Archiv des Autors: Gastbeitrag

Rede zu den Auseinandersetzungen in Palästina

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von Jürgen Jung

Wenn man die Berichterstattung unserer Medien und die Reden unserer Politiker verfolgt, gewinnt  man den Eindruck, dass der erneute Kriegsausbruch eindeutig und allein von der „radikal-islamischen Hamas“ ausgegangen ist, die nichts anderes zu tun habe, als Raketen auf Israel zu schießen, das sich natürlich verteidigen muss.

Es hat da allerdings einen Vorlauf gegeben, auf den kaum hingewiesen wird, nämlich eine ganze Reihe von Provokationen seitens der Israelis. Nach den täglichen Ramadan-Gebeten hat Israel Absperrungen in Ost-Jerusalem, etwa am Damaskus-Tor, errichtet, wo sich die Palästinenser am Abend versammeln. Dazu ist die Polizei auch noch auf den Tempelberg vorgedrungen und hat sogar Schockgranaten in die Al Aksa-Moschee geworfen, die drittheiligste Stätte in der islamischen Welt.

Die von Amnesty International diesbezüglich gesammelten Beweise zeigen ein erschreckendes Muster des Vorgehens israelischer Streitkräfte, die in den letzten Tagen gewaltsam gegen weitgehend friedliche palästinensische Demonstranten vorgegangen sind.

Darüber hinaus hat  Amnesty die isrelischen Behörden aufgefordert, die Zwangsräumungen im Ostjerusalemer Stadtteil Sheikh Jarrah, die sehr viel Unmut unter den Palästinensern und die gegenwärtigen Unruhen ausgelöst haben, sofort einzustellen und die anhaltende Vertreibung von Palästinensern aus Ost-Jerusalem zu beenden.

Amnesty wörtlich: „Diese Zwangsräumungen ….verletzen eklatant das Völkerrecht und kommen Kriegsverbrechen gleich.“  Weiterlesen →

Die Bombardierung des Gazastreifens und das zweifelhafte deutsche Israel-Bild

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von Arn Strohmeyer

Deutsche Politiker übertreffen sich zur Zeit geradezu in Solidaritätserklärungen für Israel und sein „Recht auf Selbstverteidigung“. Nun gibt es Völkerrechtler, die solche Aussagen durchaus kritisch sehen. So hält der amerikanisch-jüdische Völkerrechtler Richard Falk dieses Argument nicht für stichhaltig, da eine Besatzungsmacht kein Recht auf Selbstverteidigung für sich in Anspruch nehmen kann.

Ähnlich argumentiert Norman Paech: „Wer eine völkerrechtliche Besatzung aufrechterhält und seine Pflichten daraus nicht nur vernachlässigt, sondern grob verletzt, dem steht nicht das Recht auf Selbstverteidigung zu. Er ist der Angreifer, gegen den Widerstand erlaubt ist. Die UNO-Generalversammlung hat bereits 1974 mit den Resolutionen 3236 und 3327 die PLO als legitime Vertreterin des palästinensischen Volkes anerkannt. Das bedeutete die Anerkennung des vollen Selbstbestimmungsrechtes für das palästinensische Volk sowie das Recht, es mit allen Mitteln durchzusetzen. (…) Der Widerstand der Palästinenser ist aber an das humanitäre Völkerrecht gebunden und verbietet den Angriff auf zivile Ziele. Die Raketen aus dem Gazastreifen sind daher ohne Zweifel völkerrechtswidrig.“  Weiterlesen →

Akademische Lehr- und Forschungsfreiheit?

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von Georg Meggle

(Öffentliche Stellungnahme zur Absage meines Seminars

von Seiten des Rektorats der Universität Salzburg)

1          Meine Themen in Lehre und Forschung

2          Meine Seminare an der Universität Salzburg

            2.1       Mein aktuelles Forschungsprojekt

            2.2       Das vorige Seminar: Zum Antisemitismus

            2.3       Ankündigung & Programm des neuen Seminars

3          Die Absage des Seminars

            3.1       Zum Kern

3.2       Die vom Rektorat vorgebrachten Gründe

3.3       Mein Gegengrund: „Die Freiheit der akademischen Lehre ist nicht verhandelbar“

4          Wie weiter?

            4.1       Das Konzept des Rektorats

            4.2       Ein alternatives Konzept

5          Resümee

1          Meine Themen in Lehre und Forschung

Auch nach meiner Emeritierung an der Universität Leipzig (2009) unterrichte ich regelmäßig Philosophie an mehreren Universitäten, zunächst als Inhaber einer J. G. Herder-Professur an der „Al Azhar Universität“ Kairo, dann an der staatlichen „Cairo University“, an der Kairoer „6. Oktober Universität“ und seit einigen Jahren im Wintersemester jeweils an der „American University“ in Kairo und im Sommersemester an der „Paris London Universität“ Salzburg.

