Archiv der Kategorie: Antisemitismus

Sechs Millionen Gründe nicht zum Lachen

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Der Apfel fällt nicht weit vom Stamm, sagt man, und Oliver Polack ist offensichtlich nicht weit von seinem Guru gefallen, der früher oder später Tantiemen verlangen wird für das originelle Moto, „Ich darf das, ich bin Jude.“ Broders Motto, „Warum sachlich, wenn es auch persönlich geht“, ist auch bestens geeignet für eine Kabarettnummer mit der entsprechenden Anpassung. Warum sachlich, ich bin Jude, ich darf das, das könnte eine erfolgreiche Verbindung sein: Ich bin Jude, ich darf alle beleidigen und denunzieren, als Antisemiten verleumden und alle auffordern, verklagt mich doch. Und wenn mich jemand verklagen sollte, dann hetze ich ihm meinen Dobermann an den Hals, meinen treuen Blockwart.

Ich frage mich ernsthaft, ob der SPIEGEL Oliver Polack loben oder vorführen wollten. Seine Witze über den Holocaust sind schlicht peinlich. Er ist ein selbst ernannter „jüdischer Patient“, der an Depressionen leidet, was mich nicht wundert, aber das Urteil über sein Buch und seine Auftritte „ist nicht verhandelbar“. Der amerikanische Stand-up Commedian Dave Attell hat es so ausgedrückt: „Es gibt sechs Millionen Gründe, warum ich seinen skurrilen Humor nicht gut finden kann.“

Polak beginnt sein Programm mit seinem irrwitzigen Klassiker, dass er am Vorabend aus Deutschland mit dem Flugzeug angekommen sei, „In Deutschland reise ich normalerweise mit dem Zug – eine alte jüdische Familientradition. Die Abfahrtzeit kann man sich nicht aussuchen, aber die Tickets sind kostenlos, alle Züge fahren in eine Richtung – nach Polen.“ Das Publikum lacht und Oliver ist zufrieden. So wie Broder würde auch er für einen guten Gag seine Mutter samt Großmutter verkaufen.  Weiterlesen →

Stadt Oldenburg unterliegt vorm Verwaltungsgericht gegen BDS-Veranstaltung

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Die zionistisch-jüdische Israellobby in Form der deutsch-israelischen Gesellschaften und anderer jüdischer Pressuregroups tuen alles, um das Recht auf Meinungsfreiheit in Deutschland zugunsten Israels einzuschränken. Die zivil-gesellschaftliche weltweite Bewegung BDS, die einen friedlichen Wandel des israelischen Besatzungsregimes in Palästina anstrebt, wird von den zionistischen Lobbyverbänden als „antisemitisch“ geziehen.

Diese absurde Behauptung ist Teil einer Verleumdungskampagne, der sich auch israelische und jüdische Intellektuelle weltweit ausgesetzt sehen. Ihnen wird seitens dieser Lobby vorgeworfen, „Antisemiten“ oder „jüdische Selbsthasser“ zu sein, weil sie das brutale israelische Besatzungsregime kritisieren oder die BDS-Bewegung mit Wohlwollen betrachten. Der jüngste Fall einer solchen Verleumdungskampagne ereignete sich in Oldenburg, wie Christoph Kiefer in der NWZ Oline berichtete.

von Christoph Kiefer

Die Verwaltung hatte die Versammlung der Initiative zunächst zugelassen, das aber zurückgenommen – aus Sorge vor Ausschreitungen, hieß es. Das Gericht bewertete das nun als Eingriff in die Versammlungs- und Meinungsfreiheit. >>>

 

von Christoph Kiefer

BDS kündigt weitere Auftritte in Oldenburg an

Nach dem Erfolg vor Gericht freut BDS-Koordinator Christoph Glanz sich, dass „der Weg ins PFL endlich offen steht“. Viele Oldenburger wollten sich über BDS informieren, sagt Glanz. >>>

Gott schütze uns vor unseren Freunden: den Antisemitismusbeauftragten und den Philosemiten

