Archiv der Kategorie: Israel/Palästina

Die zionistische Israellobby bedroht die Meinungsfreiheit

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Offener Brief an den Präsidenten der Ludwig-Maximilians-Universität

Sehr geehrter Herr Prof. Dr. Huber,

Umberto Eco hat einmal vom „tragischen Optimismus“ gesprochen, der weiß, dass es schlecht aussieht, und es trotzdem versucht. Genauso geht es mir mit dem Thema Antisemitismus. Dabei sieht es nicht nur schlecht aus, es wird auch schlecht ausgehen. Man weiß es, aber man hält sich immer noch an die geringe Hoffnung, dass es am Ende doch gut sein wird. Das Ende ist aber schon weit hinter uns und vor uns nur noch eine fragile Hoffnung, an die wir kaum noch glauben können.

Der Einsatz dafür, dem Antisemitismus keinen Raum zu geben, führt zu beschämenden antidemokratischen Positionen, von denen wir uns nur noch distanzieren können und müssen. Die Absicht, an der Ludwig Maximilian Universität in München eine Veranstaltung zum Thema „Israel, Palästina und die Grenzen des Sagbaren“ durchzuführen, hat wieder die diversen zionistischen und pro israelischen Organisation auf den Plan gerufen und wie oft zuvor und immer wieder organisieren diese einen Shitstorm gegen diese Veranstaltung, der sie vorwerfen „Positionen der antisemitischen BDS-Kampagne unkritisch zu propagieren.“ Doch das stimmt nicht, genauso wenig wie der Vorwurf, BDS sei antisemitisch.  Weiterlesen →

Ende einer Dienstfahrt

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von Georg Baltissen

Am 03. Oktober 2018 reist die taz-Reisegruppe wie x-mal zuvor nach Israel ein. Die Mitglieder der Gruppe sind angehalten, einzeln die Passkontrolle zu passieren. Sie sollen angeben, dass sie nach Jerusalem, 0176 95498194Bethlehem oder Jericho reisen, bei weiteren Fragen sollen sie nicht lügen, sondern bei der Wahrheit bleiben. Die Gruppe reist in die palästinensischen Gebiete unter Besatzung, was von Israel mit Argwohn und Misstrauen beobachtet wird. Verzögerungen bei der Einreise sind also einkalkuliert.

Die Gruppe trifft sich nach Passieren von Passkontrolle und Zoll in der Ankunftshalle, wo ein Fahrer mit einem Namensschild (taz-Reise/ATG) bereits wartet. Nach einer guten Stunde haben sich die meisten Mitglieder am vorgesehenen Ort eingefunden. Auch die beiden Schweizer, die bereits zuvor eingetroffen waren, haben zur Gruppe gefunden. Zwei Frauen werden noch erwartet. Da das Warten ziemlich ergebnislos bleibt, versuche ich Kontakt aufzunehmen. Von Yolanta kommt schließlich eine sms, dass ein Mitglied der Gruppe zum Verhör gebracht worden sei. Sie selbst warte auf die Mitreisende. Auch ihr sei dann irgendwann der Pass abgenommen worden, obwohl sie bereits über den Einreisezettel verfügte. Ich schicke schließlich die anderen Reisenden mit dem Busfahrer zum Bus und warte alleine. Doch niemand kommt. Es ist klar, dass etwas vorgefallen sein muss, womit wir nicht gerechnet haben.

Nach rund zwei Stunden werde ich namentlich am Flughafen aufgerufen und gebeten, mich zu melden. Ich ahne, was kommt und melde mich am Schalter. Dort wartet ein Beamter der Passbehörde in Uniform. Er fragt mich, ob ich Georg Baltissen bin. Weiter fragt er, wo die anderen Mitglieder der Gruppe sind. Ich führe ihn zum Bus. Er gibt vor, dass alle Reisenden zurück zur Passkontrolle gebracht werden sollen, Gepäck inklusive. Als wir am Bus ankommen und ich die Anweisung weiter geben will, erhält der „Beamte“ einen Anruf. Danach muss nur ich mit zurück zur Passkontrole, die anderen können bleiben. Mein Gepäck kann ich beim Bus lassen.  Weiterlesen →

J`Accuse – ich klage an! Undzer shtetl brent!

