Archiv des Autors: Abi Melzer

Charlotte Knoblochs Rolle in München und das Urteil des Bayerischen Verwaltungsgerichtshofes

Veröffentlicht am von
2

Verehrte Frau Knobloch,

das Urteil des Bayerischen Verwaltungsgerichtshof hat Sie offensichtlich schockiert. Mich nicht. Ich fand es gut, dass es sich für die Meinungsfreiheit ausgesprochen hat und ich habe mich nicht darüber gewundert, dass Sie es „skandalös“ fanden, denn jede Kritik an der Politik des Staates Israel finden sie skandalös, und ein Urteil über Meinungsfreiheit ist für Sie offensichtlich gleichzeitig und Beweis für den Hass auf den Staat Israel. Ein solcher Realitätsverlust ist krankhaft. Da kann man doch an Ihrem Geisteszustand zweifeln. Es wundert mich nicht, wenn nichtjüdische Menschen ihr selbstherrliches Verhalten kritisieren.

Seit Jahren finden Sie kein Wort der Selbstkritik, was längst schon angebracht wäre. Sie und die Führung des Zentralrats sind kopflos und treu ergeben der völkerrechtswidrigen israelischen Politik, unter der Führung des nationalistischen Rassisten Benjamin Netanjahu, und Sie befinden sich in einer Sackgasse, aus der Sie keinen Ausweg finden. Sie schreien fortwährend „Haltet den Dieb!“, dabei sind Sie der Dieb. Sie sehen ihre Umwelt, wenn nicht sogar die ganze Welt, durch eine jüdisch-zionistische Brille und glauben Judenfeindschaft dadurch zu bekämpfen, dass Sie gegen die Verfassung, gegen unser Grundgesetz agitieren. Versuchen Sie es doch mal im Einklang mit Recht auf Meinungsfreiheit, die Sie permanent für sich selbst einfordern. Jeder hat das Recht auf Meinungsfreiheit, auch wenn er eine Meinung vertritt, die Ihnen nicht passt.  Weiterlesen →

„Bayerischer Verwaltungsgerichtshof stärkt Meinungsfreiheit den Rücken“

Veröffentlicht am von
Antworten

Die Stadt München hatte ihre Räumlichkeiten einer geplanten Podiumsdiskussion verweigert. Es sollte bei der Diskussion um Kritik an einem Stadtratsbeschluss gehen, der der Stadt das Recht einräumt, Veranstaltungen öffentliche Räumlichkeiten zu verweigern, die sich kritisch mit der Politik Israels auseinandersetzen. Diesen Ratsbeschluss hat nun der Bayerische Verwaltungsgerichtshof unter Verweis auf das Grundrecht auf Meinungsfreiheit kassiert. Der Münchner Journalist Rolf-Henning Hintze berichtet für die NachDenkSeiten über das Urteil. Im Anhang kommentiert Peter Vonnahme, selbst ehemals Richter am Bayerischen Verwaltungsgerichtshof, das Urteil und bezeichnet es als „Meilenstein im Kampf für das Grundrecht auf freie Meinungsäußerung“. >>>

„Juden gegen Israel“

Veröffentlicht am von
1

von Elad Lapidot

Ist der Staat Israel jüdisch? Keine Frage, insofern sich der selbsternannte „jüdische Staat“ seit seiner Gründung 1948 nicht nur als Hauptvertretung der Juden weltweit längst durchsetzt hat, sondern auch zum Inbegriff dessen geworden ist, was „jüdisch“ heißt.

Fraglicher wird die Identifizierung zwischen Israel und Judentum bei kontroversen politischen Themen. Israels Politik ist durch Besatzung und Annektierung, die palästinensische Flüchtlingsproblematik und die Ungleichbehandlung seiner arabischen Bürger geprägt. Einst als Kriegsnotwendigkeit toleriert, machte diese Politik Israel nach mehreren Jahrzehnten allmählich zum chronischen Problemfall zeitgenössischer Nationalstaatlichkeit. Nicht Israels Jüdischsein, sondern Israels Demokratie wird immer häufiger angezweifelt.

Eben dadurch aber wird gerade das Jüdische fragwürdig: Liegt die Beeinträchtigung Israels als Demokratie darin, dass dieser Staat jüdisch ist und bleiben will?

