Archiv der Kategorie: Antizionismus

AI-Bericht: Israels Apartheid gegen die Palästinenser

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Was ist Apartheid?

Der Begriff Apartheid ist als Rechtsbegriff in internationalen Abkommen definiert.

Definition: Ein Apartheidsystem ist ein institutionelles Regime der Unterdrückung und Herrschaft einer Gruppe über eine andere. Im internationalen Strafrecht stellen bestimmte rechtswidrige Handlungen, die im Rahmen eines Systems von Unterdrückung und Herrschaft und in der Absicht, es aufrechtzuerhalten, begangen werden, Apartheid als Verbrechen gegen die Menschlichkeit dar. Gemäss der Konvention gegen Apartheid umfassen die Verbrechen der Apartheid rechtswidrige Tötungen, Folter, Zwangsumsiedlungen und die Verweigerung grundlegender Rechte und Freiheiten.

Wie entstand das System der Apartheid in Israel?

Nach der Gründung Israels im Jahr 1948 wurden hunderttausende Palästinenser*innen vertrieben und hunderte palästinensische Dörfer zerstört. Diese Taten kamen einer ethnischen Säuberung gleich. Israels Absicht war es, die jüdisch-israelische Kontrolle über das Land zu maximieren und die jüdische Bevölkerungsmehrheit aufrechtzuerhalten. Die vertriebenen Palästinenser*innen durften nicht zurückkehren während gleichzeitig alle Juden der Welt ein ‚Rückkehrrecht’ erhielten und automatisch Staatsbürger werden konnten.  Seither verfolgen die israelischen Behörden in allen Bereichen dasselbe Ziel: die jüdische Bevölkerung Israels bei der Verteilung von Land und Ressourcen zu bevorzugen und die palästinensische Präsenz und ihren Zugang zu Land zu minimieren.

Das Wesen des Systems der Unterdrückung und Beherrschung der Palästinenser kristallisierte sich eindeutig im 2018 im Nationalstaatsgesetz, in dem der Grundsatz verankert ist, dass der „Staat Israel der Nationalstaat des jüdischen Volkes“ ist und dass das Selbstbestimmungsrecht ausschließlich „dem jüdischen Volk“ vorbehalten ist.  Weiterlesen →

Die Palästinenser dürfen in Deutschland ihren Geschichtsnarrativ nicht erzählen

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von Arn Strohmeyer

Der für den 8. Mai geplante Al-Quds-Marsch darf nicht stattfinden. Das haben die Berliner Behörden mitgeteilt. Al-Quds ist der arabische Name für Jerusalem, und der eigentlich jährlich stattfindende Protestmarsch verschiedener aus dem Nahen Osten stammender Gruppen und deutscher Sympathisanten richtet sich gegen die israelische Besetzung Ost-Jerusalems mit der Al-Aqsa-Moschee als einem der größten islamischen Heiligtümer, aber auch ganz allgemein gegen den Raub palästinensischen Landes durch die Zionisten und die Unterdrückung eines ganzen Volkes. Für die Berliner Innensenatorin Iris Spranger (SPD) und die Behörden ist der Protest gegen Israels permanenten Bruch von Völkerrecht und Menschenrechten eine „israelfeindliche“ und „antisemitische“ Veranstaltung. Nach der Berechtigung einer solchen Protestdemonstration wird natürlich nicht gefragt, da ist das vermeintliche Schreckgespenst der Hisbollah ein willkommener Vorwand, die angeblich hinter dem Al-Quds-Marsch stehen soll.

Nun mag es ja sein, dass sich unter die Demonstranten dieses Marsches Gruppen oder Individuen mischen können, die wirklich antisemitische Hassparolen gegen Israel verbreiten – Judenhass so verstanden, dass die typischen antisemitischen Stereotypen gegen diesen Staat vorgebracht werden. Was sich durch behördliche Auflagen aber leicht verhindern ließe, wenn man dies nur wollte. Aber genau dies will man eben nicht. Es geht um viel mehr: ein Verbot des palästinensischen Geschichtsnarrativs. Es darf in diesem Land nur eine Geschichtserzählung über Palästina gelten und das ist die zionistische.  Weiterlesen →

Es ist keine Apartheid – es ist schlimmer

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von Lev Grinberg

Der Bericht von Amnesty International geht wegen eines einzigen Wortes am Thema vorbei:“Apartheid“. Menschen, die den Bericht nicht gelesen haben, verurteilen ihn als „antisemitisch“ oder zumindest als unbegründet im Vergleich zu Südafrika. Selbst diejenigen, die die Verurteilung Israels unterstützen und es für einen Apartheidstaat halten, müssen den Bericht nicht lesen – schließlich ist fast alles, was darin steht, bekannt und vertraut.