Das Philosophische Institut der Uni Salzburg ist stark durch die Analytische Philosophie geprägt. Eine informelle „Standing Invitation“ durch das Institut ermöglicht es mir, in den Sommersemestern quasi unbegrenzt weiterhin das zu tun, was ich in meinem Beruf stets für meine Pflicht gehalten habe: Mich mit engagierten Studierenden in unbekanntes Gelände aufzumachen und gemeinsam nach geistigen (insbesondere also auch nach sprachlichen bzw. begrifflichen) Orientierungen zu suchen.

Anfangs gehörte dieses Gelände ganz zum Bereich der Theoretischen Philosophie – wo meine Schwerpunkte in den Bereichen Kommunikationstheorie und Sprachphilosophie liegen; in den letzten Jahren aber, auch dem Bedürfnis des Salzburger Instituts entsprechend, zum Bereich der Praktischen Philosophie, insbesondere der Ethik und noch spezieller der Angewandten oder Praktischen Ethik. Die „Philosophischen Interventionen“, so der ursprüngliche Obertitel meiner Salzburger Sommerseminare, heißen seitdem entsprechend „Ethische Interventionen“.  Weiterlesen →

Der Irrsinn unseres Zeitabschnitts

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von Eurich Lobenstein

Wenn unseren Zeitabschnitt etwas charakterisiert, ist es die unverdaute Vergangenheit. Auch sie „vererbt sich wie Gesetz und Rechte als eine ewige Krankheit fort; Vernunft wird Unsinn, Wohltat Plage ….Vom Recht und der unserer eigenen Gegenwart, die mit uns geboren sind, ist nie die Frage. So sagt es Goethe und genauso meine ich es. Für viele Altruisten ist die Vergangenheit sogar unverdaubar, daß ihnen dabei so schlecht wird, daß sie die Gegenwart nicht mehr gesund wahrnehmen können.

Als Zeichen der Unverdaubarkeit gibt es gelbe Judensterne, in denen das Wort „Jude“ durch den Begriff „ungeimpft“ ersetzt wurde, obwohl der Narr sicher gegen Pocken und Masern geimpft worden ist. Nach Paul Watzlawick ist ein solcher gelber Stern Ausdruck einer schizophrenistischen Gedankenbildung. Die Corona-Impfgegner verstehen sich als verfolgt, obwohl niemand hinter ihnen her ist noch sie zum Impfen zwingt.  Andere vergleichen sich mit verfilmten Opfern wie Anne Frank oder den Geschwistern Scholl. Bruno Bettelheim (in: Aufstand gegen die Masse) spricht von einem „Anne-Frank-Komplex“, einer Sucht, als Opfer zu gelten. Öffentliche Plätze und Baukomplexe erinnern an diese Personen, die von einem „pauschal Bösen“ verfolgt und umgebracht wurden. Jedoch entspricht das pauschal Böse von Gestern nicht dem pauschal Bösen von heute; letzteres sollte man besser das „pauschal Banale“ nennen, wenn man ein wenig an Hannah Arendts Philosophie anknüpfen will.

Viel zu vielen ist der Blick durch amtlich vorgeschriebene Brillen getrübt worden. Schon der SPIEGEL stellte Ende letzten Jahrhunderts fest, daß die verunglimpften „rechtsradikalen Republikaner“ im Grunde kreuzbrave Leute waren. Wie kommt es dann zum bösbanalen politischen Plakatismus? Weil man „nix gwiß woaß; schaung ma deshoib a bisserl gnaua hi“:  Weiterlesen →

Antisemitismus – Israelkritik

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von Fritz Edlinger

Die Veröffentlichung einer von 211 prominenten WissenschaftlerInnen, welche sich vor allem mit Fragen des Holocaust und des Antisemitismus befassen, verfassten Erklärung (Jerusalemer Erklärung zum Antisemitismus) hat die seit vielen Jahren geführte Debatte über Antisemitismus, vor allem auch über die Frage, inwieweit Israelkritik als antisemitisch bezeichnet werden kann, neu angeheizt. Diese Erklärung ist durchaus auch als eine Stellungnahme gegen den politischen Rechtsruck in Israel zu interpretieren, in erster Linie ist sie jedoch eine Kritik an der 2016 von einer Organisation namens „International Holocaust Remembrance Alliance (IHRA)“ verabschiedeten und inzwischen von vielen Staaten als verbindlich anerkannten Definition von Antisemitismus. Die zentrale Kritik an dieser IHRA-Definition besteht darin, dass sie nahezu jegliche Kritik an der Politik der israelischen Regierung als antisemitisch bezeichnet und diffamiert. Kritik an der Vertreibungs- und Okkupationspolitik in den besetzten palästinensischen Gebieten wird auf breiter Basis bekämpft, um so von den Verstößen Israels gegen das Völkerrecht und den Kriegsverbrechen der israelischen Armee abzulenken.

