibungen verpackte, machte einen gangbaren Vorschlag, der nicht nur aus Verzweiflung und Ohnmacht bestand.

Es scheint so, als ob Netanjahu sich immer noch als UN-Botschafter sieht und nicht als Staatsmann und Führer. Er konzentriert sich so sehr auf „Hasbara“, dass er gar nicht darauf achtet, wie seine Worte zuhause ankommen. Was würde eine junge Frau sagen, die sich damit auseinandersetzt, ob sie den Pass ihrer Großmutter benutzen soll, um nach Berlin auszuwandern, und ein Student, der sein Studium in Boston beendet hat und überlegt, ob er nach Israel zurückkehren oder seine Karriere in den USA beginnen soll? Ob sie sich auf Netanjahu verlassen können, dass er sie vor der nächsten Katastrophe schützen wird, oder ob sie ihr Zuhause in einem sichereren Ort aufbauen sollen?

Netanjahu hat keine andere Vision, als die Fortsetzung der Besatzung, Errichtung neuer Siedlungen und Kampf gegen den radikalen Islam. Er läuft nicht nur vor der Lösung des Palästina-Konflikts weg, sondern auch vor der Wohnungsnot in Israel, der Integration der Minderheiten und des Zusammenbruchs des Erziehungssystems. Der Etat, den seine Regierung zur Lösung dieser Probleme aufgestellt hat, zeigt, dass sie nicht daran interessiert ist, diese Probleme, die Israels Zukunft gefährden, zu lösen. Hauptsache der Verteidigung noch mehr Geld geben, seine politischen Gegner noch mehr schwächen und den verstopften Ohren der internationalen Gemeinschaft noch mehr Moral predigen, in einem halbleeren Saal in der UN.

Redaktion von Haaretz zum jüdischen Neujahr, 1.10.2014.

Übersetzung aus dem Hebräischen: Abraham Melzer

by Ludwig Watzal

On behalf of the people of Israel, Prime Minister Binyamin Netanyahu delivered one his usual political distorted sermons to the UN General Assembly. „The people of Israel pray for peace“, said Netanyahu to an almost empty auditorium. Just after the „most moral army in the world“ (Ehud Barak) slaughtered 2140 Palestinians, 80 per cent civilians, ravaged the infrastructure of the Gaza Strip, made several hundred of thousands people homeless, and on top of it, the Israeli government wants to investigate its own war crimes! This is Chutzpah Israeli style.

The Islamists wants to dominate the world. This cancer have to be removed, said the Prime Minister. „ISIS and Hamas are branches of the same poisonous creed.“ Hamas shares its global ambitions of his fellow Islamists. When it comes to their ultimate goals „Hamas is ISIS and ISIS is Hamas.“ All the different Islamists groups share the same fanatical ideology, so Netanyahu.

Why has Netanyahu lost no word on the creation of ISIS by the CIA, the Pentagon, Saudi Arabia, Qatar and Turkey? Why didn’t he mention Israel’s role in the creation of Hamas as a counterpart to the PLO? To eradicate ISIS, al-Nusra Front and their ilk the US and its client state in the Middle East must first topple the radical Islamist regimes in Saudi Arabia, Qatar, Bahrain, and the Arab Emirates. Netanyahu should have spoken about the real threat to the West, which these regimes pose. All around the world, the Saudis and Qataris finance all fundamentalist groups. The Saudis adhere to the same ideology like ISIS, al-Nusra Front and Al-Qaida.

The identification of Hamas with ISIS was only the prelude to the final political crescendo of Netanyahu’s speech: the demonization of Iran. The mullahs in Iran and their virtual nuclear arsenal have been his political fad for over 20 year. They do not represent a threat to world peace, in contrast to Israel that is equipped up to its ears with nuclear and biological weapons. Iran has none.

The US wants to clear things up with Iran, which Netanyahu and the fundamentalist regime in Saudi Arabia try to discourage. In the long run, the geopolitical role of Iran is a thousand times more valuable than Israel and Saudi Arabia taken together. The US can no longer afford to be always identified with Islamic fundamentalist regimes and Zionist colonizers. None of them shares the values the US adheres to. Both states are a large liability for the geopolitical interests of the United States in the region and towards the Islamic world as a whole. Why not let these radical regimes go down the drain?

