Archiv des Autors: Abi Melzer

Antisemitismus-Experten?

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Vom Zentralrat der Juden bis zu den Antideutschen wird behauptet, dass Deutschland ein Land von Antisemiten sei. In Wahrheit ist es aber ein Land vermeintlicher Antisemitismus-Experten. Da schreiben Redakteure und Journalisten über BDS und Antisemitismus, ohne zu wissen was BDS bedeutet und was Antisemitismus ist.

Wie kommt zum Beispiel ein FAZ-Mitarbeiter wie Andreas Kilb, dazu, zu behaupten, dass die BDS-Bewegung Israels Existenzrecht verneint? Offensichtlich hat er sich mit der BDS-Bewegung nicht wirklich beschäftigt. Weiß er überhaupt, was die Ziele der BDS-Bewegung sind? Weiß er, dass diese Ziele u. a. mit der UN-Resolution 194 übereinstimmen, die den palästinensischen Flüchtlingen das Rückkehrrecht in ihre Heimatorte in Israel gewährt? Und warum dürfen Juden, deren Familien seit Generationen, seit Jahrtausenden nicht im Heiligen Land leben, nach Israel „zurückkehren“, während Palästinenser, deren Väter und Großväter dort lebten, es nicht dürfen. Inzwischen sind die Flüchtlinge von 1948 fast alle gestorben, aber auch als sie noch lebten, durften sie nicht in ihre Wohnungen und Häuser zurückkehren, obwohl das Völkerrecht es ihnen erlaubt. Diese Ungleichbehandlung ist im Kern Ausdruck eines Apartheidsystems.

Aber die Lage heute in Deutschland zeichnet sich dadurch aus, dass jeder mittelmäßige Journalist sich als Experte für Judenhass geriert. Kritik an der Politik des Staates Israel ist da per se Antisemitismus, und die Kritiker dieser Kritik halten es nicht einmal für nötig zu erklären, welche Kritik sie für antisemitisch halten und warum. Israel ist zur heiligen Kuh geworden: unberührbar, nicht kritisierbar – tabu.  Weiterlesen →

Antisemitismus-Hysterie. „Es entsteht ein Klima des Generalsverdachts“, so Hanno Loewy

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Führende deutsche Kulturinstitutionen warnen: Durch überzogene Antisemitismus-Vorwürfe sei die Meinungsfreiheit in Deutschland gefährdet. Ein Klima breite sich aus, das kritische Positionen ins Abseits stelle, sagte der Direktor des jüdischen Museums Hohenems, Hanno Loewy, im Dlf. Das habe desaströse Wirkungen.

Hanno Loewy im Gespräch mit Christiane Habermalz

Nicht nur in Deutschland, sondern auch in anderen Ländern Europas breite sich ein Klima aus, in dem mit Antisemitismus-Vorwüfen Politik gemacht werde. Damit werde eine „Kultur des Generalverdachts“ etabliert, die sich insbesondere gegen jene richte, die aus antirassistischen oder liberalen Positionen tatsächlich versuchten, „sich in einen Dialog zu begeben mit Menschen, die eine andere Perspektive auf die Geschichte haben als wir“. >>>

Verbot der Stadt Frankfurt am Main gegen BDS-Aktivistinnen durch Hessischen Verwaltungsgerichtshof aufgehoben

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Stadt Frankfurt muss Veranstaltung „Meinungsfreiheit für Menschenrechtsarbeit der BDS – Die Klage der BT3P“ im Saalbau stattfinden lassen

Die palästinensisch-jüdisch-deutsche Initiative BT3P von Amir Ali, Judith Bernstein und Christoph Glanz hat vor dem Hessischen Verwaltungsgerichtshof recht bekommen in Frankfurt am Main städtische Räume anzumieten. Mit Hilfe des Berliner Rechtsanwalts Ahmed Abed konnte per Eilantrag die Raumnutzung gegen das proklamierte BDS-Verbot durchgesetzt werden. Wörtlich heißt es im Beschluss des 8. Senats des Hessischen Verwaltungsgerichtshofs (Az. 8 B 3012/20) vom 04.12.2020:

Der Antragsgegnerin wird im Wege der einstweiligen Anordnung vorläufig aufgegeben, dem Antragsteller zu 2) zur Durchführung der Veranstaltung „Meinungsfreiheit für Menschenrechtsarbeit statt Zensur – Die Klage der Bundestag 3 für Palästina (BT3P) gegen den Anti-BDS Beschluss des Deutschen Bundestages“ den „Großen Saal“ im Saalbau Südbahnhof am 5. Dezember 2020 zu den üblichen Vertragsbedingungen in der Zeit von 14 Uhr bis 18 Uhr zur Verfügung zu stellen“