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“Israeli Border Policewoman Arrested on Suspicion of Shooting Palestinian for Fun. Judge says suspect shot the man, who was seriously wounded, ‚as a dubious form of entertainment’”

Als ich diese Nachricht in Haaretz las, wollte ich meinen Augen kaum trauen. Viel schneller als erwartet, ist in Israel das Realität geworden, wovor ich seit Jahren warne. Schon der reaktionäre jüdische Publizist Henryk M. Broder schrieb bereits vor fast zehn Jahren, „Es stimmt, Israel ist heute mehr Täter als Opfer. Das ist auch gut und richtig so… es macht mehr Spaß, Täter als Opfer zu sein.“ Damals hat es niemand ernst genommen.

Heute müssen alle, die es jahrelang ignoriert oder totgeschwiegen haben, sich fragen, was sie sich dabei gedacht haben? Etwa, dass Israel sich von selbst besinnen und zur Normalität zurückkehren würde, zur Bewahrung der Menschenrechte und Achtung der Menschenwürde? Das hat offensichtlich nicht stattgefunden. Stattdessen wurde aus dem, was der Schreibtischtäter im Übermut, und möglicherweise auch zum Spaß, geschrieben hatte, bittere Realität. In Israel töten Soldatinnen und Soldaten Palästinenser aus Spaß, zur Unterhaltung. Selbst israelische Richter meinen, dass dies eine seltsame Art von „Entertainment“ sei.

Als ich das las, wünschte ich, dass die Erde sich auftun und mich verschlingen möge, so sehr habe ich mich geschämt. Inzwischen meine ich, dass es für uns alle und für den Weltfrieden besser wäre, die Erde würde sich auftun und die rassistisch-kolonialistischen Israelis verschlingen, damit wir endlich Ruhe vor ihrer Überheblichkeit und ihrer Selbstgerechtigkeit haben.  Weiterlesen →

Zur Absage der Filmvorführung „Heimat am Rande“ von Wisam Zureik in München

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von Jüdisch-Palästinensische Dialoggruppe München

Am 30.09.2018 sollte im Atelierkino München auf Initiative der Jüdisch-Palästinensischen Dialoggruppe München der Film „Heimat am Rande“ des Regisseurs Wisam Zureik gezeigt werden. Dazu ist es nicht gekommen. Auf Intervention einer anonymen Gruppe, die sich „Münchner Bürger gegen Antisemitismus und Israelhass“ nennt, haben die Kinobetreiber die Vorstellung kurzfristig abgesagt.

An die Förderer des Films (Film und Medienstiftung NRW, Brot für die Welt, Rosa-Luxemburg-Stiftung und weitere) waren E-Mails verschickt worden, in denen den Veranstaltern Antisemitismus sowie den Münchner Kinobetreibern „Unterstützung von BDS Aktivisten“ vorgeworfen wurde. Außerdem, so der Vorwurf, wolle man mit „Heimat am Rande“: „einen einseitigen Propagandafilm, der Israel diffamiert und den Hass auf die Juden schürt!“ vorführen.Demonstrativ und augenscheinlich um “Einfluss” zu suggerieren und eine dementsprechende Drohkulisse zu inszenieren, wurde in den Mails explizit darauf verwiesen, welche „viel Interessierten“ Persönlichkeiten und Institutionen in CC gesetzt wurden:

„cc an viel Interessierte:

Zentralrat der Juden in Deutschland, Herr Dr. Schuster Präsidentin der IKG München, Frau Dr.h.c. Knobloch Generalkonsulin des Israelischen Generalkonsulats, S.E. Frau Simovich Botschafter des Staates Israel, S.E. Herr Issacharoff Antisemitismusbeauftragte, Politiker, Vertreter der DIG, der Christlich Jüdischen Gesellschaft, SPME-Germany und weiteren Organisationen, Gemeinden, Kirchen, Institutionen, Filmschaffende …“

Selbst vor der politischen Instrumentalisierung der Shoa schreckten die Verfasser nicht zurück: „Shoah-Überlebende, die diese Vorankündigung gelesen haben, teilten uns mit, dass sie – wenn dies tatsächlich stattfindet – ihr Kino nicht mehr betreten werden.“

Natürlich hatten weder die Vorführung noch der Film etwas mit BDS zu tun, BDS war überhaupt nicht Thema der Veranstaltung. Auch definieren wir uns nicht als „BDS-Gruppe“. Doch das spielt bei den Verleumdern keine Rolle. Vielmehr zeigt sich wieder einmal exemplarisch, welche taktische Funktion der BDS-Vorwurf erfüllen soll: Sobald eine politisch unliebsame Veranstaltung über die israelische Politik auf ihrem Radar erscheint, wird über mehrere Ecken irgendein Zusammenhang mit BDS konstruiert: Schon ist der Hebel gefunden, über den sich die Veranstaltung verhindern lassen soll.

Der Vorwurf, dass Wisam Zureiks einfühlsame Darstellung der komplexen Lebenswelten dreier Palästinenser_innen in Israel (die im übrigen in israelischen Kinos ganz ohne „Skandal“ gezeigt wird), „Hass auf die Juden schürt“, ist grotesk, absurd und dient offensichtlich als rhetorisches Mittel zur Verhinderung dessen, was man selbst nicht hören will: die Narrative derjenigen, die eine andere Perspektive auf Politik und Gesellschaft in Israel haben, als man selbst.

Zu Letzteren zählen wir uns auch selbst. Daher liegt uns auch nichts ferner als „Israelhass“. Denn für viele von uns ist Israel der Ort, an dem wir aufgewachsen sind, an dem wir gelebt haben oder wo unsere Freunde und Teile unserer Familien leben. Für viele von uns ist Israel (und Palästina) ein Stück Heimat. Eines jedoch können wir mit aller Bestimmtheit sagen: Das Israel, das sie meinen, ist in der Tat nicht das unsere. Unser Israel ist jenes, wo Menschen solidarisch für Gleichheit und Gerechtigkeit kämpfen und wo an der Vision einer besseren Zukunft für alle Menschen zwischen Jordan und Mittelmeer festgehalten wird.

Presserklärung vom 5. Oktober 2018.

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Kommentar von Abi Melzer:

Allerdings, Hass auf Juden wie Charlotte Knobloch kann und darf man schon haben. Judesein schützt vor Torheit nicht und schützt auch nicht davor, geliebt oder gehasst zu werden. Das nennt man Antisemitismus und Philosemitismus. Wer Juden liebt, nur weil sie Juden sind, ist auch ein Antisemit. Sie repräsentiert nicht „die Juden“, sondern sich selbst, als bösartige, zynische und heuchlerische Zionistin, die Juden bzw. Israel schützen will, aber Juden und Israel nur schadet und Antisemitismus nur noch mehr fördert.

Sie schämen sich nicht!

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Wir können noch so viele offene Briefe schreiben, wie den treffenden Brief von Siegfried Ullmann, den ich hier ungekürzt zitieren möchte:

Sehr geehrter Herr Präsident des Landtags NRW, zu dem o. a. Antrag gegen BDS möchte ich folgende Stellungnahme abgeben:

Es sind propagandistische “fake news” oder Desinformationen, zu behaupten, BDS wolle Israel destabilisieren und stelle sein Existenzrecht in Frage. Wegen der völkerrechtswidrig von Israel besetzten oder schon annektierten Gebiete sind Boykottmaßnahmen gegen Israel genauso gerechtfertigt, wie die gegen Rußland wegen der Annektierung der Krim verhängten. Warum sollen für Israel andere völkerrechtliche Maßstäbe gelten?