In contrast to Netanyahu, Palestinian President Mahmoud Abbas deliver a very courageous speech at the UN General Assembly that „offended“ not only the Israeli government but also its protector, the US. Abbas made it clear that further negotiations are meaningless and that he will apply for membership in other UN organizations like the International Criminal Court. This is overdue in order to charge Israeli politicians of committing war crimes during the two last attacks on the Gaza Strip.

The world will watch whether Abbas has the courage to turn rhetoric into action.

First published here, here and here.

von Ludwig Watzal

Vor kurzem nahm ich als Teilnehmer einer Reisegruppe an einer Fahrt nach Südmähren teil, das ein Teil des Sudetenlandes bildete und direkt an Niederösterreich grenzt. Die Mehrzahl der Teilnehmer/innen wurden als Kinder nach dem Ende des Zweiten Weltkrieges gewaltsam aus ihrer Heimat, dem Dorf Tasswitz (Tasovice), vertrieben. So auch meine Mutter samt meinen vier Geschwistern.

Keiner der Teilnehmer/innen äußerte auch nur ein Wort der „Rache“, „Vergeltung“ oder gar „Rückkehrwünsche“ weder innerhalb der Gruppe, geschweige denn gegenüber den tschechischen Bewohnern. Die Sudetendeutschen haben bereits in ihrer „Charta“ vom 5. August 1950 allen revanchistischen Forderungen abgeschworen. Was sie jedoch fordern, ist die Anerkennung eines „Rechtes auf Heimat“, das sie als ein von „Gott geschenktes Grundrecht der Menschheit“ begreifen. Dass ein solches „Heimatrecht“ jemals völkerrechtlich kodifiziert werden könnte, erscheint mehr als fraglich.

Die Reisegruppe wurde auch vom Bürgermeister des Dorfes Tasovice empfangen und zu einem kleinen Imbiss in ein gerade neueröffnetes Restaurant eingeladen. Der deutsche Reiseleiter überreicht Gastgeschenke an den Bürgermeister und wies auch auf die Vertreibung der deutschen Bewohner aus Tasswitz hin. Besonders beeindruckend waren die beiden Eucharistiefeiern in der Clemens-Maria-Hofbauer-Wallfahrtskirche sowie in der Pfarrkirche des Ortes. Beide Messen wurden sowohl in deutscher als auch tschechischer Sprache abgehalten. Der heilige Clemens-Maria Hofbauer stammt aus Tasswitz und genießt nicht nur unter ehemaligen Südmährern hohe Verehrung.

Während dieser Reise spukte mir immer wieder das Schicksal der vertriebenen Palästinenser durch den Kopf. Sie verlangen ein Recht auf Rückkehr in ihre Heimat, das von den Vereinten Nationen in der Resolution 194 der UN-Generalversammlung anerkannt worden ist, wohingegen ein „Heimatrecht“, das heißt, ein Recht in seiner Heimat zu leben, im Völkerrecht noch keine Berücksichtigung gefunden hat. Da das Völkerrecht volatil ist, hängt es stark von den internationalen Machtverhältnissen und dem Konsens der UN-Mitgliedstaaten ab, was als verbindliche Norm im Völkerrecht anerkannt wird.  Weiterlesen →

von Gai Rolnik

Es ist unmöglich, eine ausgewogene, ernste, professionelle und pragmatische Debatte über diese Frage zu führen. Sehr schnell wird der Redner oder Schreiber feststellen, dass Ärger und Frust die Feder führen: Wer braucht sie hier? Sie sollen gehen, oder die Drohung: Sie werden auf allen Vieren zurückkommen, oder die Feststellung: Wer überhaupt Israel verlassen möchte, ist es nicht wert, dass man um ihn kämpft.

Es reicht. Israel ist fast schon ein normaler Staat in jeder wirtschaftlichen Hinsicht. Das Bruttosozialprodukt per Einwohner gleicht in seiner Höhe dem der entwickelten Länder. Wir haben große Reserven an Devisen, natürliche Gasvorkommen, einen Überschuss an Vermögen in Devisen, eine gute Handelsbilanz und keine Inflation, wie im Westen üblich. Wir sind ein ziemlich durchschnittlicher Staat. Deshalb ist es auch höchste Zeit, dass wir unseren Diskurs über Auswanderung normalisieren. Nicht mehr „Abstieg aus dem Land“, nicht mehr „Zurückgebliebene Schwächlinge“. Auswanderung soll als eine legitime Diskussion kultiviert werden, wie sie in jedem anderen Staat geführt wird.