Das Problem mit dem Begriff „Apartheid“ ist nicht, dass er mit ziemlicher Sicherheit nicht nur die Lektüre dieses wichtigen und ausführlichen Berichts verhindert, sondern auch die Diskussion über das israelische Regime, das von Diskriminierung geprägt ist. Wenn man verstehen will, was hier vor sich geht, muss man grundlegende Unterscheidungen treffen, anstatt ein einheitliches Regime der Diskriminierung zu schaffen.

Der Erfolg der israelischen Herrschaft über die Palästinenser beruht auf der physischen Trennung und einer Vielzahl diskriminierender Regime. Obwohl die Grüne Linie, Israels Grenze von 1967, für Juden nicht mehr existiert, ist dies für Palästinenser nicht der Fall. Die Palästinenser im Westjordanland würden gerne die bürgerlichen und politischen Rechte der palästinensischen Bürger Israels in Anspruch nehmen, trotz des eingebauten Regimes der Segregation und Diskriminierung innerhalb des jüdischen Staates. Und kein palästinensischer israelischer Bürger ist bereit, sein Dorf in das Westjordanland zu verlegen, das unter militärischer Herrschaft steht, ähnlich wie es in „Israel selbst“ von 1948-1966 der Fall war. Weiterlesen →

Treffen Sie Ahmad Mansour, den Palästinenser, der Israels Drecksarbeit in Deutschland erledigt

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von Ali Abunimah

Ahmad Mansour, rechts, ein Palästinenser, der pro-israelische und anti-muslimische Ansichten in Deutschland verbreitet, erhält am 9. September 2019 einen Preis der Deutsch-Israelischen Gesellschaft in Hannover. Er hat eine Schlüsselrolle bei der Säuberung arabischer Journalisten durch den staatlichen Sender Deutsche Welle gespielt.

Der deutsche Staatssender Deutsche Welle feuerte am Montag fünf arabische Journalisten nach einer Verleumdungskampagne pro-israelischer Medien und einer angeblich unabhängigen Untersuchung, deren Co-Vorsitzende Araber als mörderische „Wilde“ bezeichnet.

Die im Dezember eingeleitete Untersuchung wurde durch Behauptungen über „antisemitische und antiisraelische“ Äußerungen von Netzwerkmitarbeitern ausgelöst.

In einem am Montag veröffentlichten Bericht sagten die Ermittler, sie hätten bei der Deutschen Welle keinen „strukturellen“ Antisemitismus gefunden.

Aber sie kamen zu dem Schluss, dass die fünf Journalisten es verdienten, für Aussagen gefeuert zu werden, die „Antisemitismus, Holocaust-Leugnung oder Holocaust-Relativismus gleichkamen, sowie aussagen, die Israels Existenzrecht leugneten“.

Im Zuge des Berichts akzeptierte die Deutsche Welle den Rücktritt des Leiters ihrer arabischen Abteilung.

Eine der entlassenen Journalistinnen, Farah Maraqa, eine Palästinenserin und Jordanierin, twitterte am Montag: „Ich wurde gerade ohne weitere Erklärungen darüber informiert, dass ich von der Deutschen Welle mit sofortiger Wirkung eine Kündigung erhalten werde.“

„Ich wurde noch nicht über die Gründe informiert, noch wurde mir … den Bericht, auf den sich diese Vorwürfe stützen sollen“, fügte sie hinzu.

Maraqa arbeitete bei DW Arabic in Berlin als Produzent für die Abendnachrichtensendung. Sie trat auch auf Sendung auf und berichtete über den Nahen Osten und geopolitische Themen.  Weiterlesen →

Zivilcourage kostet Mut

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Anfang Februar 2022 hat die Menschenrechtorganisation Amnesty International einen Bericht veröffentlicht wonach Israel ein Apartheid-Staat sei. Der Bericht, für den vier Jahre recherchiert wurde, ist 280 Seiten lang und beschreibt detailliert die Art und Weise, wie die israelischen Behörden Apartheid ausüben. Sofort gab es von allen Seiten Kritik, besonders von denjenigen, die keine Ahnung hatten aber eine feste Meinung, dass das nicht stimmt, weil nicht sein kann, was nicht sein darf. Dabei war der Vorwurf keine Überraschung. Schon die israelischen Organisationen Be´Zelem und Human Rights Watsch haben unlängst dasselbe behauptet, was aber keinen solchen Protest hervorgebracht hat. Die UNO-Resolution 3379 vom 10. November 1975 bezeichnete den Zionismus als eine Form des Rassismus. Die Resolution wurde mit 72 zu 35 Stimmen bei 32 Enthaltungen angenommen. Nach dem Zusammenbruch der Sowjetunion und des Ostblocks wurde die umstrittene Resolution am 16. Dezember 1991 von der UN-Generalversammlung zurückgenommen (Resolution 46/86). Nach Verlautbarung des israelischen Außenministeriums habe Israel seine Teilnahme an der Madrider Friedenskonferenz 1991 von der Rücknahme der Resolution abhängig gemacht. Und so wie damals Druck auf die UNO ausgeübt wurde, wird auch heute versucht den Bericht von Amnesty International zu diskreditieren bis er (hoffentlich nicht) zurückgenommen wird.