Amir Ali: „Drei Jahre nach dem Beschluss der Stadt Frankfurt gegen die BDS-Bewegung ist jetzt vom Gericht geklärt, dass die Stadt uns nicht verbieten kann, zu fordern, dass die israelische Besatzung beendet werden muss und gleiche Rechte für alle Menschen in Israel und Palästina zu fordern. Die Stadt Frankfurt, aber auch der Bundestag dürfen unser Grundrecht auf Meinungsfreiheit für Menschenrechtsarbeit nicht weiter verletzen und ihre Beschlüsse zurücknehmen.“

Judith Bernstein: „Zum zweiten Mal hat der Bürgermeister Uwe Becker versucht die Diskussion über palästinensische Menschenrechte zu verhindern und ist wieder gescheitert. Letztes Jahr hat Becker vergeblich versucht einen Vortrag mit mir als jüdische Sprecherin der Jüdisch-Palästinensischen Dialoggruppe versucht zu verhindern. Becker hat mich dabei mit dem antisemitischen Mörder von Hanau verglichen, weswegen ich Klage gegen die Stadt Frankfurt eingereicht habe.“

Christoph Glanz: „Die Stadt Frankfurt lässt Demonstrationen von antisemitischen Querdenkern zu, aber möchte immer wieder Diskussionen von palästinensischen und jüdischen Linken zu Palästina und Israel verhindern. Den einzigen denen sie dabei hilft ist der ultrarechten israelischen Regierung und ihrer Besatzungs- und Apartheidspolitik. Die israelische Besatzung und Apartheid machen während der Pandemie keine Pause und deshalb werden wir weiter dagegen arbeiten.“

Ahmed Abed, Rechtsanwalt der BT3P: „Der Hessische Verwaltungsgerichtshof hat mit der Aufhebung des Verbots gegen BDS den Frankfurter Beschluss rechtlich irrelevant erklärt. Das Bayerische Verwaltungsgerichshof, das Verwaltungsgericht Köln und der Niedersächsische Oberverwaltungsgericht konnten in früheren Urteilen keinen Antisemitismus in der BDS-Bewegung feststellen und haben alle Verbote aufgehoben. Der Bundestag sollte nun handeln und den Beschluss gegen BDS zurücknehmen und stattdessen die völkerrechtswidrige Besatzung Israels deutlich verurteilen. Der Europäische Gerichtshof hat die Mitgliedsstaaten aufgefordert die Kennzeichnungspflicht von israelischen Siedlerwaren durchzusetzen, um die illegale israelische Besatzung zu beenden.“

Gegen den Bundestagsbeschluss zum Verbot der BDS haben die BT3P Klage eingereicht. Mit dem Beschluss des Hessischen Verwaltungsgerichtshof sind sie zuversichtlich den Prozess gegen den Bundestag zu gewinnen.

Bereits im Oktober 2019 hat der Bürgermeister Frankfurt am Main Uwe Becker versucht, eine Veranstaltung mit dem Titel „Meinungsfreiheit statt Zensur“ in Frankfurt zu verhindern, zu der ich geladen war. Becker drohte dem Club Voltaire alle städtischen Förderungen zu entziehen. Der Raumentzug wurde damals durch eine einstweilige Verfügung vor Gericht rückgängig gemacht.

BT3P bittet freundlich um eure Unterstützung! Bitte spendet für unsere Klage (Spendeninfomationen auf bt3p.org).

Für Presseanfragen wenden Sie sich bitte an press@bt3p.org . Gerne stellen wir alle relevanten Dokumente zur Verfügung.

#BT3P sind Judith Bernstein, Amir Ali und Christoph Glanz        //       bt3p.org // twitter.com/BT3Pteam

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Anmerkung der Redaktion: Der Beauftragte für Antisemitismus, sorry Antisemitismusbeauftragter,und Bürgermeister Uwe Becker sowie zionistischer Lobbyist, hat wieder einmal eine Ohrfeige vom  Hessischen Verwaltungsgericht erhalten. Wann trennt sich OB Peter Feldmann endlich von Becker, der permanent das Grundrecht auf Meinungsfreiheit mit Füßen tritt?

Charlotte Knoblochs Rolle in München und das Urteil des Bayerischen Verwaltungsgerichtshofes

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Verehrte Frau Knobloch,

das Urteil des Bayerischen Verwaltungsgerichtshof hat Sie offensichtlich schockiert. Mich nicht. Ich fand es gut, dass es sich für die Meinungsfreiheit ausgesprochen hat und ich habe mich nicht darüber gewundert, dass Sie es „skandalös“ fanden, denn jede Kritik an der Politik des Staates Israel finden sie skandalös, und ein Urteil über Meinungsfreiheit ist für Sie offensichtlich gleichzeitig und Beweis für den Hass auf den Staat Israel. Ein solcher Realitätsverlust ist krankhaft. Da kann man doch an Ihrem Geisteszustand zweifeln. Es wundert mich nicht, wenn nichtjüdische Menschen ihr selbstherrliches Verhalten kritisieren.

