Der „kluge“ Uwe Becker (CDU) – Frankfurter Bürgermeister und Stadtkämmerer

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Seit Jahren führe ich mit dem Bürgermeister, Stadtkämmerer, Antisemitismusbeauftragten und Möchtegern-Jude Uwe Becker (CDU) eine kontroverse Diskussion über seinen völlig blauäugigen Einsatz für Israel und seine Verleumdungen gegenüber der BDS-Bewegung als „antisemitisch“. Becker scheint, wie die meisten deutschen Philosemiten, die eigentlich verkappte Antisemiten sind, beratungsresistent zu sein, was die Menschenrechtsverletzungen und die Verstöße Israels gegen das Völkerrecht betrifft. Unser jüngster Disput betrifft eine Konferenz von einigen Bürgermeistern in Frankfurt, die Becker mit organisiert haben dürfte.

„Mein lieber Herr Melzer,

leider muss ich Ihre Erwartung enttäuschen. Entgegen Ihrer offensichtlichen Hoffnung war das 2021 Mayors Summit against Antisemitism ein großer Erfolg. Und ich freue mich, dass Frankfurt am Main die gastgebende Stadt sein konnte.

U.a. waren die Städte Athen, Paris, Amsterdam, Brüssel, Wien, Malaga, Edinburgh, Vilnius, Riga, Toronto, Buenos Aires, Pittsburgh, Thessaloniki, Montevideo…etc vertreten. Dazu noch die kommunalen Spitzenverbände Israels und der Vereinigten Staaten von Amerika und damit alle Städte, Kreise und Gemeinden beider Länder. Auch der Antisemitismusbeauftragte Großbritanniens hat seine Expertise eingebracht. Hinzu kommen u.a. die Vizepräsidentin der Europäischen Kommission für Werte und Transparenz, der Direktor der EU Agency for Fundamental Rights,  das Anne Frank-Haus Amsterdam und viele andere Institutionen und Organisationen von B´nai B´rith bis Maccabi World Union sowie AJC.  Weiterlesen →

Fördert Bürgermeister Uwe Becker (CDU) Antisemitsmus?

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von Eurich Lobenstein

Sehr geehrter Herr Dr. Becker,

 ich schalte mich in Ihre Diskussion mit Herrn Abraham Melzer ein; vielleicht ist es völlig sinnlos, Ihnen zu schreiben, weil Sie eine fixe Überzeugung haben und keine Meinung im Sinne Art. 5 GG; aber ein drastischer Fehler soll nicht unwidersprochen im Raum stehen bleiben:

Sie gehen faktisch davon aus, daß Judentum in der „Diaspora“ identisch sei mit dem Judentum des Staates Israel.

Historisch will ich Ihnen keinen Vortrag halten; aber auch für die Zukunft gibt es hier ein Auseinanderdriften: Israel als moderner Staat kann nicht auf Dauer sein Selbstverständnis von der Bibel herleiten; dazu denken zu viele Menschen in Israel materialistisch, sind Atheisten und selbst Ben Gurion soll Buddhist gewesen sein. Israel braucht eine säkulare Identität und die letzte Entscheidung des Obersten Gerichts auf Anerkennung liberaler Übertritte (in Israel) geht in diese Richtung. Gleichzeitig werden Privilegien der Orthodoxen reduziert, man will diese zum Wehrdienst verpflichten. Ein glühender Zionist, dessen Großmutter mütterlicherseits keine Jüdin gewesen wäre, könnte nicht Jude werden, wenn er nicht an Gott glaubt und sich dem religiösen Ritus unterwirft. Diese Widersprüche kann sich Israel nicht mehr leisten, wenn die Säkularisierung weiter fortschreitet.  Weiterlesen →

Uwe Becker, der Möchtegern-Jude, hat zu einem Bürgermeister-Treffen eingeladen

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von Helmut Suttor

Sehr geehrter Herr Bürgermeister Becker,

gestatten Sie einige Anmerkungen zu Ihrem Brief an Abraham Melzer (Mein lieber Herr Melzer), weil Sie sich ja auch auf unseren Brief an die Teilnehmer beziehen:

  • Die Veranstaltung wurde von Frankfurt aus mit organisiert. Sie listen Teilnehmer aus aller Herren Länder auf. Aus Deutschland ist niemand dabei, außer Bürgermeister Becker, der im Übrigen an keiner Stelle klar stellt, dass er in seiner Stadt nicht der erste Bürgermeister ist.
  • Ich habe nicht alle Beiträge gesehen. Einige gingen nicht über ritualisierte Pflichtübungen hinaus, was bei Veranstaltungen dieser Art nicht zu vermeiden ist. Dort wo v.a. die Bürgermeister und die Verantwortlichen in jüdischen Gemeinden und Organisationen über die Auseinandersetzung mit Antisemtismus in ihren Kommunen berichteten war es durchaus auch interessant und informativ.
  • Viele Beiträge waren doch erkennbar von einem universellen Ansatz im Hinblick auf die Menschenrechte geprägt. Wenige brachten dies in so expliziter Form zum Ausdruck, wie die Bürgermeisterin Femke Helsema von Amsterdam, die ausführte, der Kampf gegen den Antisemitismus werde entwertet, wenn die Aufnahme von Untersuchungen des Internationalen Gerichtshofs zu möglichen Kriegsverbrechen der Israelischen Regierung im Gaza-Konflikt als antisemitisch denunziert werden, wie dies durch Ministerpräsident Netanyhu geschehen ist. Dieses Argument liegt auf der Linie der Kritik an der politischen Funktionalisierung des Antisemitsmusvorwurfs, wie wir dies in unserem Brief am Beispiel SWC / Initiative GG 5.3. Weltoffenheit angesprochen haben.
  • Im Unterschied zu diesen Stimmen auf der Veranstaltung vertreten Sie doch keinen universellen Ansatz zu Menschen- und Völkerrecht, wie es dem Grundgesetz entspricht. Wenn es um die Palästinenser geht, ignorieren Sie die Menschenrechte bzw. treten offen für den Bruch des Völkerrechts ein, wie in Ihrer Stellungnahme für den Trump-Plan. In Ihrem Statement auf der Konferenz beriefen Sie sich auf die Grundprinzipien der Bundesrepublik Deutschland, obwohl für Sie die Grundwerte unserer Verfassung offensichtlich eine Angelegenheit politischer Opportunität sind.
  • Zur „Einschüchterung“ von Bürgermeister Leoluca Orlando, der neben dem Bürgermeister von Bologna seine Teilnahme zurückgezogen hat: Orlando war bisher 24 Jahr Bürgermeister von Palermo. Er ist international bekannt für seinen Kampf gegen die Mafia und lebt unter permanenten Polizeischutz. Der soll sich einschüchtern lassen von ein paar Briefen, die ihm die Nichtteilnahme an Ihrer Veranstaltung nahe legen. Das ist Ihr Ernst, Herr Becker?

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Werder Bremen kämpft jetzt gegen den Abstieg und gegen den Antisemitismus

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Anmerkungen der Redaktion: Angeblich übernehmen  jetzt im Namen von Toleranz und Weltoffenheit  die Bundesliga-Verein die fragwürdige IHRA-Definition von Antisemitismus, die von der Israellobby nicht nur Deutschland, sondern der EU abgezwungen worden ist. Ihr einziger Zweck ist die Immunisierung der israelelischen Okkupations- und Expansionspolitik gegen Kritik, indem man jegliche Kritik an dieser Politik als „Antismeitismus“ stigmatisiert. Wäre es nicht ein Segen, wenn Werder Bremen zusammen mit dem Antisemitismus „absteigen“ würde?

von Arn Strohmeyer

Der Bundesliga-Fußball- Club Werder Bremen will künftig gegen Antisemitismus vorgehen. Der Präsident des Vereins, Hubertus Hess-Grunewald, erklärte jetzt: „Der SV Werder steht seit Jahren für Vielfalt und Toleranz und zeigt ‚klare Kante‘ gegen jede Form von Diskriminierung und Rassismus. Dieses Bekenntnis untermauern wir gemeinsam mit unseren Mitgliedern, Fans und Mitarbeitern/innen durch zahlreiche Projekte, Workshops und Aktionsspieltage.“

