The U.S.-Israel Conflict Is Finally Visible for All to See

by Sheldon Richman

Thanks to the Iran nuclear deal, something remarkable is happening in American politics: the irreconcilable conflict of interest between most Americans on one side and Israel and its American supporters on the other is on full display and impossible to ignore. In the past, the conflict could be papered over with grand empty rhetoric about the two sides being in „lock-step“ and the absence of „daylight“ between them. But no more. The conflict is out in the open where everyone can see it. Iran should be thanked for this valuable service.

War with Iran would be a catastrophe not only for the Iranians, including thousands of Jewish Iranians who openly practice their religion in their ancient community, and other people in the Middle East; it would also be a catastrophe for Americans — hence the conflict of interest between most Americans and the war party. Those, like Tom Cotton, Norman Podhoretz, Bill Kristol, and John Bolton, who think an attack on Iran would be a cakewalk, are either liars or fools. These are the same people, of course, who said the Iraq war would be easy and would usher in a new liberal Middle East. The result has been unspeakable sectarian violence throughout the region, culminating in the Islamic State and a reinvigorated al-Qaeda.  Weiterlesen

Eva Illouz, Israel. Soziologische Essays

von Ludwig Watzal

illouzDie Essay-Sammlung der israelischen Soziologin Eva Illouz gehört zu den interessantesten Veröffentlichungen zur Identität des Staates Israel. Die Autorin ist mit der Politik der rechtsextremen Netanyahu-Regierung absolut nicht einverstanden und spricht sich für ein säkulares, liberales und weltoffenes Israel und gegen die vorherrschende nationalistische und rassistische Engstirnigkeit aus. Dass die zunehmende Fokussierung der israelischen Politik auf Ethnie und Religion den liberalen Charakter des Staates zu unterwandern drohe, fragt sich der Leser, ob dies nicht schon längst geschehen sei, wenn man ohne ideologische Scheuklappen die Entwicklung Israels verfolgt.

Illouz setzt sich für eine Staatsbürgerschaft ein, die nicht ethnisch begründet ist, weil dadurch alle Nicht-Juden zu Bürgern zweiter Klasse degradiert würden. „Ein Rassismus, der aus der Bevölkerung komme, ist etwas anderes als ein Rassismus, der sich in den Gesetzen des Staates niederschlägt.“

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Von wem hat Iran zu lernen?

von Gideon Spiro

Als Linker habe ich eine ehrenvolle Liste von Demonstrationen gegen die Politik der USA, an denen ich teilgenommen habe, so zum Beispiel gegen den Vietnam-Krieg, wo fürchterliche Kriegsverbrechen begangen wurden, so bei der Invasion in den Irak, auch dort wurden Kriegsverbrechen begangen, wie bei dem Militärputsch, der den gewählten Präsidenten Salvador Allende gestürzt hat, ein Putsch, der von den USA geplant und finanziert wurde. Und es gibt sicherlich weitere Ereignisse, die mich auf Demonstrationen gegen den Komplex führten, den die Linke den „amerikanischen Imperialismus“ nannte und zum Teil noch nennt.

Gleichzeitig hatte ich niemals eine anti-amerikanische  Obsession gehabt, ein Phänomen, das viele Linke hatten, die in den USA den Ursprung des Übels in der Welt sahen. Es gibt solche, die nicht geheilt sind und noch heute damit fortfahren. Ich benutze nicht Begriffe, die vom Ayatollah-Regime stammen, „der große Teufel“ und „der kleine Teufel“. Sie sind auch nicht richtig.  Weiterlesen

Schreiben an Ester Chajot, Richterin am Obersten Gericht

von Gideon Spiro

Meine Dame,

die folgenden Zeilen sind meine erste Reaktion auf Ihr Urteil (4420/12 vom 14.5.2015), in dem sie den Einspruch des beduinischen Stammes Al Hukbi über das Urteil der Bezirksrichterin S. Dabrat abgelehnt haben, die die Klage von Al Hukbi verworfen hat, ihr Eigentum an dem Land, auf dem sie lebten, anzuerkennen und das durch die israelischen Regierungen enteignet worden ist.

Das Urteil war keine Überraschung. Als bekannt wurde, dass der Vorsitzende des Gerichts Eljakim Rubinstein ist, war klar, dass Gerechtigkeit aus diesem Trio nicht kommen wird. Seine sieben Jahre als Rechtsberater der Regierung und danach seine Entscheidungen als Richter am Obersten Gericht begründeten seinen Ruf als treuer Diener der Besatzung, Freund der Siedler und Beschützer der Militärgerichtsbarkeit mit all ihrem Unrecht. Innerhalb des festen Kreises derjenigen, die Menschenrechte für Palästinenser verweigern, hat er den Ruf eines brutalen Richters, der seine selbstgerechten Augen gen Himmel dreht, unter dem Schutz einer gestrickten rassistischen Kippa.  Weiterlesen

Israels „Waffe“: die Shoah?

von Ludwig Watzal

Der ehemalige israelische Außenminister Abba Eban prägte den unschätzbaren Satz: „There is no business like Shoah business.“ In seinem bahnbrechenden Buch „Die Holocaust-Industrie“ hat Norman G. Finkelstein den US-amerikanischen zionistischen Lobbyisten vorgeworfen, sie instrumentalisierten das Andenken an die Opfer der Shoah für ihre eigenen politischen Zwecke. Obwohl der berühmte Holocaust-Forscher Raul Hilberg das Buch ausdrücklich lobte, läutete es das Ende von Finkelsteins akademischer Laufbahn ein.