Dass es so sei, ist heute Konsens, gar Staatsräson. Der israelische Staat übt seine Gewalt als Nationalstaat der Juden aus, er kämpft grundsätzlich um nichts anderes, als darum, jüdisch zu bleiben. So stark verschmilzt Israel Staatsgewalt mit dem Jüdischsein, dass Kritik seiner Politik schnell sein Existenzrecht als jüdischer Staat und somit das Existenzrecht der Juden überhaupt infrage zu stellen scheint.  >>>

„Der neue deutsche Antisemit“: Arye Sharuz Shalicar paranoid und wirr.

Veröffentlicht am von
Antworten

Aus aktuellem Anlass veröffentliche ich meine Besprechung des Buches eines pranoiden zionistischen Wirrkopfs vom 7. Mai 2019 nochmal.

Ein paranoides und überflüssiges Buch eines zionistischen Wirrkopfs.

Ich habe mich mit Mühe durch das langweilige Buch dieses israelischen Agent Provocateur gequält und wollte es mehrmals in den Papierkorb werfen. Für eine Rezension hätte ein einziges Wort genügt: Paranoia. Ich habe es aber bis zur letzten Seite gelesen, um die Absurdität eines solchen Pamphlets zu verstehen und um darüber zu schreiben und andere zu warnen.

Ich war auch vierzig Jahre Verleger und hätte ein solches Manuskript noch am selben Tag zurückgeschickt oder, falls kein Rückporto dabei wäre, in den Müll geworfen. Es ist von der ersten bis zur letzten Seite reine Propaganda aus dem berühmt-berüchtigten Ministerium für „Hasbara“ in Jerusalem. Hasbara, erklärte einst ein israelischer Konsul in Miami, bedeutet die Wahrheit sagen. Ein guter Witz, nicht wahr? 

Shalicar stammt von einem ehemaligen berüchtigten Mitglied einer türkisch-arabischen-kurdischen Gang aus dem Berliner Wedding, der sich Kämpfe mit der Polizei lieferte bis er aus Angst vor der Polizei oder vor seinen Kumpels im Kietz fliehen musste. Da er Jude war floh er nach Israel wo er in der Armee eine ungewöhnliche Karriere machte und schließlich zum Armeesprecher für deutsche Journalisten wurde, die in Israel akkreditiert waren. Seine Aufgabe war es die zahlreichen und gut dokumentierten Verbrechen des israelischen Staates schön zu reden und publizistisch unter das Volk zu bringen. Er sollte Märchen aus tausendundeiner Nacht erzählen und ihnen die Propaganda eintrichtern, die man für sie vorbereitet hat: Israel ist immer im Recht und die Palästinenser sind alle Terroristen.  Weiterlesen →

Der jüdische Widerstand gegen den Zionismus ist so alt wie der Zionismus selbst

Veröffentlicht am von
Antworten

von Heiko Flottau

Das mit vielen umfangreichen Originalzitaten ausgestattete Werk behandelt ein Thema, welches speziell in Deutschland fast so etwas wie ein Tabu ist – nämlich die Tatsache, dass es gegen den Zionismus, wie dieser etwa von Theodor Herzl propagiert wurde, eine breite innerjüdische Opposition gegeben hat und bis in die Gegenwart gibt. Dieser Widerstand beruft sich meistens auf die Thora, also auf die fünf Bücher Moses; getragen wird diese Auflehnung gegen die Bewegung, die letztlich zur Gründung des Staates Israel führte, überwiegend von den orthodoxen oder auch ultraorthodoxen Juden, den Charedim (die sich selber als „streng orthodox“ bezeichnen).

Dieser orthodoxe, sich auf die Thora berufende Widerstand gegen Herzls säkular geprägten Zionismus begann bereits 1897. Den ersten zionistischen Weltkongress wollte Herzl nach München einberufen, doch mehrere jüdische Gemeinden in Deutschland hätten sich, schreibt der Autor, auch gerichtlich gegen den Tagungsort München gewehrt. Deshalb, schreibt Rabkin, sei man in die Schweiz nach Basel gegangen. Heute, fast 125 Jahre später, sähen rechtsextreme Bewegungen in Europa und anderswo in Israel ein „Bollwerk gegen Araber und Muslime“. Man höre aber auch die Frage, schreibt der Autor, wie diejenigen, welche unter den Nationalsozialisten dermaßen gelitten hätten, die Palästinenser so behandeln (d.h. unterdrücken, Anm. d. Autors) könnten. Sein Buch, schreibt Professor Rabkin, suche auch eine Antwort auf diese Frage. >>>

Die Zweistaatenlösung ist tot – es lebe der israelisch-palästinensische Bundesstaat

Veröffentlicht am von
Antworten

Es hat schon ordentliche Aufregung gegeben über den israelischen Philosophen Omri Boehm – der auch die deutsche Staatsbürgerschaft besitzt – der derzeit an der „New School for Social Research“ in New York lehrt, der schon für den israelischen Inlandsgeheimdienst Shin Bet gearbeitet hat (was, wie wir später sehen werden, ihm durchaus nützliche Erkenntnisse bescheren kann) und der, schließlich, gerade ein Buch vorgelegt hat[1], in dem er mit der israelischen Politik abrechnet und in diesem Zusammenhang deutschen Intellektuellen vorwirft, aus Scham über den Holocaust die israelische Politik schweigend zu dulden, mithin den politischen Dialog zu verweigern.