Seit Jahren finden Sie kein Wort der Selbstkritik, was längst schon angebracht wäre. Sie und die Führung des Zentralrats sind kopflos und treu ergeben der völkerrechtswidrigen israelischen Politik, unter der Führung des nationalistischen Rassisten Benjamin Netanjahu, und Sie befinden sich in einer Sackgasse, aus der Sie keinen Ausweg finden. Sie schreien fortwährend „Haltet den Dieb!“, dabei sind Sie der Dieb. Sie sehen ihre Umwelt, wenn nicht sogar die ganze Welt, durch eine jüdisch-zionistische Brille und glauben Judenfeindschaft dadurch zu bekämpfen, dass Sie gegen die Verfassung, gegen unser Grundgesetz agitieren. Versuchen Sie es doch mal im Einklang mit Recht auf Meinungsfreiheit, die Sie permanent für sich selbst einfordern. Jeder hat das Recht auf Meinungsfreiheit, auch wenn er eine Meinung vertritt, die Ihnen nicht passt.  Weiterlesen →

„Bayerischer Verwaltungsgerichtshof stärkt Meinungsfreiheit den Rücken“

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Die Stadt München hatte ihre Räumlichkeiten einer geplanten Podiumsdiskussion verweigert. Es sollte bei der Diskussion um Kritik an einem Stadtratsbeschluss gehen, der der Stadt das Recht einräumt, Veranstaltungen öffentliche Räumlichkeiten zu verweigern, die sich kritisch mit der Politik Israels auseinandersetzen. Diesen Ratsbeschluss hat nun der Bayerische Verwaltungsgerichtshof unter Verweis auf das Grundrecht auf Meinungsfreiheit kassiert. Der Münchner Journalist Rolf-Henning Hintze berichtet für die NachDenkSeiten über das Urteil. Im Anhang kommentiert Peter Vonnahme, selbst ehemals Richter am Bayerischen Verwaltungsgerichtshof, das Urteil und bezeichnet es als „Meilenstein im Kampf für das Grundrecht auf freie Meinungsäußerung“. >>>

„Juden gegen Israel“

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von Elad Lapidot

Ist der Staat Israel jüdisch? Keine Frage, insofern sich der selbsternannte „jüdische Staat“ seit seiner Gründung 1948 nicht nur als Hauptvertretung der Juden weltweit längst durchsetzt hat, sondern auch zum Inbegriff dessen geworden ist, was „jüdisch“ heißt.

Fraglicher wird die Identifizierung zwischen Israel und Judentum bei kontroversen politischen Themen. Israels Politik ist durch Besatzung und Annektierung, die palästinensische Flüchtlingsproblematik und die Ungleichbehandlung seiner arabischen Bürger geprägt. Einst als Kriegsnotwendigkeit toleriert, machte diese Politik Israel nach mehreren Jahrzehnten allmählich zum chronischen Problemfall zeitgenössischer Nationalstaatlichkeit. Nicht Israels Jüdischsein, sondern Israels Demokratie wird immer häufiger angezweifelt.

Eben dadurch aber wird gerade das Jüdische fragwürdig: Liegt die Beeinträchtigung Israels als Demokratie darin, dass dieser Staat jüdisch ist und bleiben will?

Dass es so sei, ist heute Konsens, gar Staatsräson. Der israelische Staat übt seine Gewalt als Nationalstaat der Juden aus, er kämpft grundsätzlich um nichts anderes, als darum, jüdisch zu bleiben. So stark verschmilzt Israel Staatsgewalt mit dem Jüdischsein, dass Kritik seiner Politik schnell sein Existenzrecht als jüdischer Staat und somit das Existenzrecht der Juden überhaupt infrage zu stellen scheint.  >>>

„Der neue deutsche Antisemit“: Arye Sharuz Shalicar paranoid und wirr.

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Aus aktuellem Anlass veröffentliche ich meine Besprechung des Buches eines pranoiden zionistischen Wirrkopfs vom 7. Mai 2019 nochmal.

Ein paranoides und überflüssiges Buch eines zionistischen Wirrkopfs.

Ich habe mich mit Mühe durch das langweilige Buch dieses israelischen Agent Provocateur gequält und wollte es mehrmals in den Papierkorb werfen. Für eine Rezension hätte ein einziges Wort genügt: Paranoia. Ich habe es aber bis zur letzten Seite gelesen, um die Absurdität eines solchen Pamphlets zu verstehen und um darüber zu schreiben und andere zu warnen.