Vor einem Monat traf ich bei einem Kongress an der Westküste einen bekannten Professor, der Israel vor 30 Jahren verlassen hat. Er hatte Erfolg an der Stanford Universität, gründete eine High-Tech-Firma, verkaufte sie für einige hundert Millionen Dollar und kehrte zuletzt nach Israel zurück. „Israel“, sagte er zu mir, „ist ein Paradies. Meine Kinder genießen es jeden Augenblick. Es gibt wirklich keinen besseren Ort als Israel.“

Ein Start-Up-Typ, der Israel vor sieben Jahren verlassen hat, hörte unser Gespräch, mischte sich ein und sagte zynisch: „Natürlich, es ist klar, dass Israel ein Paradies ist. In dem Ghetto, das du dir in zehn Straßen in Tel Aviv gebaut hast, und in der ausgezeichneten Schule, eine der wenigen im Land, in die du deine Kinder schickst – sieht alles wunderbar aus.“ Der Professor lächelte verständnisvoll.  Weiterlesen →

Zur Debatte, die zur Zeit im Verteiler von „Deutscher Koordinierungskreis Palästina Israel“ (KoPI) geführt wird, erlaube ich mir, einige Gedanken und Fakten hinzuzufügen, und fordere gleich am Anfang alle diejenigen auf, die sich an dieser Debatte nicht beteiligen wollen oder denen die Debatte peinlich und ärgerlich ist, die Löschtaste zu betätigen. Keiner soll gezwungen werden, Texte zu lesen, die er oder sie nicht lesen will, weil sie vielleicht sein Weltbild, seine Moral oder sein Rechtsempfinden in Frage stellen könnten.

Grundsätzlich glaube ich, dass man eine solche Plattform, wie sie KoPI uns bietet, gerade für Debatten nutzen sollte, auch wenn diese sich zuweilen gegen Personen und deren Verhalten richten muss. Jeder kann seine Meinung äußern, sich verteidigen oder seine Argumente kämpferisch vorbringen. Ich sehe darin eine lebendige Streitkultur. Es ist ein offener, doch geschützter Raum in denen man Probleme aufdecken und lösen kann.  Natürlich sollte man nicht persönliche Beleidigungen nur um der Beleidigungen willen vorbringen. KoPI ist sicherlich auch kein Platz, um persönliche Unstimmigkeiten zu verbreiten. Es lässt sich jedoch nicht immer vermeiden, dass man den einen oder anderen persönlich wegen seines Verhaltens, seiner Ideologie oder seiner Aussagen kritisiert. Im Interesse unserer gemeinsamen Ziele sollte es aber eine Selbstverständlichkeit sein, auf eindeutiges Fehlverhalten hinzuweisen.

Es geht um Meinungen, aber leider nicht nur um Meinungen, sondern auch um den Versuch mancher unter uns, ihre Meinung nicht nur als das allein Seligmachende zu verbreiten, sondern andere Meinungen und Personen mit teilweise sehr persönlichen Angriffen und Verleumdungen zu delegitimieren.

Wenn man sich dagegen wehrt und eine andere Meinung vertritt, wird man an die „Palästinasolidarität“ erinnert, die für mich ein Phantom ist.

„Die große Mehrzahl stellte fest, dass das dogmatische Festhalten an der Zwei-Staaten-Lösung, die tatsächliche Realität ignoriert“. Das konnte man lesen in der Schlusserklärung der Palästina Konferenz, die vom 26. – 28. September 2011 in Stuttgart stattgefunden hat. Und Evelyn Hecht-Galinski ergänzte mit folgender Aussage: „So geht es gar nicht mehr um die Frage Zwei Staaten oder ein Staat, sondern einzig und allein um die Frage, wie man den Palästinensern zu Gerechtigkeit verhelfen kann, dass sie frei und demokratisch leben können, wie es jedem jüdischen Israeli zugestanden wird. Und das ist nach realistischer Sicht der Dinge nur noch in einem Staat Palästina/Israel möglich“.  Weiterlesen →