Charlotte Knobloch und die Meinungsfreiheit

Die rabiate zionistische Präsidentin der Israelitischen Kultusgemeinde für München und Oberbayern hat wieder einmal zugeschlagen und mit ihrer Art des Drucks, die eher nach Erpressung riecht, verhindert, dass die Jüdisch-Palästinensische Dialoggruppe (JPDG) die Räume, die sie bei der Caritas in München für eine Veranstaltung gemietet hatte, auch tatsächlich benutzen kann.

Dabei muss man wissen, dass „zionistisch“ nicht zwangsläufig „jüdisch“ bedeutet. Als die zionistische Bewegung gegründet wurde, war die Mehrzahl der Juden dagegen. Im West haben die Juden ihre Integration verteidigt und wollten nichts davon wissen. Es war kein Zufall, dass die Münchner Juden den ersten Zionistenkongress 1897 in München nicht haben wollten. Und im Osten waren die Rabbiner aus religiösen Gründen gegen den Zionismus, weil sie auf den Messias warteten, der sie ins Heilige Land führen soll. Der Zionismus war für sie „Teufelswerk“ und lediglich eine Nachahmung der damals überall in Europa aufkeimenden nationalen Bewegungen. Der Zionismus war damals die nationale Bewegung von Juden, nicht aber vom Judentum. Leider ist aber inzwischen eine chauvinistisch-nationalistische Ideologie daraus geworden.

Knobloch setzte sich auch über die Gefühle anderer Juden, als sie sich vor Jahren lächelnd in der Uniform der Münchner Polizei ablichten ließ, derselben Polizei, die nur wenige Jahrzehnte davor tausende von Juden nach Auschwitz in den Tod verschickt hat. Knobloch ist krankhaft von sich und ihrer Bedeutung überzeugt und diffamiert jeden als Antisemiten, der nicht ihrer Meinung ist. Sie lässt sich als „Holocaustüberlebende“ titulieren und überlebte in Wahrheit in einem oberbayrischen Dorf in Frieden und Sicherheit. Andererseits schweigt sie, wenn Juden wie Hajo Meyer, der Auschwitz kaum überlebt hat, von verblendeten Zionisten wie Henryk M. Broder  als „Berufsüberlebender“ beleidigt werden, nur weil sie eine eigene, andere Meinung haben zu dem, was in Israel passiert. 

Die – meiner Meinung nach – zionistische Rassistin Knobloch schreibt, sie habe „mit Erstaunen und Verärgerung“ zur Kenntnis genommen, dass in den Räumen der Caritas ein Vortrag des SPIEGEL-Redakteur Christoph Sydow gehalten werden soll, über die „Rolle israelischer Lobbyorganisationen in der deutschen Politik“. Ihr Erstaunen betrifft offensichtlich die Tatsache, dass es die JPDG ist, die für den Vortrag verantwortlich ist. Für Knobloch scheint diese Gruppe der personifizierte Teufel zu sein, wobei Knoblochs Interesse nicht nur auf diese Dialog- und friedensorientierte Organisation begrenzt ist.

Aber es liegt mir fern diese umstrittene jüdische Funktionärin, die Israels Politik so leidenschaftlich verteidigt, wegen ihrer fehl geleiteten Leidenschaft zu beschuldigen. Sie kann nicht anders. Beschuldigen muss ich die deutsche Politik, die Kirchen und Gewerkschaften und vor allem die Medien, die zum Unrecht und zu den dauernden Verletzungen des Völkerrechts schweigen und sie vollkommen ignorieren. Man denkt nicht, man hat die Hosen voll. Man sieht Unrecht und schweigt und rechtfertigt das Schweigen mit der Instrumentalisierung des Holocaust. Als ob die ermordeten Juden alle, wie ein Block, alles was Israel tut gut gefunden hätten und als ob die eigene Schuld der Deutschen sie zwingt, zum Unrecht und zur Schuld der Juden zu schweigen.