Wir haben die „Jerusalemer Erklärung zum Antisemitismus“ zum Anlass genommen, um den Verleger, Publizisten und israelkritischen Aktivisten Abraham (Abi) Melzer zu einem ausführlichen Gespräch zu den Problemkreisen Antisemitismus und Israelkritik einzuladen. Er weiß aus eigener leidvoller Erfahrung Bescheid über die rücksichtslosen Methoden, welche die israelische Regierung und ihre Lobbyisten gegen Kritiker einsetzt.

Ein dringend nötiges Gespräch, welches Anlass zum Nachdenken geben sollte.

Irgendwann ist Zahltag

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von Eurich Lobenstein

Eigentlich kann einem alles egal sein: man hat der alternativlosen “Regierung“ Merkel jahrelang zugesehen; man hat sich daran gewöhnt, daß die Presse ihre Schnitzer deckte. Aber ewig kann so etwas nicht gut gehen. Walter Rathenau hatte vor 100 Jahren geschrieben, daß das Auswechseln des Vorstandes der Deutschen Bank durch Putzfrauen, Portiers und Chauffeure erst einmal gar nicht auffallen würde. Die Eigendynamik des Instituts liefe seinen gewohnten Gang. Aber nach 5 Jahren würden es die ersten merken, daß etwas nicht stimme. Nur 5 Jahre? Wahrscheinlich deswegen, weil Banken Konkurrenz haben und der Portiers-Vorstand im Wettbewerb unterliegt. Aber die Konkurrenz unter den europäischen Staaten ist durch den Verein „Europäische Union“ neutralisiert. Also können Staaten und andere Monopolorganisationen länger von Ursulinen wie von der Leyen oder Karrenbäuerinnen wie Annegret und Engeln wie Mutti Merkel nach Hausfrauenart moderiert werden. Sekundiert werden sie von Typen wie Altmeier, Spahn und Dobrindt, ihren Lieblingssöhnen. Man kann von Glück sprechen, daß es nur um das Impfchaos geht, daß die allgemeine Inkompetenz herauskommt. Aber es kommt viel mehr heraus, als was der loyale Bürger erfahren will:  Weiterlesen →

Fördert Bürgermeister Uwe Becker (CDU) Antisemitsmus?

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von Eurich Lobenstein

Sehr geehrter Herr Dr. Becker,

 ich schalte mich in Ihre Diskussion mit Herrn Abraham Melzer ein; vielleicht ist es völlig sinnlos, Ihnen zu schreiben, weil Sie eine fixe Überzeugung haben und keine Meinung im Sinne Art. 5 GG; aber ein drastischer Fehler soll nicht unwidersprochen im Raum stehen bleiben:

Sie gehen faktisch davon aus, daß Judentum in der „Diaspora“ identisch sei mit dem Judentum des Staates Israel.

Historisch will ich Ihnen keinen Vortrag halten; aber auch für die Zukunft gibt es hier ein Auseinanderdriften: Israel als moderner Staat kann nicht auf Dauer sein Selbstverständnis von der Bibel herleiten; dazu denken zu viele Menschen in Israel materialistisch, sind Atheisten und selbst Ben Gurion soll Buddhist gewesen sein. Israel braucht eine säkulare Identität und die letzte Entscheidung des Obersten Gerichts auf Anerkennung liberaler Übertritte (in Israel) geht in diese Richtung. Gleichzeitig werden Privilegien der Orthodoxen reduziert, man will diese zum Wehrdienst verpflichten. Ein glühender Zionist, dessen Großmutter mütterlicherseits keine Jüdin gewesen wäre, könnte nicht Jude werden, wenn er nicht an Gott glaubt und sich dem religiösen Ritus unterwirft. Diese Widersprüche kann sich Israel nicht mehr leisten, wenn die Säkularisierung weiter fortschreitet.  Weiterlesen →

Uwe Becker, der Möchtegern-Jude, hat zu einem Bürgermeister-Treffen eingeladen

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von Helmut Suttor

Sehr geehrter Herr Bürgermeister Becker,

gestatten Sie einige Anmerkungen zu Ihrem Brief an Abraham Melzer (Mein lieber Herr Melzer), weil Sie sich ja auch auf unseren Brief an die Teilnehmer beziehen:

  • Die Veranstaltung wurde von Frankfurt aus mit organisiert. Sie listen Teilnehmer aus aller Herren Länder auf. Aus Deutschland ist niemand dabei, außer Bürgermeister Becker, der im Übrigen an keiner Stelle klar stellt, dass er in seiner Stadt nicht der erste Bürgermeister ist.
  • Ich habe nicht alle Beiträge gesehen. Einige gingen nicht über ritualisierte Pflichtübungen hinaus, was bei Veranstaltungen dieser Art nicht zu vermeiden ist. Dort wo v.a. die Bürgermeister und die Verantwortlichen in jüdischen Gemeinden und Organisationen über die Auseinandersetzung mit Antisemtismus in ihren Kommunen berichteten war es durchaus auch interessant und informativ.
  • Viele Beiträge waren doch erkennbar von einem universellen Ansatz im Hinblick auf die Menschenrechte geprägt. Wenige brachten dies in so expliziter Form zum Ausdruck, wie die Bürgermeisterin Femke Helsema von Amsterdam, die ausführte, der Kampf gegen den Antisemitismus werde entwertet, wenn die Aufnahme von Untersuchungen des Internationalen Gerichtshofs zu möglichen Kriegsverbrechen der Israelischen Regierung im Gaza-Konflikt als antisemitisch denunziert werden, wie dies durch Ministerpräsident Netanyhu geschehen ist. Dieses Argument liegt auf der Linie der Kritik an der politischen Funktionalisierung des Antisemitsmusvorwurfs, wie wir dies in unserem Brief am Beispiel SWC / Initiative GG 5.3. Weltoffenheit angesprochen haben.
  • Im Unterschied zu diesen Stimmen auf der Veranstaltung vertreten Sie doch keinen universellen Ansatz zu Menschen- und Völkerrecht, wie es dem Grundgesetz entspricht. Wenn es um die Palästinenser geht, ignorieren Sie die Menschenrechte bzw. treten offen für den Bruch des Völkerrechts ein, wie in Ihrer Stellungnahme für den Trump-Plan. In Ihrem Statement auf der Konferenz beriefen Sie sich auf die Grundprinzipien der Bundesrepublik Deutschland, obwohl für Sie die Grundwerte unserer Verfassung offensichtlich eine Angelegenheit politischer Opportunität sind.
  • Zur „Einschüchterung“ von Bürgermeister Leoluca Orlando, der neben dem Bürgermeister von Bologna seine Teilnahme zurückgezogen hat: Orlando war bisher 24 Jahr Bürgermeister von Palermo. Er ist international bekannt für seinen Kampf gegen die Mafia und lebt unter permanenten Polizeischutz. Der soll sich einschüchtern lassen von ein paar Briefen, die ihm die Nichtteilnahme an Ihrer Veranstaltung nahe legen. Das ist Ihr Ernst, Herr Becker?

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Werder Bremen kämpft jetzt gegen den Abstieg und gegen den Antisemitismus

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Anmerkungen der Redaktion: Angeblich übernehmen  jetzt im Namen von Toleranz und Weltoffenheit  die Bundesliga-Verein die fragwürdige IHRA-Definition von Antisemitismus, die von der Israellobby nicht nur Deutschland, sondern der EU abgezwungen worden ist. Ihr einziger Zweck ist die Immunisierung der israelelischen Okkupations- und Expansionspolitik gegen Kritik, indem man jegliche Kritik an dieser Politik als „Antismeitismus“ stigmatisiert. Wäre es nicht ein Segen, wenn Werder Bremen zusammen mit dem Antisemitismus „absteigen“ würde?

von Arn Strohmeyer

Der Bundesliga-Fußball- Club Werder Bremen will künftig gegen Antisemitismus vorgehen. Der Präsident des Vereins, Hubertus Hess-Grunewald, erklärte jetzt: „Der SV Werder steht seit Jahren für Vielfalt und Toleranz und zeigt ‚klare Kante‘ gegen jede Form von Diskriminierung und Rassismus. Dieses Bekenntnis untermauern wir gemeinsam mit unseren Mitgliedern, Fans und Mitarbeitern/innen durch zahlreiche Projekte, Workshops und Aktionsspieltage.“

Der Werder-Präsident fährt fort: „Daher ist es für uns wichtig, dass wir uns der IHRA-Definition anschließen und gesellschaftliche Verantwortung übernehmen, diese Einordnung zu verbreiten und für eine offenes und tolerantes Miteinander einzustehen.“ Der Präsident erläutert dann noch das Engagement des Vereins: Ein gemeinsames Verständnis von Antisemitismus sei eine Voraussetzung für dessen Bekämpfung. Immer mehr Profi-Klubs schlössen sich der Definition an, um ihrer gesellschaftlichen Verantwortung gerecht zu werden und deutlich zu machen, dass Antisemitismus im Fußball keinen Platz habe. (Zu Einzelheiten der IHRA-Definition siehe Anhang)  Weiterlesen →