Archiv der Kategorie: Aktuelles

Das Hirngespinst des britischen Antisemitismus und wie man ihn nicht bekämpfen kann, wenn es ihn denn gäbe

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von Norman G. Finkelstein

Die gegenwärtige Hysterie, die die britische Labour Party umgibt, löst sich in ein paar  miteinander verbundener, wenn auch eigenständiger Prämissen auf: Antisemitismus in der britischen Gesellschaft im Allgemeinen und in der Labour Party im Besonderen hat Krisenausmaße angenommen. Wenn keine dieser Voraussetzungen aufrechterhalten werden kann, dann ist die Hysterie ein Hirngespinst. Tatsächlich wurden für beide keinerlei Beweise zu ihrer Begründung vorgelegt, im Gegenteil, alle Beweise deuten in die entgegengesetzte Richtung. Die rationale Schlussfolgerung ist, dass die ganze Aufregung ein inszenierter Schwindel – um nicht zusagen ein Komplott – ist, um Jeremy Corbyn und die prinzipientreue linke Politik, die er vertritt, aus der britischen Öffentlichkeit zu verdrängen.  Aber selbst wenn die Unterstellungen wahr wären, bestünde die Lösung mitnichten in der Einschränkung der Meinungsfreiheit in der Labour Party.

Die linksliberale Tradition hat der Wahrheit einen einzigartigen, fundamentalen Wert beigemessen; aber zur Wahrheit dringt man nicht vor, wenn Abweichler, so anstößig sie auch erscheinen mögen, zum Schweigen gebracht werden. Angesichts der belasteten Geschichte des Antisemitismus einerseits und seiner groben Manipulation durch jüdische Eliten andererseits mag eine objektive, unvoreingenommene Einschätzung unerreichbar scheinen. Dennoch muss sie versucht werden. Die Aussicht auf einen historischen Sieg der Linken könnte ansonsten sabotiert werden, da Corbyns Anhänger, sei es aus Angst, Berechnung oder politischer Korrektheit, es bisher nicht wagen, das Übel, das sich da abspielt, zu thematisieren.  Weiterlesen →

Öffentliche „Hinrichtung“ von UNO-Botschafter Heusgen durch Simon-Wiesenthal-Zentrum

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von Ludwig Watzal

Simon-Wiesenthal-Zentrums öffentliche politische Hinrichtung des deutschen UNO-Botschafters Christoph Heusgen.

Das rechtszionistische Simon-Wiesenthal-Zentrum in Los Angeles hat alljährlich seine schwarze Liste der zehn „gefährlichsten Antisemiten“ veröffentlicht. Der prominenteste „antisemitische“ Kandidat 2019 ist die britische Arbeitspartei mit ihrem Vorsitzenden Jeremy Corbyn, der gerade eine krachende Niederlage bei den britischen Unterhauswahlen eingefahren hat. Die jahrelange koordinierte Hetzjagd und die Verleumdungen gegen Corbyn durch die rechtsextreme zionistische Israellobby nicht nur in Großbritannien sondern weltweit haben Früchte getragen.

Auch ein Deutscher kann sich mit dem verleumderischen „Titel“ schmücken: Christoph Heusgen, deutscher UNO-Botschafter, landet auf Platz sieben. Heusgens „Verbrechen“: Er hat sich für die Einhaltung der Menschenrechte der palästinensischen und israelischen Zivilbevölkerung ausgesprochen.  „Wir glauben, dass das Völkerrecht der beste Weg ist, um Zivilisten zu beschützen und es ihnen zu ermöglichen, in Frieden und Sicherheit zu leben und keine Angst vor israelischen Bulldozern oder Raketen der Hamas zu haben.“  Weiterlesen →

Die IHRA-Definition und ihre verhängnisvolle Akzeptanz.

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von Wolfgang Behr

Winston Churchill sagte einmal, dass man die Deutschen entweder an der Kehle oder zu Füßen habe. Durch verständliche Schuldgefühle wegen der Verbrechen des II. Weltkriegs und Holocaust scheinen sie sich zu Füßen der USA, insbesondere aber denen von Israel fest eingerichtet zu haben.