Als ich beispielsweise 2016 im Münchner EineWeltHaus einen Vortrag halten sollte, wusste Knobloch es zu verhindern, indem sie mich als einen „berüchtigten Antisemiten“ verunglimpfte, was das EineWeltHaus und alle weiteren Vermieter, die angefragt wurden, zurückschrecken ließ.

Charlotte Knobloch ist auch diejenige, die seit Jahren die Verlegung von Stolpersteinen in München verhindert mit der absurden Begründung, sie könne es nicht ertragen, wenn Antisemiten auf diese Steine treten würden. Damit zeigt sie aber nur, dass sie die Idee, die hinter den Stolpersteinen steht, nicht verstanden hat, denn genau darum geht es doch: Antisemiten sollen über diese Steine stolpern. Und natürlich sollen die Stolpersteine ein sichtbares Mahnmal für die ermordeten Juden sein. Ein Mahnmal über den Menschen auf der Straße täglich stolpern sollten und nicht eines, an dem einmal im Jahr Funktionäre und Gemeindevorstände kluge und meistens dumme Worte von sich geben. Knobloch macht nicht halt von der Meinung anderer Juden, die die Idee der Stolpersteine gut, richtig und wichtig finden.

Seit Jahrzehnten führt sie auch einen verbissenen Kampf gegen jeden, der „Israel“ kritisiert. Auch hier hat sie nicht verstanden, dass keiner von uns Israel kritisiert, sondern Israels Politik.  Wenn diese Greisin aus dem Büro der Israelitischen Gemeinde immer wieder die faschistoide, kolonialistische und völkerrechtswidrige Politik des Staates Israel  schön redet und öffentlich vor johlendem Publikum, mit Tränen in den Augen, offenbart, dass ihr Herz in Israel liege, dann möchte ich behaupten, dass es nicht ihr Herz ist, welches in Tel Aviv liegt, sondern ihr Verstand.

Warum hat Knobloch nicht ihre Stimme erhoben, als die israelische Justizministerin im Wahlkampf Faschismus verherrlichte und behauptete, Faschismus rieche wie Demokratie. Das Gegenteil ist der Fall, die israelische Demokratie riecht nach Faschismus. Knobloch schwieg und beschwor weiter Israel als die einzige Demokratie im Nahen Osten.

Wenn jemand nicht stiehlt und mordet ist er noch lange kein vorbildlicher Mensch. So ist es auch mit Israel. Wenn es keine Palästinenser vergast und verbrennt bedeutet das noch lange nicht, dass Israel eine Demokratie ist. Viele Israelis meinen Israel sei eine „Demoktatur“. Und tatsächlich ist Israel nicht weit davon entfernt. Benjamin Netanjahu traue ich zu die Macht diktatorisch zu übernehmen.

Prof. Fanny-Michaela Reisin von der Jüdischen Stimme für gerechten Frieden schreibt: „Der Staat Israel, der international wegen seiner über 50 Jahre währenden Besatzung , illegalen Besiedlung und Ausbeutung von Territorien, die ihm nicht gehören, sowie überdies wegen der als „israelische Apartheid“ geächteten unterschiedlichen Rechtssysteme für jüdische und nicht jüdische Menschen angeprangert wird, ist nicht schön zu reden, solange die Verhältnisse so sind, wie sie sind.

Natürlich ist Frau Knoblauch berechtigt, enge Freundschaft zu Israel zu pflegen, diese nach Belieben laut in allen Medien zu propagieren und auf öffentlichen Veranstaltungen alles kundzutun, wofür sie einsteht oder auch nicht. Unsäglich und unerträglich ist, dass sie, unterstützt von einem Netz israelischer Lobbyisten, immer wieder danach trachtet, Anderen hierzulande eben die in Art. 5 grundgesetzlich verbrieften Rechte zu versagen.“

Und der eigentliche Skandal ist noch nicht einmal, dass Charlotte Knobloch tut, was sie tut. Etwas anderes habe ich von ihr auch nicht erwartet. Sie ist meiner Meinung nach durch und durch antidemokratisch und so selbstgerecht, dass sie der Meinung ist, alle müssten nach ihrer Pfeife tanzen und sie als Jüdin in diesem Land, das immer noch im Schatten des Holocaust lebt, alles dürfe, sogar das GG missachten.

