Archiv für den Monat: Januar 2018

No Anti-Semitism, instead no Sympathy for Israel’s Policy

Veröffentlicht am von
Antworten

by Ludwig Watzal

Reports on Anti-Semitism are booming. Most of these stories are produced by Zionist organizations, the Israeli government or close affiliates to both of them pretending, however, non-partisanship.  Just recently the Israeli Ministry of Diaspora Affairs released the 2017 Anti-Semitism Report that showed an increase in racist incidents against Jews, especially in Western Europe such as France, the UK, and Germany. The full report is not yet available.

There are real Anti-Semitic incidents in many countries, also in Germany. Most of them have to do with the policy of the State of Israel and not with Jews because they are Jews. The only meaningful definition of Anti-Semitism is the hatred or prejudice against Jews because they are Jews. And here starts the problem. In many countries, the so-called Anti-Semitism is a just mere critic of Israel’s brutal oppression of the Palestinian People. To call such a critic „anti-Semitic“ distorts the truth and tries to distract from Israel’s immoral behavior and its human rights violations. The whole staged discussion about the „new“ anti-Semitism serves only one purpose to criminalize criticism of Israel’s political behavior.  Weiterlesen →

Das Zeitalter der neuen Inquisition

Veröffentlicht am von
8

Das Thema Antisemitismus klebt an den Deutschen wie eine Zecke am Hintern, die ihr Gift in die Blutbahn pumpt und den ganzen Organismus vergiftet. Da Antisemitismus politically incorrect ist und jeder Angst hat, damit in Berührung zu kommen, hat man einen Schutzmechanismus aufgebaut, der auf die einfache Formel gebracht werden kann: Wenn ich nicht Antisemit sein darf, dann werde ich eben Philosemit. Verdrängt wird die Tatsache, dass beides jeweils die andere Seite der gleichen Medaille sind, wie Ying und Yang, wie siamesische Zwillinge miteinander verbunden. Der eine braucht den anderen zum Überleben.

So ist es auch im Verhältnis zwischen Zionismus und Antisemitismus. Der Zionismus benötigt den Antisemitismus, damit dieser Juden nach Israel treibt, und der Antisemitismus braucht den Anti-Zionismus, um sich zu bestätigen. Ohne Antisemitismus würde es keinen Staat Israel geben, ja noch nicht einmal den Gedanken daran. Theodor Herzl, der Gründer der zionistischen Organisation hätte nicht vom Judenstaat geträumt, wenn ihn nicht der grassierende Antisemitismus in der französischen Gesellschaft, der mit dem Dreyfus-Prozess hochkam, daran erinnert hätte, dass er Jude ist.  Weiterlesen →

Fire and Fury. Klatsch und Tratsch im Weißen Haus

Veröffentlicht am von
1

von Ludwig Watzal

Fire_and_Fury

Nach der Lektüre dieses Buches fragt man sich, warum das politische Washington das Buch von Michael Wolff so begeistert aufgenommen hat, obwohl es nichts anderes als Klatsch und Tratsch aus dem Weißen Hause zwischen zwei Buchdeckeln zusammengefasst hat. Dieses Geschwätz wurde bereits weitestgehend in der Regenbogenpresse breitgetreten. Dass man einen unseriösen Schreiberling wie Wolff so im Weißen Haus hofiert hat, spricht nicht gerade für die Professionalität des Personals. Das einzig Substantielle in dem Buch kam von Steve Bannon, Präsident Trumps „Chefstrategen“.

Das Buch war ein Mediencoup, der nur für den Autor lukrativ war. Dass Wolff nicht an Aufklärung interessiert ist, zeigt folgender  Ausspruch: “ Seth Rich ist tot und ich bin reich: Mann, was für eine großartige Welt! Die Leute wollen mein Buch, nicht die Wahrheit über Rich.“ Für die unaufgeklärte deutsche Öffentlichkeit nur so viel zur Hinrichtung von Seth Rich.  Weiterlesen →

Süddeutsche Zeitung – eine „Qualitätszeitung“? Was für ein Witz!

Veröffentlicht am von
7

Am 20. Dezember 2017 fand ein Prozess zwischen Abraham Melzer und Charlotte Knobloch in München statt. Ein Prozessbeobachter von der dominanten Regionalzeitung „Süddeutsche Zeitung“ (SZ), namens Stephan Handel, war zugegen und veröffentlichte folgende Karikatur dieser Verhandlung. Berichte über dieses journalistische Machwerk sind hier und hier nachzulesen.