Wer versucht, die BDS-Bewegung als antisemitisch zu verleumden und zu kriminalisieren, der unterstützt die völker- und menschenrechtswidrige israelische Besetzung und Annektierung der restlichen palästinensischen Gebiete mit der entschädigungslosen Enteignung der Bevölkerung. Und offensichtlich fehlen ihm oder ihr jegliche Empathie mit den Leiden des palästinensischen Volkes.

Die Behauptung, BDS sei antisemitisch, ist natürlich das übliche perfide Mittel, um Artikel 5 des Grundgesetzes außer Kraft zu setzen. Dabei geht es der BDS-Bewegung nur um eine Beendigung der israelischen völkerrechtswidrigen Besetzung und Besiedlung palästinensischen Gebietes.

Die BDS-Kampagne will durch Druck auf die israelische Regierung doch nur das erreichen, was auch von der Bundesregierung gefordert wird: Einen souveränen palästinensischen Staat an der Seite Israels in dessen international anerkannten Grenzen, also ein Rückzug aus den völkerrechtswidrig besetzten oder annektierten Gebieten. Mit anderen Worten: “Ja zu Israel – in den Grenzen des Jahres 1967.”

Dies ist auch in Israels langfristigem Interesse. Deshalb wird BDS ebenfalls  von  jüdischen Menschen nicht nur als gerechtfertigt, sondern als notwendig betrachtet, wie zum Beispiel aus dem beigefügten Beitrag von Ilana Hammerman, der in der israelischen Zeitung Haaretz veröffentlicht wurde, hervorgeht.  Weiterlesen →

An Eyewitness Account from the Other Side of the Wall in Palestine

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by Ludwig Watzal

This book is a personal account of a US American professor about his volunteering with the International Solidarity Movement (ISM) against the Israeli occupation in Palestine in the summer of 2014. His eyewitness report tells the story about oppression, subjugation and the daily sufferings and injustices of the Palestinians People under the Israeli occupation regime.

Right from the outset, Richard Hardigan, a University professor from California, sets the record straight: There can’t be a balanced or neutral point of view concerning the Israeli/Palestine conflict. When helpless children are beaten up, or a civilian population is crushed by military might, „neutrality is not an option.“ Quoting Bishop Desmond Tutu said:  “if you are neutral in situations of injustice, you have chosen the side of the oppressor. If an elephant has its foot on the tail of a mouse, and you say that you are neutral, the mouse will not appreciate your neutrality.”  Weiterlesen →

Stadt Oldenburg unterliegt vorm Verwaltungsgericht gegen BDS-Veranstaltung

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Die zionistisch-jüdische Israellobby in Form der deutsch-israelischen Gesellschaften und anderer jüdischer Pressuregroups tuen alles, um das Recht auf Meinungsfreiheit in Deutschland zugunsten Israels einzuschränken. Die zivil-gesellschaftliche weltweite Bewegung BDS, die einen friedlichen Wandel des israelischen Besatzungsregimes in Palästina anstrebt, wird von den zionistischen Lobbyverbänden als „antisemitisch“ geziehen.

Diese absurde Behauptung ist Teil einer Verleumdungskampagne, der sich auch israelische und jüdische Intellektuelle weltweit ausgesetzt sehen. Ihnen wird seitens dieser Lobby vorgeworfen, „Antisemiten“ oder „jüdische Selbsthasser“ zu sein, weil sie das brutale israelische Besatzungsregime kritisieren oder die BDS-Bewegung mit Wohlwollen betrachten. Der jüngste Fall einer solchen Verleumdungskampagne ereignete sich in Oldenburg, wie Christoph Kiefer in der NWZ Oline berichtete.