Der Skandal ist, dass die Politik, die Kirche und die Presse dazu schweigen und Angst haben Knobloch zu widersprechen. Ich bin sicher, dass München Stolpersteine anbringen wird, sobald diese Frau von der politischen und gesellschaftlichen Bühne abgetreten sein wird. Durch Abwahl oder natürlichen Abgang, und die Honoratioren, die hinter ihrem Sarg gehen sollten, werden Krokodilstränen vergießen, aber in Wirklichkeit froh sein, dass man sie los geworden ist. Das erste was sie dann machen werden  wird die Verlegung von Stolpersteinen sein.

Weil der Verein JPDG zu den Unterstützern der palästinensischen BDS-Kampagne gehört, gilt er in der Münchner Stadtverwaltung als antisemitisch und die Caritas stützt sich nun auf diese durch nichts zu rechtfertigende Einstufung.

Etwas ähnliches ist mir auch in Frankfurt passiert. Nachdem ich bei der Saalbau GmbH, einer Gesellschaft zur Vermietung von Räumlichkeiten, einen Raum für die Vorstellung meines Buches DIE ANTISEMITENMACHER gemietet hatte, bekam ich wenige Tage vor dem vorgesehenen Termin die fristlose Kündigung. Mit Hilfe eines Anwalts und einer Einstweiligen Verfügung wurde die Saalbau GmbH innerhalb von 24 Stunden verurteilt, die Kündigung zurückzunehmen und mir den Raum zur Verfügung zu stellen. Die Stadt musste alle Kosten des Verfahrens tragen. So verschwenden zionistisch orientierte Stadtkämmerer öffentliche Gelder.

Und als Charlotte Knobloch die erste Runde gegen mich bei dem Prozess, wo es um ihre Verhinderung meines Vortrags in München von 2016 ging, verlor und die Verfahrenskosten zu 100 Prozent tragen musste, überwies sie meinem Anwalt das Geld nicht etwa von ihrem Konto, sondern von dem der israelitischen Kultusgemeinde. So wird öffentliches Geld für überflüssige Prozesse zum Fenster hinausgeworfen. Und selbst als sie im Widerrufsverfahren vor derselben Richterin zwei Jahre später gewonnen hatte, musste sie immer noch 62% der Verfahrenskosten zahlen, was für mich und viele anderen, darunter auch Juristen, ein Indiz dafür war, dass die Richterin womöglich ein schlechtes Gewissen hatte, weil sie das Recht zugunsten von Knobloch gebeugt hat.

Der Stadtrat von München hat zwar 2017 beschlossen, dass keine Räume für Veranstaltungen der BDS-Kampagne genutzt werden dürfen. Die gemieteten Räume sollten aber in diesem Fall keineswegs für die BDS-Kampagne genutzt werden. Die JPDG ist zwar eine Unterstützerin der BDS-Kampagne, aber eine derartige Unterstützung ist gemäß einem gerade (am 13. September) ergangenen Urteil des Verwaltungsgerichts Köln nach Artikel 5 des Grundgesetzes (Meinungs- und Äußerungsfreiheit) rechtens. Im Urteil heißt es: „…es liege eine sachlich nicht einmal ansatzweise gerechtfertigte Ungleichbehandlung“ und damit ein Verstoß gegen das Prinzip der Gleichheit vor dem Gesetz dar.

Will etwa die Stadt München und alle anderen Städte deutschen Vereinen vorschreiben, mit wem sie sympathisieren dürfen und mit wem nicht? Was ist mit den Juden, die mit der AfD sympathisieren? Sind sie auch Antisemiten? In diesem Fall habe ich Knoblochs Stimme noch nicht gehört. Vermutlich, weil diese Nazisympathisanten Israel nicht kritisieren, im Gegenteil, anbeten. Wer Israel anbetet ist demnach ein koscherer Antisemit.