Was hat es mit der „Holocaust-Instrumentalisierung“ auf sich? Ist sie abwegig, weil sie ein Tabu darstellt? Am 25. Juni 2015 titelte die israelische Tageszeitung „Haaretz„: „Israeli Diplomat in Berlin: Maintaining German Guilt About Holocaust Helps Israel.“ In einem vertraulichen Gespräch mit israelischen Pressevertretern in der Botschaft des Staates Israel in Berlin hat die Pressesprecherin Adi Farjon erklärt, dass es im politischen Interesse Israel läge, wenn das Land Deutschlands Schuldgefühle gegenüber dem Holocaust aufrechterhalte. Israel strebe keine vollständige Normalisierung zwischen beiden Regierungen an.

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Internationale Nukleare Heuchelei

von Elias Akleh

Der „Treaty on the Non-Proliferation of Nuclear Weapons“( NPT) (Vertrag über die Nichtverbreitung von  Kernwaffen) und der Atomaufsichtsbehörde der „International Atomic Energy Agency“ (IAEA) sind zu unterdrückerischen  Instrumenten geworden, um die Verbreitung sicherer Nuklear-Technologie zu begrenzen, und um zu verhindern, dass außer den fünf Atomstaaten (die fünf permanenten Mitglieder des UN-Sicherheitsrates USA,UK, Frankreich, Russland und China) keine anderen Staaten Nuklearwaffen produzieren. Diese  Nuklearstaaten wollen ihre Waffen-Überlegenheit und -Vorherrschaft behalten.

Das iranische Nuklearprogramm ist ein typisches Beispiel. Der Iran startete sein Nuklearprogramm 1957 unter Mohammad Reza Shah Pahlavi mit dem Abkommen und in Zusammenarbeit mit den USA unter dem „Atoms for Peace Program“ . 1960 verkauften die US Iran einen kleinen Forschungsreaktor, der im Teheraner Nuklear-Forschungszentrum steht. Der Reaktor begann 1967  seine Arbeit mit dem  von den USA gelieferten angereicherten Uran-Brennmaterial, etwa 10 Pfund hoch angereichertem Uran für die ersten Jahre der Reaktorarbeit. 1968 unterzeichnete der Iran den NPT.  Weiterlesen

Jüdischer Weltkongress (WJC) kritisiert Gabriel-Besuch in Iran

Ausgerechnet Ronald Lauder, der Präsident des Jüdischen Weltkongress (WJC), wirft Gabriel Mangel an Moral vor, weil er es wagte, in den Iran zu fahren, um wirtschaftliche Interessen zu verfolgen. Kommende Woche wird freilich auch der französische Außenminister, der Jude Laurent Fabius folgen. Lauder könnte dann auch Fabius Mangel an Moral vorwerfen oder sogar behaupten, er sei ein jüdischer Antisemit oder zumindest ein Selbsthasser.

Wann hat Ronald Lauder Israel vorgeworfen, es habe ein moralisches Defizit? Als Israel etwa Waffen an korrupte Diktatoren in Lateinamerika verkauft hat? Als die „moralischste Armee der Welt“, die israelische „Verteidigungsarmee“, Gaza bombardierte und ganze Wohnviertel platt gemacht hat mit unzähligen Opfern, darunter auch Kinder? Als Israel ein Passagierschiff gekapert hat, als es auf dem Weg nach Gaza war und acht Zivilisten getötet hat?  Weiterlesen

Ist Israel eine Demokratie?

Moshe Arens, Israels früherer Außenminister und Verteidigungsminister, ein äußerst rechts stehender und denkender Politiker, meinte in einem überheblich-arroganten Kommentar in der liberalen Tageszeitung Haaretz, dass Barak Obama die iranischen Politiker nicht kennt und nicht weiß, mit wem er es zu tun hat. Er wollte damit sagen, dass das theokratische Regime im Iran nicht mit dem aufgeklärten, demokratischen Regime in Israel verglichen werden kann.

Ich denke aber, dass Obama sehr gut weiß, mit wem er es auf der iranischen Seite zu tun hat. Mit fanatischen aber auch pragmatischen Menschen, die sehr genau wissen was sie wollen und wie sie es erreichen, mit Menschen aber, die die Existenz ihres Staates nicht leichtfertig auf´s Spiel setzen würden. Der Iran ist immerhin schon eine Jahrtausend alte Kultur, die nicht von leichtfertigen Selbstmördern mutwillig zerstört werden kann.  Weiterlesen

Fantasien im politischen Gewand

von Elias Davidsson

Schapira-HafnerDer erste Satz des Vorwortes von Esther Schapira sagt schon Vieles: “Wenn es um Israel geht, bin ich befangen.” Der Leser wird damit im Klartext gewarnt, er solle keine sachliche Behandlung des Themas von den Autoren erwarten. Das Buch handele viel mehr vom Jammern über die “Kälte” und die “Kaltschnäutzigkeit”, mit der “den Juden [in Deutschland] die Leviten gelesen werden.” (Vorwort, S. 11). Es sind die verlesenen Leviten über die Politik des Staates Israels, mit der die hauptamtlichen jüdischen Organisationen in Deutschland sich identifizieren.

Die Autoren versuchen nicht, ihrem 300-seitigen Buch einen Anschein der Sachlichkeit zu geben. Das Buch beinhaltet keine Fußnoten, keine Quellenangeben und kein Namenverzeichnis. Aber auch als Fiktion ist das Buch dürftig. Die Autoren erwarten von ihren Leser Treue und Glauben.  Weiterlesen