Ich war auch vierzig Jahre Verleger und hätte ein solches Manuskript noch am selben Tag zurückgeschickt oder, falls kein Rückporto dabei wäre, in den Müll geworfen. Es ist von der ersten bis zur letzten Seite reine Propaganda aus dem berühmt-berüchtigten Ministerium für „Hasbara“ in Jerusalem. Hasbara, erklärte einst ein israelischer Konsul in Miami, bedeutet die Wahrheit sagen. Ein guter Witz, nicht wahr? 

Shalicar stammt von einem ehemaligen berüchtigten Mitglied einer türkisch-arabischen-kurdischen Gang aus dem Berliner Wedding, der sich Kämpfe mit der Polizei lieferte bis er aus Angst vor der Polizei oder vor seinen Kumpels im Kietz fliehen musste. Da er Jude war floh er nach Israel wo er in der Armee eine ungewöhnliche Karriere machte und schließlich zum Armeesprecher für deutsche Journalisten wurde, die in Israel akkreditiert waren. Seine Aufgabe war es die zahlreichen und gut dokumentierten Verbrechen des israelischen Staates schön zu reden und publizistisch unter das Volk zu bringen. Er sollte Märchen aus tausendundeiner Nacht erzählen und ihnen die Propaganda eintrichtern, die man für sie vorbereitet hat: Israel ist immer im Recht und die Palästinenser sind alle Terroristen.  Weiterlesen →

Der jüdische Widerstand gegen den Zionismus ist so alt wie der Zionismus selbst

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von Heiko Flottau

Das mit vielen umfangreichen Originalzitaten ausgestattete Werk behandelt ein Thema, welches speziell in Deutschland fast so etwas wie ein Tabu ist – nämlich die Tatsache, dass es gegen den Zionismus, wie dieser etwa von Theodor Herzl propagiert wurde, eine breite innerjüdische Opposition gegeben hat und bis in die Gegenwart gibt. Dieser Widerstand beruft sich meistens auf die Thora, also auf die fünf Bücher Moses; getragen wird diese Auflehnung gegen die Bewegung, die letztlich zur Gründung des Staates Israel führte, überwiegend von den orthodoxen oder auch ultraorthodoxen Juden, den Charedim (die sich selber als „streng orthodox“ bezeichnen).

Dieser orthodoxe, sich auf die Thora berufende Widerstand gegen Herzls säkular geprägten Zionismus begann bereits 1897. Den ersten zionistischen Weltkongress wollte Herzl nach München einberufen, doch mehrere jüdische Gemeinden in Deutschland hätten sich, schreibt der Autor, auch gerichtlich gegen den Tagungsort München gewehrt. Deshalb, schreibt Rabkin, sei man in die Schweiz nach Basel gegangen. Heute, fast 125 Jahre später, sähen rechtsextreme Bewegungen in Europa und anderswo in Israel ein „Bollwerk gegen Araber und Muslime“. Man höre aber auch die Frage, schreibt der Autor, wie diejenigen, welche unter den Nationalsozialisten dermaßen gelitten hätten, die Palästinenser so behandeln (d.h. unterdrücken, Anm. d. Autors) könnten. Sein Buch, schreibt Professor Rabkin, suche auch eine Antwort auf diese Frage. >>>

Die Zweistaatenlösung ist tot – es lebe der israelisch-palästinensische Bundesstaat

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Es hat schon ordentliche Aufregung gegeben über den israelischen Philosophen Omri Boehm – der auch die deutsche Staatsbürgerschaft besitzt – der derzeit an der „New School for Social Research“ in New York lehrt, der schon für den israelischen Inlandsgeheimdienst Shin Bet gearbeitet hat (was, wie wir später sehen werden, ihm durchaus nützliche Erkenntnisse bescheren kann) und der, schließlich, gerade ein Buch vorgelegt hat[1], in dem er mit der israelischen Politik abrechnet und in diesem Zusammenhang deutschen Intellektuellen vorwirft, aus Scham über den Holocaust die israelische Politik schweigend zu dulden, mithin den politischen Dialog zu verweigern.

Das gehe gar nicht in Europa, speziell nicht in Deutschland, wo man, wie Omri Boehm schreibt, „an der Unterscheidung zwischen Antisemitismus und Israelkritik langsam verrückt“ werde. Auch das renommierte ARD-Kulturmagazin „Titel, Thesen, Temperamente“ tappte in diese Falle, als es am 5. Juni in seinem Bericht über Boehms Buch eine Gegenposition einschmuggeln und einen Mann namens Alan Posener – der laut Wikipedia-Eintrag den europäischen Kolonialismus so schlimm nicht findet – erklären ließ, die Deutschen sollten sich schön zurückhalten mit Stellungnahmen zu Israel. Also alles wie gehabt. Einigeln ist weiter gefragt, ein offener Diskurs wird verweigert. >>>