Der Werder-Präsident fährt fort: „Daher ist es für uns wichtig, dass wir uns der IHRA-Definition anschließen und gesellschaftliche Verantwortung übernehmen, diese Einordnung zu verbreiten und für eine offenes und tolerantes Miteinander einzustehen.“ Der Präsident erläutert dann noch das Engagement des Vereins: Ein gemeinsames Verständnis von Antisemitismus sei eine Voraussetzung für dessen Bekämpfung. Immer mehr Profi-Klubs schlössen sich der Definition an, um ihrer gesellschaftlichen Verantwortung gerecht zu werden und deutlich zu machen, dass Antisemitismus im Fußball keinen Platz habe. (Zu Einzelheiten der IHRA-Definition siehe Anhang)  Weiterlesen →

Zum Ersten Gipfeltreffen der Bürgermeister gegen Antisemitismus organisiert durch Combat Anti-Semitism (CAM):

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Anmerkung der Redaktion: Der Artikel nimmt Anmerkungen und Ergänzungen aus deutscher Sicht mit auf.

von Helmut Suttor

Sehr geehrte Frau Bürgermeisterin,

Sehr geehrter Herr Bürgermeister,

Sehr geehrte Teilnehmerinnen und Teilnehmer der digitalen Konferenz zum Thema Antisemitismus am 16. März 2021,  organisiert von der Stadt Frankfurt,

wir möchten den Offenen Brief der 14 jüdischen Organisationen (OB.14) [i] an Sie unterstützen und einige Ergänzungen aus aktuell-deutscher Perspektive anfügen.

Zur IHRA-Definition:

Erstens: Für Deutschland lässt sich die im OB.14 angesprochene politische Instrumentalisierung der IHRA-Definition treffend durch eine Aktion des Simon Wiesenthal Zentrums (SWC) im letzten Jahr illustrieren. Diese Institution ist durch Herrn Marc Weitzmann auf der Konferenz nächste Woche vertreten. Das SWC hat auf seiner Liste der 10 schlimmsten antisemitischen Vorfälle des Jahres 2020 eine Initiative leitender Mitarbeiter deutscher, privater und staatlicher Kulturinstitutionen (darunter z.B. das Goethe-Institut) aufgeführt. Diese „Initiative GG 5.3 Weltoffenheit“[ii] wandte sich gegen den BDS-Beschluss des deutschen Bundestags, u.a. weil dieser durch Einschränkung der Meinungsfreiheit die Debattenkultur in Deutschland beschädige. Die Untergrenze des intellektuell Hinnehmbaren, mag jeder für sich selbst bestimmen. Unter objektiven Gesichtspunkten fragen wir allerdings, ob es mit der Bedrohung durch den Antisemitismus auf unserem Planeten tatsächlich so schlimm bestellt sein kann, wenn eine Initiative zu den schlimmsten antisemitischen Ereignissen des Jahres 2020 gezählt wird, die z.B. durch den Generalsekretär des deutschen Goetheinstituts unterstützt wurde – neben vielen anderen?  Weiterlesen →

Die „neun Leben“ des jüdischen Verlegers Joseph Melzer

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von Ludwig Watzal

Erinnerungskultur genießt einen hohen Stellwert in Deutschland. Jetzt liegen die Lebenserinnerungen des jüdischen Verlegers Joseph Melzers vor. In ihnen wird ein jüdisches Leben  im 20 Jahrhundert entfaltet, das in jeder Beziehung als außergewöhnlich bezeichnet werden kann. Der Autor  habe „neun Leben  gelebt“. Diese Behauptung macht neugierig.