von Christoph Kiefer

Die Verwaltung hatte die Versammlung der Initiative zunächst zugelassen, das aber zurückgenommen – aus Sorge vor Ausschreitungen, hieß es. Das Gericht bewertete das nun als Eingriff in die Versammlungs- und Meinungsfreiheit. >>>

 

von Christoph Kiefer

BDS kündigt weitere Auftritte in Oldenburg an

Nach dem Erfolg vor Gericht freut BDS-Koordinator Christoph Glanz sich, dass „der Weg ins PFL endlich offen steht“. Viele Oldenburger wollten sich über BDS informieren, sagt Glanz. >>>

79 Prozent der Rechtsextremen in Israel glauben, dass Juden das auserwählte Volk sind. Allen Ernstes?

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Während der Glaube an Gott eine Privatangelegenheit ist, bestimmt der Glaube an ein auserwähltes Volk die Grundlinien der Politik, die das Verhalten Israels weitgehend erklären. Wenn Israelis sagen, dass sie das auserwählte Volk seien, offenbart das ihre Psychose.

von Gideon Levy

Ich würde mich gern mit Vertretern dieser absoluten, entscheidenden, arroganten und herablassenden Mehrheit treffen, die sich in einer kürzlich durchgeführten Haaretz-Umfrage widerspiegelt, und sie fragen: Ist das wirklich euer Ernst? Wie seid ihr darauf gekommen? … Seid ihr, die absolute Mehrheit, so sicher, dass wir die Auserwählten, die Besten, dass wir die Champions sind, allen anderen haushoch überlegen?

Wie seid ihr zu diesem Schluss gekommen? Ich möchte euch fragen, liebe Mehrheit: Auf welcher Grundlage seid ihr überzeugt, dass wir das auserwählte Volk sind, dass wir alles besser wissen als alle anderen Nationen, dass uns mehr zusteht als allen anderen, dass was für sie gilt, keineswegs für uns gilt, weil wir überlegen sind.  Weiterlesen →

Israel ist zu stark

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Wenn Israel schwächer wäre, würde es härter arbeiten, um in der Region akzeptiert zu werden. Wenn es weniger stark wäre, hätte Israel den Fluch der Besatzung längst beenden müssen.

von Gideon Levy

Am Ende, nach Abzug aller anderen Übel, stellen wir fest, dass das Schlimmste von allem, die Mutter aller Katastrophen, darin besteht, dass Israel zu stark ist. Wenn es nicht so stark – zu stark – wäre, wäre es gerechter. Wenn es nicht das tun könnte, was es wollte, wäre sein Verhalten moralischer und rücksichtsvoller. Ein großer Teil seiner Verbrechen und Launen kommt von seiner Machttrunkenheit. Ein guter Teil dessen, was es tut, ergibt sich aus der Tatsache, dass es dazu schlicht in der Lage ist. Es kann der ganzen Welt eine lange Nase machen, das Völkerrecht ignorieren, ein anderes Volk seit Generationen gewaltsam kontrollieren, die Souveränität seiner Nachbarn verletzen, so tun, als wäre es das Ein und Alles, nur weil es die Macht dazu hat.

Wie jedes andere Land muss auch Israel stark sein. Schwäche könnte in der Tat zu seiner Zerstörung führen, wie den Israelis unentwegt vom Tag ihrer Geburt an beigebracht wird. Aber zu viel Macht hat es ruiniert und ihm Schaden einer anderen Art zugefügt. Es ist nicht seine Schwäche, wie es sich selbst beschreibt – umgeben von Feinden, die nur versuchen, es zu zerstören, der kleine David gegen Goliath -, die seinen Charakter geprägt hat. Es ist der Überfluss an Macht, den es angesammelt hat, der es mehr als alles andere geprägt hat. Wenn Israel schwächer wäre, würde es härter arbeiten, um in der Region akzeptiert zu werden. Wenn es weniger stark wäre, hätte Israel den Fluch der Besatzung längst beendet.  Weiterlesen →