Es ist beschämend wie eigentlich hochgestellte intelligente Personen aus Politik, Wissenschaft und Kirchen das Denken dem Gehorchen untergeordnet haben und unterwürfig alles umsetzen was die Israel-Lobby von ihnen verlangt. Ein würde-loses Verhalten ohne Rückgrat, was verschiedene Gründe haben mag: Eine nicht aufgearbeitete familiäre Nazivergangenheit mit dem Ziel der Schulderlösung, latenter Rassismus gegenüber orientalisch-islamischen Menschen, kaltblütiges Karriereverhalten.  Weiterlesen →

Antizionismus ist das Gegenteil von Antisemitismus

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von Allan Zink

Das Buch von Jeffrey Herf weist zu Recht auf einige besonders unrühmliche Beispiele von Antisemitismus in der jüngeren deutschen Geschichte hin. Die Art und Weise jedoch, wie er den Einsatz für die Rechte der Palästinenser grundsätzlich als antisemitisch brandmarkt und in die Nähe der RAF und des SED-Regimes rückt, ist bestenfalls intellektuell unredlich und schlimmstenfalls eine boshafte Verleumdung. Nicht weniger bedenklich ist Ludger Heids gänzlich unkritische Wiedergabe von Herfs Argumentation, die bereits im Untertitel – wohl mit Blick auf heute – den Antizionismus mit dem Antisemitismus implizit gleichsetzt. Damit spielt er all denjenigen in die Hände, die in jüngster Zeit eine McCarthy-ähnliche Verleumdungs- und Ausgrenzungskampagne gegen Kritiker der israelischen Politik im Allgemeinen und Unterstützer der BDS-Bewegung („Boycott, Divestment, Sanctions“) insbesondere führen.

Es wird viel Böses über den Antizionismus und die BDS-Bewegung verbreitet, aber die Betroffenen haben es zunehmend schwer, sich selbst in der Öffentlichkeit darzustellen. Besonders unerträglich ist es, wenn deutschen Juden, die sich zionismuskritisch äußern und sich zum Teil mit der BDS-Bewegung solidarisieren, von nichtjüdischen deutschen Politikern Antisemitismus vorgeworfen wird und ihnen jegliche Möglichkeit vorenthalten wird, ihre Argumente einer breiten Öffentlichkeit vorzustellen, etwa durch das Verweigern von öffentlichen Räumen oder die Absage von bereits vereinbarten Vorträgen.  Weiterlesen →

Antisemitismus – ein Perpetuum Mobile

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Das Glück der späten Geburt. Ein solches Glück hat Uwe Becker, Frankfurts Bürgermeister und Stadtkämmerer und zusätzlich Hessens Antisemitismusbeauftragter und Vorsitzender der DIG, der Deutsch-Israelischen-Gesellschaft? Ist es nicht merkwürdig, dass ein Antisemitismusbeauftragter Präsident der DIG geworden ist? Es ist aber typisch und konsequent für die israelische Propaganda, die Israel immer im Schatten des Antisemitismus sieht. Die ganze Welt hasst Israel ja angeblich, und Antisemitismus ist so zum Perpetuum Mobile der deutsch-israelischen Beziehungen mutiert. Insofern scheint auch niemandem aufzufallen, wie unpassend es ist, wenn ein Präsident der DIG anlässlich des 9. Novembers in Berlin eine Rede hält. Die DIG sollte sich um die Beziehungen zwischen Israel und Deutschland kümmern und dazu gehört dieser Gedenktag wohl kaum. Es würde diesen Beziehungen auch nicht schaden, wenn die DIG Israels Politik mitunter auch einmal kritisch  kommentieren würde, und Israels permanenten Bruch des Völkerrechts, seine Diskriminierung der Palästinenser und seine terroristische Unterdrückung ihres zivilen Widerstands und –  last not least –  Israels Vorreiterrolle für rechtsnationalistische Politiker auf der ganzen Welt thematisieren würde. Und wenn Becker wirklich etwas Sinnvolles machen möchte, dann sollte er klären, warum eine einzige Kerze brennt, wo bis 1938 die Synagoge in Randegg stand, einem sogenannten „Judenort“, wo 30% der Einwohner Juden waren. Das wäre reales Gedenken jenseits von Berlin.

Oder ist es vielleicht unser aller Glück, dass Becker nicht vor 100 Jahren geboren wurde, denn da hätte er Karriere im tausendjährigen Reich gemacht. Er wäre dann zwar nicht Antisemitismusbeauftragter geworden, aber möglicherweise ein ganz gewöhnlicher Judenreferent. Als solcher hätte er sich auch um Juden kümmern dürfen. Er hätte sie wohl nicht beschützen, aber in Schutzhaft nehmen können. Sein Vorgesetzter wäre dann der berühmt-berüchtigte Adolf Eichmann gewesen.  Weiterlesen →

Ist der Antisemitismus ein Weltkulturerbe?

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Irrenhäuser braucht man nicht mehr, nachdem das ganze Land verrückt geworden ist.