Meine Einwände gegen diese verzerrte, vorverurteilende und diffamierende Beschreibung des Prozesses wurden nicht als Leserbrief oder Richtigstellung in der SZ abgedruckt. Stattdessen erhielt ich am 11. Januar 2018 eine Email von Andreas Gericke, Justiziar der Südwestdeutsche Medienholding GmbH, den ich der Öffentlichkeit im Folgenden zur Kenntnis geben möchte.  Weiterlesen →

Philosemitismus: Die andere Seite der Antisemitismus-Medaille

Veröffentlicht am von
8

Viele werfen mir vor, ich würde den Antisemitismus verharmlosen. Ich frage mich ernsthaft, was es da zu verharmlosen gibt. Was ist denn eine im Grunde harmlose Demonstration von meist arabischen Demonstranten, die anti-israelische Parolen skandieren im Vergleich zu den judenfeindlichen Gemetzeln im Mittelalter oder zu den Pogromen in Osteuropa zu Beginn der Neuzeit? Wie müssen sich Juden in Frankreich während des Dreyfus-Prozesses gefühlt haben, und welche Angst hatten Juden in Deutschland, als die Nazis ihre judenfeindlichen Parolen skandierten? Davon sind wir doch heute meilenweit entfernt, auch wenn unverantwortliche jüdische Zentralratsvorsitzende und fanatische jüdische Publizisten ein Bild an die Wand malen, als ob der nächste Holocaust vor der Tür steht. Sie sind es, die bei jüdischen Bürgern Furcht und Angst säen. Haben sie wirklich nicht bemerkt, dass die Welt sich geändert hat? Ich habe in meinem ganzen Leben seit ich 1945 geboren wurde, nicht ein Bruchteil der Angst gehabt wie mein Vater in den zwanziger Jahren in Berlin.

Deutschland von heute ist nicht zu vergleichen mit Deutschland der 1920er Jahre wie auch ganz Europa von heute ein vollkommen anderes Europa ist. Zwar ist in der Politik alles möglich, auch das Unmögliche, aber so liberal und vermischt wie Europa und Deutschland heute sind, kann man sich nicht vorstellen, dass der Nationalismus wieder erwacht und gefährlich wird, und schon gar nicht für die Juden. Die Juden stehen auch nicht im Mittelpunkt der Debatten, obwohl sie immer wieder versuchen, an die Spitze zu drängen und so zu tun, als ob es in der Welt nur ein Problem gibt, nämlich den Antisemitismus.  Weiterlesen →

Kriminalisierung des Opfers

Veröffentlicht am von
1

von Amos Gvirtz

Gemäß dem Urteilsspruch des Richters Yoav Atar vom Beer Sheva Bezirksgericht ist Scheich Sayah Abu Medigham Al Touri ein Krimineller, der eine 10-monatige Gefängnisstrafe verdient, weil er auf ein Land eingedrungen ist, das seiner Meinung nach ihm gehört. Dieses Urteil wurde gefällt noch ehe das Gericht zu einer Entscheidung über die Besitzansprüche dieses Landes kam. Der Richter urteilte, das Scheich Sayah für 10 Monate ins Gefängnis gehen und eine Strafe von 36 000 Schekel bezahlen muss, zusätzlich bekommt er eine fünfmonatige Gefängnisstrafe auf Bewährung falls er wieder das Gebiet vonAl Araqib betritt.

Dies ist Land, welches Scheich Sayahs Urgroßvater 1905 von jemandem vom Al Uqbi Stamm um das Gebiet von Al Araqib herum kaufte. Im Jahre 1952 sagte der israelische Militärgoverneur dem damaligen Scheich des Stammes, dass die Armee plane, auf dem Gebiet Manöver abzuhalten und der Stamm das Gebiet für ein halbes Jahr verlassen müsse bis die Manöver vorbei seien. Als sie zu ihrem Land zurückkamen wurde ihnen gesagt, sie müssten Pacht bezahlen. Natürlich lehnten sie es ab, Pacht für ihr eigenes Land zu bezahlen.  Weiterlesen →

Israelkritik und Antisemitismusvorwurf. Veranstaltungsverbote als Problem der Meinungsfreiheit

Veröffentlicht am von
1

von Johannes Feest

2016 wehrte sich die „Jüdische Stimme“, ein in Berlin ansässiger Verein jüdischer Mitbürger/innen, gegen die Kündigung seines Vereinskontos durch die Bank für Sozialwirtschaft. Die Kündigung ging auf einen Hinweis zurück, dass der Verein die gegen Israel gerichtete BDS-Boykottkampagne unterstütze. Seitdem mehren sich die Fälle, in denen mutmaßlichen BDS-Unterstützer/innen kurzfristig Veranstaltungsräume gekündigt werden.

Andererseits weisen Organisationen wie die Amadeu-Antonio-Stiftung auf eine Zunahme antisemitischer Ressentiments in der Bevölkerung hin, wobei der Antisemitismus häufig als Kritik an Israel maskiert sei. Zudem steige die Zahl antisemitischer Übergriffe. Dem begegnete die Bundesregierung kürzlich mit einem Kabinettsbeschluss zu einem erweiterten Antisemitismus-Begriff, der demnächst vermutlich bei der Vergabe von Fördermitteln u.ä.m. wirksam wird. Zugleich wurde nach den Protesten gegen die umstrittene Jerusalem-Entscheidung der Vereinigten Staaten hierzulande eine Verschärfung des Strafrechts gegen das Flaggen-Verbrennen gefördert.