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Politiker verletzen demokratische Grundsätze, sie kümmern sich nicht mehr um das Grundgesetz, in dem explizit die Meinungsfreiheit geschützt und garantiert wird. Es wird von „antisemitischer Israelkritik“ gesprochen, dabei ist mir Kritik an der völkerrechtswidrigen Politik des Staates Israel zwar bekannt, nicht aber eine antisemitische Kritik. Man ist leider auch und besonders in der Politik sehr schnell und leichtfertig mit einer solchen Diffamierung bei der Hand und sorgt damit für eine inflationäre Abnutzung des Begriffs, so dass kaum jemand ihn noch ernst nimmt. Um nicht missverstanden zu werden, und um Vorwürfen, ich würde den Antisemitismus bagatellisieren, gleich den Wind aus den Segeln zu nehmen, möchte ich betonen, dass ich mir durchaus bewusst bin, dass es noch Reste von echtem Antisemitismus in Deutschland gibt, nämlich da, wo es um Judenhass geht, um Hass gegen Juden, nur weil sie Juden sind. Solcher Hass ist mir bei der Kritik an Israels Politik noch nie begegnet, und wenn es ihn geben sollte, dann ist er so marginal, dass man ihn zwar beachten sollte, ihn aber nicht fürchten muss.

In Amtsstuben der Republik, in Landes- und Stadtparlamenten und den verschiedensten Presseorganen, von der taz bis zur WELT, wird die Evangelische Akademie von Philosemiten und Freunden Israels als antisemitisch verleumdet und eine kritische Tagung, bei der es um Dialog und Verständnis ging, als ein „Happening der Israelkritiker“ diffamiert.  Weiterlesen →

„Wann ist Kritik an Israel antisemitisch?“

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von Judith Bernstein (Jüdisch-Palästinensische Dialoggruppe)

Ich bin als Tochter deutscher Eltern, die 1935 aus Deutschland fliehen mussten, in Jerusalem geboren und aufgewachsen. Meine Eltern waren weder religiös noch  Zionisten, und bestimmt kamen sie nicht mit der Absicht an, die Araber – wie man damals sagte – zu vertreiben. Vielmehr mussten sie aus Deutschland fliehen, um ihr Leben zu retten. Meine Großeltern sind in Erfurt geblieben und gehörten zu den letzten Juden, die 1943 von dort nach Auschwitz deportiert und ermordet wurden. Auch wenn wir Kinder – und vor allem natürlich die Eltern – von dieser Geschichte geprägt waren, so spielte sie nach der Gründung Israels keine so große Rolle, denn man war mit dem Aufbau des jungen Staates beschäftigt. Meine Eltern fanden in Palästina einen Zufluchtsort. Doch gleichzeitig wissen wir, dass dadurch auch neues Unrecht entstand. Es waren aber gerade deutschsprachige Juden wie Martin Buber, Hans Kohn, Georg Landauer, Ernst Simon, Gershom Scholem, Robert Weltsch und eben auch Menschen wie meine Eltern und ihre Freunde, die sich durchaus ein Zusammenleben mit den Palästinensern vorstellen konnten, denn – wie sie sagten und es ihnen auch klar war – waren sie ja die Spätgekommenen.

Ich bin ohne Hass auf Araber aufgewachsen und hatte das Glück, einige von ihnen – vor allem christliche Palästinenser – durch das Sportgeschäft meiner Eltern in Jerusalem kennenzulernen. Das hat mich geprägt. Allerdings gab es im Alltag keine Kontakte zu Palästinensern, sie waren im Bewusstsein der Israelis einfach nicht vorhanden. Erst nach dem Sechstagekrieg konnte man sie nicht mehr ignorieren. Es war eine Zeit der nationalreligiösen Euphorie, und so interessierte sich keiner für die Bevölkerung auf der anderen Seite. Nach und nach wurde uns aber bewusst, was Besatzung bedeutet – Unterdrückung, Demütigung und Schikane.  Weiterlesen →

„How Israel Spies on US Citizens“

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Dieser Artikel zeigt, wie mächtig und niederträchtig die zionistische Lobby arbeitet. Ihre Methoden, mit denen sie Kritiker des zionistischen Besatzungsregimes und Befürworter der BDS-Bewegung nicht nur mundtot, sondern existentiell vernichten will, zeigen, mit welchem Regime man es in Israel und seinen Ablegern in den USA, Europa sowie in Deutschland zu tun hat. Der Beitrag von Alain Gresh sollte jeden in Deutschland wachrütteln und die politische Klasse veranlassen, der zionistischen Lobby genauer auf die Finger zu schauen bzw. zu hauen. Ein besonders lesens- und empfehlenswerter Artikel von Alain Gresh.

