So wie täglich die Sonne im Osten aufgeht und im Westen untergeht, so regelmäßig erreichen uns Vorwürfe von Antisemitismus-Skandale, die von dubiosen Vereinen und Gruppen erhoben werden, die sich „Bündnis gegen Antisemitismus“ nennen und deren Absicht und Ziel darin liegen Israels Politik zu verteidigen und vor Kritik und Angriffen zu schützen. Diese Vorwürfe, die meistens unbegründet und mit zweifelhaften Hinweisen beladen sind, werden von den Medien tatsächlich ernst genommen und verbreitet.

Seit Wochen ist wieder eine Debatte entflammt, die sich damit beschäftigt, ob die Documenta 15 in Kassel antisemitisch sei. Anonyme Wächter Israels haben der Ausstellung vorgeworfen antisemitische Tendenzen im Programm zu haben. Solche Vorwürfe kommen regelmäßig und sind ähnlich schwer zu bekämpfen wie eine Epidemie. Sie wechseln auch permanent ihre Form und mutieren immer wieder wie ein Corona Virus.   Weiterlesen →

von Jamie Stern-Weiner

Vorwort

Was als Arbeitsdefinition von Antisemitismus der International Holocaust Remembrance Alliance (IHRA) angepriesen wird, ist keine Definition, hat wenig mit Antisemitismus zu tun und wurde von der IHRA weder geschrieben noch gebilligt. Das sind die Ergebnisse dieses akribisch recherchierten und politisch brisanten Berichts.

Wissenschaftler und Rechtsexperten haben überzeugend argumentiert, dass die Definition des IHRA inkohärent, vage, anfällig für politischen Missbrauch und nicht zweckdienlich ist. Sie erfüllt nicht einmal die elementarste Anforderung an eine Definition, nämlich zu definieren. Die entscheidende Rolle von Pro-Israel-Lobbygruppen bei der Ausarbeitung und Förderung der Definition ist ebenfalls erwiesen.

Dieser bemerkenswerte Bericht bekräftigt diese Schlussfolgerungen. Aber er betritt auch wichtiges Neuland. Expertenkritik und politische Kontroversen haben sich auf eine Liste von 11 hochproblematischen Beispielen vermeintlich antisemitischer Aussagen und Verhaltensweisen konzentriert. Sieben dieser 11 Beispiele beziehen sich auf Israel. Alle diese Beispiele, so die Befürworter Israels, bildeten einen integralen Bestandteil der IHRA-Definition.

Der Bericht zeigt, dass das Entscheidungsgremium der IHRA, das Plenum, in der Tat beschlossen hat, alle diese Beispiele aus der Definition auszuschließen. Die IHRA-Definition enthält keine Beispiele. Wenn hierüber weitverbreitete Verwirrung herrscht, dann deshalb, weil die Verfechter der Beispiele innerhalb und außerhalb der IHRA die Entscheidung des Plenums systematisch und methodisch falsch dargestellt haben.

Die Beispiele, die fälschlicherweise als Teil der IHRA-Definition dargestellt werden, wurden benutzt, um legitime Kritik an Israel zu delegitimieren und zu zensieren und, weiter gefasst, um die freie Rede über Israel zu beschneiden. Dies schirmt Israel von der Rechenschaftspflicht für seine schweren Menschenrechtsverletzungen ab, die folglich unkontrolliert weitergehen.  Weiterlesen →

von Arn Strohmeyer

Wenn Feuilleton-Redakteur Thomas E. Schmidt von der ZEIT das Wort Palästina hört, fällt er offensichtlich sofort in eine Art hysterischen Zustand, wie jetzt geschehen anlässlich der Antisemitismus-Vorwürfe gegen das indonesische Kollektiv, das die Kunstausstellung Documenta in diesem Jahr organisiert. Wer denkt da nicht gleich an Jutta Dittfurths schon zum negativen Klassiker gewordene Hetz-Parole „Palästina, halt‘s Maul!“ oder den ebenfalls schon klassisch gewordenen denunziatorischen Ausspruch des Berliner Antisemitismus-Beauftragten Samuel Salzborn, der bekannte: „Wenn im Zug am Nachbartisch Leute anfangen ohne jeden Grund auf ‚Palästina‘ zu sprechen kommen, ist es wahlweise Zeit, auszusteigen, Kopfhörer aufzusetzen oder sie anzuschreien.“

Etwas gewählter drückte sich ZEIT-Redakteur Schmidt in seinem Beitrag gegen die Documenta-Macher schon aus. Aber einen Blog-Beitrag eines abstrusen Kasseler „Bündnisses gegen Antisemitismus“ für eine groß angelegte Kampagne zu nutzen, um den Indonesiern Antisemitismus vorzuwerfen, ist schon ein starkes Stück. Denn konkrete und überzeugende Beweise für seine Attacke hat er nicht – außer der Einladung von Palästinensern aus einem Kulturzentrum in Ramallah zur Documenta. Dieses Zentrum trägt den Namen eines antizionistischen Patrioten, der aber schon 1953 gestorben ist. Das reicht aus, um „Antisemitismus!“ und „Palästina, halt‘s Maul!“ zu schreien. Man muss sich wirklich fragen, in welcher politischen Kultur wir eigentlich leben. Gerade Kunst und Kultur brauchen offene Diskurse, in denen auch andere Narrative zu Wort kommen können, will man den demokratischen Anspruch nicht der Lächerlichkeit preisegeben.  Weiterlesen →

von Ludwig Watzal

Wer ist der eigentliche „Antisemit“? Augstein, Heusgen oder doch der Beauftragte für Antisemitismus Michael Blume?

Endlich traf der Bannstrahl der Antisemitismus-Jäger des Simon-Wiesenthal-Centers (SWC) in Los Angeles den Richtigen. Baden-Württembergs Antisemitismus-Beauftragter wird von der reaktionären zionistisch-jüdischen Organisation des Antisemitismus geziehen. Warum nur Blume? Auf diese Liste gehören auch die anderen Beauftragten für Antisemitismus wie zum Beispiel Felix Klein, Uwe Becker, der Möchtegern-Jude mit Kippa, oder Samuel Salzborn, einer der strammsten pro-zionistischen Professoren im Dienste des rassistischen Zionismus, oder die Ex-Justizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger (FDP), die diesen Job für das Bundesland Nordrhein-Westfalen erledigt. Bis auf die Freie Hansestadt Bremen haben alle anderen Bundesänder diesen fragwürden Posten eines Beauftragten für Antisemitismus eingerichtet.  Weiterlesen →