von Arn Strohmeyer
Im Jahr 2015 hat der israelische Anthropologe Jeff Halper sein Buch „War against the People“ veröffentlicht. Der Titel sagt es schon, wovon dieser Text handelt: Regierungen der Welt rüsten auf gegen die eigene Bevölkerung, um vor allem das Überleben des neoliberalen Wirtschaftssystems und ihrer Eliten zu sichern. Bei der Entwicklung dieser Politik spielt neben den USA Israel als treibende Kraft eine wichtige Rolle. Dort arbeitet man unter den Labeln „Sicherheitspolitik“ und „juristische Kriegsführung“ (lawfare) daran, das Völkerrecht im Sinne des zionistischen Staates zu „reformieren“, das heißt, es den Interessen Israels anzupassen
Ausgangspunkt dieser Arbeit ist der Konflikt mit den Palästinensern. Der Widerstand dieses Volkes gegen die Besatzung und seine permanente Unterdrückung ist nach israelischer Auffassung „Terrorismus“, obwohl das Völkerrecht solchen von kolonialer Unterwerfung betroffenen Ländern und Völkern ein Recht auf – auch gewaltsamen – Widerstand einräumt, wenn dieser sich nicht gegen die Zivilbevölkerung richtet (UNO-Resolution 1960). Vor allem diese Bestimmung möchte Israel aushebeln – unterstützt von den USA, die nach dem Anschlag auf das World Trade Center den „Krieg gegen den Terror“ ausgerufen haben. Weiterlesen