Meron Mendel, Direktor der Bildungsstätte Anna Frank, spielt in der „Zeit“ von heute den Dr. Jeckyl und gleichzeitig Mr. Hyde. Er kritisiert Israels Rassismus und ignoriert Israels Apartheid. Ein Staat ist aber dann ein Apartheidstaat, wenn Ungerechtigkeiten Teil einer vorsätzlichen Strategie sind, die auf die rassistische Vorherrschaft einer Gruppe über eine andere abzieht. Er sieht sie nicht, weil er sie nicht sehen will oder kann, weil sein innerer Zionismus doch fester und stärker ausgeprägt ist als sein gespielter Liberalismus. Hunderte und tausende von Israelis, darunter angesehene Journalisten, Professoren, Künstler und gewöhnliche Leute wissen, dass in Israel Apartheid herrscht, weil sie diese tagtäglich erleben. Einige schämen sich, wie Barnboim, andere sind wütend wie Moshe Zuckermann und einige protestieren schweigend, aber wer Unrecht schweigend duldet, hat es mitverschuldet.  Weiterlesen →

Ist Dr. Josef Schuster größenwahnsinnig geworden?

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von Eurich Lobenstein

Das sagt Wallenstein bei Schiller. Und wie erzählt man es seinen Kindern? Diese alte Frage, die spanische Realität „ad usum delphini“ darzustellen, ist nach wie vor aktuell. Antisemitismus, Holocaust, Apartheit, Israel, Adolf Hitler, all das „ad usum delphini“ will zur Befriedigung des Informationsbedürfnisses eines Kindes, aber ebenso zur Erinnerungserhaltung eines intellektuell ermüdeten Volkes, abgehandelt werden. Empörungsschreie? Nein, aber erstes Murren: Ist unser Volk wirklich intellektuell ermüdet?

Eins ist ganz offensichtlich: wenn Leute wie Franziska Giffey Regierende Bürgermeisterin (d.h. sonst Ministerpräsidentin) von 3 Millionen Berlinern werden kann, wenn eine Ursula von der Leyen, eine Annegret Kramp-Karrenbauer oder eine Christine Lamprecht en passant Verteidigungsministerinnen werden und eine Annalena Baerbock Außenministerin durch die Welt reist, alles natürlich alternativlos, dann stimmt etwas nicht mehr im Lande. Es gibt keine besseren als diese Damen von Welt, weil sich keine Besseren mehr für diese Ämter interessieren. Im Alten Rom mussten zuletzt die Leute gezwungen werden, Ämter in der staatlichen Verwaltung zu übernehmen. So schlimm ist es bei uns noch nicht. Oder doch schlimmer? Hätte sich der Kaiser mit einer Annalena Baerbock zufrieden gegeben, wie es der Souverän von heute hinnimmt?  Weiterlesen →

Sascha Lobo – ahnungslos und ideologisch verblendet

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von Franz Piwonka

Sehr geehrter herr lobo,

ich frage mich, warum und vor allem für wen sie den artikel geschrieben? Wenn man öffentlich politische position bezieht, dann doch nur deswegen, damit es darüber einen diskussionsprozeß gibt, was nur möglich ist, wenn es dazu kontroverse positionen gibt. wie aber soll diese auseinandersetzung stattfinden, wenn man selbst so extreme positionen bezieht, daß der öffentliche widerspruch lediglich noch einmal als bestätigung der eigenen auffassung vom antisemitismus ihrer kontrahenten fungiert und man sich so nur um sich selbst dreht. Wen also möchten sie überzeugen, natürlich niemand, da der kontrahent  nur als bestätigung der eigenen weltsicht fungiert. Warum also haben sie diesen artikel geschrieben? Zur selbstbestätigung? Sie haben somit gar keinen wahrheitsanspruch, denn dieser kann sich nur in der kontroversen auseinandersetzung profilieren.

daß sie alter ego für ihre zwecke mißbrauchen, geht auch daraus hervor, daß sie selbst vor verschwörungstheoretischen vorstellungen nicht gefeit sind, denn die artikulation  israelkritischer bzw antizionistischer ist für sie lediglich vorwand für ganz andere absichten, nämlich judenhass und damit antisemitismus. Der kritiker ihrer position verbirgt nämlich nur sein wahres gesicht. Das ist einer der billigsten entlarvungstricks, denn diese unterstellungslogik  kann ich für jede denkbare  kontroverse position völlig beliebig deshalb anwenden, weil ich sie gar nicht begründen muß. Genau genommen handelt es sich hier um ein argumentum ad personam.  Weiterlesen →

Sascha Lobo – der unwissende Spiegel-Irokese

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Wann schreibt Sascha Lobo einen ähnlich „fundierten“ Artikel über seine Stammesbrüder?

