Der jüdische Verleger und Publizist Abraham „Abi“ Melzer

hat gegen die Präsidentin der israelitischen Kultusgemeinde in München, Dr. hc Charlotte Knobloch, eine Abmahnung erlassen wegen ihrer Behauptung: „Abi Melzer ist für seine antisemitischen Äußerungen regelrecht berüchtigt“.

Abi Melzer hat sich niemals abwertend über Juden geäußert, zumal er selber Jude ist. Sofern er gewisse Aspekte der Politik des Staates Israel öffentlich kritisiert und sich als „Antizionist“ bezeichnet, ist dies nicht mit Antisemitismus gleichzusetzen. Zionismus ist Nationalismus und kann als solcher – insbesondere da er sich in der Praxis als eine ausgesprochen chauvinistisch-bellizistische Form des Nationalismus erwiesen hat – selbstverständlich kritisiert werden, während Antisemitismus purer Rassismus ist.

Herrn Melzer geht es um eine ultimative Klärung solcher Antisemitismusvorwürfe durch ein deutsches Gericht, zumal es immer wieder und auch in diesem Fall nicht nur um Verleumdung und Rufmord, sondern zusätzlich um die Verhinderung eines Vortrags von Herrn Melzer am 23.09.2016 in München geht, wodurch ihm ein konkreter Schaden durch entgangenes Honorar und die Reisekosten entstanden ist.

Da der Raumentzug auf massiven Druck von Frau Knobloch in letzter Minute erfolgte, hat sie Herrn Melzer in seiner Berufsausübung behindert, was offenkundig  bezweckt war.

Aus diesem Grunde steht Herrn Melzer nach § 1004 Abs. 1 Satz 2 analog § 823 Abs. 1 BGB ein Unterlassungsanspruch gegenüber Frau Knobloch zu.

Er möchte gerichtlich geklärt wissen, ob er ungestört seine Meinung äußern kann, auch wenn sie sich mit der Meinung von Charlotte Knobloch, Henryk M. Broder, Benjamin Weinthal, Ulrich Sahm u.a. nicht deckt.                    

Artikel 5 des Grundgesetzes garantiert nämlich jedem in diesem Land das Recht, „seine Meinung in Wort, Schrift und Bild“, also auch in Vorträgen, „frei zu äußern und zu verbreiten“.

Die Auseinandersetzung mit Knobloch wird lange dauern und viel Geld kosten. Wir sind daher gezwungen, eine „Kriegskasse“ einzurichten, die von der Organisation „Jüdische Stimme für gerechten Frieden in Nahost“ verwaltet wird.

Wir bitte alle, die sich für das grundgesetztlich garantierte Recht auf Meinungsfreiheit einsetzen wollen, um Spenden.

Spenden überweisen Sie bitte an:

Jüdische Stimme für gerechten Frieden in Nahost,                              EJJP Deutschland
Bank für Sozialwirtschaft
IBAN: DE91 1002 0500 0001  0532 00
BIC BFSWDE33BER

Kennwort: Meinungsfreiheit

Damit alles richtig verbucht wird, bitte ich, mir per Mail die Spende bekanntzugeben: abimelzer@t-online.de                                                                             

von „Volkswagen Aktiengesellschaft“

Ohne Worte!

Dass Juden ein traumatisches Verhältnis zum Begriff Antisemitismus haben, ist mir besonders deutlich geworden, als ich die Buchvorstellung des russisch-jüdischen Autors Dimitrij Belkin besucht habe und im Verlauf des Abends, ein Zuhörer von irgend einem jüdischen Intendanten erzählte, der gesagt haben soll, dass er als Jude alles sagen könne und dürfe. Es klang fast so, als ob er als Jude in diesem Land Narrenfreiheit hätte. Ich erlaubte mir einen Zwischenruf: „Wenn das so war, dann zeigt es nur, dass es auch dumme Juden gibt-“ Eine blonde, russische Jüdin, die vor mir saß, drehte sich um und zischte giftig: „Es gibt auch Antisemiten-“ Worauf ich überrascht und instinktiv antwortete: „Antisemiten sind nicht das Gegenteil von dumme Juden. Dann eher kluge Juden.“  Weiterlesen →

by Ludwig Watzal

The Palestine human rights movement and its advocates in the U. S. are under a growing pressure because of their criticism of Israel’s oppressive and deadly policy against the People of Palestine. The BDS campaign was the last straw that led to a coalition, which uses all available means to suppress freedom of speech. Since the BDS movement gained momentum, a network of organizations, public relations firms, think tanks, billionaires such as Sheldon Adelson and Haim Saban, and the all-powerful Zionist Lobby, coordinated by Israel’s embassy in the U. S. – have intensified their efforts to stifle criticism of Israeli government policies.

BDS (Boycott, Divestment, and Sanctions) intends to end the occupation, guarantee equal rights for Palestinian citizens of Israel, and respect the right of refugees to return to their homes. Especially on college and university campuses, the protest against Israel’s rights abuses has intensified and spread widely. In addition to the dynamic on campus, other groups have joint the movement. Hundreds of grassroots groups have started an information campaign on the situation on the ground in Israel and Palestine that the U. S. fawning media ignore should it be detrimental to the image of „beautiful Israel“.  Weiterlesen →

von Gideon Levy

Die Feierlichkeiten für Peres zeigten, dass die westliche Welt nichts lieber täte, als Israel wieder im Schoß der Gemeinschaft willkommen zu heißen. Ein Ende der brutalen Besatzung würde den Paria-Status im Nu beenden.