In diesem Zusammenhang läuft zurzeit ein Verfahren vor dem Verwaltungsgericht in München, und man wird letztlich bis zum Bundesgerichtshof gehen, um ein für alle Mal Klarheit zu erreichen. Und wenn der BGH zu keiner Entscheidung im Sinne des Klägers kommt, weil deutsche Richter vielleicht meinen, dass man als Deutscher hier schweigen oder immer zugunsten Israels und der zionistischen Lobby urteilen muss, dann wird man bis zum Europäischen Gerichtshof in Luxemburg gehen müssen, in der Hoffnung, dass die Richter dort den bürgerlichen Freiheiten verpflichtet sind und nicht einer israelischen Lobby, die enormen Druck auf deutsche Richter und Politiker ausübt.

Dass die Caritas nun – so Charlotte Knobloch – einer solchen Veranstaltung eine Bühne biete, „muss ich im besten Fall als gefährliche Achtlosigkeit verstehen…“ und sie schämt sich offensichtlich nicht einmal Derartiges von sich zu geben. Aber auch in meinem Fall hatte sie offensichtlich keine Skrupel, mich, einen Juden, dessen halbe Familie in Auschwitz umgekommen ist, der in Israel aufgewachsen ist und dort in der Armee gedient hat, als einen „berüchtigten Antisemiten“ zu verleumden. In Wirklichkeit hat sie aber sich selbst entlarvt, und viele aufgeklärte Menschen staunen nicht schlecht, dass eine, meiner Meinung nach, bemitleidenswerter Jüdin so etwas ungeniert über einen anderen Juden sich zu sagen traut. Knobloch schämt sich nicht. Deshalb müssen wir uns für sie schämen.

Aber auch die Caritas spielt bei dieser Posse keine rühmliche Rolle. Sie bedankt sich gar noch bei Frau Knobloch für den „Hinweis“, der allenfalls eine böswillige Denunziation ist. Und die Damen und Herren bei der Caritas haben offensichtlich eine Schere im Kopf und urteilen über etwas, wovon sie wenig Ahnung haben. Sie gehen der Hetzerin Knobloch auf den Leim, die die Deutungshoheit über Antisemitismus beansprucht und nach Gutdünken jeden einen Antisemiten schimpft und beleidigt, der zu Israel und Israels Politik eine andere Meinung hat als sie, sogar wenn dieser Jude oder Israeli ist. Ich bin beides, und dennoch will Knobloch mir beibringen, was sich in der israelischen Armee zuträgt, in der nicht sie, sehr wohl aber ich gedient habe.

Ich verstehe das Nachgeben der Caritas als einen eklatanten Verstoß gegen § 5 des GG. Sie macht vor Knobloch einen entwürdigenden Kotau, so tief, dass sie Knoblochs Stiefel lecken könnte. Und Frau Knobloch trägt meiner Meinung nach sowohl braune als auch stalinistische Stiefel. Die Caritas versichert Frau Knobloch, dass „Antisemitismus bei uns natürlich keinen Platz hat.“ Eine peinliche Unterwerfung. Dabei bin auch ich und die JPDG und alle an unserer Front der Meinung, dass man Antisemitismus selbstverständlich keinen Raum geben sollte. Aber darf man sich bei einer politisch derart wichtigen Entscheidung allein auf Frau Knobloch verlassen?

Als im Mai dieses Jahres der Bundestag die BDS-Kampagne verurteilte, standen hunderte von jüdischen Intellektuellen, Wissenschaftlern, Akademikern, Künstlern, Autoren dagegen auf und bestätigten, dass ihrer Meinung nach die BDS-Kampagne mitnichten antisemitisch sei, da sie sich eben nicht gegen Juden richtet, sondern einzig und allein gegen die israelische Politik, insbesondere gegen die völkerrechtswidrige Besatzung. Viele deutsche Funktionäre, leider auch bei den Kirchen, glauben aber leider der – wie es scheint – paranoiden Knobloch statt hunderten von renommierten jüdischen und israelischen Experten.