Das Simon-Wiesenthal-Center bestimmt jährlich die angeblich 10 gefährlichsten Antisemiten der Welt. Natürlich ist das eine Jahrmarktnummer, neben der man die zehn beliebtesten Hochstapler oder die zehn gefährlichsten Juden bekannt geben könnte. Letztere könnte man allein schon im israelischen Parlament finden. Es fehlt nur noch eine entsprechende Geldsumme, die man den Gewinnern verleihen könnte. 2018 gehörte die deutsche Bank für Sozialwirtschaft dazu, die das Geld nicht nötig hätte, und 2016 gehörte der deutsche Millionär Jakob Augstein, der ebenfalls das Geld nicht nötig hat und es vielleicht an eine palästinensische Organisation weiterleiten könnte. Neben Augstein und der Bank für Sozialwirtschaft gehören noch Dutzende von renommierten Persönlichkeiten und Organisationen zu diesem berüchtigten Klub, deren Antisemitismus sich darin zeigt, dass sie Palästinenser anständig behandelt wissen möchten und – Gott behüte! – auch noch unterstützen. Das ist das einzige Kriterium für die Aufnahme. Das zeigt wie absurd  diese perfide Verleihung ist, und wie ignorant.

 „Der Antisemitismus ist ein Weltkulturerbe“, schwadroniert Henryk M. Broder in der Welt vom 27. Oktober 2019. Es gibt beispielsweise mehr als eine Milliarde Chinesen und mehr als eine Milliarde Inder, Japaner, Koreaner, Philippinen, Eskimos und viele andere Völker und Nationen, die nicht einmal wissen, was Antisemitismus ist. Aber das passt zu Broder, Knobloch und Schuster, die davon ausgehen, dass die fünfzehn Millionen Juden und ihre Sorgen und Probleme im Mittelpunkt des Weltinteresses stehen.  Weiterlesen →

Stehen Teile der Evangelischen Kirche noch in der Tradition der „Deutschen Christen“?

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von Helmut Suttor

Betreff: Position der EKD zum Antisemitismusvorwurf bezogen auf die BDS-Kampagne?

Sehr geehrter Herr Dr. Staffa,

nach meinem Eindruck gibt es zu der im Betreff aufgeworfenen Frage keine eigenständige Position der EKD.

Selbst höhere Repräsentanten der Kirche sind nicht in der Lage, den gegen BDS gerichteten Antisemitismusvorwurf inhaltlich auf eigenständiger Grundlage zu begründen.

Dafür zwei Beispiele:

Die Münchner Regionalbischöfin Breit-Keßler, in deren Verantwortungsbereich es zur Verhinderung verschiedener Veranstaltungen kam, schrieb mir:

Die BDS-Bewegung wird mittlerweile von zahlreichen Institutionen, unter anderem dem Deutschen Bundestag, als antisemitisch eingestuft. Wenn so viele Einrichtungen unabhängig voneinander zu einem ähnlichen Schluss kommen, dann sollte dies der BDS-Bewegung zu denken geben.

Mal abgesehen davon, dass diese Mitteilung davon zeugt, dass die Frau Bischöfin offensichtlich schlecht informiert ist (es gibt viele Fachleute, darunter den Antisemitismusforscher Wolfgang Benz, die einen antisemitischen Charakter von BDS bestreiten) kommt in ihren Ausführungen zum Ausdruck, dass sie offensichtlich nicht einmal den Anspruch hat, hier etwas auf eigenständiger kirchlich-theologischer Grundlage zu begründen. Es scheint ihr zu genügen, sich an den staatlichen Vorgaben und damit an der Mehrheitsmeinung anzuhängen.  Weiterlesen →

Gutachten zur «Arbeitsdefinition Antisemitismus» der International Holocaust Remembrance Alliance

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Der Antisemitismus ist nach der Shoah nicht aus Deutschland, Europa und anderen Regionen der Welt verschwunden, wie wir aus vielen Untersuchungen und Schilderungen wissen. Er stellt in erster Linie eine direkte Gefahr für die betroffenen Jüdinnen und Juden dar und führt gleichzeitig in den Gesellschaften, in denen er virulent werden kann, zur Aushöhlung von Solidarität, Inklusion, Gleichberechtigung, Demokratie und Menschenrechten.