Joseph Melzer wurde 1907 in Kuty, einem Städtchen in Galizien, in die K. u. K.-Monarchie (Donaumonarchie) geboren. Am Ende des Ersten Weltkrieges fiel ein Teil Galiziens an Polen und Melzer war fortan Pole. Kaiser Franz Joseph wurde als Vaterfigur verehrt. „Der Kaiser schützte seine Juden, und die Juden liebten ihren Kaiser.“ In dieser „kleinen Welt“ gab es keinen Antisemitismus. Judenhass wurde so wahrgenommen „wie Sommer und Winter“. „Judenhass habe ich erst viel später im Deutschland der zwanziger und frühen dreißiger Jahre kennengelernt.“  Weiterlesen →

Zur Rolle Israels im Nahen Osten

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von Fritz Edlinger

In meinem jüngsten YouTube-Gespräch habe ich mit Karin Leukefeld ausführlich über die Rolle Israels im Nahen Osten gesprochen. Im Gegensatz zu dem von Israel und seinen Lobbyisten gerne verbreiteten Narrativ, wonach sich der jüdische Staat seit seiner Gründung im Jahr 1948 einer existenziellen Bedrohung durch feindliche – zumeist islamische – Nachbarstaaten ausgesetzt sieht, kommen wir zum Ergebnis, dass Israel seinerseits von Anbeginn an seinen Nachbarn feindlich gegenübergestanden ist. Anhand einiger Beispiele wie der bereits in den 60er Jahren begonnenen und bis heute nicht eingestandenen atomaren Aufrüstung, der Affäre um die SS Liberty im Sechstagekrieg, der Zerstörung des irakischen Reaktors Osirak, den wiederholten Feldzügen gegen den Libanon, der zwanzigjährigen Besatzung von Teilen des Landes und dem Massaker von Sabra und Shatila 1982 sowie der Okkupation des syrischen Golan und den seit Jahren anhaltenden ständigen Angriffen auf Ziele in Syrien wird die aggressive Haltung Israels erläutert.

Um den in solchen Zusammenhängen üblichen Vorwürfen des Antisemitismus zu entgegnen, habe ich am Ende des Gespräches auch unmissverständlich klargestellt, dass wir uns klar von jeglicher antijüdischen und antisemitischen Kritik distanzieren. Wir stimmen mit unserer Kritik auch mit jenen israelischen und jüdischen Organisationen und Persönlichkeiten überein, die ihrerseits vehemente Kritik an der aggressiven und destabilisierenden Politik des zionistischen Israel üben.

Wir sprechen in diesem Gespräch bewusst Themen an, welche äußerst kontroversiell diskutiert werden. Angesichts der aktuellen Ereignisse im Nahen Osten erscheint es uns aber unabdingbar, Ereignisse und historische Tatsachen der vergangenen 70 Jahre und darüber hinaus wahrheitsgetreu in Erinnerung zu rufen, um auf diese Weise der Verbreitung und Verfestigung falscher Feindbilder entgegenzuwirken.

Jüdische Verbrechen

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Anmerkung der Redaktion:  Wäre es nicht an der Zeit, wie es schon oft gefordert wurde, dem Antisemitismusbeauftragten Felix Klein einen Antisemitismusbeauftragten zur Seite zu stellen, der unterscheiden kann zwischen Antisemitismus und  antisemitischen Philosemitismus. Ich schließe mich der Schlagzeile von Amos Gvirtz, zumal „jüdische Verbrechen“ das ist, was der Zionismus eigentlich wollte. Herzl wollte nicht nur „jüdische Polizisten“, sondern auch „jüdische Verbrecher“, damit der Staat der Juden so wird, wie alle anderen Staaten auch. Allerdings hat er nicht geahnt, dass im Staat der Juden, in Israel, die Verbrechen vom Staat begangen werden.

von Amos Gvirtz

Ich nehme an, jeder Jude würde in der obigen Schlagzeile Antisemitismus wittern. Wir Juden haben eine historische Fracht, die ein solches Gefühl rechtfertigt. Und dennoch habe ich diese provokante Überschrift verwendet. In den letzten Tagen sind die hebräischen Medien voll von Berichten über die Kriminalität der Negev-Beduinen, wobei die Verbrechen des Staates gegen die Negev-Beduinen völlig ignoriert werden. Rechtsgerichtete Medien nennen es Beduinenverbrechen. Rechte Politiker versprechen, dass sie, wenn sie die kommenden Wahlen gewinnen, die Strafverfolgung gegen die Beduinenkriminalität im Negev intensivieren werden.