Am 30. September starb der Antisemitismus, oder zumindest die Möglichkeit Israels, ihn als Ausrede zu benutzen. Am Vorabend des jüdischen Neujahrsfests hat die Welt bewiesen, dass der Antisemitismus zwar noch in gewissen begrenzten Kreisen vorhanden ist, aber nicht mehr die meisten Regierungen der Welt zu bestimmen vermag. Auch ist der Hass auf Israel nicht das, was er angeblich sein soll, oder was Israel als solchen ausgibt.

 Am Freitag, den 30. September, hat die Welt klar und entschieden zum Ausdruck gebracht: wir lieben Israel und hassen die Besatzung. Wir lieben Israel und hassen seine Politik.Wir lieben es, Israel zu lieben, sehnen uns danach, es zu umarmen und zu bewundern – gebt uns doch bloß ein Zeichen, einen Hinweis, ein Signal. Zeigt uns, dass Ihr den Frieden anstrebt, dass Ihr zumindest irgendetwas tut, was Euch dem Ende der Besatzung näher bringt – eine Rede, Verhandlungen, eine Konferenz, ein Lippenbekenntnis, irgendetwas – und wir werden Euch überschütten mit unserer ganzen Liebe, sogar mehr als Ihr verdient habt. Ihr werdet keine Aussätzigen mehr sein.  Weiterlesen →

von Georg Auernheimer

Die Belastung durch die ungeheuren Verbrechen, an denen die Mehrheit der Deutschen direkt oder indirekt beteiligt war, begründet eine schwierige Position Deutschlands und der Deutschen gegenüber Israel und macht eine Scheu verständlich, Israel wegen Verletzung der Menschenrechte anzuprangern, macht selbst Unbehagen verständlich, wenn Israel von anderer Seite kritisiert wird. Und derartiger Kritik Raum zu geben, wird von einigen als fragwürdig angesehen. Wie können wir, die Nachkommen der Massenmörder, die Chuzpe haben, Israel wegen des Umgangs mit den Palästinensern zu kritisieren?  Weiterlesen →

Broder möchte die Beitrage von Rainer Bonhorst und Elisa Brandt über die Religionspädagogin und Islamwissenschaftlerin Lamya Kaddor um einen Gedanken ergänzen. Er schreibt: „Frau Kaddor ist keine Opportunistin, die mit dem Strom schwimmt, sie ist genuin dumm. Das sind auch andere, die es relativ weit gebracht haben: Ramona und Jürgen Drews, Carmen und Robert Geiss, Heiko Maas und Natalia Wörner, Christine Neubauer und Claudia Effenberg. Deren genuine Dummheit kommt darin zum Ausdruck, dass ihnen nichts peinlich ist. Das macht auch ihre Stärke aus.“  Weiterlesen →

„Denk ich an Deutschland in der Nacht, so werd´ ich um den Schlaf gebracht“, schrieb vor zweihundert Jahren der Jude Heinrich Heine, der genauso wie ich heute, damals von der Zensur gejagt und verfolgt wurde und schließlich nach Paris floh, wo er den Rest seines Lebens verbrachte, in Freiheit.

Ist es in Deutschland wieder so weit, dass das Grundgesetz nicht mehr gilt? Ich war immer stolz auf unser Grundgesetz, auf Artikel 1 und Artikel 5. Und nun werden diese Grundsätze von Politikern, Kirchenfürsten, Gemeindepräsidenten und Grünen und Linken Stadtabgeordneten verletzt, ja in den Boden getreten. Und nicht nur, dass diese unwürdigen Vertreter des Volkes, das tun, andersdenkenden Menschen, zumal Juden, die Meinungsfreiheit und Redefreiheit verbieten, nein, sie sind auch noch stolz darauf.  Weiterlesen →

Sehr geehrter Herr Landesbischof Bedford-Strohm,

vor einer Woche hat der Kultur-Dezernent der Stadt München  meinen Vortrag über „Antisemitismus heute“ untersagt und damit Zensur ausgeübt. Ich wollte über den hierzulande hysterisierten Antisemitismus-Vorwurf sprechen und die Stadt München und die jüdische Gemeinde  haben demonstriert, wie Recht ich mit meinem Thema hatte.

Ich frage mich, wo Ihre Zivilcourage war, die Sie vorgeben nach dem Dritten Reich wieder gewonnen zu haben. Schon damals hat sich die Evangelische Kirche dem Naziregime unterworfen und bei der Judenhetze mitgemacht und heute machen Sie wieder mit, indem Sie einer Jüdin das Reden über die Zustände in Gaza verboten haben und wegen der Untersagung meines Vortrags nicht protestiert haben. Sie verschließen wieder die Augen vor dem Unrecht und dem Versucht das Reden darüber zu unterdrücken. 
Weiterlesen →