Gleichzeitig haben wir in den letzten Jahren in Deutschland wie in den meisten europäischen Ländern einen Aufstieg rechtspopulistischer und rechtsnationalistischer Parteien erlebt, der oft mit einem wachsenden Rassismus einhergeht. Jüdinnen und Juden in Europa erfahren in den letzten Jahren eine Zunahme von Antisemitismus. Es gibt unterschiedliche Wahrnehmungen und Einschätzungen, aus welchen Motiven, Ideologien und Gruppen sich der gegenwärtige Antisemitismus in Deutschland und Europa speist. Keine politische Strömung, keine gesellschaftliche Gruppe ist vollkommen frei von einer Anfälligkeit für antisemitische und rassistische Klischees. Oft mangelt es zumindest an Empathie für die von Antisemitismus betroffenen Menschen. Insofern haben wir als Rosa-Luxemburg-Stiftung auch sorgsam auf das eigene linke politische Feld zu schauen. Gleichzeitig sind die Hauptträger auch des gegenwärtigen Antisemitismus andere, rechte Gruppen und Ideologien der Ungleichwertigkeit, so, wie sie es auch in der Vergangenheit waren.

Die Rosa-Luxemburg-Stiftung befasst sich seit ihrer Gründung mit dem Antisemitismus, reflektiert antisemitische Phänomene aus unterschiedlichen Blickwinkeln und untersucht unterschiedliche Aspekte in diesem Zusammenhang, wobei ein wichtiger Schwerpunkt die selbstkritische und reflektierende Beschäftigung mit Antisemitismus in linken Zusammenhängen bildete. Vor dem Hintergrund der gegenwärtigen Zunahme antisemitischer Phänomene hat sich die Rosa-Luxemburg-Stiftung dazu entschlossen, eine systematische Reihe von Veröffentlichungen und Veranstaltungen zu initiieren, die sich mit Antisemitismus und dessen Bekämpfung befassen.

In einem ersten Schritt soll die Definition von Antisemitismus untersucht werden. Antisemitismus zu bekämpfen bedarf einer breit akzeptierten Definition als Grundlage für Gegenmaßnahmen. Die „Arbeitsdefinition Antisemitismus“ der International Holocaust Remembrance Alliance (IHRA) versucht dies. Gegen ihre Kriterien regt sich jedoch auch Widerspruch, vor allem in Bezug auf Fragen, die eine Kritik an Israel und seiner Politik betreffen. Wie kontrovers und folgenreich dies sein kann, zeigen die Debatten in der britischen Labour Party.

Aus diesem Grund haben die Rosa-Luxemburg-Stiftung und medico international ein Gutachten in Auftrag gegeben, das sich mit dieser Definition auseinandersetzt. Erstellt wurde es vom Soziologen und Kulturwissenschaftler Peter Ullrich, der mit den Schwerpunkten Protest- und Antisemitismusforschung an der TU Berlin arbeitet. Diesem Gutachten werden weitere Studien und Publikationen zu anderen Facetten des Antisemitismus folgen.

Tsafrir Cohen, Katja Herrmann, Florian Weis

Das Gutachten zur „Arbeitsdefinition Antisemitismus“ der International Holocaust Remembrance Alliance (IHRA) können Sie hier lesen.

Der Anschlag von Halle: Die Deutschen und die gegenwärtige Hexenjagd auf „Antisemiten“

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von Arn Strohmeyer

In Bert Brechts Theaterstück „Galilei“ gibt es die berühmte Szene, in der der italienische Astronom den staatlichen, kirchlichen und wissenschaftlichen Autoritäten seiner Zeit die Ungültigkeit des ptolemäischen Weltbildes erklären will. Dieses hatte behauptet, dass die Erde im Mittelpunkt des Weltalls stehe und die Gestirne um sie kreisten. Galilei hatte durch seine Beobachtungen mit einem Fernrohr festgestellt, dass diese These falsch ist: Die Erde ist selbst ein Planet und kreist mit anderen Planeten um die Sonne. Als er die Autoritäten auffordert, durch sein Fernrohr in den Nachthimmel zu blicken und sich von der Richtigkeit seiner Behauptung zu überzeugen, weigern sie sich und berufen sich dabei auf den großen Aristoteles, denn der hat doch gesagt…

Genauso kommt dem kritischen Betrachter der gegenwärtige Diskurs von Politikern, der Mainstreammedien und eines Großteils der politisch interessierten Öffentlichkeit und der  Wissenschaft über Israel und den Antisemitismus vor, dessen wesentliches Merkmal Realitätsverweigerung ist. Wobei das Wort Diskurs dabei schon sehr euphemistisch verstanden werden muss, denn in Wirklichkeit handelt es sich hier um eine Form der Hysterie, die in inquisitorischen Anklagen, einer Hatz auf Andersdenkende in einer die Demokratie gefährdenden Unterdrückung von Meinungs-, Informations-, Presse- und Wissenschaftsfreiheit ihre vorläufigen Höhepunkte findet.  Weiterlesen →