Diesmal werde ich es unterlassen, über die kriminellen Siedler-Kolonisten im Westjordanland und ihre Abgesandten in den illegalen Außenposten zu schreiben, die geschickt werden, um Palästinenser von ihrem eigenen Land zu vertreiben. Ich werde nicht über das andauernde Kriegsverbrechen schreiben, das die israelische Armee in Humsa Al Baqi’a im palästinensischen Jordantal begeht.

Am Montag, den 22. Februar 2021, kamen israelische Regierungsagenten in Begleitung großer Polizeikräfte auf das Land von drei Beduinendörfern im Negev: Sa’wa, Arawis und Al Ghara. Sie begleiteten einen Bauunternehmer mit großen Traktoren und anderen Zerstörungsgeräten, die Getreidekulturen im Wert von 2.800 Dunam zerstörten. Sie verhafteten fünfzehn Beduinen, meist Minderjährige, die es wagten, gegen dieses abscheuliche Verbrechen zu protestieren (vier von ihnen sind immer noch in Haft, während ich schreibe – am 1.3.). Am Donnerstag, den 25. Februar, kamen sie nach Sawawin und zerstörten 400 Dunam Getreide. In Whatsapp sah ich Fotos von israelischen Polizisten, die, anstatt das Verbrechen zu bekämpfen, es unterstützen, wenn es von Agenten des Staates gegen Bürger verübt wird, deren einziges Verbrechen darin besteht, dass sie als Beduinen im Staat der Juden geboren wurden. Am Abend schaute ich die Nachrichten auf Kan 11, Israels öffentlich-rechtlichem Kanal, und sah und hörte nichts über das oben Gesagte. Ich sah einen fotografierten Bericht über Beduinenkriminalität… Am nächsten Tag blätterte ich in Israels „linker Zeitung“ – Haaretz – und sah auch nichts darüber. Unnötig zu sagen, dass Menschenrechtsaktivisten aus dem Negev versucht hatten, diesen Artikel an alle israelischen Medien zu verbreiten. >>>

Impfung per Charterflug. Juden sollen in Israel geimpft werden.

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Auf so eine Idee können nur durchgeknallte jüdische Funktionäre kommen. Juden sollen per Charterflug in Israel geimpft werden. Wenn es bisher noch nicht genug Antisemiten gab, dann wird die Zahl jetzt aber in die Höhe steigen und schuld daran werden einzig und allein diese dummen Juden sein, wie Mosche Cantor. Präsident des Europäischen Jüdischen Kongress und sein Vizepräsident Ariel Muzicant. Doch auch die greise Präsidentin der israelitischen Kultusgemeinde München, Charlotte Knobloch, war sich nicht zu schade, in ihrer Gemeinde in einer Rundmail schon mal anzufragen, ob es in der Gemeinde Interesse an einem solchen „Impfausflug“ gäbe. „Bitte teilen Sie uns telefonisch mit, ob sie zu einer Teilnahme bereit wären“, schreibt sie an ihre Gemeindemitglieder. Für Juden also eine Extrawurst. Wer bis heute noch kein Antisemit war, kann es jetzt mit ruhigem Gewissen werden, denn die Juden führen ja selbst vor, dass sie keine Deutschen sind und deshalb Sonderrechte für sich in Anspruch nehmen können.

Jeder andere nichtjüdische Bürger kann sich impfen lassen, wenn er dran ist und hat auch keine Wahl, wo er sich impfen lässt. Juden sollen aber nach Israel fliegen können, für einen Preis von 800,–€ für Hin- und Rückflug und sollen am Flughafen geimpft werden.

Wie nationalistisch, rassistisch und blöd muss man sein, um auf eine solche Idee zu kommen? Die eigene Gemeindeverwaltung erfuhr erst per Newsletter von dieser absurden und gefährlichen Initiative, die die Juden von allen anderen Bürgern absondert und den Antisemitismus fördert, wie keine andere Initiative zuvor. Da kann man BDS vergessen und „berüchtigte Antisemiten“ wie mich, so nannte mich Charlotte Knobloch, spielen keine Rolle mehr.  Weiterlesen →