Ich habe schon 2016 in meinem Buch DIE ANTISEMITENMACHER behauptet, dass die deutsche Antisemitismus-Debatte hysterisch sei und voller aufgeregter Witzfiguren wie Sascha Lobo, mit seiner lächerlichen Irokesenfrisur, zur Zeit die größte Sumpfblüte in dieser Debatte ist. Die Israel-Lobby und die diversen Antisemitismusbeauftragten haben den Antisemitismus so sehr versaut, dass jeder heute Antisemit sein kann, ohne sich schämen und irgendwelche Nachteile befürchten zu müssen. In der Tat hat Lobo recht, wenn er schreibt, dass der Ruf des Antisemitismus arg gelitten hat. Antisemiten fürchten sich heute nicht mehr, ihre Botschaften mit echten Namen zu unterschreiben, und wenn für Lobo, Klein, Knobloch, Becker und diverse andere Zeitgenossen selbst Juden und Israelis Antisemiten sind, dann braucht sich Otto Normalverbraucher nicht mehr zu genieren. Allerdings wissen all diese kruden und brutalen Philosemiten nicht, was Antisemitismus ist und bezeichnen jeden, der Israels Politik auch nur geringfügig kritisiert einen Antisemiten, sodass es inzwischen eine Ehre sei in dieser ehrenvollen Liste aufgenommen und genannt zu werden. So könnte man Müllers Milch-Slogan umwandeln in: Alles Antisemiten, oder was?

Und weil es Deutschland, wie Lobo behauptet, am wenigsten an unterschiedlichsten Antisemitismen mangelt, hat er jetzt auch noch den „Woke-Antisemitismus“ erfunden, der uns wahrlich noch gefehlt hat. Danke Lobo. Und der Spiegel, diese äußerst ambivalente Magazine, war sich nicht zu schade, ihn darüber schreiben zu lassen. Für Lobo ist „die vielleicht größte stinkende Blüte im 21. Jahrhundert der Israel-bezogene Antisemitismus.“ Für mich könnte er der größte stinkende Antisemit sein, wenn man davon ausgeht, dass Philosemiten wie er nur Antisemiten sind, die Juden lieben.  Weiterlesen →

Sascha Lobo’s Unkenntnis des Nahostkonflikts

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von Arn Strohmeyer

Gehört Sacha Lobo auch zur israelischen Hasbara (Propaganda)?

Gehört Sacha Lobo auch zur israelischen Hasbara (Propaganda)?

Lieber Sascha Lobo,

Ich danke Ihnen für Ihre sehr aufschlussreichen Ausführungen über den so umstrittenen Komplex Israel/ Antisemitismus/ Palästinenser im SPIEGEL. Ich habe bisher leider an die Legende und das Märchen von den siedlerkolonialistischen Zionisten geglaubt, die seit ungefähr 140 Jahren in Palästina einwandern und das Land langsam aber sicher – zuerst mit Hilfe der britischen Mandatsmacht – in ihren Besitz gebracht haben. Nach der Lektüre Ihres Artikels bin ich mir bewusst geworden, dass ich im Irrtum bin, die Geschichte ist offensichtlich ganz anders – eben umgekehrt – verlaufen. Ich muss deshalb notgedrungen auch meine Einstellung zum Antizionismus/Antisemitismus ändern. Danke für die Aufklärung!

Die Geschichte verlief dann wohl so: Ab etwa 1880 sind die Palästinenser in mehreren Wellen in Palästina mit der Absicht eingefallen, um das Land, das ja eigentlich „leer“ war, aber in Wirklichkeit von Juden bevölkert war, unter Berufung auf ihre kanaanäischen Vorfahren, die dort vor 3000 Jahren gelebt haben, zu übernehmen und einen palästinensischen Staat dort zu errichten. Die Briten, die der Völkerbund als Mandatsmacht dorthin geschickt hatte, leisteten bei der Realisierung des siedlerkolonialistischen palästinensischen Projekts aktive Unterstützung. Mit Kauf und später auch mit Gewalt schafften die Palästinenser es wirklich, das Land zu erobern.  Weiterlesen →