Das gehe gar nicht in Europa, speziell nicht in Deutschland, wo man, wie Omri Boehm schreibt, „an der Unterscheidung zwischen Antisemitismus und Israelkritik langsam verrückt“ werde. Auch das renommierte ARD-Kulturmagazin „Titel, Thesen, Temperamente“ tappte in diese Falle, als es am 5. Juni in seinem Bericht über Boehms Buch eine Gegenposition einschmuggeln und einen Mann namens Alan Posener – der laut Wikipedia-Eintrag den europäischen Kolonialismus so schlimm nicht findet – erklären ließ, die Deutschen sollten sich schön zurückhalten mit Stellungnahmen zu Israel. Also alles wie gehabt. Einigeln ist weiter gefragt, ein offener Diskurs wird verweigert. >>>

Stiftung Wissenschaft und Politik (SWP) auf israelischer Regierungslinie: Gil Murciano, Vorsicht!!!

Veröffentlicht am von
Antworten

Anmerkung der Redaktion: Wie konnte die renommierte Einrichtung „Wissenschaft und Politik (SWP)“ in Berlin solch ein israelisches Propagada-Pamphlet eines früheren Mitarbeiters im Büro von Benjamin Netanyahu veröffenltichen? Gil Murciano gibt Eins zu Eins die Meinung der israelischen Hasbara (Propaganda) wider. Die SWP hat andere überaus kompetente Mirarbeiter, die eine wesentliche fundiertere Meinung zu dem Konflikt haben. Wurde Gil Murciano von Israel und der zionitischen Lobby der SWP auf Auge gedrückt oder war die Leitung der SWP so unsensibel, um zu sehen, welches Kuckucksei man ihr da ins Nest gelegt hat? Die SWP sollte ihn schnellstens in der israelischen Botschaft entsorgen, um weiteren Schaden für das Renommee der SWP zu verhindern.

———————————————————————–

Eine neue Studie der Stiftung Wissenschaft und Politik (SWP) mit dem Titel: “Unpacking the Global Campaign to Delegitimize Israel: Drawing the Line between Criticism of Israel and Denying Its Legitimacy“ (“Die globale Kampagne zur Delegitimierung Israels auftrennen: Die Grenze zwischen Kritik an Israel und der Leugnung seiner Legitimität ziehen“) wurde im Juni veröffentlicht. Der Autor ist Dr. Gil Murciano.

Inhaltlich ist diese Studie eine Peinlichkeit für die SWP, die normalerweise qualitativ hochwertige Analysen veröffentlicht. Sie ist eine Ansammlung dürftiger Argumente, die die Kritik an Israel delegitimieren soll, indem sie eine Unterscheidung zwischen angeblich „legitimer“ und „nicht-legitimer“ Kritik trifft. In der 40-seitigen Studie sind jedoch nur drei Absätze der „legitimen Kritik“ gewidmet, und lediglich eine Organisation wird erwähnt (T’ruah: The Rabbinic Call for Human Rights). Selbst für sie erwähnt die Studie zwar ihre Kritik an der israelischen Politik im Westjordanland, aber sagt nichts darüber, worin Israels Politik besteht und was die Rabbiner kritisieren. Sie erwähnt nur, dass T‘ruah gegen die Boykottkampagne gegen Israel (BDS) ist, und legt damit nahe, dass die Ablehnung von BDS eine Voraussetzung für Legitimität ist. >>>

Wenn ihr wollt, bleibt es kein Traum

Veröffentlicht am von
Antworten

Es gibt orthodoxe Juden und liberal-säkulare Juden, es gibt zionistische Juden und jüdische Weltbürger. Es gibt aber auch nationale, chauvinistische, rassistische Juden und schließlich auch dumme Juden. Man braucht sich also nicht zu wundern, wenn ein jüdischer Rassist wie Alan Posener der Meinung ist, dass es absolut richtig sei, wenn Israel das Jordantal annektiert, nachdem es seit mehr als fünfzig Jahren schon vom israelischen Militär besetzt ist.