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by  Alain Gresh

A never-shown Al Jazeera documentary on the pro-Israel lobby in the United States reveals possibly illegal Israeli spying on American citizens and the lobby’s fear of a changing political mood.

An investigative documentary by Qatari broadcaster Al Jazeera scheduled for broadcast earlier this year was expected to cause a sensation. Its four 50-minute episodes centered on the young and personable James Anthony Kleinfeld, British, Jewish, an Oxford graduate who speaks six languages, including Dutch and Yiddish, and is well-informed about Middle East conflicts—seemingly a natural fit for a Western foreign ministry or a major think tank. Continue reading>>>

 

Freiheit der Kunst oder Antisemitismus?

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Patrick Bahners hat unlängst in der FAZ über die Debatte um die Ruhrtriennale berichtet, und man kommt nach dem Lesen dieses Berichtes tatsächlich zur Erkenntnis, dass es, wie es der jüdische Komponist Elliott Sharp sagte, „peinlich ist, von einem Mob unhöflicher Menschen niedergebrüllt zu werden, die nur das hören wollen, was sie selbst immer schon sagen.“ Damit meinte er die Israelfähnchen schwingenden Juden und Antideutschen, die eine Einheitsfront gegen die Intendantin Stefanie Carp gebildet und sie als Lügnerin und infolgedessen auch Antisemitin beleidigten und niederschrien. Diese entschiedenen und man kann fast schon sagen blinden Freunde Israels, werfen Frau Carp vor, im Dienst einer antisemitischen Agenda zu stehen, dabei stehen sie voll und ganz im Dienst einer zionistischen Agenda, die jede Kritik an der Politik des Staates Israel als Antisemitismus stigmatisiert und die BDS-Bewegung verteufelt. Dass man es dabei mit perfid-ideologischer Borniertheit zu tun hat, liegt auf der Hand.

Für viele Juden und Antideutsche ist BDS zu einem Symbol des Bösen und zur Quelle der Angst geworden. Die von vielen Juden und Israelis unterstützte BDS-Kampagne hat viele Menschen veranlasst, über den Konflikt und die ursprüngliche Vertreibung der Palästinenser und die Errichtung eines jüdischen Staates auf den Ruinen ihrer eroberten Dörfer nachzudenken. BDS hat Israels liberalen Unterstützern die Ausrede genommen, dass vor allem eine rechtslastige Regierung für die undemokratischen Praktiken des Staates verantwortlich ist. Alle, die Israel unterstützen und zum Unrecht schweigen, sind mitverantwortlich.  Weiterlesen →

Die Stadt Frankfurt und die Meinungsfreiheit

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von Dorotee Keller

Wer die – nach europäischen Standards – rechtswidrige Besatzungspolitik in Israel kritisiert ist ein Antisemit – auch wenn er selbst Jude ist.

Diese absurde Auffassung von Antisemitismus wird derzeit von vielen Kommunen in Deutschland vertreten. Die Konsequenz: Pro – palästinensischen (Hilfs-) Organisationen, Vereinen, Autoren, Referenten und Initiativen, welche sich kritisch zum Umgang Israels mit seiner palästinensischen Minderheit äußern, wird in einigen Städten Deutschlands kein öffentlicher Raum mehr für ihre Veranstaltungen vermietet.

So auch in Frankfurt.

Für den Zeitraum 6. Mai bis 30. Oktober 2018 habe ich namens und im Auftrag meines Mandanten, Herrn Abraham Melzer, mehrfach bei der Saalbau GmbH beantragt, einen Raum für einen Abend in Sachsenhausen, Bornheim oder Gallus zu mieten. Zunächst wurde uns dieser wegen angeblich fehlender Kapazitäten verweigert. Dann erfolgte ein einziges Angebot an einem Samstag um 14:00 Uhr in Nieder-Erlenbach. Schließlich teilte uns die Saalbau GmbH schriftlich mit, dass sie an Herrn Melzer nicht vermieten werde. Eine Begründung hierfür erfolgte nicht.