Der folgende Beitrag von Johannes Feest greift diese Diskussionen auf: Wie viel Kritik an der israelischen Politik muss und soll erlaubt sein? Welchen Begriff von Antisemitismus sollten staatliche Stellen sinnvoller Weise anwenden? Und was muss der Staat dulden bzw. in welchem Rahmen darf er in die politische Auseinandersetzung eingreifen?

……

Die Meinungsfreiheit gilt in Deutschland als ein für die demokratische Gesellschaft zentrales Grundrecht. Dem entspricht ein normativ besonders starker Schutz in Art. 5 Grundgesetz (GG). Der Nahostkonflikt und die seit 50 Jahren andauernde Okkupation des Westjordanlandes beginnen jedoch diese Meinungsfreiheit ernsthaft zu gefährden. Kritiker der Politik der israelischen Regierung sehen sich mit Veranstaltungsverboten, dem Entzug von Lehraufträgen, Publikationsbehinderungen u.ä. konfrontiert.1 Zur Begründung der Behinderungen wird dabei vielfach ein Antisemitismusbegriff ins Feld geführt, der auch Kritik am Zionismus oder an der Politik der israelischen Regierung als antisemitisch klassifiziert. Als Hauptbeispiel für diesen „neuen Antisemitismus“ gilt die transnationale BDS-Kampagne, welche versucht, Israel durch „Boycott, Divestment and Sanctions“ 2 zur Beendigung der Okkupation palästinensischer Gebiete zu veranlassen.  Weiterlesen →

Die Hauptstadt (Jerusalem) und das Völkerrecht

Veröffentlicht am von
Antworten

von Gerhard Fulda

Trumps Erklärung zu Jerusalem ist ein gefährlicher Beitrag zur Vermischung von völkerrechtlichen Kriterien und politischen Zielen.

Über keine andere Stadt der Welt hat es historisch so viel Streit gegeben wie über Jerusalem. Seit 2000 Jahren und wohl auch noch früher. Das jüngste Ausrufungszeichen hat Präsident Trump am 6. Dezember 2017 gesetzt. Kurz vor Weihnachten also, zu einer Zeit, in der die Augen von Millionen aus religiösen Gründen auf das «heilige Land» gerichtet sind. Dem amerikanischen Präsidenten ging es natürlich um Politik, das heisst um Macht. Doch in dieser neuesten Phase des Kampfes um Jerusalem ist nicht nur ein verschärfter Streit über die künftige Ausrichtung des klassischen Nahostkonflikts ausgebrochen, sondern die Erklärung selbst, ihr Inhalt und ihre Form, werden ganz unterschiedlich verstanden, analysiert und interpretiert.

Einigkeit besteht weltweit in der Feststellung, dass die Erklärung eine Zäsur markiert. Aber was er wirklich gesagt und gemeint hat, was neu daran ist, ob es «nur» eine politische Zeitenwende sein will oder als Bruch des Völkerrechts be- und verurteilt werden müsste – darüber streiten Regierungen, Journalisten und Gelehrte. In diesen Streit will sich dieser Artikel mit einer vertieften Analyse der rechtlichen Aspekte einmischen.  Weiterlesen →

Bleiben Philosemiten straflos?

Veröffentlicht am von
Antworten

Es vergeht zurzeit kein Tag, an dem nicht in irgendeiner Zeitung oder irgendeinem obskuren Schmierblatt zum Thema Antisemitismus geschwafelt wird. Mal ist es ein vollkommen unbekannter Stephan Handel, der als Gerichtsreporter zur Verhandlung über Antisemitismus kommt und als „Fachmann“ die Verhandlung kommentiert und das Urteil schon vorwegnimmt. Mal ist es ein bekannter nicht wieder für den Bundestag nominierter Politiker, Volker Beck, der sich wohl als Judenreferent profilieren will, nachdem er als Bundestagsabgeordneter gescheitert ist. Man staunt freilich, dass er zur Zeit Lehrbeauftragter am Centrum für religionswissenschaftliche Studien der Ruhruniversität Bochum ist. Andererseits kann ein Tiger seine Haut nicht wechseln, das können nur Schlangen, und Schuft bleibt Schuft, wie es in Israel über den kriminellen Minister Arje Derhi hieß.

Am 4. Januar war sich die FAZ nicht zu schade, einen Text von Beck zu veröffentlichen, bei dem er nur nachgewiesen hat, dass er sich nicht zu einem Lehrbeauftragten an einer Universität eignet, dagegen aber sehr wohl zu einem Antisemitismus-Beauftragten. Man staunt, dass es bei der FAZ keine Redakteure gibt, die den Text redigiert oder zumindest korrigiert hätten, und es so zuließen, dass wieder einmal Fake News in die angeblich seriöse Presse eingedrungen sind. Weiterlesen →