„Ein zionistischer kategorischer Imperativ“ wie es der israelische Philosoph Omri Boehm nennt, „ist nicht nur eine widersinnige Idee, es ist eine beschämende Entstellung des humanistischen Denkens, denn dieser zionistische kategorische Imperativ stellt die Juden als Wesen dar, die über dem Rest der Menschheit stehen.“

Es ist eine schöne Zukunft für Palästinenser und Israelis, die Boehm ausmalt: eine liberale Demokratie, die alle ihre Bürger, Juden wie Araber, gleichberechtigt miteinander teilen. Juden und Araber lassen sich nach freier Wahl überall nieder, in Ramallah oder Tel Aviv, in Beersheva oder Bethlehem. Politisch organisieren sie sich autonom und getrennt voneinander. Es soll jedoch eine gemeinsame Hauptstadt geben: Jerusalem. Westjerusalem für die Juden, Ostjerusalem für die Palästinenser. Boehm weiß um praktische Probleme wie das 2018 erlassene Nationalstaatsgesetz, das den jüdischen Charakter des Staates Israel festschreibt. Sein Traum basiert auf Herzls Traum, wie er ihn in seinem Buch „Altneuland“ beschrieben wird. Und auch der erste national-reaktionäre Ministerpräsident Israels, Menachem Begin, benutzte diesen Traum als Grundlage für seinen Entwurf (vom 15. Dezember 1977) einer „Selbstverwaltung für palästinensische Araber, Einwohner von Judäa, Samaria und des Gaza-Distriktes“. Schon Artikel 1 dieses Entwurfs ist bemerkenswert: „Die Militärverwaltung in Judäa, Samaria und im Gaza-Distrikt wird abgeschafft.“ Es folgen weitere 21 Artikel, die leider im Mülleimer der Geschichte verschwunden sind. Die meisten Israelis wissen nichts davon und naive Israelfans wie Alan Posener offensichtlich auch nicht. Woher auch? Weiterlesen →

Ist Alan Posener ein Rassist? Nein, er liebt nur Araber nicht und Menschen (Deutsche, Juden, Israelis u.a.), die sich für sie einsetzen.

Veröffentlicht am von
Antworten

Liebe SEMIT-Freunde und Leser,

am 14. Juni haben wir einen Mailaustausch zwischen Franz Piwonka und einem deutsch-jüdischen Journalisten von der WELT veröffentlicht, dessen Namen wir nicht offenlegen wollten, um ihm keinen Vorwand zu geben, gegen Piwonka oder uns vorzugehen. Wir nannten ihn Alfred Müller.

Nachdem dieser Journalist so dumm war, auch uns gegenüber seinen Rassismus offen zu legen und unseren Autor Dr. Ludwig Watzal einen „slawischen Judenhasser“ nannte, sehen wir uns auch nicht mehr in der Lage, diesen jüdischen Rassisten zu schützen. Es ist Alan Posener, der solche Zeilen an Franz Piwonka schreibt wie: „Denn so kenne ich die Judenhasser. Schon Ihr Vater machte vermutlich in der SA-Uniform bella figura. Oder war es der Opa? Egal. Sie sind Ihrer Vorfahren würdig.“ Ich frage mich wo Posner Journalismus gelernt hat. Wo hat er gelernt, Menschen ohne Grund zu beleidigen? Und was hat Piwonkas Opa mit all dem zu tun?

Das ist für mich reine STÜRMER-Sprache. So hat der antisemitische Julius Streicher über Juden geschrieben, und Alan Posener scheint es bei ihm gelernt zu haben. Man kann sich als Jude nur schämen, mit solchen Faschisten und Rassisten in Zusammenhang gebracht zu werden. Aber so kenne ich die Zionisten. Wenn sie keine sachlichen Argumente mehr haben, dann flüchten sie in Beleidigungen ad personam und vergessen auch nicht, wie die Nazis, bis ins dritte Glied zurückzugehen. Zu behaupten, dass Franz Piwonka ein Judenhasser sei, was er natürlich nicht ist, reicht nicht. Man muss auch noch Vater und Großvater beleidigen und mit Dreck bewerfen in der Hoffnung, dass irgendwas kleben bleibt. Woher will Posener, der mittelmäßige WELT-Schreiberling, wissen, dass der Großvater von Franz Piwonka bei der SA war? Ich könnte genauso gut behaupten, dass der Großvater und Vater von Alan Posener Kapos waren und in Buchenwald Juden ermordet haben.  Weiterlesen →