Bleibt die Hoffnung, dass die JPDG gegen die Caritas und gegen die ewige Vorsitzende der Jüdischen Kultusgemeinde in München vor Gericht ziehen.

6 Gedanken zu „Charlotte Knobloch und die Meinungsfreiheit

  1. Zu vermuten ist, daß in diesem Fall die Caritas eingeknickt ist, ebenso wie
    anderswo konfessionelle und gemeinnützige Organisationen, weil sie
    für bestimmte soziale Projekte öffentliche Geldzuwendungen erhalten
    und befürchten müssen, dass solche gestrichen werden, wenn die
    philosemitischen Zensoren ihnen „Nähe zu BDS“ vorgeworfen haben.

  2. Was unter McCarthy in den USA der Vorwurf „mit dem Kommunismus zu sympathisieren“ war, ist heute der (meist völlig unbegründete) Vorwurf, „der antisemitischen BDS-Bewegung nahezustehen“.
    Nichts fürchtet die Israels national-chauvinistische Politik bedingungslos unterstützende Israel-Lobby mehr, als daß eine breitere Öffentlichkeit von den Machenschaften dieser Leute erfährt, zu der neben Frau Knobloch auch viele andere Leute und Institutionen gehören, die sehr ungern im Rampenlicht stehen, es sei denn als Ehrengäste und Redner beim jährlichen „Israel-Tag“ in Frankfurt, zu dem in diesem Jahr auch der israelische Minister für Strategische Angelegenheiten, Gilad Erdan eingeladen war, dessen Haus jährlich über 200 Millionen US-Dollar ausgibt für den Kampf gegen die angeblich so wirkungslose internationale BDS-Bewegung.

  3. Der Artikel 5 GG, eingeführt dem Faschismus und Totalitarismus in seinen Anfängen zu wehren, wurde auf Wunsch bestimmter Opfergruppen in den 1980er Jahren und folgenden durch einen allseits bekannten § im StGB eingeschränkt, verschärft bzw. außer Kraft gesetzt. Insofern hat es wenig Sinn, auf den Artikel 5 GG zu verweisen ohne den einschränkenden § des STGB anzugreifen. Damit haben sich Gesetzgeber und Verfassungsgericht im Grundsatz von einem der beiden Fundamente der Aufklärung und der Demokratie, dem „sapere aude“ verabschiedet.

    Die rechtliche und sozialmoralische Einschränkung der Meinungsfreiheit wird meines Wissens von der Mehrheit der Menschen hierzulande begrüßt, vor allem in Parteien und Redaktionszimmern, ob aus eigener Einsicht oder der alten politischen Volkskrankheit wegen, der des Mitlaufens, kann nur vermutet werden.

  4. Vielleicht kommt immer ein Gesichtspunkt zu kurz: Israel, so wie es ist, könnte weder ein US-Unionsstaat noch ein Mitgliedsstaat der EU werden. Ich erinnere an den Mormonenstaat Utah. Die Mormonenführer wußten, warum sie von Vermont bis nach dem Salzsee zogen, die Zionisten sind ans Tote Salzmeer abgerückt. So weit so gut, wenn niemand hinguckt.
    Wenn öffentlich-rechtliche jüdische Gemeinden (dank Frau Knobloch) für Israel lediglich politische Propaganda machen würden, wäre solches nach geltenden Recht in Europa schon nicht koscher. Nun wird aber von „Madame Veto“ auch noch unterbunden, daß andere Mitbürger ihre leidvollenTatsachen aus Israel bekannt machen. Meinungen zu diesen Fakten sollen mit dubiosen Argumenten als „antisemitisch“ nicht verbreitet werden dürfen. Das ist ganz simpel rechtswidrig.
    Frau Knobloch würde sich in ihrem Poesie-Album den Eintrag gefallen lassen müssen, durch ihren Kleinkrieg von München aus, dem Zentrum ihrer Bewegung, die Juden in Deutschland in eine rechtlich kritische Lage geführt zu haben. Das kann sich eines Tages rächen.

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