Die Saalbau GmbH hat nun gegenüber dieser Zeitung behauptet, sie könne nicht dazu gezwungen werden, Mietverträge abzuschließen.

Diese Rechtsauffassung ist falsch. Denn bei der Saalbau GmbH handelt es sich um eine hundertprozentige Tochter der Stadt Frankfurt, also um öffentliche Räume, die von den Steuerzahlern finanziert werden. Nach einhelliger Rechtsprechung darf in Deutschland niemandem der Zugang zu öffentlichen Räumen – und damit das Kundtun seiner grundgesetzlich garantierten Meinung verweigert werden – es sei denn er ist verfassungs-feindlich oder aber es sind Straftaten zu befürchten.

Diese Rechtslage ist besonders aufgrund der diversen erfolgreichen Klagen von NPD und AfD bekannt, die sich regelmäßig gegen den Willen von Bürgermeistern und Stadtparla-menten durch verwaltungsgerichtliche Eilverfahren ihren Anspruch auf Zugang zu öffentlichen Räumen, meist Stadthallen, erstreiten müssen. Ebenso ergeht es vielen Vereinen, deren Ziel es ist, die Palästinenser in Israel zu unterstützen.

Dabei ist es auch völlig unerheblich, ob es in einer Stadt einen Parlamentsbeschluss gibt, bestimmten Parteien oder Gruppierungen den Zugang zu ihren öffentlichen Räumen zu verweigern. Denn die Feststellung, ob eine Person oder eine Vereinigung verfassungs-feindlich ist, obliegt allein dem Verfassungsgericht. Selbiges hat jedoch weder die Verfassungsfeindlichkeit der BDS-Bewegung, noch die des Herrn Melzer – welcher übrigens schon zwei Mal in den Räumen der Saalbau gelesen hat und in diesem Jahr auch auf der Leipziger Buchmesse – festgestellt. Daher hätte auch Herr Melzer verwaltungsgerichtliche Hilfe in Anspruch genommen, um seine Veranstaltung in den öffentlichen Räumen der Saalbau GmbH abhalten zu können, wenn nicht die „Initiative für Meinungsfreiheit“ die Rolle der Veranstalterin übernommen hätte.

Diese wurde jedoch mehrere Wochen nach Abschluss des Mietvertrages und nur wenige Tage vor der Veranstaltung erpresst, neben der in den Saalbau-AGB geregelten Kaution zusätzlich wegen der gefühlten Sicherheitsbedenken der Saalbau GmbH, auch noch zwei Security – Mitarbeiter i.H.v. insgesamt 307 € zu bezahlen, da ansonsten die Veranstaltung kurzfristig geplatzt wäre.

Weder die Veranstalterin noch Herr Melzer haben in der Vergangenheit bei der Saalbau GmbH für ihre Veranstaltungen Security-Mitarbeiter bezahlen müssen, da es dazu nie eine Veranlassung gab. Daher haben wir nur wegen des unverhältnismäßigen Aufwandes von einem zivilrechtlichen Eilverfahren gegen die plötzliche Security-Auflage abgesehen.

Im Ergebnis ist offensichtlich, dass es der vorgeblich liberalen und multikulturellen Stadt Frankfurt hier weder um Vertragsautonomie noch um Sicherheitsbedenken geht, sondern lediglich um das Mundtotmachen von unbequemen Meinungen. Eine bedenkliche Entwicklung.

Leserbrief zum Artikel von Hannig Voigts zur Veranstaltung über Meinungsfreiheit und Antisemitismushysterie, in: Frankfurter Rundschau vom vom 17.08.2018.

Die Autorin ist Rechtsanwältin.

Hanning Voigts – ein Journalist sui generis

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Sehr geehrter Herr Voigts,

Ihr Artikel in der Frankfurter Rundschau (FR) ist leider genauso ausgefallen, wie ich es erwartet habe. Sie gehören auch zu denen, die nicht blind, aber verblendet sind. Es ist grundsätzlich nicht verboten, eine eigene Meinung zu haben, aber als neutraler Journalist und Berichterstatter sollten sie nicht so einseitig berichten. Vor allem sollten Sie sich aber an Wahrheit und Wahrhaftigkeit in der Berichterstattung halten und keine Lügen verbreiten. Sie schreiben, dass ich „eine ganz eigene Sicht auf Antisemitismus und den Nahost-Konflikt“ habe. Ich will Sie nicht langweilen mit den Namen von tausenden und abertausenden von Kritikern der israelischen Politik und der Zustände hier in Deutschland, die dieselbe Sicht haben wie ich. Ich will nur wenige Juden auflisten, die genau die gleiche Sicht auf den Antisemitismus und den Nahost-Konflikt haben: Prof. Rolf Verleger, Prof. Ilan Pappe, Prof. Moshe Zuckermann, Uri Avneri, Amira Hass, Gideon Levy, Daniel Barenboim, Judith Bernstein, Nirit Sommerfeld, Prof. Noam Chomsky, Norman Finkelstein und viele andere.

Gerade heute erschien auch in der FAZ ein kleiner Beitrag im Feuilleton, unter dem Titel „Keine Israel-Kritik“, der meine Thesen bestätigt. Es handelt sich um einen Skandal bei den Donaueschinger Musiktagen, wo der künstlerische Leiter, Björn Gottstein, ein Stück des Komponisten Wieland Hoban, das sich kritisch mit den Ereignissen im Gaza-Streifen befasst, abgelehnt hat und darüber hinaus noch meinte, dass er „keine Kritik an Israel toleriere“.

Ähnlich war es auch, als Ilan Pappe im Juni dieses Jahres in der Uni Tübingen einen Vortrag halten sollte und das israelische Konsulat in München versuchte, ihn zu verhindern, was vom Rektor der Uni energisch zurückgewiesen wurde. Das Schwäbische Tageblatt hat darüber unter der Überschrift: „Konsulin schrieb an Rektor“ berichtet. Da wurde auch die Antwort des Rektors zitiert: „Eingriffe in akademische Debatten oder gar die Untersagung von Veranstaltungen sind mit Blick auf die Freiheit der Wissenschaft und einer offenen Gesellschaft und offene Debattenkultur nicht zu akzeptieren.“ Warum nimmt sich die Frankfurter Rundschau nicht solcher Skandale an?  Weiterlesen →

Chicago in Frankfurt

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Ich habe bis heute fest daran geglaubt, dass Schutzgelderpressung eine Domäne der Mafia war und ist. Man kennt das aus der Geschichte um Al Capone, aus Chicago, dem Süden Italien und zuletzt auch aus manchen Städten in Deutschland. Aber bisher war mir nicht bekannt, dass auch Städte und Stadtkämmerer oder städtische Gesellschaften sich daran beteiligen.

Uwe Becker, immerhin Bürgermeister und Stadtkämmerer der Stadt Frankfurt und CDU-Funktionär, und die Saalbau in Frankfurt haben mich aber eines Besseren belehrt und überzeugt, dass auch eine liberale Stadt wie Frankfurt sich Mafia-Methoden bedient, um Referenten daran zu hindern, Vorträge zu halten, die dem zionistischen Stadtkämmerer nicht passen.

Die Saalbau, die zu 100 Prozent der Stadt Frankfurt gehört, vermietete Anfang Juli an Aitak Barani einen Raum für einen Vortrag bzw. ein Workshop über Meinungsfreiheit. Es wurde eine Rechnung ausgestellt, die sofort beglichen wurde und es herrschte Ruhe bis Anfang August, als die Saalbau und offensichtlich auch der Stadtkämmerer und Bürgermeister Becker erfahren haben, dass der Referent Abraham Melzer sein wird. Abraham „Abi“ Melzer scheint ein rotes Tuch für die zionistische Clique im Rathaus zu sein, weil er offen ausspricht, was Sache ist und gar keine Angst hat als Antisemit disqualifiziert und diffamiert zu werden, da er am besten weiß, was er ist und was er nicht ist.  Weiterlesen →